37 I 562

A.

— Mathias Wii im Reusstal in Littau leitete nach wirkung eines Arrestes auf einen beim Gerichtspräsidium L liegenden Betrag von 450 Fr. in Luzern die Betreibung gegen den Rekurrenten Adolf Elmer, Hafner, in Berneck für Forderung von 400 Fr. nebst Zins. Am 14. März 1911 y die Pfändung des verarrestierten Betrages vollzogen. Gegen Rekurrenten wurden dann auh in Berneck Betreibungen von Gläubigern eingeleitet, die zur Folge hatten, dass der Barb von 450 Fr. nochmals am 1. Mai 1911, also nah Ablauf Frist für die Teilnahme an der ersten Pfändung auf dem N sitionswege gepfändet wurde. Ju diesen Betreibungen sprach * laut der Pfändungsurkunde den gepfändeten Betrag zu Eige: an. Als darauf gegen ihn vor Friedensrichteramt Luzern auf Abweisung dieser Ansprache erhoben wurde, erklärte er, da keine Eigentumsansprache geltend gemacht, sondern nur ein P dungsvorrecht beansprucht habe. Das Betreibungsamt Luzern uun am 5. Juli 1914 Kollokationsplan und Verteilungsliste Darin zog es zunächst vom Betrage von 450 Fr. für allgen Kosten, sowie in Luzern und Berneck entstandene Verteilu: kosten 419 Fr. ab. Aus dem übrigbleibenden Betrage von 4341 deckte es die Arrest- und Pfändungskosten des Wicki im Bet von 18 Fr. 60 Cts., sodann die Pfändungskosten der Gläuk der nachfolgenden Gruppe im Betrage von 9 Fr. 80 Cis. Restbetrag von 402 Fr. 60 Cts. wies es dem Wicki für \ Forderung von 413 Fr. zu. Die Forderungen der nachgeher Gläubiger bezeichnete es als ungedeckt. Die Verteilung wurde den 18. Juli angesetzt.

B.

— Hierüber erhob der Rekurrent Beschwerde mit dem Bener. gehren um Aufhebung des Kollokationsplanes und der Verteilungsÿ liz liste. Er machte folgendes geltend: Der Kollokationsplan sei auf ungen Grund der in Berneck eingeleiteten Betreibungen aufgestellt worden. ollo- Dies sei deswegen nicht zulässig gewesen, weil einerseits die eine Eigentumsansprache des Wicki durch Klage beim Friedensrichteramt i Luzern angefochten worden sei und anderseits die erste Betreibung ing die folgenden aus\sliesse. Zudem stehe die Forderung des Wicki ndig- nicht fest; es werde über sie beim Obergerichte des Kantons Uung Luzern Beschwerde geführt. Beide kantonalen Aufsichisbehörden wiesen die Beschwerde ab,

• Ex- indem sie zur Begründung ausführten; Der Kollokationsplan sei uzern in der in Luzern geführten Betreibung aufgestellt worden. Daher ein falle das in Berneck angehobene Widerspruchsverfahren ausser Beeine trat. Zudem habe Wii selbst vor Friedensrichteramt erklärt, dass urde er feinen Eigentumsanspruch am Pfändungsobjekte erhebe. Übrigens den entspreche die Aufstellung des Kollokationsplanes dem Art. 146 drei SchKG. Dass über die Forderung des Wicki Beschwerde erhoben trag worden sei, habe für das Betreibungsverfahren keine Bedeutung. der C. — Den Entscheid der obern kantonalen Aufsichtsbehörde ¿qui- vom 2%. September 1911 hat der Rekurrent rechtzeitig unter ErVicki neuerung seines Begehrens an das Bundesgericht weitergezogen. itum Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht lage in Erwägung: B Wt 4. — Wenn in verschiedenen Betreibungen gegen einen Schuldfän- nex nicht alle Gläubiger an derselben Pfändung teilnehmen, sondern ellte gesonderte Einzel- oder Gruppenpfändungen im Sinne des Art. 110 auf Abs. 2 und 3 SKG bestehen, so ist die Liquidation für jede ELG solche Pfändung besonders durchzuführen und zwar auh dann, 1gô- / wenn derselbe Gegenstand im Sinne des Art. 110 Abs. 3 SHKG Jr. ; mehrmals gepfändet ist. Demgemäss muss für jede Gruppenpfändung, Vage ; sofern Art. 146 SHKG Anwendung findet, ein besonderer Kollo- 1ger H fationsplan mit der zugehörigen Verteilungsliste aufgestellt werden Den (BGE 23 Nr. 265 Erw. 6, Sep.-Ausg. 1 Nr. 25, 2 Nr. 64, CURE è 5 Nr. 45). Da es si im vorliegenden Falle um zwei. gesonderte u ds Pfändungen, die Einzelpfändung des Wicki und die nachgehende

• Ges.-Ausg. 24 I S. 367 ff., 25 I S.358 f., 281 8. 279 Æ, Gruppenpfändung der in Berneck betreibenden Gläubiger, so war es also nicht richtig, für beide zusammen Kollokat und Verteilungsliste aufzustellen. Hieraus folgt, dass das bungsamt Luzern diefe beiden Betreibungshandlungen ü nicht vorzunehmen hatte, weil in Luzern nur die Betreibu; einzigen Gläubigers, des Wiki, durchgeführt wird und i auf dessen Einzelpfändung die Aufstellung eines Kollokatior und einer Verteilungsliste selbstverständlich keinen Sinn hä die übrigen Gläubiger is Berneck Betreibungsort. Wen für sie ein Kollokationsplan aufzustellen wäre, so wäre hic das Betreibungsamt Berneck zuständig. Das Betreibu Luzern hat bloss die Schlussrechnung anzufertigen und den von Berneck zuzustellen, sowie diesem einen nah der Dect: Wiki allfällig übrig bleibenden Betrag zur Verfügung zu 1. Abgesehen von der mehr formellen Frage der Anfe eines Kollokationsplanes richtet sich die Beschwerde wohl sächlih gegen die Vornahme der Verteilung des gepfändet trages. Ju dieser Beziehung ist sie aber unbegründet, Mit macht der Rekurrent geltend, es bestehe noch Streit in Bez den von Wiki geltend gemachten Eigentumsanspruch. Die ja vor Friedensrichteramt selbst erklärt, es handle sich um Jrrtum, indem er nur ein Pfändungsvorrecht habe geltend wollen. Wenn daher Wicki wirklich eine Eigentumsansprache gemacht hätte, so hätte er mit dieser Erklärung darauf ver Mit der Einwendung sodann, die Forderung des Wicki stel nicht fest, kann der Rekurrent nicht gehört werden. Wenn in Betreibungsverfahren kein Rechtsvorschlag erhoben oder ein definitiv beseitigt worden ist, so kann der Schuldner in Verfahren den Bestand der in Betreibung gesetzten Forderun;

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