Höhere Fachprüfung

1. Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen Rekurs- oder Schiedskommissionen oder bei den Beschwerdediensten der Departemente hängigen Rechtsmittel (Art. 53 Abs. 2 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005, VGG, SR 173.32). Der Beschwerdeentscheid des Bundesamtes vom 8. Februar 2006 stellt eine Verfügung im Sinne von Art. 5 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 dar (VwVG, SR 172.021). Nach Verwaltungsgerichtsgesetz unterliegen Verfügungen des Bundesamtes für Berufsbildung und Technologie der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (Art. 31, Art. 33 Bst. d VGG i.V.m. Art. 44 VwVG). Die Beurteilung erfolgt nach neuem Verfahrensrecht (Art. 53 Abs. 2 letzter Satz VGG).

Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor dem Bundesamt teilgenommen und ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt. Sie hat zudem ein als schutzwürdig anzuerkennendes Interesse an deren Aufhebung oder Änderung, weshalb sie zur Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Bst. a VwVG). Eingabefrist und -form sind gewahrt (Art. 50 und 52 Abs. 1 VwVG), der Kostenvorschuss wurde fristgemäss bezahlt (Art. 63 Abs. 4 VwVG) und die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor (Art. 46 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2. Am 1. Januar 2004 ist das Berufsbildungsgesetz vom 13. Dezember 2002 (BBG, SR 412.10) in Kraft getreten. Es löste das (alte) Berufsbildungsgesetz vom 19. April 1978 ab (aBBG, AS 1979 1687, 1985 660, 1987 600, 1991 857, 1992 288 2521, 1996 2588, 1998 1822, 1999 2374, 2003 187 4557). Zum selben Zeitpunkt hat die Berufsbildungsverordnung vom 19. November 2003 (BBV, SR 412.101) die (alte) Berufsbildungverordnung vom 7. November 1979 abgelöst (aBBV, AS 1979 1712, 1985 670, 1990 848, 1993 7, 1996 208, 1998 1822, 2001 979). Nach (neuem) BBG kann die höhere Berufsbildung durch eine eidgenössische Berufsprüfung, eine eidgenössische höhere Fachprüfung oder durch eine eidgenössisch anerkannte Bildung an einer höheren Fachschule erworben werden (Art. 27 Bst. a und b BBG). Die Vorschriften unterliegen der Genehmigung durch das Bundesamt (Art. 28 Abs. 2 BBG).

Nach dem bisherigen Recht konnten die Berufsverbände vom Bund anerkannte höhere Fachprüfungen veranstalten (Art. 51 Abs. 1 aBBG und Art. 44 Abs. 1 aBBV). Sie hatten darüber ein Reglement aufzustellen, das der Genehmigung des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements bedurfte (Art. 51 Abs. 2 aBBG und Art. 45 aBBV). Die Schweizerische Kammer der Wirtschaftsprüfer, Steuerexperten und Treuhandexperten, der Schweizerische Anwaltsverband, die Konferenz Staatlicher Steuerbeamter, der Schweizerische Treuhänderverband und die Schweizerische Vereinigung diplomierter Steuerexperten schlossen sich zu einer Trägerschaft zusammen, um die höhere Fachprüfung auf dem Gebiet des Steuerwesens für die ganze Schweiz durchzuführen. Gestützt auf die - damals geltenden - Delegationsbestimmungen des alten Berufsbildungsgesetzes erliess diese Trägerschaft das Reglement über die höhere Fachprüfung für Steuerexperten vom 20. Dezember 1993 (Reglement; vgl. BBl 1995 I 369).

Die Prüfung erstreckt sich auf folgende Tätigkeitsgebiete des Steuerexperten: "Steuern", "Recht" und "Betriebswirtschaft, Rechnungswesen, Finanzierung". Der Prüfungsstoff ist in der Wegleitung zum Reglement über die höhere Fachprüfung für Steuerexperten (Wegleitung) näher umschrieben. Die Prüfung besteht aus einer schriftlichen und einer mündlichen Prüfung. Die schriftliche Prüfung umfasst eine Diplomarbeit und Klausurarbeiten (Art. 23 Reglement).

Die Klausurarbeiten erstrecken sich auf die Fächer "Steuern", "Recht" sowie "Betriebswirtschaft, Rechnungswesen, Finanzierung" (Art. 25 Abs. 1 Reglement). Die mündliche Prüfung erstreckt sich auf die folgenden Fächer: a) "Steuern", b) nach Wahl: "Recht" oder "Betriebswirtschaft, Rechnungswesen, Finanzierung", c) Kurzreferat über ein Thema aus dem Fachgebiet des Steuerexperten (Art. 26 Reglement). Über die Diplomarbeit wird ein Kolloquium von ungefähr 30 Minuten Dauer durchgeführt, in welchem die Vertrautheit der Kandidaten mit dem behandelten Stoff geprüft wird (Art. 24 Abs. 5 Reglement).

Die Prüfungsarbeiten werden mit den Noten 1 bis 6 bewertet, wobei die Note 4 und höhere Noten genügende Leistungen, Noten unter 4 ungenügende Leistungen bezeichnen. Andere als halbe Zwischennoten sind nicht zulässig (Art. 27 Reglement). Die Prüfung ist bestanden, wenn die Gesamtnote mindestens 4.0 und der gewichtete Durchschnitt der Fächer "Diplomarbeit" (einschliesslich Kolloquium), "Steuern" (schriftlich) und "Steuern" (mündlich) ebenfalls mindestens 4.0 betragen. Für die Berechnung der Gesamtnote bzw. des gewichteten Durchschnitts werden die Prüfung "Steuern" (schriftlich) dreifach, die "Diplomarbeit" sowie die mündlichen Prüfungen zweifach gewichtet. Dabei dürfen nicht mehr als zwei Noten unter 4.0 liegen (Art. 28 Reglement).

3. Nach Art. 49 VwVG kann mit der Verwaltungsbeschwerde die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie Unangemessenheit der angefochtenen Verfügung, gerügt werden.

Bei der Überprüfung von Examensleistungen auferlegte sich seinerzeit die Rekurskommission EVD entsprechend der Praxis des Bundesrates (VPB

62.62 E. 3; 56.16 E. 2.1), des Bundesgerichts (BGE 121 I 225 E. 4b; 118 Ia 488 E. 4c; 106 Ia 1 E. 3c) sowie anderer verwaltungsunabhängiger Rekurskommissionen (VPB 66.62 E. 4; vgl. auch VPB 64.122 E. 2) Zurückhaltung, indem sie in Fragen, die durch die Verwaltungsjustizbehörden naturgemäss schwer überprüfbar sind, nicht ohne Not von der Beurteilung der erstinstanzlichen Prüfungsorgane und Experten abwich. Begründet wurde dies mit dem Argument, der Rechtsmittelbehörde seien zumeist nicht alle massgebenden Faktoren der Bewertung bekannt, weshalb es ihr in der Regel nicht möglich sei, sich ein zuverlässiges Bild über die Gesamtheit der Leistungen des Beschwerdeführers in der Prüfung und der Leistungen der übrigen Kandidaten zu machen. Überdies hätten Prüfungen häufig Spezialgebiete zum Gegenstand, in denen die Rechtsmittelbehörde über keine eigenen Fachkenntnisse verfüge. Eine freie Überprüfung der Examensbewertung würde zudem die Gefahr von Ungerechtigkeiten und Ungleichheiten gegenüber anderen Kandidaten in sich bergen. Daher hat sich die Auffassung durchgesetzt, dass die Bewertung von schulischen Leistungen von der Rechtsmittelbehörde nicht umfassend, sondern nur mit Zurückhaltung zu überprüfen ist (vgl. BGE 118 Ia 488 E. 4c; 106 Ia 1 E. 3c mit Verweis auf MAX IMBODEN/RENÉ RHINOW, Schweizerische Verwaltungsrechtsprechung, Band I, Basel und Frankfurt am Main 1986, Nr. 66 B II a, d und V a, und Nr. 67 B III c).

In einem Beschwerdeverfahren nehmen die Examinatoren, deren Notenbewertung beanstandet wird, im Rahmen der Beschwerdeantwort der Prüfungskommission Stellung (Art. 57 Abs. 1 VwVG). In der Regel überprüfen sie bei dieser Gelegenheit ihre Bewertungen nochmals und geben bekannt, ob sie eine Korrektur als gerechtfertigt erachten oder nicht. Solange konkrete Hinweise auf Befangenheit fehlen und die Beurteilung nicht als fehlerhaft oder völlig unangemessen erscheint, war nach der Praxis der Rekurskommission EVD auf die Meinung der Examinatoren abzustellen. Vorausgesetzt wurde aber stets, dass die Stellungnahme insofern vollständig war, als darin substantiierte Rügen des Beschwerdeführers beantwortet wurden, und dass die Auffassung der Examinatoren, insbesondere soweit sie von derjenigen des Beschwerdeführers abwich, nachvollziehbar und einleuchtend war (vgl. die unveröffentlichten Beschwerdeentscheide der REKO/EVD vom 13. Januar 1998 i.S. F. [97/HB-001] E. 8 und vom 10. April 2001 i.S. Z. [00/HB-021] E. 4.1).

Es sind keine Gründe ersichtlich, von dieser Praxis abzuweichen. Insofern hat sich auch das Bundesverwaltungsgericht bei der Überprüfung von Examensleistungen im obenerwähnten Rahmen Zurückhaltung aufzuerlegen.

Eine solche Zurückhaltung rechtfertigt sich allerdings nur bei der inhaltlichen Bewertung von fachlichen Prüfungsleistungen. Sind dagegen die Auslegung und die Anwendung von Rechtsvorschriften streitig oder werden Verfahrensmängel im Prüfungsablauf gerügt, hat die angerufene Rechtsmittelbehörde die erhobenen Einwendungen mit freier Kognition zu prüfen, andernfalls sie eine formelle Rechtsverweigerung begehen würde (vgl. BGE 106 Ia 1 E. 3c; VPB 56.16 E. 2.2; RENÉ RHINOW/BEAT KRÄHENMANN, Schweizerische Verwaltungsrechtsprechung, Ergänzungsband, Basel 1990, Nr. 80 B I f).

4. Die Beschwerdeführerin beantragt im Fach "Diplomarbeit" die Note 5.5, evtl. die Note 5. Die Vorinstanz gehe in diesem Zusammenhang fälschlicherweise davon aus, dass das Nichtbeurteilen der entsprechenden Rügen in diesem Fach keine Auswirkungen auf das Prüfungsresultat habe. Da bei einer Prüfungswiederholung gemäss Prüfungsreglement nur die Fächer zu wiederholen seien, in denen bei der ersten Prüfung nicht mindestens die Note 5 erzielt worden sei, treffe dies nicht zu. Aus diesem Grunde habe die Vorinstanz den Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör verletzt.

4.1 Aus dem Inhalt des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 BV) wird unter anderem eine Prüfungspflicht und eine Begründungspflicht abgeleitet. Die Prüfungspflicht der entscheidenden Behörde erstreckt sich auf sämtliche für den Entscheid erheblichen Sachverhaltselemente. Dies bedeutet jedoch nicht, dass sich die entscheidende Behörde über alle Vorbringen der Beschwerdeführerin auszusprechen hätte. Vielmehr kann sie sich dabei auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (VPB 46.54 E. 6; BGE 112 Ia 107 E. 2).

Dem Entscheid der Vorinstanz ist zu entnehmen, dass diese die Bewertung in den Fächern "Steuern" (schriftlich) und "Steuern" (mündlich) prüfte und zum Schluss kam, dass der Beschwerdeführerin zu Recht ungenügende Noten erteilt wurden. Weil die Prüfung bereits aus diesem Grunde nicht als bestanden gilt, verzichtete die Vorinstanz unter anderem darauf, die gerügte Bewertung im Fach "Diplomarbeit" (einschliesslich Kolloquium) zu überprüfen. Dieses Vorgehen der Vorinstanz ist gestützt auf die oben dargelegten Grundsätze an und für sich zulässig. Es stellt sich jedoch im vorliegenden Fall die Frage, ob unter dem Aspekt der "Prüfungswiederholung" die Überprüfung der Bewertung im Fach "Diplomarbeit" angezeigt gewesen wäre.

4.2 Lehre und Praxis gehen mehrheitlich davon aus, dass einzelne Fachnoten nur Begründungselemente darstellen, die letztlich zur Gesamtbeurteilung führen, weshalb auch nur das Prüfungsergebnis (d.h. die Nichterteilung eines Diploms) als Streitgegenstand aufzufassen ist. Da die einzelnen Prüfungsnoten kein Rechtsverhältnis regeln und infolgedessen für sich allein betrachtet auch keinen selbständigen Streitgegenstand zu bilden vermögen, können sie nicht als Entscheid betrachtet werden; sie gehören grundsätzlich nicht zum Streitgegenstand und nehmen auch nicht an der formellen Rechtskraft teil (REKO/EVD 95/4K-037 E. 3.2.1, publiziert in: VPB 61.31, mit Verweis auf BGE 113 V 159 E. 1c; 110 V 48 E. 3c). Daher wird die selbständige Anfechtbarkeit von Einzelnoten grundsätzlich verneint (MARTIN AUBERT, Bildungsrechtliche Leistungsbeurteilungen im Verwaltungsprozess, Diss. Bern 1997, S. 31 ff., 73; WERNER SCHNYDER, Rechtsfragen der beruflichen Weiterbildung in der Schweiz, Zürich, 1999, Rz. 234; REKO/EVD 96/JC-002 E. 2.3, publiziert in : VPB 61.37).

Eine Anfechtung wird nur insofern als zulässig erachtet, als damit gleichzeitig eine Änderung im Dispositiv bewirkt werden kann (REKO/EVD 95/4K-037 E. 3.1.1 und E. 3.2.1, a. a. O., mit Verweis auf FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, Bern, 1982, S. 154). Es ist zwar nicht ausgeschlossen, dass einzelne Noten ein selbständiges Anfechtungsobjekt bilden könnten: Dies ist dann der Fall, wenn an die Höhe der einzelnen Noten bestimmte Rechtsfolgen geknüpft sind, z.B. die Möglichkeit, bestimmte zusätzliche Kurse oder Weiterbildungen zu absolvieren oder besondere Qualifikationen zu erwerben, oder wenn die Noten sich später als Erfahrungsnoten in weiteren Prüfungen auswirken (BGE 2P.177/2002 vom 7. November 2002 E. 5.2.2, BVGE 2007/6, E. 1.2 f., AUBERT, a.a.O., S. 31 f., 74 f. mit Hinweisen; HERBERT PLOTKE, Schweizerisches Schulrecht, Bern/Stuttgart/ Wien 2003, S. 713 f.; SCHNYDER, a.a.O., Rz. 236 und 292).

4.3 Nach dem Reglement sind bei der zweiten Prüfung nur die Fächer (einschliesslich Diplomarbeit) zu wiederholen, in denen bei der ersten Prüfung nicht mindestens die Note 5 erzielt wurde und in der dritten Prüfung alle Fächer der zweiten Prüfung (Art. 30 Abs. 2). Falls die Vorinstanz im vorinstanzlichen Verfahren die Bewertung der Diplomarbeit überprüft und gutgeheissen hätte, wäre der Beschwerdeführerin demnach an der zweiten Prüfung dieses Fach erlassen worden und auch bei einer dritten Prüfung müsste sie dieses Fach nicht mehr ablegen. Daraus folgt, dass an die Höhe der Note für die Diplomarbeit bestimmte Rechtsfolgen geknüpft sind. Aus diesem Grunde ist die selbständige Anfechtbarkeit dieser Note zu bejahen.

Die Rekurskommission EVD, eine Vorgängerorganisation des Bundesverwaltungsgerichts, lehnte die Anfechtbarkeit einer einzelnen Fachnote unter dem Aspekt der Prüfungswiederholung in ihrer Rechtsprechung ab. Sie argumentierte hauptsächlich, dass die allfälligen mit einer Wiederholung der Prüfung verbundenen Vor- bzw. Nachteile nicht Gegenstand des Verfah- rens vor der Rekurskommission EVD sind (vgl. unveröffentlichte Entscheide der REKO/EVD vom 3. November 2006 i.S. B. [HB/2005-15], E. 4.1. ff., vom 13. Dezember 2002 i.S. B. [HB/2002-10], E. 5.3, je mit weiteren Hinweisen sowie vom 13. Dezember 1999 i.S. A. [99/HB-021], E. 4 f.). Aus den dargelegten Gründen ist an dieser Rechtsprechung nicht festzuhalten.

4.4 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet reformatorisch oder kann die Sache ausnahmsweise an die Vorinstanz zurückweisen (Art. 61 VwVG). Da dem Bundesverwaltungsgericht in diesem Verfahren die Aufgabe zukommt, als zweite und letzte Rechtsmittelinstanz zu urteilen, hat es über diese Frage nicht als erste Instanz einen Entscheid zu fällen. Aus diesen Gründen ist die Sache zur Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

5. Die Beschwerdeführerin beantragt eventualiter eine Neubeurteilung der gesamten Steuerexperten-Prüfung 2004. Es sei die Grenzfallklausel anzuwenden und die Prüfung als bestanden zu bewerten.

5.1 Mit Schreiben vom 14. Dezember 2006 hat die Rekurskommission EVD die Beschwerdeführerin zu einer substantiellen Begründung ihres Eventualantrages, ihre Prüfung als Ganzes neu zu beurteilen und die Prüfung als bestanden zu bewerten, sowie zu einer Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid der Vorinstanz aufgefordert. Die Beschwerdeführerin reichte diesbezüglich jedoch keine Stellungnahme ein.

Das Bundesverwaltungsgericht stellt, wie erwähnt, auf die Meinung der Examinatoren ab, solange konkrete Hinweise auf Befangenheit fehlen und die Beurteilung nicht als fehlerhaft oder völlig unangemessen erscheint.

Mit Bezug auf das Fach "Steuern" (schriftlich) führte die Vorinstanz in ihrem Entscheid aus, dass die Experten auf alle wesentlichen Rügen der Beschwerdeführerin eingegangen seien und sich in teils ausführlicher, teils rechtsgenüglicher Weise mit den Rügen auseinandergesetzt hätten. Es bestehe kein Anlass, an der korrekten Beurteilung der Leistung der Beschwerdeführerin zu zweifeln. Mit Bezug auf das Fach "Steuern" (mündlich) haben die Experten gemäss der Vorinstanz den Prüfungsablauf zumindest in den Grundzügen nachvollziehbar aufgezeigt und dabei auch für Laien einleuchtend ausgeführt, wie sie zu ihrer Bewertung gekommen seien.

Da die Beschwerdeführerin die Gelegenheit nicht wahrnahm, ihre Rügen mit Blick auf den vorinstanzlichen Entscheid zu formulieren, fehlt es an einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit diesem. Für das Bundesverwaltungsgericht sind jedenfalls keine Anhaltspunkte ersichtlich, um die Beurteilung der Vorinstanz in Frage zu stellen. Aus diesem Grunde ist auf den vorinstanzlichen Entscheid abzustellen.

5.2 Gemäss der vorliegend anwendbaren Grenzfallregelung der Prüfungskommission kann die Note im Fach "Steuern" (mündlich) angehoben werden, wenn die prüfenden Experten eine Aufrundungsmöglichkeit vorgesehen haben. In ihrer Stellungnahme vom 25. Juni 2005 haben die zuständigen Experten festgehalten, dass im Fach "Steuern" (mündlich) keine Aufwertungsmöglichkeit besteht.

Die Note im Fach "Steuern" (schriftlich) könnte angehoben werden, wenn der Beschwerdeführerin nur zwei Punkte zum Bestehen der Prüfung fehlen würden. Vorliegend fehlen ihr jedoch 5.5 Punkte zur nächsthöheren Note. Somit kann die Grenzfallregelung nicht angewendet werden.

6. Das Bundesverwaltungsgericht kommt somit zum Schluss, dass die Beschwerde insoweit gutzuheissen ist, als die Verfügung aufzuheben ist und die Streitsache bezüglich die Diplomarbeit (inkl. Kolloquium) an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen ist. Soweit weitergehend ist die Beschwerde abzuweisen.

7. Die Beschwerdeinstanz auferlegt die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Bei diesem Verfahrensausgang gilt die Beschwerdeführerin als hauptsächlich unterliegende Partei. Unter diesen Umständen rechtfertigt es sich, ihr die Verfahrenskosten zu 4/5 aufzuerlegen. Diese werden mit dem am 28. März 2006 geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- verrechnet.

Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung zugesprochen werden. Da der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin keine notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten im Sinne des Verwaltungsverfahrensgesetzes entstanden sind, ist jedoch von einer Parteientschädigung abzusehen (Art. 64 Abs. 1 VwVG).

8. Dieser Entscheid kann nicht mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht weitergezogen werden (Art. 83 Bst. t des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005, BBG, SR 173.110). Er ist somit endgültig (Art. 74 Bst. c VwVG).