8C_340/2020

1.

1.1

Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

1.2

Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es die Rückforderung der in der Zeit vom 5. Juli 2016 bis 13. Februar 2018 an die Beschwerdeführerin ausgerichteten Familienzulagen im Betrage von Fr. 3859.10 schützte. Bestritten wird ausschliesslich, dass die Stadt Rorschach als Adressatin der Rückforderung zu gelten habe.

3.

Das kantonale Gericht hat die Grundsätze und Bestimmungen über den Anspruch auf Familienzulagen (Art. 13 Abs. 1 und 3 i.V.m. Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 24. März 2006 über die Familienzulagen [FamZG; SR 836.2]), die Regelung bei kollidierenden Ansprüchen (Art. 7 Abs. 1 FamZG) und den Anspruch auf Differenzzahlungen (Art. 7 Abs. 2 FamZG) zutreffend dargelegt. Dasselbe gilt für die Rückerstattungsnorm betreffend unrechtmässig bezogener Leistungen (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG), deren Geltung in Bezug auf die Rückerstattung von Familienzulagen (vgl. Art. 1 FamZG) und die dafür erforderlichen Rückkommenstitel (Art. 53 ATSG). Darauf wird verwiesen.

4.

Nach Ausführung des kantonalen Gerichts ist vorliegend unbestritten, dass sich nach Feststellung der Vaterschaft des C.________ nachträglich herausgestellt hat, dass die an die Sozialen Dienste Rorschach für B.________ ausgerichteten Kinderzulagen zu Unrecht erfolgten. Rückerstattungspflichtig sei nach Art. 25 Abs. 1 ATSG der Empfänger der Leistung. Das könnten gemäss Art. 1 Abs. 2 lit. b ATSV auch Dritte oder Behörden sein, denen Geldleistungen zur Gewährleistung zweckgemässer Verwendung nach Art. 20 ATSG ausbezahlt worden seien. Die Rückforderung sei deshalb zu Recht gegenüber der Beschwerdeführerin geltend gemacht worden.

5.

5.1

Die Beschwerdeführerin weist auf Art. 21a FamZG hin, wonach die Zentrale Ausgleichstelle ein Familienzulagenregister führt um den Doppelbezug von Familienzulagen zu verhindern. Die FAK Swisstempfamily hätte dieses Register konsultieren und eine allfällige Doppelzahlung abklären sowie mit ihr Kontakt aufnehmen müssen, bevor sie C.________ Kinderzulagen für B.________ ausrichtete. Durch das Verhalten der Swisstempfamily sei ihr die Möglichkeit genommen worden, rechtzeitig eine Verrechnung in die Wege zu leiten. Diese trage die Verantwortung für die Doppelauszahlung, weshalb sich die Beschwerdegegnerin für ihre Rückforderung an jene Kasse zu wenden habe.

5.2

Diese Argumentation ist unbehelflich. Vorliegend ist nicht Streitgegenstand, ob sich die FAK Swisstempfamily in jeder Hinsicht richtig verhalten hat. Sie war denn auch weder vorinstanzlich Partei noch ist sie es vor Bundesgericht. Die FAK der SVA St. Gallen konnte sich von Gesetzes wegen (E. 4 hievor) mit ihrer Rückforderung für unbestrittenermassen zu Unrecht ausbezahlte Leistungen einzig an die Empfängerin wenden, was sie denn auch getan hat. Die Stadt, welche infolge der Abtretungserklärung von A.________ direkte Bezügerin der Sozialversicherungsleistungen war, ist für das streitbetroffene Rückforderungsverfahren passivlegitimiert. Wie das kantonale Gericht zudem zu Recht ausführte, haben sich durch die Zahlungen der Kinderzulagen die Sozialhilfeleistungen entsprechend reduziert. Ebenso richtig hielt die Vorinstanz fest, dass sich die Beschwerdeführerin an den Kindsvater wenden kann, falls eine bestimmungsgemässe Verwendung der an diesen ausbezahlten Kinderzulagen nicht stattgefunden hat. Es kann auf die diesbezüglichen Ausführungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Art. 109 BGG).

6.

Die Beschwerde ist offensichtlich unbegründet und wird im Verfahren nach Art. 109 BGG erledigt. Es wird kein Schriftenwechsel durchgeführt und die Begründung erfolgt summarisch (Art. 109 Abs. 3 BGG).

7.

Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die unterliegende Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).