Bundesbeschluss über die Finanzierung der Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus für die Jahre 2012–2015 (Entwurf)

D Bundesbeschluss Entwurf über die Finanzierung der Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus für die Jahre 2012–2015

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Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung¹, sowie auf Artikel 8 des Bundesgesetzes vom 10. Oktober 1997² über die Förderung von Innovation und Zusammenarbeit im Tourismus, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 23. Februar 2011³, beschliesst:

Art. 1 1 Für die Finanzierung der Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus wird ein Verpflichtungskredit von 20 Millionen Franken für die Jahre 2012–2015 bewilligt. 2 Über den Verpflichtungskredit kann eine befristete Stelle finanziert werden.

Art. 2 Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.