BBl 2016 4129
Bundesbeschluss über die Kredite für die internationale Zusammenarbeit in Bildung, Forschung und Innovation für die Jahre 2013–2016
Bundesbeschluss über die Kredite für die internationale Zusammenarbeit in Bildung, Forschung und Innovation für die Jahre 2013–2016
Änderung vom 9. März 2015
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 3. September 20141, beschliesst:
I Der Bundesbeschluss vom 11. September 20122 über die Kredite für die internationale Zusammenarbeit in Bildung, Forschung und Innovation für die Jahre 2013– 2016 wird wie folgt geändert:
Art. 5 Abs. 2 2 Der Verpflichtungskredit wird um 97,8 Millionen Franken erhöht. Seine Laufzeit wird bis 2026 verlängert. Der Kredit kann auch für den Betrieb eingesetzt werden.
II Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.
Ständerat, 11. Dezember 2014 Nationalrat, 9. März 2015 Der Präsident: Claude Hêche Der Präsident: Stéphane Rossini Die Sekretärin: Martina Buol Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz