Bahninfrastruktur

1.

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG gegeben ist und eine Vorinstanz im Sinne von Art. 33 VGG entschieden hat.

Beim angefochtenen Plangenehmigungsentscheid vom 15. April 2021 (inkl. Rektifikat vom 29. April 2021) handelt es sich um eine Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG, die von einer Vorinstanz im Sinne von Art. 33 Bst. d VGG erlassen wurde. Da keine Ausnahme gemäss Art. 32 VGG vorliegt, ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der Beschwerde zuständig. Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG).

1.2 Zur Beschwerde ist berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Art. 48 Abs. 1 VwVG).

Die Beschwerdeführenden sind Eigentümer der Parzelle (…), welche direkt an die streitbetroffene Bahnlinie grenzt. Sie sind als Anwohner von dem Bauprojekt unmittelbar betroffen, haben als Einsprechende am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen (vgl. dazu Art. 18f des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 [EBG SR 742.101]) und sind mit ihren Anliegen in der Plangenehmigung vom 15. April 2021 nicht durchgedrungen. Sie sind daher zur Beschwerde berechtigt.

1.3 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 VwVG) ist demnach einzutreten.

2. Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Rechtsverletzungen – einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Ausübung des Ermessens – sowie auf Angemessenheit hin (vgl. Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt sich allerdings namentlich dann eine gewisse Zurückhaltung, wenn die zu überprüfende Verfügung die Beurteilung von Fachfragen durch die sachkundige Vorinstanz voraussetzt und deren Entscheid mit Amtsberichten bzw. Stellungnahmen von Fachstellen des Bundes übereinstimmt. In solchen Fällen weicht es nicht ohne Not bzw. zwingenden Grund von der Auffassung der Vorinstanz ab. Voraussetzung für diese Zurückhaltung ist indes, dass im konkreten Fall keine Anhaltspunkte für eine unrichtige oder unvollständige Sachverhaltsfeststellung vorliegen und davon ausgegangen werden kann, die Vorinstanz habe die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte geprüft und die erforderlichen Abklärungen sorgfältig und umfassend vorgenommen. Was insbesondere Amtsberichte und Stellungnahmen von Fachstellen des Bundes betrifft, so überprüft das Bundesverwaltungsgericht diese nur dann inhaltlich und weicht bei der Prüfung naturwissenschaftlicher und technischer Fragen nur dann davon ab, wenn stichhaltige Gründe, etwa offensichtliche Mängel oder innere Widersprüche, dafür vorliegen (BGE 142 II 451 E. 4.5.1; BVGE 2016/13 E. 2; Urteil des BVGer A-702/2017 vom 26. März 2019 E. 2.1).

3. Erschütterungen sind gemäss Art. 11 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983 (USG, SR 814.01) durch Massnahmen bei der Quelle zu begrenzen. Sodann gilt auch für Erschütterungen und Körperschall das Vorsorgeprinzip (Art. 11 Abs. 2 USG). Für die Beurteilung der schädlichen oder lästigen Einwirkungen legt der Bundesrat durch Verordnung Immissionsgrenzwerte fest (Art. 13 Abs. 1 USG). Diese sind nach Art. 15 USG so festzulegen, dass nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung Immissionen unterhalb dieser Werte die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich stören.

Hinsichtlich der Erschütterungen hat der Bundesrat bislang noch keine Immissionsgrenzwerte festgelegt, was von den Beschwerdeführenden vorliegend nicht bestritten wird. Das damalige BUWAL (heute BAFU) erliess indes unter Mitwirkung der Vorinstanz eine vom 20. Dezember 1999 datierende Weisung für die Beurteilung von Erschütterungen und Körperschall de/home/themen/laerm/publikationen-studien/publikationen/weisung-fuerdie-beurteilung-von-erschuetterungen-und-koerpersch.html >, abgerufen am 28. September 2022). Für die Beurteilung von Erschütterungen im Zusammenhang mit der Veränderung von bestehenden Schienenverkehrsanlagen verweisen die BEKS in Ziffer 3.1 auf die DIN 4150-2. Deren Anwendung ist von den Parteien vorliegend nicht bestritten.

4.

4.1 Zunächst machen die Beschwerdeführenden geltend, die erstellten Messungen würden sich auf das Verkehrskonzept 2013 beziehen, doch erweise sich dies als falsch. Vielmehr müsste auf das Verkehrskonzept 2025 abgestellt werden, in dessen Rahmen das Ausführungsprojekt realisiert werde und welches eine starke Zunahme des Güterverkehrs vorsehe.

4.2 Wie die Beschwerdegegnerin in ihrem Umweltbericht vom 20. Dezember 2019 ausführt, handelt es sich bei den die Erschütterung beschreibenden KB-Werten um Ermittlungswerte, die mit den sog. Anhaltswerten der DIN 4150-2 verglichen werden. Im Gegensatz zur Ermittlung von Lärmimmissionen, bei welcher der Beurteilungspegel aus der Summe der Mittelungspegel gebildet wird, wird bei der Ermittlung der Erschütterungsimmissionen gemäss Ziffer 6.4 der DIN 4150-2 bei der Beurteilungsgrösse KBFTr ein Durchschnittswert aus Maximalwerten berechnet. Daraus folgt, dass in Bezug auf die Erschütterungen nicht von einer Summe von Ereignissen ausgegangen wird, sondern dass sich der relevante Wert aufgrund von Stichproben aus einer Anzahl Maximalwerten errechnet. Demzufolge ist die absolute Summe der Zugdurchfahrten nicht von Bedeutung und es ist auch irrelevant, auf welches Verkehrskonzept abgestellt wird. Dies geht im Übrigen auch aus dem Umweltbericht vom 20. Dezember 2019 hervor, der auf das Verkehrskonzept 2025 abstellt. Die entsprechende Rüge der Beschwerdeführenden ist somit nicht zu hören.

5.

5.1 Die Beschwerdeführenden bringen hauptsächlich vor, die gemäss DIN 4150-2 geltenden Anhaltswerte würden gemäss Umweltbericht vom 20. Dezember 2019 höchstens knapp eingehalten und der Anhaltswert KBFmax werde bei ihrer Liegenschaft mehrmals deutlich überschritten. Die in ihrer Liegenschaft vorgenommenen Messungen hätten ebenso ergeben, dass der Anhaltswert für KBFTr am Tag 0.159 beziehungsweise in der Nacht 0.101 betrage und damit den Anhaltswert Ar = 0.1 am Tag und jenen von

0.07 für die Nacht überschreite. Damit sei die DIN 4150-2 nicht eingehalten, dies selbst unter Berücksichtigung des Isolierkörpers – welcher im Übrigen nur als Experiment und nicht als Massnahme betrachtet werden könne – mit einer Verminderung von 30% der Erschütterungen. Es sei im Weiteren auch nicht ersichtlich, warum die X._______ AG zur Erkenntnis gelange, die Werte seien knapp eingehalten, wobei auch fälschlicherweise die Werte für die Gewerbezone (Ar = 0.15 am Tag / Ar = 0.1 in der Nacht) beigezogen worden seien. Ihre Liegenschaft befinde sich vielmehr in der Misch-/Dorfzone, wobei die Anhaltswerte Ar = 0.1 am Tag und Ar = 0.07 in der Nacht gelten würden.

5.2 Dem entgegnet die Vorinstanz im Wesentlichen, die Anhaltswerte würden gemäss den Berichten der Fachstellen eingehalten und es seien keine weiteren Massnahmen oder Untersuchungen erforderlich. Insbesondere der Umweltbericht vom 20. Dezember 2019 komme ebenso zu diesem Schluss.

5.3 Die Beschwerdegegnerin führt dazu in ihrer Beschwerdeantwort vom 2. Mai 2022 im Wesentlichen aus, die Anhaltswerte gemäss DIN 4150-2 seien eingehalten. Insbesondere würde der Fachbericht der X._______ AG vom 12. November 2019 die Wirkung des Bodenschlitzes mit Isolierkörper noch nicht berücksichtigen. Zwischenzeitlich hätten aber diese Werte durch dessen Erstellung um mindestens 30% reduziert werden können. So habe denn die im Auftrag des BAFU durchgeführte nachträgliche Messung gemäss Fachbericht der Y._______ AG vom 16. Dezember 2021 ergeben, dass auch der KBFmax im Büroraum (1. OG) mit 0.547 unterhalb des oberen Anhaltswertes A0, der 0.6 betrage, liege. Im Übrigen gehe auch aus der BEKS [recte: DIN 4150-2] hervor, dass selbst bei einer seltenen Überschreitung des oberen Anhaltswertes nicht von einer "Nichteinhaltung der Norm" ausgegangen werden könne.

5.4 Vorab ist festzuhalten, dass es sich als unerheblich erweist, ob der Isolierkörper als experimentell oder als Massnahme bezeichnet wird. Die Bezeichnung als "Experiment" dürfte einzig darauf hindeuten, dass es sich um eine Vorgehensweise handelt, die noch nicht zur Standardtechnik gezählt werden kann, um Erschütterungen zu reduzieren. Von Bedeutung ist aber einzig, dass der Isolierkörper eine erschütterungsmindernde Wirkung zeigt. Aufgrund des Vorsorgeprinzips gemäss Art. 11 Abs. 2 USG besteht insofern nur ein Anspruch auf Massnahmen zur Verminderung von Emissionen, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist. Ein Recht auf eine bestimmte oder standardisierte Massnahme zur Verminderung der vorliegend zu beurteilenden Erschütterungen kann daraus nicht abgeleitet werden.

5.5 Bezüglich der Rüge der Beschwerdeführenden, es seien fälschlicherweise die gültigen Werte für die Gewerbezone angewandt worden, ist Folgendes festzuhalten: Die Vorinstanz hat zusammen mit dem BAFU im August 2022 eine "Checkliste Umwelt für nicht UVP-pflichtige Eisenbahnanlagen" publiziert (vgl. https://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/ uvp/publikationen/publikationen/checkliste-umwelt-fuer-nicht-uvp-pflichtige-eisenbahnanlagen.html, aufgerufen am 29. September 2022, [nachfolgend: Checkliste Umwelt]). Darin wird bezüglich Erschütterungen im Betrieb bestehender Eisenbahnanlagen bestimmt, dass für diese Anlagen erhöhte Anhaltswerte gemäss DIN 4150-2 gelten (vgl. dort, S. 72 f.). Auf diesen Umstand wurde bereits im Umweltbericht vom 20. Dezember 2019 (vgl. S. 19, Fussnote zur Tabelle) verwiesen. Demnach gelten jeweils für den Anhaltswert einer bestimmten Zone die um den Faktor 1.5 erhöhten Werte der nächsthöheren Zone, im vorliegenden Fall der Gewerbezone. Daraus ergibt sich, dass betreffend die in der Misch-/Dorfzone gelegene Liegenschaft der Beschwerdeführenden die Anhaltswerte Ar für den zur Beurteilung der Erschütterungen relevanten KBFTr (Beurteilungs-Schwingstärke) mit den Werten Ar = 0.150 am Tag /und Ar = 0.105 in der Nacht zur Anwendung kommen, so wie im Umweltbericht vom 20. Dezember 2019 von der Beschwerdegegnerin korrekt festgehalten wurde.

5.6 Sowohl der Umweltbericht vom 20. Dezember 2019, welcher der Plangenehmigung vom 15. April 2021 zu Grunde gelegt wurde, als auch die Untersuchungen der X._______ AG vom 12. November 2019 berücksichtigen den im August 2020 erstellten Bodenschlitz mit Isolierkörper bei der Liegenschaft der Beschwerdeführenden nicht. Hingegen liess das BAFU eine Untersuchung betreffend "Pilotprojekt: Erschütterungs- und Körperschallmessungen zur Analyse der Schutzwirkung eines Isolierkörpers im Boden" durch die Y._______ AG durchführen, welche die neue Situation mit installiertem Isolierkörper berücksichtigt. Die Beschwerdeführenden bestreiten nicht, dass die in diesem Bericht vom 16. Dezember 2021 verwendeten Daten nicht korrekt erhoben wurden. Die Untersuchung hält für die Messgrösse KBFTim (durchschnittlicher Wert einer Einzelvorbeifahrt) in Wohnräumen eine mittlere Reduktion der Erschütterungen zwischen 31.2% (1. OG, Esszimmer) und 38.8% (EG, Schlafzimmer) fest. Für die Messgrösse KBFmax (maximale bewertete Schwingstärke) wird eine Reduktion zwischen 28.2% (EG, Kinderzimmer) und 54.1% (1. OG, Esszimmer) verzeichnet (vgl. S. 14). Unter Berücksichtigung des nunmehr seit August 2020 bestehenden Isolierkörpers und damit einer Reduktion der Erschütterungen von mindestens 30% ergeben sich im Gesamtdurchschnitt für den KBFTr am Tag ein Wert von 0.067 bei einem in dieser Studie verwendeten Anhaltswert für Mischzonen Ar = 0.10 und in der Nacht ein solcher von 0.051 bei einem Ar = 0.07.

Für den KBFmax am Tag ergab sich ein Wert von 0.965 bei einem oberen Anhaltswert Ao = 5.0 und in der Nacht ein solcher von 0.694 bei einem Ao = 0.6. Die Untersuchung hält fest, dass demzufolge einzig der obere Anhaltswert in der Nacht knapp überschritten sei, wobei es bei diesem Wert jeweils auf das konkret gemessene Rollmaterial ankomme. Diese Aussage deckt sich mit der durch die Beschwerdegegnerin zitierten – und von der Fachbehörde in ihrer Stellungnahme vom 28. Juni 2022 bestätigt – Ziffer

6.5.3.5 der DIN 4150-2, wonach von einem überschrittenen KBFmax nicht auf die Verletzung der Anhaltswerte geschlossen werden könne, dass vielmehr die einzelne Zugskomposition zu überprüfen sei und dass deshalb für die Beurteilung der Erschütterungen der Wert KBFTr ausschlaggebend sei. Aus dieser Untersuchung geht sodann hervor, dass die massgebenden Anhaltswerte Ar sowohl für den Tag als auch für die Nacht – wie soeben oben dargelegt – eingehalten sind.

5.7 Selbst wenn die Beschwerdeführenden rügen, der obere Anhaltswert Ao werde nicht eingehalten, so gilt es zweierlei anzumerken:

5.7.1 Die zur Anwendung gebrachten Anhaltswerte berücksichtigen den gemäss Checkliste Umwelt des BAFU und des BAV anwendbaren Faktor von 1.5 für bestehende Eisenbahnanlagen noch nicht. Wird dieser Faktor in die Beurteilung einbezogen, so ergibt sich für die Nacht ein oberer Anhaltswert von Ao = 0.9, womit selbst der gemessene KBFmax von 0.694 für die Nacht eingehalten würde.

5.7.2 Im Weiteren gilt es festzuhalten, dass sich der KBFmax auf den im 1.OG gelegenen Büroraum bezieht. Dieser hat gemäss den Vorher-/Nachhermessungen als der am schwersten von den Erschütterungen betroffene Raum zu gelten, wobei auch der Isolierkörper in diesem Raum eine grössere Reduktion als in anderen Räumen verspricht und zwar eine solche von 34.7%. Wird dies bei einem vor Installation des Isolierungskörpers dort gemessenen KBFmax von 0.863 berücksichtigt, so ergibt sich ein KBFmax von 0.563 mit Isolationskörper (vgl. Bericht der Y._______ AG vom 16. Dezember 2021, S. 35 f.). Dieser Wert liegt wiederum, konkret auf den Büroraum – und den dort überschrittenen KBFmax – bezogen, sogar unter dem nicht erhöhten oberen Anhaltswert vom Ao = 0.6.

5.8 Aus dem Ausgeführten folgt, dass die Anhaltswerte für die Liegenschaft der Beschwerdeführenden mit installiertem Isolierungskörper sowohl für den Tag als auch für die Nacht eingehalten sind. Dies gilt bezüglich des für die Bewertung der Erschütterungen relevanten KBFTr, aber auch für den – gemäss DIN 4150-2 Ziffer 6.5.3.5 insgesamt für die Bewertung der Erschütterungen nicht aussagekräftigen – KBFmax, der im Zusammenhang mit einzelnen Zugskompositionen zu interpretieren ist.

Nichts Anderes geht aus dem Fachbericht des BAFU vom 28. Juni 2022 hervor. Weitere Massnahmen zur Reduktion der Erschütterungen sind der Beschwerdegegnerin deshalb nicht aufzuerlegen und es ergibt sich, dass die Beschwerde insgesamt nicht begründet und demnach abzuweisen ist.

6. Nach dem Gesagten erübrigt es sich, auf die von den Beschwerdeführenden als Massnahme gegen die Erschütterungen geforderte Installation von Unterschottermatten oder auf die Frage der Besohlung der Schwellen näher einzugehen. Dies auch ganz besonders deshalb, da sich diese Mass- nahmen – gemäss Darlegung der Fachbehörde – als wirkungslos beziehungsweise sogar als kontraproduktiv erweisen würden und damit einer Verhältnismässigkeitsprüfung ohnehin nicht standhalten würden.

7.

7.1 Bei diesem Verfahrensausgang gelten die Beschwerdeführenden als unterliegend. Sie haben daher die auf Fr. 1'500.– festzusetzenden Verfahrenskosten zu übernehmen (Art. 63 Abs. 1 VwVG, Art. 1 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Sie sind mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- zu verrechnen.

7.2 Den nicht anwaltlich vertretenen, im Ergebnis unterliegenden Beschwerdeführenden ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 Abs. 1 VGKE). Die Vorinstanz hat als Bundesbehörde ebenfalls keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE).