Datenschutz

1.

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Da keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, mit dem BFM eine Vorinstanz im Sinne von Art. 33 Bst. d VGG verfügt hat und die erlassene Verfügung ein zulässiges Anfechtungsobjekt darstellt, ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt.

1.2 Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1 VwVG berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat, durch die angefochtene Verfügung besonders be- rührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. Die Beschwerdeführerinnen haben am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und mit der angefochtenen Verfügung wurde ihr Begehren um Berichtigung des Namens der Beschwerdeführerin 2 abgewiesen. Die Beschwerdeführerin 2 hat ein schutzwürdiges Interesse an der Berichtigung ihrer im ZEMIS eingetragenen Personendaten und ist deshalb ohne Weiteres zur Beschwerde legitimiert. Die Beschwerdeführerin 1 ist gesetzliche Vertreterin der Beschwerdeführerin 2 und hat ihrerseits ein eigenes Interesse an einem gemeinsamen Familiennamen. Somit ist auch sie zur Beschwerde legitimiert.

1.3 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 50 und 52 VwVG) ist demnach einzutreten.

2. Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und – grundsätzlich – Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).

3.

3.1 Das BFM führt zur Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgaben das ZE- MIS, das der Bearbeitung von Personendaten aus dem Ausländer- und Asylbereich dient (Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 2 des Bundesgesetzes über das Informationssystem für den Ausländer- und Asylbereich vom 20. Juni 2003 [BGIAA, SR 142.51]) und in der Verordnung über das Zentrale Migrationsinformationssystem vom 12. April 2006 (ZEMIS-Verordnung, SR 142.513) näher geregelt ist. Nach Art. 19 Abs. 1 ZEMIS-Verordnung richten sich die Rechte der Betroffenen, insbesondere deren Auskunfts-, Berichtigungs- und Löschungsrecht sowie das Recht auf Informationen über die Beschaffung besonders schützenswerter Personendaten, nach dem Bundesgesetz über den Datenschutz vom 19. Juni 1992 (DSG, SR 235.1) sowie dem VwVG.

3.2 Nach Art. 5 Abs. 1 DSG hat sich, wer Personendaten bearbeitet, über deren Richtigkeit zu vergewissern. Werden Personendaten von Bundesorganen bearbeitet, kann jede betroffene Person insbesondere verlangen, dass unrichtige Personendaten berichtigt werden (Art. 5 Abs. 2 i.V.m. Art. 25 Abs. 3 Bst. a DSG). Auf die Berichtigung besteht in einem solchen

Fall ein absoluter und uneingeschränkter Anspruch (vgl. JAN BANGERT, in: Urs Maurer-Lambrou/Nedim Peter Vogt [Hrsg.], Datenschutzgesetz, Basler Kommentar, 2. Aufl., Basel 2006, Art. 25 DSG Rz. 48).

3.3 Die das Berichtigungsbegehren stellende Person hat die Richtigkeit der von ihr verlangten Berichtigung, die Bundesbehörde dagegen die Richtigkeit der von ihr bearbeiteten Personendaten zu beweisen (statt vieler Urteile des Bundesgerichts 1C_240/2012 vom 13. August 2012 E. 3.1 und 1C_114/2012 vom 25. Mai 2012 E. 2.1; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-526/2013 vom 9. Juli 2013 E. 4.2 m.w.H.; BANGERT, a.a.O., Art. 25 Rz. 51 f.). Nach den massgeblichen Beweisregeln des VwVG gilt eine Tatsache als bewiesen, wenn sie in Würdigung sämtlicher Erkenntnisse so wahrscheinlich ist, dass keine vernünftigen Zweifel bleiben; unumstössliche Gewissheit ist dagegen nicht erforderlich (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2A.500/2002 vom 24. März 2003 E. 3.5; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-1677/2012 vom 9. Juli 2012 E. 4.2.1 und A-4035/2011 vom 19. Dezember 2011 E. 4.4; PATRICK L. KRAUS- KOPF/KATRIN EMMENEGGER, in: Bernhard Waldmann/Philippe Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG, Zürich 2009, Art. 12 Rz. 214 m.w.H.). Die mit dem Berichtigungsbegehren konfrontierte Behörde hat zwar nach dem Untersuchungsgrundsatz von Art. 12 VwVG den Sachverhalt grundsätzlich von Amtes wegen abzuklären, die das Begehren stellende Person ist jedoch verpflichtet, an dessen Feststellung mitzuwirken (vgl. Art. 13 Abs. 1 Bst. a VwVG; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-5291/2012 vom 26. Juni 2013 E. 4.1 m.w.H.; YVONNE JÖHRI, in: David Rosenthal/Yvonne Jöhri [Hrsg.], Handkommentar zum Datenschutzgesetz, Zürich 2008, Art. 25 Rz. 21).

3.4 Kann bei einer verlangten bzw. von Amtes wegen beabsichtigten Berichtigung weder die Richtigkeit der bisherigen Personendaten noch die der neuen bewiesen werden, dürfen grundsätzlich weder die einen noch die anderen Daten bearbeitet werden (Art. 5 Abs. 1 DSG). Dies ist jedoch nicht immer möglich, müssen doch bestimmte Personendaten zur Erfüllung wichtiger öffentlicher Aufgaben notwendigerweise bearbeitet werden. Dies gilt namentlich für Namen und Geburtsdatum im ZEMIS. Art. 25 Abs. 2 DSG sieht für einen solchen Fall deshalb die Anbringung eines Vermerks vor, in dem darauf hingewiesen wird, dass die Richtigkeit der bearbeiteten Personendaten bestritten ist. Spricht dabei mehr für die Richtigkeit der neuen Daten, sind die bisherigen Daten zunächst zu berichtigen und die neuen anschliessend mit einem derartigen Vermerk zu versehen (vgl. zum Ganzen Urteile des Bundesgerichts 1C_240/2012 vom 13. August 2012 E. 3 und 1C_114/2012 vom 25. Mai 2012 E. 2 sowie E. 5; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-68/2012 vom 4. Oktober 2012 E. 5.1 und A-1677/2012 vom 9. Juli 2012 E. 3.4 je m.w.H.; BANGERT, a.a.O., Art. 25 Rz. 53 ff.). Über dessen Anbringung ist jeweils von Amtes wegen und unabhängig davon, ob ein entsprechender Antrag gestellt worden ist, zu entscheiden (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-68/2012 vom 4. Oktober 2012 E. 5.2 m.w.H.).

4. Im vorliegenden Fall obliegt es demnach der Vorinstanz zu beweisen, dass der aktuelle Eintrag im ZEMIS den korrekten Namen der Beschwerdeführerin 2 wiedergibt. Die Beschwerdeführerinnen wiederum müssen darlegen, dass die verlangte Berichtigung korrekt oder wenigstens wahrscheinlicher ist als der Eintrag im ZEMIS.

4.1 Die Vorinstanz legt zur Begründung der Ablehnung des Gesuchs um Namensänderung dar, dass die drei Familienmitglieder, welche zu unterschiedlichen Zeitpunkten ein Asylgesuch gestellt hätten, sich damals nicht zu einer allfällig fehlerhaften Erfassung ihres Namens geäussert hätten. Insbesondere würde aber für keine der drei Personen ein Identitätspapier vorliegen, welches den genannten Namen belegen könnte.

In ihrer Vernehmlassung führt die Vorinstanz aus, die Beschwerdeschrift enthalte keine neuen Tatsachen oder Beweismittel, welche eine Änderung ihres Standpunktes rechtfertigen würden. Es sei aber denkbar, dass der aktuell als Nebenidentität erfasste Name "C._______ D._______" (Vorname, Nachname) zur Hauptidentität werde, da dies der Identität entspräche, unter welcher das Gesuch um Familiennachzug gestellt worden sei. Zudem würde es damit auch nicht zu den von den Beschwerdeführerinnen geschilderten Problemen hinsichtlich der Ausstellung von amtlichen Dokumenten kommen.

4.2 Die Beschwerdeführerinnen bestätigen, sie könnten tatsächlich keine Dokumente vorlegen, um nachzuweisen, dass der Eintrag im ZEMIS nicht korrekt sei. Es gäbe aber zahlreiche Hinweise dafür, dass es sich bei Familiennamen handle. Gemäss dem beigelegten Auszug des Buches von Peter Lindegger (siehe PETER LINDEGGER, Onomasticon Tibetanum, Namen und Namengebung der Tibeter, Zürich 1976, S. 12 ff.) würden Tibeter der (…) Region (…), aus welcher die Beschwerdeführerinnen stammten, grösstenteils zwei Vornamen tragen, welche als Ganzes be- trachtet einen viersilbigen Namenstypus darstellten. Der Vorname der Beschwerdeführerin 2 sei von einem Lama, einem spirituellen Lehrer des tibetischen Buddhismus, bestimmt worden. Im genannten Buch werde beschrieben, dass der geistliche Namensgeber stets eine binomische Kombination auswähle, wobei in der Regel als erstes dieser Elemente ein traditioneller Name gewählt werde. Daraus folge, dass es sich bei "C._______" um den ersten und bei "D._______" um den zweiten Vornamen handeln müsse. Im Weiteren seien mehr als ein Drittel der tibetischen Vornamen sexuell ambivalent, also für beide Geschlechter verwendbar, wie bspw. "C._______". Dies sei ein sehr beliebter Vorname, insbesondere weil (…) so heisse. Ferner bestätige eine entsprechende Suche im Internet, dass der Vorname "C._______ D._______" sowohl für Buben als auch für Mädchen sehr häufig gewählt werde.

Es sei aber höchst fragwürdig, dass dieser Doppelvorname gleichzeitig auch der Nachname sein sollte. Wie in der Schweiz werde auch im Tibet der Familienname des einen Elternteils oder beider Eltern an die gemeinsamen Kinder weitergegeben. In jüngerer Zeit würden im Tibet sodann nicht mehr nur die noblen, sondern auch die gewöhnlichen Familien einen Familiennamen tragen. "B._______" sei der Sippschaftsname der Familie des Ehemanns bzw. Vaters, den die Beschwerdeführerin 1, welche zuvor noch keinen Familiennamen gehabt hätte, bei der Hochzeit angenommen habe. Daher sollte die Beschwerdeführerin 2 den Familiennamen ihrer Eltern bzw. ihrer Mutter tragen, nämlich "B._______". Die Verdoppelung ihres Namens sei durch die Schweizerische Botschaft in Nepal (recte: Neu Delhi) erfolgt, da im Gesuch um Erteilung einer Einreisebewilligung für die Beschwerdeführerin 2 der Familienname nicht explizit erwähnt worden sei. Eine derartige Wahl des Namens sei aber weder nach dem schweizerischen noch nach dem tibetischen Namensrecht denkbar, da sie zu Missverständnissen und Schwierigkeiten führe wie bei der Ausstellung von Ausweisen. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt werde die Beschwerdeführerin 2 täglich mit Unverständnis und Ungläubigkeit konfrontiert, sobald ihr Name zum Thema werde, so unter anderem im schulischen Umfeld. Daher wäre es praktikabel und vorteilhaft, wenn sie denselben Familiennamen wie ihre Mutter tragen würde. Die beantragte Änderung würde denn auch der in der Schweiz oder generell in westlichen Ländern gebräuchlichen Namensführung entsprechen.

Aus diesen Gründen komme für die Beschwerdeführerinnen auch der Vorschlag der Vorinstanz, die Neben- zur Hauptidentität zu machen, nicht in Frage. Es sei abwegig, einen der zusammengehörenden Vornamen zum Familiennamen machen zu wollen. Zudem sollte die Beschwerdeführerin 2, damit die Zugehörigkeit zur Elternfamilie ersichtlich werde, den Nachnamen ihrer Mutter tragen. Gegen die von der Vorinstanz vorgebrachte Begründung, sie hätten die Fehlerhaftigkeit nicht bereits zu einem früheren Zeitpunkt geltend gemacht, wenden die Beschwerdeführerinnen schliesslich ein, dass nach dem Wiedersehen mit dem Ehemann bzw. Vater erst einmal der Kantonswechsel von oberster Priorität gewesen sei. Im Weiteren hätten sich die Probleme, welche der jetzige im ZEMIS eingetragene Name mit sich bringe, auch erstmals mit dem Eintritt der Beschwerdeführerin 2 in die Schule gezeigt. Aus diesen Gründen seien sie nicht bereits zu einem früheren Zeitpunkt ans BFM gelangt.

4.3 Aus diesen Ausführungen geht hervor, dass weder die Beschwerdeführerinnen noch die Vorinstanz Identitätspapiere oder andere amtliche Dokumente, welche die Personalien und damit die Richtigkeit der jeweiligen Namensvariante belegen würden, vorlegen können. Im Asylverfahren hatte die Beschwerdeführerin 1 denn auch ausgeführt, sie hätte noch nie einen Identifikationsausweis gehabt, da sie im Tibet nicht gereist, sondern stets in ihrem Dorf geblieben sei. Auch würde die Beschwerdeführerin 2 aufgrund ihrer Minderjährigkeit noch über keine Identitätskarte oder einen Pass verfügen. Demzufolge ergibt sich, dass weder die Vorinstanz den Beweis der Richtigkeit des ZEMIS-Eintrags erbringen kann noch die Beschwerdeführerinnen die Richtigkeit der von ihnen geltend gemachten Namensvariante nachweisen können.

4.4 Es stellt sich somit die Frage, ob die von den Beschwerdeführerinnen verlangte Namensänderung wahrscheinlicher ist als der im ZEMIS eingetragene Name und der Bestreitungsvermerk daher nicht an die aktuell eingetragenen Daten, sondern erst an die berichtigten Daten anzubringen ist.

4.4.1 Aus den Vorakten geht hervor, dass der Name "C._______ D._______ C._______ D._______" erstmals im Visum erwähnt wird, welches die Schweizerische Botschaft in Neu Delhi am 6. August 2012 ausgestellt hat. Dies ist umso mehr bemerkenswert, als im Verfahren um Familiennachzug ansonsten stets der Name "C._______ D._______" (Vorname, Nachname) verwendet worden ist, so wie es im Asylgesuch der Beschwerdeführerin 2 vom 5. September 2011 angegeben worden ist. Entsprechend hat das BFM in der Bewilligung des Familiennachzugs vom 5. Juli 2012 auch ausdrücklich aufgeführt, dass das Visum auf den Namen "C._______ D._______" (Vorname, Nachname) lauten solle. Dem- nach ist mit den Beschwerdeführerinnen einig zu gehen, dass es wohl im Rahmen der Ausstellung des Visums durch die Schweizerische Botschaft zu einer Verdoppelung des Namens gekommen ist. Allerdings ist ihre Begründung, die Verdoppelung sei darauf zurückzuführen, dass der Familienname im Asylgesuch nicht explizit erwähnt worden sei, nicht zutreffend, da in diesem Gesuch "D._______" als Nachname aufgeführt worden ist. Vielmehr deutet der Umstand, dass während des Verfahrens um Familiennachzug stets der Name "C._______ D._______" (Vorname, Nachname) verwendet worden ist, darauf hin, dass die Verdoppelung durch die Schweizerische Botschaft aus Versehen entstanden und anschliessend – wenn auch nicht konsequent, so doch wiederholt – von der Vorinstanz übernommen worden ist.

4.4.2 Die Vorinstanz äussert sich denn auch nicht zur Richtigkeit des im ZEMIS erfassten Namens, sondern sie macht vielmehr geltend, dass die Beschwerdeführerinnen den Eintrag bis anhin nicht beanstandet hätten und überdies keine Identitätspapiere vorweisen könnten, die eine Änderung rechtfertigen würden. In ihrer Vernehmlassung hält sie an diesem Standpunkt fest, unterbreitet aber gleichzeitig einen Änderungsvorschlag, nämlich dass die Nebenidentität zur Hauptidentität werden könnte. Darin zeigt sich, dass die Vorinstanz von dem im ZEMIS als Hauptidentität eingetragenen Namen selber nicht überzeugt ist. Ihr widersprüchliches Verhalten spricht also ebenfalls nicht für die Richtigkeit des ZEMIS-Eintrags.

nach nicht sehr wahrscheinlich, bleibt zu prüfen, ob der Name der Beschwerdeführerin 2 im ZEMIS – wie die Vorinstanz vorschlägt – auf D._______ B._______" (Vorname 1, Vorname 2, Nachname) zu lauten hat.

4.4.3.1 Die Beschwerdeführerinnen legen eingehend dar, weshalb die von ihnen geltend gemachte Namensvariante die richtige sein solle. Sie stützen sich dabei hauptsächlich auf den von ihnen eingereichten Auszug aus einem Buch über die tibetische Namensgebung (vgl. E. 4.2), aus welchem sich ergibt, dass der Lama als Namensgeber stets eine binomische Kombination als Vornamen auswählt und diese Doppelvornamen insgesamt einen viersilbigen Namenstypus darstellen. Im Weiteren geht daraus hervor, dass die Tibeter der (…) Provinz (…) – aus welcher die Beschwerdeführerinnen gemäss eigenen Angaben und von der Vorinstanz unwidersprochen stammen – grösstenteils zwei Vornamen tragen.

Damit untermauern die Beschwerdeführerinnen ihr Vorbringen, dass "C._______ D._______" ein Doppelvorname sei. In einem weiteren Buch zur Namensforschung wird ebenfalls aufgeführt, dass die meisten tibetischen Vornamen aus zwei zweisilbigen Komponenten bestehen (ELLIOT SPERLING, in: Ernst Eichler et al. [Hrsg.], Namenforschung, Name Studies, Les noms propre, Ein internationales Handbuch zur Onomastik,

1. Halbband, Berlin 1995, S. 892). Da "C._______" und "D._______" eine Kombination zweier zweisilbigen Elemente darstellt, ist es plausibel, dass es sich dabei um einen Doppelvornamen handelt.

und "B._______" eher als "D._______" der Nachname ist, spricht weiter folgendes: Die Abklärungen des gerichtsinternen Dienstes "Länderexpertisen" zu einem ähnlichen Fall haben ergeben, dass im Tibet einheitliche Familiennamen traditionellerweise eher den noblen Familien vorbehalten gewesen sind, solche aber in jüngerer Zeit – auch unter westlichem Einfluss – nun ebenfalls von gewöhnlichen Familien getragen werden (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-5737/2007 vom 3. März 2008 Bst. I des Sachverhalts). Dasselbe Ergebnis wird auch im erwähnten Buch zur Namensforschung aufgeführt: Nebst den dokumentierten Clan- Namen, welche bereits seit mehreren Jahrhunderten in der tibetischen Aristokratie existieren, haben sich auf vielfältige Weise Familiennamen entsprechend der westlichen Namensführung entwickelt (vgl. SPERLING, a.a.O., S. 891 f.). Demnach erscheint es naheliegend, dass es sich bei "B._______", dem Nachnamen der Beschwerdeführerin 1, um einen Familiennamen handelt, welcher an die nächste Generation weitergegeben wird. Die Mutterschaft der Beschwerdeführerin 1 gilt gemäss DNA-Test mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit als erwiesen, d.h. bei der Beschwerdeführerin 2 handelt es sich ohne Zweifel um ihr Kind. Es ist daher nicht nachvollziehbar, weshalb die Beschwerdeführerin 2 einen anderen Familiennamen haben sollte als ihre Mutter. Im eben zitierten Urteil, in welchem ebenfalls keine direkten Beweise für die verlangte Namensänderung vorlagen, hat es das Bundesverwaltungsgericht – zumindest im Rahmen der Anforderungen der westlichen Namensführung – denn auch als plausibel erachtet, dass die beiden nachgezogenen Kinder den Familiennamen der Eltern als Nachnamen führen und der im ZEMIS aufgeführte Nachname einer der beiden Vornamen ist (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-5737/2007 vom 3. März 2008 E. 4.4).

Nicht ganz widerspruchsfrei ist auf Seiten der Beschwerdeführerinnen zwar, dass im Asylgesuch vom 5. September 2011 nicht "C._______

Nachname) als Name der Beschwerdeführerin 2 angegeben worden ist. Bereits bei ihrer ersten Befragung im Rahmen des Asylverfahrens hat die Beschwerdeführerin 1 aber ausdrücklich angegeben, dass der Name ihnicht ganz identisch mit dem geltend gemachten Namen, kommt jenem aber sehr nahe. Demnach dürfte die Namensvariante "C._______ D._______" (Vorname, Nachname), welche im besagten Asylgesuch erstmals aufgeführt und anschliessend auch von der Vorinstanz verwendet worden ist, aufgrund eines Versehens oder eines sprachlichen Missverständnisses durch die damalige Rechtsvertretung der Beschwerdeführerinnen entstanden sein.

4.4.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sowohl der im ZEMIS aufdie als Nebenidentität eingetragene Namensvariante "C._______ D._______" wenig wahrscheinlich ist. Vielmehr erscheint der von den Be- B._______" als wahrscheinlicher – wenn auch nicht als bewiesen.

Infolgedessen ist der Name der Beschwerdeführerin 2 im ZEMIS auf " C._______ D._______ B._______" (Vorname 1, Vorname 2, Nachname) zu berichtigen und beim korrigierten Eintrag ist ein Vermerk anzubringen, dass dieser Name bestritten ist.

5. Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die unterliegende Vorinstanz trägt als Bundesbehörde jedoch keine Verfahrenskosten (Art. 63 Abs. 2 VwVG). Die Beschwerdeführerinnen sind mit ihrem Antrag auf Berichtigung durchgedrungen und der Bestreitungsvermerk ist von Amtes wegen vorzunehmen. Die Beschwerdeführerinnen gelten demnach als obsiegend. Schon aus diesem Grund sind ihnen keine Verfahrenskosten aufzuerlegen, weshalb sie das ihnen gewährte Recht auf unentgeltliche Rechtspflege nicht zu beanspruchen brauchen.

6. Den obsiegenden Beschwerdeführerinnen steht eine Parteientschädigung für ihnen erwachsene und verhältnismässig hohe Kosten zu (Art. 64 Abs. 1 VwVG und Art. 7 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht

[VGKE, SR 173.320.2]). Ihr Rechtsvertreter hat in diesem Zusammenhang eine Kostennote in Höhe von Fr. 1'380.-- eingereicht. Die Parteientschädigung wird in dieser Höhe festgesetzt und ist im Sinne von Art. 64 Abs. 2 VwVG der Vorinstanz aufzuerlegen.