Rente

1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 85bis Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG, SR 831.10) und Art. 33 Bst. d VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der SAK. Es liegt keine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig.

2. Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). Vorbehalten bleiben gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1). Nach Art. 1 Abs. 1 AHVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die im ersten Teil geregelte Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar, soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine

Abweichung vom ATSG vorsieht.

Als Adressatin der angefochtenen Verfügung ist die Beschwerdeführerin berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 59 ATSG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 38 ff. und Art. 60 ATSG) ist einzutreten.

3. Zwischen den Verfahrensbeteiligten ist unbestritten, dass die Verfügung vom 26. April 2002 zweifellos unrichtig war, weil der Beschwerdeführerin nicht alle Beitragszeiten angerechnet wurden, und die Rente gemäss den in der Verfügung vom 14. Juli 2008 aufgeführten Berechnungsgrundlagen zu berechnen gewesen wäre. Streitig und im vorliegenden Verfahren zu beurteilen ist allein, ob die Beschwerdeführerin auch für die Zeit vom 1. April 2002 (Rentenbeginn) bis 1. Februar 2003 Anspruch auf Nachzahlung des Differenzbetrages hat.

3.1 Wie die Vorinstanz im angefochtenen Einspracheentscheid und ihrer Vernehmlassung eingehend begründet hat, ist eine Nachzahlung für die Zeit vom 1. April 2002 bis 1. Februar 2003 aufgrund der Rechtslage nicht möglich.

3.1.1 Gemäss Art. 46 Abs. 1 AHVG in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1 ATSG erlischt der Anspruch auf ausstehende Leistungen fünf Jahre nach dem Ende des Monats, für welchen die Leistung geschuldet war. Wie aus dem Wortlaut hervorgeht, handelt es sich nicht um eine Verjährungs-, sondern um eine Verwirkungsfrist (UELI KIESER, ATSG- Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Rz. 13 zu Art. 24). Art. 24 Abs. 1 ATSG entspricht hinsichtlich der Verwirkung von Leistungen Art. 46 Abs. 1 AHVG in der bis Ende 2002 (bis zum Inkrafttreten des ATSG) gültig gewesenen Fassung (Urteil EVG H 14/06 vom 5. März 2007 E. 2; zur Verwirkung vgl. auch BGE 120 V 170, Urteil BGer 9C_582/2007 vom 18. Februar 2008 E. 3).

3.1.2 Nach Art. 77 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV, SR 831.101) kann, wer eine ihm zustehende Rente nicht bezogen oder eine niedrigere Rente erhalten hat, als er zu beziehen berechtigt war, den ihm zustehenden Betrag von der Ausgleichskasse nachfordern. Erhält eine Ausgleichskasse Kenntnis davon, dass ein Rentenberechtigter keine oder eine zu niedrige Rente bezogen hat, so hat sie den entsprechen- den Betrag nachzuzahlen. Vorbehalten bleibt die Verjährung gemäss Art. 46 AHVG.

3.1.3 Im Unterschied zu Art. 53 Abs. 2 ATSG (Wiedererwägung einer formell rechtskräftigen, zweifellos unrichtigen Verfügung, vgl. BGE 133 V 50 E. 4.2.1) räumt Art. 77 AHVV der versicherten Person einen gerichtlich durchsetzbaren Anspruch auf (rechnerische) Korrektur einer formell rechtskräftigen Verfügung ein (vgl. BGE 124 V 324 E. 2c). Eine Nachzahlung kann indessen nur im Rahmen der Bestimmungen über die Anspruchsverwirkung erfolgen (vgl. Art. 77 Satz 3 AHVV sowie BGE 124 V 324 E. 2c; KIESER, a.a.O. Rz. 31 zu Art. 24).

3.1.4 Die Nachzahlung von Leistungen unterliegt gemäss Art. 24 Abs. 1 ATSG einer absoluten Verwirkungsfrist von 5 Jahren. Dies gilt selbst dann, wenn die Verwaltung trotz rechtzeitiger Anmeldung eine in Frage kommende Leistung nicht zugesprochen hat. Der Anspruch auf jede Leistung erlischt für einen Zeitpunkt, der weiter als fünf Jahre (ab der späteren Anmeldung) zurückliegt (Urteil BGer 9C_582/2007 vom 18. Februar 2008 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 121 V 195 E. 5d).

3.2 Massgebend für den Beginn des Fristenlaufes für die Verwirkung der Ansprüche ist vorliegend, wann die SAK Kenntnis davon erhielt, dass der Beschwerdeführerin eine zu geringe Rente ausgerichtet wur - de, oder wann die Beschwerdeführerin ihren zusätzlichen Anspruch geltend machte.

Aufgrund der Anmeldung des Ehegatten vom 5. Februar 2008 hatte die SAK die Rente der Beschwerdeführerin neu zu berechnen (vgl. Art. 29quinquies Abs. 3 Bst. a AHVG betreffend Einkommensteilung). Dabei stellte sie fest, dass der Beschwerdeführerin 2002 nicht die vollständige Beitragsdauer angerechnet wurde. Indem die Vorinstanz das Anmeldedatum vom 5. Februar 2008 als massgebend erachtete, hat sie den für die Beschwerdeführerin günstigsten rechtskonformen Zeitpunkt für den Beginn der fünfjährigen Verwirkungsfrist festgelegt. Vor diesem Zeitpunkt hat weder die Beschwerdeführerin geltend gemacht, ihre Rente sei zu niedrig, noch enthalten die Akten Hinweise dafür, dass die Verwaltung bereits Kenntnis des Fehlers hatte.

3.3 Demnach ist der Anspruch auf Rentennachzahlungen für die Zeit vor Februar 2003 verwirkt. Die Vorinstanz hat die Nachzahlung deshalb zu Recht auf die Periode vom 1. Februar 2003 bis 31. Juli 2008 beschränkt.

3.4 Nicht entscheidend ist, ob die Beschwerdeführerin den Fehler bei Erhalt der Verfügung vom 26. April 2002 hätte erkennen können oder müssen. Nach der Rechtsprechung kommt es auch nicht auf die Gründe an, weshalb die Verwaltung trotz rechtzeitiger Anmeldung eine in Frage kommende Leistung nicht zugesprochen hat (Urteil BGer 9C_582/2007 vom 18. Februar 2008 E. 3.3 mit Hinweis auf BGE 121 V 195 E. 5d). Auf die diesbezüglichen Vorbringen ist daher nicht weiter einzugehen.

3.5 Die Beschwerde ist offensichtlich unbegründet, weshalb sie gemäss Art. 85bis Abs. 3 AHVG in Verbindung mit Art. 23 Abs. 2 VGG im einzelrichterlichen Verfahren abzuweisen ist.

4. Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85 bis Abs. 2 AHVG). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 und 2 VwVG).

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