Bundesbeschluss II über die Rechnung des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte für das Jahr 2005

Bundesbeschluss II über die Rechnung des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte für das Jahr 2005

vom 12. Juni 2006

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 8 Absatz 1 des Reglements des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte vom 9. Oktober 19981, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 29. März 20062, beschliesst:

Art. 1 Die Rechnung des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte wird für das Jahr 2005 wie folgt genehmigt: a. Nach Belastung der Bevorschussungszinsen schliesst der Fonds 2005 mit einer Unterdeckung von 923 Millionen ab. b. Zusammen mit der einmaligen Wertberichtigung der voll verzinslichen Darlehen beträgt die Unterdeckung im Berichtsjahr 3 387 391 668 Franken. c. Die Bilanz verzeichnet kumulierte Vorschüsse in der Höhe von 6 302 972 365 Franken.

Art. 2 Dieser Bundesbeschluss untersteht nicht dem Referendum.

Nationalrat, 8. Juni 2006 Ständerat, 12. Juni 2006 Der Präsident: Claude Janiak Der Präsident: Rolf Büttiker Der Protokollführer: Ueli Anliker Der Sekretär: Christoph Lanz

1 SR 742.140 2 Im BBl nicht veröffentlicht

Rechnung des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte für das Jahr 2005. BB II