Alters- und Hinterlassenenversicherung (Übriges)

1.

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern wie hier keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. Dazu gehören nach Art. 33 Bst. d VGG Verfügungen der Schweizerischen Ausgleichskasse betreffend die Rückvergütung der von Ausländern an die Alters- und Hinerlassenenversicherung bezahlten Beiträge (vgl. Art. 18 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG], SR 831.10).

1.2 Aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG findet das VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist. Dies trifft hier zu, da gemäss Art. 1 Abs. 1 AHVG die Bestimmungen des ATSG auf die im ersten Teil geregelte Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar sind, soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht, was hier nicht der Fall ist.

1.3 Der Beschwerdeführer ist durch den angefochtenen Einspracheentscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung, so dass er im Sinne von Art. 59 ATSG beschwerdelegitimiert ist.

1.4 Die Beschwerde wurde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht (Art. 60 ATSG und Art. 52 VwVG).

2.

2.1 Ausländer sowie ihre Hinterlassenen ohne Schweizer Bürgerrecht sind – u.a. vorbehältlich besonderer zwischenstaatlicher Regelungen, mit welchen die jeweiligen Staatsangehörigen Schweizer Bürgern im Wesentlichen gleichgestellt werden - nur rentenberechtigt, solange sie ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben (Art. 18 Abs. 2 AHVG).

2.2 Der Gesetzgeber hat aber mit Art. 18 Abs. 3 AHVG einen Auffangtatbestand für jene Ausländer erlassen, die nach Absatz 2 nach ihrer Ausreise aus der Schweiz mangels Abkommens betreffend einer grundsätzlichen Gleichstellung mit Schweizer Bürgern grundsätzlich nicht rentenberechtigt sind. Diese Ausländer sollen aus Billigkeitsüberlegungen unter bestimmten Bedingungen die einbezahlten AHV-Beiträge zurückvergütet erhalten (vgl. Kieser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Zürich 1996; sinngemäss auch Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 2. Aufl., § 23 Rz 14; Maurer, Bundessozialversicherungsrecht, 2. Aufl. 1994, S. 96, lit. c; vgl. auch vgl. auch ZAK 1968 65 Erw. 2).

2.3 Nach Art. 18 Abs. 3 AHVG können den genannten Ausländern sowie ihren Hinterlassenen die gemäss den Artikeln 5 (Beiträge von Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit; 1. Grundsatz), 6 (Beiträge der Arbeitnehmer nicht beitragspflichtiger Arbeitgeber), 8 (Beiträge von Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit;

1. Grundsatz), 10 (Die Beiträge der nicht erwerbstätigen Versicherten) oder 13 (Höhe des Arbeitgeberbeitrages) bezahlten Beiträge zurückvergütet werden. Gemäss dem letzten Satz dieser Bestimmung regelt der Bundesrat die Einzelheiten, insbesondere das Ausmass der Rückvergütung.

2.4 Letzteres hat der Bundesrat mit der RV-AHV getan. Die im Folgenden dargelegten Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein, das heisst, dass die geleisteten Beiträge nicht zurückerstattet werden können, wenn bezüglich aller für einen allfälligen Rentenbezug in Frage kommenden Personen auch nur eine der Bedingungen nicht erfüllt ist.

2.4.1 Art. 1 Abs. 1 RV-AHV hält vorerst fest, dass Ausländer, mit deren Heimatstaat keine zwischenstaatliche Vereinbarung besteht, und ihre Hinterlassenen die der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) entrichteten Beiträge zurückfordern können, sofern diese gesamthaft während mindestens eines vollen Jahres geleistet worden sind und keinen Rentenanspruch begründen.

Diese Voraussetzung ist vorliegend unbestrittenermassen erfüllt.

2.4.2 Art. 2 Abs. 1 RV-AHV präzisiert sodann, dass die Beiträge zurückgefordert werden können, wenn der Ausländer, wie hier, aller Voraussicht nach endgültig aus der Versicherung ausgeschieden ist und er selber sowie sein Ehegatte oder seine noch nicht 25-jährigen Kinder – was hier ebenfalls zutrifft - nicht mehr in der Schweiz wohnen.

Ist oder war der Gesuchsteller geschieden, muss vorgängig für diese frühere Ehe das Splitting vorgenommen werden, wenn beide Ehegatten in der AHV/IV versichert waren (Art. 4 Abs. 2 RV-AHV und Ziffer 18 der Weisungen des BSV über die Rückvergütung der von Ausländern an die AHV bezahlten Beiträge, ab 1. Januar 2003 gültige Fassung). Die in diesem Sinne vorgenommene Berechnung des Splittings ist nicht strittig.

2.4.3 Hinsichtlich des Umfanges der Rückvergütung schreibt Art. 4 Abs. 1 RV-AHV vor, dass nur die tatsächlich bezahlten Beiträge rückvergütet werden; Zinsen sind keine geschuldet. Abs. 4 dieser Norm beschränkt sodann den Umfang der Rückvergütung auf den Barwert der zukünftigen AHV-Leistung, die einem Rentenberechtigten in gleichen Verhältnissen zukäme. Mit anderen Worten werden die Beiträge höchstens im Masse der zu erwartenden kapitalisierten Renten zurückbezahlt.

Vorliegend ist der bei der Rückvergütung gestützt auf Art. 4 RV-AHV vorgenommene Abzug von den geleisteten persönlichen AHV- Beiträgen strittig.

3.

3.1 Die Vorinstanz hat sich in Kurzform (mit Hinweis auf Art. 4 RV- AHV) bereits in der Rückerstattungsverfügung auf diese Regelung berufen und die genaue Berechnung des Barwerts dann mit der Einspracheverfügung und der Vernehmlassung zuhanden des Bundesverwaltungsgerichts zweimal in ausführlicher Weise geliefert.

Die von der SAK dargelegte Regelung und die konkrete Berechnung des Barwerts entsprechen herrschender Praxis (vgl. Urteile des Bundesgerichts H 171/06 vom 16. Oktober 2007 und H 207/03 vom 19. März 2004).

3.2 Demgegenüber hat der Beschwerdeführer keinerlei Begründung geliefert, weshalb im vorliegenden Fall das Rückerstattungsbetreffnis – entgegen Art. 4 RV-AHV – höher sein soll als der Barwert aller AHV- Leistungen, die ein Rentner unter den gleichen persönlichen Voraussetzungen beanspruchen kann, oder aus welchem Gründen die von der SAK vorgelegte Berechnung des Barwerts nicht zutreffend sein soll.

3.3 Zwar ist der Verwaltungsprozess vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht, wonach Verwaltung und Gericht von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des Sachverhalts zu sorgen haben; doch entbindet das die Rechtsuchenden nicht davon, selber die Beanstandungen vorzubringen, die sie anzubringen haben (Rügepflicht), und ihrerseits zur Feststellung des Sachverhalts beizutragen (Mitwirkungspflicht; vgl. Urteil des Bundesgerichts H 121/05 v. 14. September 2006).

3.4 Wenn der Beschwerdeführer rügt, keine Begründung für die Kürzung der Rückvergütung erhalten zu haben, so erweist sich diese Behauptung zumindest nach dem Erhalt der Einspracheverfügung als aktenwidrig.

3.5 Die Beschwerde ist daher offensichtlich unbegründet und demzufolge vollumfänglich abzuweisen. Die Abweisung erfolgt somit gemäss Art. 85bis Abs. 3 AHVG im einzelrichterlichen Verfahren.

4.

4.1 Gemäss Art. 85bis Abs. 2 AHVG ist das Beschwerdeverfahren für die Parteien kostenlos, doch können einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Kosten auferlegt werden.

Da die vorliegende Beschwerde als mutwillig eingereicht erscheint, werden dem Beschwerdeführer Verfahrenskosten von Fr. 400.- auferlegt.

4.2 Als unterliegender Partei ist dem Beschwerdeführer keine Parteientschädigung zuzusprechen. Der obsiegenden Vorinstanz hat gemäss Art.7 Abs. 3 des Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) keinen Anspruch auf Parteientschädigung.

4.3 Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da sich die Beschwerde zum vornherein als offensichtlich unbegründet und damit als aussichtslos erwies (Art. 65 Abs. 1 VwVG).