1B_121/2020

1.

Gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung der Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Der Beschwerdeführer muss sich wenigstens kurz mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen. Zwar wendet das Bundesgericht das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Das setzt aber voraus, dass auf die Beschwerde überhaupt eingetreten werden kann, diese also wenigstens die Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG erfüllt. Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von Grundrechten (einschliesslich der willkürlichen Anwendung von kantonalem Recht und Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung) geltend gemacht wird. Dies prüft das Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Dabei prüft das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen (BGE 143 II 283 E. 1.2.2 S. 286; 138 I 171 E. 1.4 S. 176; je mit Hinweisen).

2.

Die Begründung der Beschwerde an das Bundesgericht muss in dieser selber enthalten sein (BGE 143 II 283 E. 1.2.3 S. 286). Soweit der Beschwerdeführer auf seine Beschwerde an die Vorinstanz und seine Stellungnahme im Verfahren vor dem Zwangsmassnahmengericht verweist, kann deshalb darauf nicht eingetreten werden.

3.

Der Beschwerdeführer rügt eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts. Dabei beschränkt er sich auf appellatorische Kritik. Die Beschwerde genügt insoweit den qualifizierten Begründungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht (dazu BGE 144 V 50 E. 4.2 S. 53 mit Hinweisen). Auf die Beschwerde kann daher in diesem Punkt nicht eingetreten werden.

4.

Der Beschwerdeführer bringt vor, das Zwangsmassnahmengericht hätte auf den Antrag des Amtes vom 24. Dezember 2019 um Verlängerung der Sicherheitshaft nicht eintreten dürfen, da die Hauptsache inzwischen beim Regionalgericht anhängig gemacht worden sei, womit die Befugnisse im Verfahren auf dieses übergegangen seien. Indem das Zwangsmassnahmengericht auf den Antrag des Amtes eingetreten sei, habe es verschiedene Bestimmungen der Strafprozessordnung verletzt.

Die Vorinstanz stützt ihren Entscheid, wie bereits das Zwangsmassnahmengericht, sowohl in verfahrensrechtlicher Hinsicht als auch in der Sache auf Art. 28 des Gesetzes vom 23. Januar 2018 des Kantons Bern über den Justizvollzug (JVG; BSG 341.1). Danach setzt die Vollzugsbehörde eine Person vor oder mit der Einleitung eines Verfahrens auf Erlass eines selbstständigen nachträglichen richterlichen Entscheids nach der StPO in vollzugsrechtliche Sicherheitshaft, wenn der Schutz der Öffentlichkeit nicht anders gewährleistet werden kann (Abs. 1). Sie beantragt dem Zwangsmassnahmengericht spätestens innert 48 Stunden seit der Anordnung die Aufrechterhaltung der vollzugsrechtlichen Sicherheitshaft (Abs. 2). Für das Verfahren sind die Bestimmungen der StPO sinngemäss anwendbar (Abs. 3).

Von der Anwendbarkeit von Art. 28 JVG geht auch der Beschwerdeführer aus. Er macht geltend, wie sich aus dessen Absatz 3 ergebe, gehe das Bundesrecht (gemeint: die StPO) dem kantonalen Recht vor (Beschwerde S. 5).

Dem kann nicht gefolgt werden. Indem Art. 28 Abs. 3 JVG für das Verfahren die Bestimmungen der StPO sinngemäss anwendbar erklärt, werden diese zu kantonalem Recht. Dieses kann das Bundesgericht hier lediglich unter dem Gesichtswinkel der Willkür prüfen (BGE 140 II 298 E. 2 S. 300; Urteile 5A_210/2018 vom 14. Dezember 2018 E. 1.2;1C_350/2016 vom 2. Februar 2017 E. 1.2; je mit Hinweisen). Eine willkürliche Anwendung von Bestimmungen der StPO rügt der Beschwerdeführer nicht. Auf die Beschwerde kann daher auch im vorliegenden Punkt nicht eingetreten werden.

5.

Dass ein auf einer gesetzlichen Grundlage (Art. 28 JVG) beruhender Hafttitel vorliegt, falls der Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts vom 14. Januar 2020 Bestand hat, stellt der Beschwerdeführer nicht in Abrede (Beschwerde S. 7 Ziff. 2, Replik S. 4). Wie das Bundesgericht im Urteil 1B_201/2018 vom 15. Mai 2018 (E. 3.3) dargelegt hat, stellt Art. 38a des früheren Gesetzes vom 25. Juni 2003 des Kantons Bern über den Straf- und Massnahmenvollzug, mit dem der am 1. Dezember 2018 in Kraft getretene Art. 28 JVG in der Sache übereinstimmt, eine hinreichende gesetzliche Grundlage für die Sicherheitshaft dar.

6.

Soweit der Beschwerdeführer Anträge zur Kostenregelung im kantonalen Verfahren stellt, kann darauf nicht eingetreten werden, weil er nicht darlegt, weshalb sie bundesrechtswidrig sein soll.

7.

Auf die Beschwerde kann demnach nicht eingetreten werden.

Da sie aussichtslos war, kann das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung nicht bewilligt werden. Unter den gegebenen Umständen - dem Beschwerdeführer ist seit Langem die Freiheit entzogen - rechtfertigt es sich jedoch, auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG).