Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen für Pro Helvetia in den Jahren 2016–2020

9 Bundesbeschluss Entwurf über einen Zahlungsrahmen für Pro Helvetia in den Jahren 2016–2020

vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung¹ und auf die Artikel 11, 16 Absatz 2 Buchstabe b, 19–21 und 27 Absatz 3 Buchstabe a des Kulturförderungsgesetzes vom 11. Dezember 2009², nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 28. November 2014³, beschliesst:

Art. 1 Für die Tätigkeit von Pro Helvetia in den Jahren 2016–2020 wird ein Zahlungsrahmen von 210 900 000 Franken bewilligt.

Art. 2 Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.