Absolute Ausschlussgründe

1.

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Beurteilung von Beschwerden gegen Eintragungsverfügungen der Vorinstanz in Markensachen zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. e des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG; SR 173.32]). Als Markenanmelderin und Adressatin der angefochtenen Verfügung ist die Beschwerdeführerin durch diese beschwert und hat ein schutzwürdiges Interesse an ihrer Aufhebung oder Änderung. Sie ist daher zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren [VwVG; SR 172.021]). Eingabefrist und -form sind gewahrt (Art. 50 Abs. 1 und 52 Abs. 1 VwVG), der Kostenvorschuss wurde fristgerecht bezahlt (Art. 63 Abs. 4 VwVG) und der Rechtsvertreter hat sich rechtsgenüglich ausgewiesen (Art. 11 Abs. 2 VwVG).

1.2 Die Vorinstanz gewährte dem Zeichen in Bezug auf die in den Klassen 37 und 40 beanspruchten Dienstleistungen den geforderten Schutz. Diesbezüglich ist die Beschwerdeführerin nicht beschwert. Daher erübrigt sich namentlich die Auseinandersetzung mit der Rüge, hinsichtlich dieser Dienstleistungen habe die Vorinstanz ihre Begründungspflicht verletzt (Beschwerde, S. 4). Abgesehen davon begründete die Vorinstanz in ihrer

Vernehmlassung, sie habe das Zeichen für diese Dienstleistungen zugelassen, weil im Vergleich zu den Waren der Klasse 19 kein enger beschreibender Bezug bestehe (Vernehmlassung, Rz. B.a).

1.3 Im Übrigen ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.

2.1 Zeichen, die Gemeingut sind, sind vom Markenschutz ausgeschlossen, sofern sie sich nicht im Verkehr als Marke für bestimmte Waren oder Dienstleistungen durchgesetzt haben (Art. 2 Bst. a MSchG). Als Gemeingut gelten Zeichen, die entweder für den Wirtschaftsverkehr freizuhalten sind oder welchen die für die Individualisierung der Waren oder Dienstleistungen des Markeninhabers erforderliche Unterscheidungskraft fehlt. Die Unterscheidungskraft geht Zeichen ab, die aufgrund ihres Erscheinungsbildes oder ihres sachlichen respektive beschreibenden Gehalts die markenspezifische Unterscheidungsfunktion nicht erfüllen können (BGE 145 III 178 E. 2.3.1 "APPLE"; 143 III 127 E. 3.3.2 "Rote Schuhsohle"; 139 III 176 E. 2 "You"). Nicht schutzfähig sind insbesondere Zeichen, die sich in Angaben über die Art, die Beschaffenheit, die Menge, die Bestimmung, den Wert oder sonstige Merkmale der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen erschöpfen und daher die zu deren Identifikation erforderliche Unterscheidungskraft nicht aufweisen (BGE 145 III 178 E. 2.3.1 "APPLE"; Urteil des BGer 4A_500/2022 vom 28. März 2023 E. 3.2 "AI Brain"). Der beschreibende Charakter solcher Hinweise muss vom angesprochenen Publikum ohne besondere Denkarbeit und ohne Fantasieaufwand unmittelbar erkennbar sein. Dabei genügt, dass dies in einem Sprachgebiet der Schweiz zutrifft (BGE 148 III 257 E. 6.2.2 "PUMA WORLD CUP QATAR 2022"; 145 III 178 E. 2.3.1 "APPLE"). Englischsprachige Ausdrücke können berücksichtigt werden, sofern sie von einem nicht unbedeutenden Teil der massgebenden Verkehrskreise verstanden werden (BGE 148 III 257 E. 6.2.2 "PUMA WORLD CUP QATAR 2022"; 145 III 178 E. 2.3.1 "APPLE").

2.2 Hat ein Wort abstrakt betrachtet mehrere Bedeutungen, so ist für die Beurteilung der Unterscheidungskraft des Zeichens von derjenigen Bedeutung auszugehen, die aus Sicht der relevanten Verkehrskreise im Zusammenhang mit den beanspruchten Produkten im Vordergrund steht (BGE 145 III 178 E. 2.3.2 "APPLE"; Urteile des BGer 4A_178/2023 vom 8. August 2023 E. 3.2 "TRUEDEPTH";4A_500/2022 E. 3.2 "AI Brain").

3. Die Unterscheidungskraft beurteilt sich aus Sicht der Abnehmerinnen und Abnehmer; neben Endkonsumentinnen und -konsumenten gehören dazu auch Marktteilnehmende vorgelagerter Stufen (vgl. Urteile des BGer 4A_528/2013 E. 5.1 "ePost-Select [fig.]";4A_6/2013 vom 16. April 2013 E. 3.2.3 "Wilson").

Die von der strittigen Marke beanspruchten Baumaterialien (Klasse 19) richten sich in erster Linie an Fachleute aus der Baubranche, in zweiter Linie jedoch auch an Personen wie Heimwerker und Hauseigentümerinnen (Urteile des BVGer B-2680/2012 vom 19. Juni 2013 E. 3 "NANOWOLLE"; B-7346/2009 vom 27. September 2010 E. 3 "Murolino/Murino"). Wenn sich die betroffenen Waren und Dienstleistungen sowohl an Fachkreise als auch Endkonsumentinnen und -konsumenten richten, ist ein Zeichen bereits dann zurückzuweisen, wenn der Schutzausschlussgrund nur aus Sicht eines der betroffenen Verkehrskreise gegeben ist (Urteile des BGer 4A_500/2022 vom 28. März 2023 E. 4 "AI Brain";4A_65/2022 vom 6. Mai 2022 E. 4.3 "Factfulness").

4. Strittig ist, ob das zur Eintragung angemeldete Zeichen ECOSOURCE im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren der Klasse 19 unterscheidungskräftig ist.

4.1 Die Vorinstanz qualifizierte das Zeichen ECOSOURCE als Gemeingut. Sie erwog, das Zeichen bestehe aus den englischen bzw. französischen Wortbestandteilen "eco-"/"éco-" (zu Deutsch: ökologisch, umweltschonend) sowie "source" (zu Deutsch: Quelle, Herkunft). ECO sei zudem eine gebräuchliche Abkürzung für ökologisch oder ökonomisch. Damit komme dem Zeichen unter anderem die Bedeutung "ökologische/umweltschonende Quelle/Herkunft" zu. In Verbindung mit den beanspruchten Waren der Klasse 19 verstünden die relevanten Abnehmerkreise, dass es sich um Waren handle, welche aus einer ökologischen/umweltschonenden Quelle stammten bzw. ökologischer/umweltschonender Herkunft seien.

Dagegen wendet die Beschwerdeführerin ein, der Begriff ECOSOURCE existiere in keinem Wörterbuch und sei damit eine lexikalische Erfindung. Aufgrund der Übersetzungen ins Deutsche müsste es sich um einen ökologischen bzw. ökonomischen Ort handeln. Möglich sei auch die Bedeutung im Sinne einer Wissensquelle respektive einer Person oder einem Ding, das etwas zur Verfügung stelle. Schliesslich könne es sich um eine

Quelle handeln, aus der ein Fluss entspringe. Im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren ergebe keine dieser Übersetzungen einen Sinn. Es sei ein zweiter, wenn nicht sogar ein dritter Gedankenschritt nötig, um das Zeichen im Sinne von "ökologische/umweltschonende Quelle" bzw. "ökologische/umweltschonende Herkunft" zu verstehen. Damit sei die Marke nicht direkt beschreibend. ECOSOURCE sei auch nicht freihaltebedürftig, da die mit ihr konkurrierenden Unternehmen diesen Begriff nicht nutzten.

4.2 Der Begriff ECOSOURCE ist, wie die Beschwerdeführerin zu Recht festhält, eine lexikalische Erfindung (Beschwerde, S. 6 ff.). Die vom Zeichen angesprochenen Adressatinnen und Adressaten werden daher versucht sein, die Wortneuschöpfung gedanklich in allfällige inhaltlich sinngebende Bestandteile zu zergliedern (Urteile des BVGer B-103/2020 vom 10. Mai 2021 E. 4.3.1 "Ecoshell [fig.]"; B-1064/2019 vom 28. Januar 2021 E. 5.3.1 "ECOWATER CHC/ECOAQUA"). Wie zu zeigen sein wird (E. 4.2), kann sowohl dem Zeichenbestandteil "eco" als auch dem Begriff "source" ein Sinngehalt zugesprochen werden. Insofern liegt es nahe, dass das strittige Zeichen gedanklich in "eco" und "source" aufgegliedert wird.

4.3 Der erste aus dem Englischen und Französischen stammende Zeichenbestandteil "eco" ist als Abkürzung für "ökologisch" oder "ökonomisch" verbreitet bekannt (Urteile des BVGer B-1777/2023 vom 17. April 2024 E. 4.3 "AgentEco"; B-103/2020 E. 4.3.2 "Ecoshell [fig.]"; B-1064/2019 E. 5.3.2 "ECOWATER CHC/ECOAQUA"; B-7663/2009 vom 26. Juli 2010 E. 4 "ECO-CLIN / SWISS ECO CLEAN [fig.]", je mit weiteren Hinweisen).

Auch das zweite Wortelement "source" entstammt der englischen und französischen Sprache. Es ist Teil des Grundwortschatzes und wird von den angesprochenen Verkehrskreisen im Sinne von "Quelle", "Ursprung" oder "Herkunft" verstanden (vgl. https://de.pons.com; https://de.langenscheidt.com/).

Im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren steht beim ersten Zeichenelement "ECO" der Sinngehalt "ökologisch" im Vordergrund (Urteil des BVGer B-103/2020 E. 4.3.2 "Ecoshell [fig.]"). Unter ökologischen Baustoffen können solche aus nachwachsenden Rohstoffen wie Holz oder Kork sowie Naturbaustoffe wie Lehm oder Naturstein verstanden werden sche-baustoffe>). Auch recycelte Baumaterialien werden zu den ökologischen Baustoffen gezählt, da sie bereits vorhandene Ressourcen wiederverwenden und so den Bedarf an neuen Rohstoffen reduzieren construction>). Recycling von Baustoffen ist auf ein erhöhtes Rohstoff- und Energiebewusstsein in der Baubranche zurückzuführen: Beim Rückbau von Bauwerken fallen enorme Mengen an Baustoffen wie Beton und Asphalt an. Durch Aufbereitung in Recyclinganlagen können diese Materialien wiederverwendet werden. Dies schont die natürlichen Reserven wie auch Deponieraum (<https://materialarchiv.ch> [Stichwort "Recyclingbecyclingbaustoffe.html> und dort aufgeführte Merkblätter "Mineralische Recycling-Baustoffe – Verwendungsempfehlungen für die Kantone Bern und Solothurn" sowie "Sicherer Einsatz von ElektroOfenSchlacke"; vgl. Art. 35 Abs. 1 Umweltschutzgesetz/USG, SR 814.01, in Kraft seit 1. Januar 2025).

Wie die Beschwerdeführerin anhand der vorgebrachten Bedeutungsvarianten für SOURCE zu Recht feststellt, wird "Quelle" je nach Kontext anders verstanden. Im Zusammenhang mit einem Gewässer weist "Quelle" darauf hin, wo dieses entspringt. In der Wissenschaft bedeutet "Quelle" etwa ein Text, der für wissenschaftliche Arbeiten herangezogen wird. Man kann auch einen Ort oder eine Person, an dem respektive von der man etwas Bestimmtes erhält (z.B. Informationen, Waren), als Quelle bezeichnen (vgl.

In Kombination mit "SOURCE" dürfte das Zeichen ECOSOURCE somit von den angesprochenen Verkehrskreisen im Sinne von "ökologische Quelle" oder "ökologischer Ursprung" des so gekennzeichneten Baumaterials verstanden werden. Sie werden daher annehmen, das Baumaterial stamme entweder – wie die vorgenannten Naturbaustoffe und Baustoffe aus nachwachsenden Rohstoffen – aus der Natur oder – wie die recycelten Baumaterialien – aus bereits vorhandenen, wiederverwerteten und damit auch ökologischen Ressourcen. Unternehmen, welche solche Materialien herstellen oder vertreiben, sind in der Schweiz verbreitet

4.4 Der Sinngehalt des Zeichens ECOSOURCE beschreibt damit die beanspruchten Baumaterialien der Klasse 19 direkt. Als direkt beschreibende Wortkombination fehlt der Wortneuschöpfung die nötige Unterscheidungskraft. Sie ist trotz ihrer Neuartigkeit respektive fehlender Nutzung durch Mitbewerbende (vgl. Beschwerde, S. 10 f., Beschwerdebeilage 15) dem

Gemeingut zuzurechnen und wirkt zudem anpreisend (Urteile des BGer 4A_65/2022 vom 6. Mai 2022 E. 3.2 "Factfulness";4A_38/2014 vom 27. Juni 2014 E. 3.2 "Keytrader"; Urteil des BVGer B-103/2020 E. 4.4.1 und 4.4.5 "Ecoshell [fig.]").

5. Nachdem feststeht, dass die Vorinstanz das Zeichen ECOSOURCE bundesrechtskonform dem Gemeingut zugeordnet hat, kann mit der Rüge, das Gleichbehandlungsgebot (Art. 8 BV) sei verletzt worden (Beschwerde, S.4, 5 f., 9 f.), nur noch die Gleichbehandlung im Unrecht verlangt werden.

5.1 Ein solcher Anspruch wird nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ausnahmsweise anerkannt, wenn eine ständige gesetzwidrige Praxis einer rechtsanwendenden Behörde vorliegt und diese zu erkennen gibt, dass sie auch in Zukunft nicht von dieser Praxis abzuweichen gedenke (Urteile des BGer 4A_607/2023 vom 26. April 2024 E. 3.2 "World Economic Forum";4A_136/2019 vom 15. Juli 2019 E. 3.3 "Revelation").

Das Gleichbehandlungsgebot wird im Markenrecht nur zurückhaltend angewendet, da die Eintragungspraxis naturgemäss kasuistisch ist. Die Marken müssen hinsichtlich Zeichenbildung und beanspruchter Waren vergleichbar sein, wobei bereits geringfügige Unterschiede ins Gewicht fallen können (Urteil des BGer 4A_261/2010 vom 5. Oktober 2010 E. 5.1 "V [fig.]"; BVGE 2016/21 E. 6.2 "Goldbären").

5.2 Hinsichtlich der Wort-/Bildmarke Nr. 812'029 ECOSource (Beschwerdebeilage 9) hält die Vorinstanz zutreffend fest, dass es sich bei der Hinterlegerin um die Beschwerdeführerin handelt. Gegenüber sich selbst kann indessen kein Anspruch auf Gleichbehandlung geltend gemacht werden (Urteile des BGer 4A_607/2023 vom 26. April 2024 E. 3.2 "World Economic Forum",4A_62/2012 vom 18. Juni 2012 E. 3 "Doppelhelix [fig.]").

Die von der Beschwerdeführerin zitierte Wortmarke Nr. 712'471 ECO- SOURCE wurde am 1. Februar 2018 für Etiketten aus Papier, Pappe, Kunststoff und Stoff eingetragen (Beschwerdebeilage 10). Abgesehen davon, dass sie für andere Waren (Waren der Klassen 16, 20 und 24) beansprucht wird, handelt es sich bei dieser Eintragung um einen Einzelfall, aus welchem die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht ableiten kann.

Die weiter von der Beschwerdeführerin genannten Wortmarken Nr. 806'290 ECOFLEX (Beschwerdebeilage 12), Nr. 806'317 ECOSOL

(Beschwerdebeilage 13) sowie Nr. 786'892 ECOPLUS (Beschwerdebeilage 14) werden zwar wie die vorliegend strittige Anmeldung für Waren der Klasse 19 beansprucht und stimmen im ersten Wortelement ECO überein. Sie unterscheiden sich jedoch im zweiten Wortelement, weshalb keine Vergleichbarkeit gegeben ist. Bei der Wortmarke Nr. 806'317 ECOSOL kommt hinzu, dass es sich bei den beanspruchten Waren nicht um Baumaterialien, sondern um transportable Bauten und Denkmäler handelt.

5.3 Damit kann die Beschwerdeführerin aus dem Grundsatz der Gleichbehandlung nichts zu ihren Gunsten ableiten.

6. Schliesslich erklärt die Beschwerdeführerin, ECOSOURCE sei in Grossbritannien unter Beanspruchung der schweizerischen Priorität für die identischen Waren und Dienstleistungen eingetragen worden (Beschwerde, S. 6, Beschwerdebeilage 11).

Gemäss ständiger Praxis haben ausländische Entscheide keine präjudizielle Wirkung. Lediglich in Zweifelsfällen kann die Eintragung in Ländern mit ähnlicher Prüfungspraxis ein Indiz für die Eintragungsfähigkeit in der Schweiz darstellen. Angesichts des klaren Gemeingutcharakters von ECO- SOURCE kommt dem Umstand, dass dem Zeichen in ausländischen Jurisdiktionen Schutz gewährt worden sein mag, keine Indizwirkung für den Ausgang des schweizerischen Markeneintragungsverfahrens zu. Es handelt sich insbesondere nicht um einen Grenzfall, bei dem allenfalls ein Vergleich mit der ausländischen Prüfungspraxis ausschlaggebend für eine Schutzgewährung sein könnte (Urteile des BVGer B-5271/2023 vom 18. Juni 2024 E. 6 "Constructor"; B-2628/2022 vom 13. September 2023 E. 8.2 "Novafoil").

7. Zusammenfassend hat die Vorinstanz das Zeichen ECOSOURCE für die beanspruchten Waren der Klasse 19 korrekterweise dem Gemeingut (Art. 2 Bst. a MSchG) zugerechnet. Daher erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Gerichtsgebühr bemisst sich nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozessführung und der finanziellen Lage der Parteien (Art. 63

Abs. 4bis VwVG; Art. 2 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Bei Streitigkeiten betreffend Markeneintragungen sind Vermögensinteressen betroffen. Die Gerichtsgebühr bemisst sich folglich in erster Linie nach dem Streitwert (Art. 4 VGKE). Die Schätzung des Streitwerts hat sich nach Lehre und Rechtsprechung an Erfahrungswerten aus der Praxis zu orientieren, wobei bei eher unbedeutenden Zeichen grundsätzlich ein Streitwert zwischen Fr. 50'000.– und Fr. 100'000.– angenommen wird (BGE 133 III 490 E. 3.3 "Turbinenfuss [3D]"). Von diesem Erfahrungswert ist auch für das vorliegende Verfahren auszugehen. Die Kosten des vorliegenden Verfahrens sind mit Fr. 3'000.– zu beziffern und dem von der Beschwerdeführerin in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu entnehmen. Der Vorinstanz ist als Bundesbehörde keine Parteientschädigung auszurichten (Art. 7 Abs. 3 VGKE).