Invalidenversicherung (Übriges)

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) sowie Art. 5 VwVG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der IVSTA. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). Gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in sozialversicherungsrechtlichen Verfahren die besonderen Bestimmungen des ATSG (SR 830.1) vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialversicherungen anwendbar, wenn und soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze es vorsehen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die IV anwendbar (Art. 1a–26bis und Art. 28–70 IVG), soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

1.3 Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin des angefochtenen Entscheids durch diesen besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Abänderung, weshalb sie zur Erhebung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 59 ATSG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde vom 3. März 2025 ist daher einzutreten (Art. 60 Abs. 1 ATSG; Art. 52 Abs. 1 VwVG).

2.

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).

2.2 Die Beschwerdeführerin ist schweizerische Staatsangehörige und wohnt in Ungarn. Damit liegt ein internationaler Sachverhalt mit Bezug zur EU vor, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA; SR 0.142.112.681) und die Regelwerke der Gemeinschaft zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss Anhang II des FZA, insbesondere die für die Schweiz am

1. April 2012 in Kraft getretenen Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009 (SR 0.831.109.268.11), zu beachten sind. Seit dem 1. Januar 2015 sind auch die durch die Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und Nr. 1224/2012 erfolgten Änderungen in den Beziehungen zwischen der Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten anwendbar. Die Beurteilung der Frage, ob die Rückerstattung unrechtmässig gewährter Leistungen zu erlassen ist, beurteilt sich indes auch im Anwendungsbereich des FZA und der Koordinierungsvorschriften ausschliesslich nach den schweizerischen Rechtsvorschriften (vgl. Urteil des BVGer C-1697/2019 vom 7. April 2021 E. 4.5 m.H).

2.3 Nach ständiger Rechtsprechung beschränkt sich die Prüfung des Sozialversicherungsgerichts auf die Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass der angefochtenen Verwaltungsverfügung entwickelt haben (vgl. BGE 147 V 308 E. 5.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 144 V 210 E. 4.3.1).

2.4 Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der erstinstanzliche Sozialversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG; Art. 61 Bst. c ATSG; Art. 12 VwVG). Danach hat die Verwaltung und im Beschwerdeverfahren das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des erheblichen Sachverhalts zu sorgen (vgl. BGE 136 V 376 E. 4.1.1). Sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, gilt im Sozialversicherungsrecht der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 143 V 168 E. 2; 138 V 218 E. 6).

3.

3.1 Die Festlegung einer (allfälligen) Rückerstattung von Leistungen erfolgt in einem dreistufigen Verfahren: In einem ersten Entscheid ist über die Frage der Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs zu befinden (in der Regel mittels Wiedererwägung oder Revision, vgl. Art. 53 ATSG bzw. Art. 17 ATSG). Daran schliesst sich zweitens der Entscheid über die Rückerstattung an, in dem zu beantworten ist, ob – bei der festgestellten Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs – eine rückwirkende Korrektur gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG erfolgt. Die Rechtsprechung lässt es zu, dass über die Unrechtmässigkeit des Leistungsbezuges und über die allfällige sich daraus ergebende Rückerstattungspflicht gemeinsam entschieden wird. Schliesslich ist drittens, auf entsprechendes Gesuch hin, über den Erlass der zurückzuerstattenden Leistung gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG zu entscheiden, dies jedoch erst, wenn die Rechtsbeständigkeit der Rückerstattungsforderung feststeht (vgl. Art. 4 ATSV [SR 830.11]; Urteil des BVGer C-1055/2022 vom 3. Dezember 2024 E. 3.1.1 m.w.H.).

3.2 Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstands des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet die Verfügung der Vorinstanz vom 22. Januar 2025, mit welcher die Vorinstanz das Erlassgesuch der Beschwerdeführerin vom 28. Februar 2024 abgewiesen hat.

3.3 Nicht zum Anfechtungsobjekt im vorliegenden Verfahren gehört die Frage nach der Rechtmässigkeit der Rückerstattung unrechtmässig bezogener Rentenleistungen in der Höhe von Fr. 9'558.- gemäss der Verfügung vom 11. Dezember 2023, die den Akten zufolge nicht angefochten und damit rechtsbeständig wurde (vgl. Bst. c vorstehend). Die Rechtmässigkeit der rückwirkenden Renteneinstellung oder eines anderen Aspekts der Rückerstattungspflicht an sich kann daher im vorliegenden Erlassverfahren nicht mehr geprüft werden (Urteil des BVGer C-3598/2020 vom 2. August 2022 E. 3.4.2 m.w.H.).

4. Zu prüfen ist, ob die Vorinstanz das Erlassgesuch der Beschwerdeführerin vom 28. Februar 2024 zu Recht abgewiesen hat.

4.1 Gemäss Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben bezogen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG). Massgebend ist der gute Glaube während des Bezugs der unrechtmässigen Leistung (Urteil des BGer 8C_341/2024 vom 14. Januar 2025 E. 3). Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Andererseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 218 E. 4). Wie in anderen Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei aber das den Betroffenen subjektiv Mögliche und Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheits- zustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4; Urteil des BGer 8C_448/2017 vom 3. Januar 2018 E. 2.1). Das Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes Verhalten, z.B. die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (Urteil des BGer 8C_507/2024 vom 29. April 2025 E. 4.1).

4.2

4.2.1 Die Beschwerdeführerin führt zur Begründung ihrer Beschwerde sinngemäss aus, dass sie die Leistungen in gutem Glauben empfangen und ihre Mitwirkungspflicht gegenüber der Invalidenversicherung stets erfüllt habe. Auch liege eine grosse Härte vor (BVGer-act. 1).

4.2.2 Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 11. April 2025 die Gutheissung der Beschwerde, die Aufhebung der Verfügung vom 22. Januar 2025 und die Rückweisung der Angelegenheit zur Neuentscheidung an die Vorinstanz (BVGer-act. 4). Die Beschwerdeführerin habe die Leistungen in gutem Glauben empfangen und ihre Mitwirkungspflicht nicht arglistig oder grobfahrlässig verletzt.

4.3

4.3.1 Am 27. Oktober 2021 fragte die Beschwerdeführerin bei der IV-Stelle des Kantons B._______ nach, ob ihre Rente bei einem Umzug nach Italien weiterhin ausgezahlt werden würde (BVGer-act. 1 Beilage 1). Die IV-Stelle informierte die Beschwerdeführerin am 4. November 2021, dass bei einem Wegzug ins Ausland die SAK zuständig sei, und teilte der Beschwerdeführerin die Anschrift der SAK mit (BVGer-act. 1 Beilage 2). Am 27. Januar 2022 richtete die Beschwerdeführerin diverse Fragen an die SAK über die ihr von der IV-Stelle angegebene E-Mail-Adresse, unter anderem bezüglich der Auszahlung der Rente ins Ausland (BVGer-act. 1 Beilage 3):

« (…) Wir ziehen ins Ausland. Muss ich den Umzug bei der bisherigen Ausgleichskasse melden? Kann ich die Auszahlung weiterhin auf ein Schweizer Konto überweisen lassen? Muss ich dann bei dem Formular bei Zahlungsadresse die Adresse angeben, auf die das Schweizer Konto läuft oder die der Bank? (…) »

Die E-Mail vom 27. Januar 2022 ist in den Akten der SAK nicht enthalten. Eine Antwort erfolgte nicht. Nachdem die Rentenleistungen per Juni 2022 vorsorglich eingestellt worden waren (vgl. SAK-act. 36, 38), stellte die Beschwerdeführerin am 31. August 2022 der SAK per E-Mail ihren Antrag auf

Auszahlung der Leistungen zu (mit Angabe der Wohnadresse in Ungarn) und schrieb, dass sie zuvor in der Schweiz gearbeitet und Beiträge eingezahlt habe, «wodurch sich auch der weitere Rentenbezug im Ausland begründet» (BVGer-act. 1 Beilage 4; SAK-act. 28). Da die Beschwerdeführerin keine Reaktion auf ihre Anfragen erhielt, wandte sie sich erneut am 2. Oktober 2022 (BVGer-act. 1 Beilage 5; SAK-act. 29) und am 5. Oktober 2022 (SAK-act. 30) an die SAK mit der Bitte um Antwort. Am 25. Oktober 2022 wurde die Beschwerdeführerin über den Wechsel der Kassenzuständigkeit informiert (SAK-act. 36).

4.3.2 Wie die Vorinstanz zu Recht festhält (BVGer-act. 4), geht aus der Korrespondenz hervor, dass die Beschwerdeführerin davon ausging, ihre Rente werde auch ins Ausland ausbezahlt. Weiter weist die Vorinstanz zutreffend darauf hin, dass die Beschwerdeführerin mehrfach mit den Behörden (IV-Stelle des Kantons B._______, SAK) in Kontakt trat, wobei letztlich offenbleiben kann, ob die SAK die E-Mail vom 27. Januar 2022 tatsächlich erhalten hat. Der Beschwerdeführerin kann jedenfalls weder böswillige Absicht noch grobe Nachlässigkeit vorgeworfen werden. Im Gegenteilt hat sie sich – als juristisch nicht geschulte Person («Laie») – unter Hinweis auf ihren geplanten und dann tatsächlich erfolgten Umzug ins Ausland um eine Klärung der Verhältnisse bemüht und mehrfach nachgefragt.

4.3.3 Folglich ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin die Leistungen in gutem Glauben empfangen hat (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG).

4.4

4.4.1 Dem Erlass kann nur stattgegeben werden, wenn neben der Voraussetzung des guten Glaubens auch diejenige der grossen Härte kumulativ erfüllt ist (Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG). Eine grosse Härte liegt gemäss Art. 5 Abs. 1 ATSV vor, wenn die vom Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) anerkannten Ausgaben und die zusätzlichen Ausgaben nach Art. 5 Abs. 4 ATSV die nach ELG anrechenbaren Einnahmen übersteigen (vgl. dazu Urteil des BVGer C-167/2019 vom 1. Mai 2020 E. 4.4 und E. 4.5 mit Hinweis auf die Anpassung der Pauschalbeträge an die Lebenshaltungskosten im Wohnsitzland). Für die Beurteilung, ob eine grosse Härte vorliegt, ist der Zeitpunkt massgebend, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden worden ist (Art. 4 Abs. 2 ATSV).

4.4.2 Da sich die Vorinstanz noch nicht zur grossen Härte geäussert hat und diese anhand der vorliegenden Akten auch nicht durch das Gericht abschliessend beurteilt werden kann (vgl. SAK-act. 71), ist die Sache gemäss dem Antrag der Vorinstanz an sie zurückzuweisen, damit die Vorinstanz die kumulative Erlassvoraussetzung der grossen Härte prüft und danach über den Erlass der Rückforderung erneut entscheidet.

5. Entsprechend ist die Beschwerde in dem Sinn gutzuheissen, dass die Verfügung vom 22. Januar 2025 unter Bejahung des guten Glaubens der Beschwerdeführerin beim Leistungsempfang aufgehoben und die Sache an Vorinstanz zurückgewiesen wird, damit diese nach Prüfung des Vorliegens einer grossen Härte erneut über das Erlassgesuch entscheide (vgl. Art. 61 Abs. 1 VwVG).

6. Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.

6.1 Die Rückweisung der Sache zu erneuter Abklärung gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten (Art. 63 VwVG) und der Parteientschädigung (Art. 64 VwVG) als vollständiges Obsiegen, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (vgl. BGE 146 V 28 E. 7; 141 V 281 E. 11.1; Urteil des BGer 8C_554/2023 vom 16. Januar 2024 E. 5).

6.2 Der obsiegenden Beschwerdeführerin sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen, womit das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos wird. Der Vorinstanz sind ebenfalls keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 2 VwVG).

6.3 Die Vorinstanz als Bundesbehörde hat unabhängig vom Verfahrensausgang keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung und der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin, der keine verhältnismässig hohen Kosten entstanden sind, ist keine Parteientschädigung auszurichten (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG; Art. 7 Abs. 3 und 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).