Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich in den Jahren 2013–2016 und über die Genehmigung des Leistungsauftrags des Bundesrates an den ETH-Bereich für die Jahre 2013–2016

A Bundesbeschluss Entwurf über den Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich in den Jahren 2013–2016 und über die Genehmigung des Leistungsauftrags des Bundesrates an den ETH-Bereich für die Jahre 2013–2016

Änderung vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 17. Oktober 2012¹, beschliesst:

I Der Bundesbeschluss vom 25. September 2012² über den Zahlungsrahmen für den ETH-Bereich in den Jahren 2013–2016 und über die Genehmigung des Leistungsauftrags des Bundesrates an den ETH-Bereich für die Jahre 2013–2016 wird wie folgt geändert:

Art. 1 Abs. 3 (neu) 3 Aus dem Zahlungsrahmen werden 60 Millionen Franken zweckgebunden zum Ausbau der Energieforschung im ETH-Bereich in den Jahren 2013–2016 (Betrieb und Investitionen) eingesetzt.

Art. 2 Abs. 2 (neu) 2 Die Änderung des Leistungsauftrags gemäss Anhang zur Botschaft des Bundesrates vom 22. Februar 2012³ wird genehmigt.

II Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.