Bundesbeschluss über einen Rahmenkredit zur Weiterführung der Unterstützung der Forschungsstelle für Sicherheitspolitik der ETH Zürich und der Kooperationsprojekte des VBS

Bundesbeschluss über einen Rahmenkredit zur Weiterführung der Unterstützung der Forschungsstelle für Sicherheitspolitik der ETH Zürich und der Kooperationsprojekte des VBS

vom 15. Juni 2011

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung¹ und auf Artikel 4 des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 2003² über Massnahmen zur zivilen Friedensförderung und Stärkung der Menschenrechte, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 24. November 2010³, beschliesst:

Art. 1 1 Für die Jahre 2012–2015 wird für die Weiterführung der Unterstützung der Forschungsstelle für Sicherheitspolitik der ETH Zürich und der Kooperationsprojekte des VBS ein Rahmenkredit in der Höhe von höchstens 20,4 Millionen Franken bewilligt. 2 Das VBS wird ermächtigt, die einzelnen Verpflichtungskredite auszuscheiden.

Art. 2 Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

Ständerat, 14. Juni 2011 Nationalrat, 15. Juni 2011 Der Präsident: Hansheiri Inderkum Der Präsident: Jean-René Germanier Der Sekretär: Philippe Schwab Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz