Bundesbeschluss über die Kredite für die internationale Zusammenarbeit in Bildung, Forschung und Innovation für die Jahre 2013–2016

Bundesbeschluss über die Kredite für die internationale Zusammenarbeit in Bildung, Forschung und Innovation für die Jahre 2013–2016

Änderung vom 10. Dezember 2015

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung¹, gestützt auf Artikel 36 Buchstabe d des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 2012² über die Förderung der Forschung und Innovation, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 27. Mai 2015³, beschliesst:

I Der Bundesbeschluss vom 11. September 2012⁴ über die Kredite für die internationale Zusammenarbeit in Bildung, Forschung und Innovation für die Jahre 2013–2016 wird wie folgt geändert:

Art. 3 Abs. 2 2 Der Verpflichtungskredit wird um ein Jahr verlängert.

II Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

Nationalrat, 15. September 2015 Ständerat, 10. Dezember 2015 Der Präsident: Stéphane Rossini Der Präsident: Raphaël Comte Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz Die Sekretärin: Martina Buol