Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung

1.

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von einer der in Art. 33 VGG aufgeführten Behörden erlassen wurde. Darunter fallen Verfügungen des BFM betreffend Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung (Art. 41 Abs. 1 i.V.m. Art. 27 und 51 Abs. 1 des Bürgerrechtsgesetzes vom 29. September 1952 [BüG, SR 141.0]).

1.2 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt.

1.3 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Anfechtung legitimiert. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist deshalb einzutreten (Art. 48 ff. VwVG).

2. Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes sowie die Unangemessenheit gerügt werden, sofern nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt seines Ent- scheides (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-389/2006 vom 4. Juni 2007 E. 2, C-81/2006 vom 13. März 2007 E. 3 [mit Hinweisen]).

3.

3.1 In der Rechtsmitteleingabe vom 20. April 2007 beantragt der Beschwerdeführer die Anhörung des Sohnes sowie von sieben Geschwistern der verstorbenen Ex-Ehegattin als Zeuginnen und Zeugen. Gemäss Art. 14 Abs. 1 VwVG ist die Zeugeneinvernahme nur unter der einschränkenden Voraussetzung vorgesehen, dass sich der Sachverhalt nicht auf andere Weise hinreichend abklären lässt. Die Einvernahme von Zeuginnen und Zeugen bildet daher im Verwaltungsprozess die Ausnahme (vgl. BGE 130 II 169 E. 2.3.3 und 2.3.4 S. 173). Zwar ergibt sich aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]) die Pflicht der Behörde, die Argumente und Verfahrensanträge der Partei entgegenzunehmen und zu prüfen sowie die von ihr rechtzeitig und formrichtig angebotenen Beweismittel abzunehmen (vgl. BGE 126 I 15 E. 2a/aa S.16, Urteil des Bundesgerichts 1C_231/2007 vom 14. November 2007 E. 2.2 [mit Hinweisen]). Beweise sind im Rahmen des verfassungsmässigen Anspruchs auf rechtliches Gehör indessen nur über jene Tatsachen abzunehmen, die für die Entscheidung der Streitsache erheblich sind (BGE 122 V 157 E. 1d S. 162). Von einem beantragten Beweismittel kann abgesehen werden, wenn der Sachverhalt den die Partei beweisen will, nicht rechtserheblich ist, wenn bereits Feststehendes bewiesen werden soll, wenn von vornherein gewiss ist, dass der angebotene Beweis keine wesentlich neuen Erkenntnisse zu vermitteln vermag oder wenn die Behörde den Sachverhalt aufgrund eigener Sachkunde ausreichend würdigen kann (vgl. ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 320; BGE 122 V 157 E. 1d S. 162 [mit Hinweisen]). Gelangt die Behörde bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, der zu beweisende Sachverhalt sei nicht rechtserheblich oder der angebotene Beweis nicht geeignet, weitere Abklärungen herbeizuführen, kann auf ein beantragtes Beweismittel verzichtet werden (zur antizipierten Beweiswürdigung vgl. BGE 130 II 169 nicht publizierte E. 2.1, ferner 127 I 54 E. 2b S. 56, BGE 122 V 157 E. 1d S. 162, BGE 119 V 335 E. 2c S. 344; Urteil des Bundesverwaltungsgericht C-1170/2006 vom 3. August 2007 E. 3).

3.2 Im vorinstanzlichen Verfahren mit Eingabe vom 30. Mai 2006 (sowie mit Rechtsschrift vom 20. April 2007) reichte der Beschwerdeführer von all denjenigen Personen, die er zur Einvernahme als Zeugin bzw. Zeuge bezeichnete, schriftliche Erklärungen ein. In einer als Leumundsbestätigung bezeichneten und von sieben Geschwistern der Ex- Ehefrau unterzeichneten Erklärung vom 20. Mai 2006 wird unter anderem ausgeführt, der Beschwerdeführer und seine Ex-Ehegattin hätten nach der Scheidung weiterhin im gleichen Haushalt gelebt. Der Beschwerdeführer habe die Ex-Ehegattin bis zu ihrem Ableben begleitet. R._______, der Sohn der verstorbenen Ex-Ehefrau, erklärt mit Schreiben vom 17. Mai 2006, der Beschwerdeführer und seine Mutter seien bis zu deren Tod ein Paar gewesen. Mit Schreiben vom 17. Mai 2006 äussert sich ferner S._______, eine weitere Schwester der Ex- Ehegattin, zur Beziehung und den Umstände der Trennung. Es ist nicht davon auszugehen, dass die ergänzende Einvernahme dieser Personen als Zeuginnen und Zeugen zu massgebenden neuen Erkenntnisse führen würde, haben sie sich zur Frage der ehelichen Gemeinschaft und den Umständen der Scheidung im Wesentlichen geäussert und ihren Standpunkt dargelegt. Wie aufzuzeigen sein wird, ist der Sachverhalt aufgrund der Akten hinreichend erstellt, um die zu beurteilenden Rechtsfragen zu beantworten. Dem Antrag auf Zeugeneinvernahme ist demzufolge nicht stattzugeben.

4.

4.1 Nach Art. 27 Abs. 1 BüG kann ein Ausländer nach der Eheschliessung mit einer Schweizer Bürgerin ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung stellen, wenn er insgesamt fünf Jahre in der Schweiz gewohnt hat, seit einem Jahr hier wohnt und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit der Schweizer Bürgerin lebt. Seine Einbürgerung setzt gemäss Art. 26 Abs. 1 BüG zudem voraus, dass er in die schweizerischen Verhältnisse eingegliedert ist, die schweizerische Rechtsordnung beachtet und die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz nicht gefährdet. Sämtliche Einbürgerungsvoraussetzungen müssen sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch anlässlich der Einbürgerungsverfügung erfüllt sein (BGE 132 ll 113 E. 3.2 S. 115, BGE 130 ll 482 E. 2 S. 483 f. mit Hinweisen, BGE 128 ll 97 E. 3a S. 98 f.). Fehlt es im Zeitpunkt des Einbürgerungsentscheids an der ehelichen Gemeinschaft, darf die erleichterte Einbürgerung nicht ausgesprochen werden (vgl. BGE 129 ll 401 E. 2.2 S. 403 mit Hinweisen).

4.2 Der Begriff der ehelichen Gemeinschaft bedeutet nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung mehr als nur das formelle Bestehen einer Ehe. Verlangt wird vielmehr eine tatsächliche Lebensgemeinschaft, getragen vom Willen, die Ehe auch künftig aufrecht zu erhalten (BGE 130 ll 482 E. 2 S. 483 f., BGE 130 ll 169 E. 2.3.1 S. 171 f., BGE 128 ll 97 E. 3a S. 98 f., BGE 121 ll 49 E. 2b S. 52). Der Gesetzgeber wollte dem ausländischen Ehegatten einer Schweizer Bürgerin die erleichterte Einbürgerung ermöglichen, um die Einheit des Bürgerrechts im Hinblick auf ihre gemeinsame Zukunft zu fördern. Zweifel am Willen der Ehegatten, die eheliche Gemeinschaft aufrecht zu erhalten, sind beispielsweise angebracht, wenn kurze Zeit nach der erleichterten Einbürgerung die Trennung erfolgt oder die Scheidung eingeleitet wird

4.3 Die erleichterte Einbürgerung kann mit Zustimmung der Behörde des Heimatkantons innert fünf Jahren für nichtig erklärt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen worden ist (Art. 41 Abs. 1 BüG). Das blosse Fehlen der Einbürgerungsvoraussetzungen genügt nicht. Die Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung setzt vielmehr voraus, dass diese "erschlichen", d.h. mit einem unlauteren und täuschenden Verhalten erwirkt worden ist. Arglist im Sinne des strafrechtlichen Betrugstatbestandes ist nicht erforderlich, wohl aber dass der Betroffene bewusst falsche Angaben macht bzw. die Behörde bewusst in einem falschen Glauben lässt und so den Vorwurf auf sich zieht, es unterlassen zu haben, die Behörde über eine erhebliche Tatsache zu informieren (BGE 132 ll 113 E. 3.1 S. 114 f. mit weiteren Hinweisen). Hat der Betroffene erklärt, in einer stabilen Ehe zu leben, und weiss er, dass die Voraussetzungen für die erleichterte Einbürgerung auch im Zeitpunkt der Verfügung vorliegen müssen, so hat er gestützt auf seine Mitwirkungs- bzw. Auskunftspflicht von Art. 13 Abs. 1 Bst. a VwVG die Behörden unaufgefordert zu informieren, wenn diese Voraussetzungen nicht mehr vollständig vorliegen (vgl. BGE 132 II 113 E. 3.2 S. 115 f.).

5.

5.1 Bei der Beurteilung, ob die Ehe im massgeblichen Zeitpunkt der Gesuchseinreichung und der Einbürgerung tatsächlich gelebt wurde, geht es im Wesentlichen um innere Vorgänge, die der Behörde oft nicht bekannt und schwierig zu beweisen sind. Sie kann sich deshalb veranlasst sehen, von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) zu schliessen. Besteht aufgrund des

Ereignisablaufs die tatsächliche Vermutung, die Einbürgerung sei erschlichen worden, obliegt es dem Betroffenen, die Vermutung durch den Gegenbeweis bzw. erhebliche Zweifel umzustürzen, indem er Gründe bzw. Sachumstände aufzeigt, die es als überzeugend (nachvollziehbar) erscheinen lassen, dass eine angeblich noch wenige Monate zuvor bestehende tatsächliche ungetrennte eheliche Gemeinschaft in der Zwischenzeit dergestalt in die Brüche gegangen ist, dass es zur Scheidung kam (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 485 f.).

5.2 In der angefochtenen Verfügung führt die Vorinstanz denn auch den zeitlichen Ablauf der relevanten Ereignisse an, welche die tatsächliche Vermutung begründen würden, der Beschwerdeführer und seine Ex-Ehefrau hätten bereits im Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung nicht mehr in einer stabilen ehelichen Gemeinschaft zusammengelebt. Diese Schlussfolgerung der Vorinstanz ist angesichts der Chronologie der Ereignisse nicht zu beanstanden (vgl. BGE 130 II 482 E. 3.3 S. 487). Der Beschwerdeführer lebte bis zur Einreise in die Schweiz am 15. Januar 1996 mit seiner ersten Ehefrau zusammen, deren gemeinsamer Sohn am [...] 1996 geboren wurde. Ab März 1996 hielt er sich illegal in der Schweiz auf (gemäss seinen eigenen Angaben hielt er sich bis Juli 1997 in Y._______ auf [vgl. Gesuch um erleichterte Einbürgerung vom 14. September 2001]). Nachdem er sich im Juli 1997 von seiner bisherigen Ehefrau hatte scheiden lassen, heiratete er drei Monate später die 24 Jahre ältere Schweizerin, wodurch er eine Aufenthaltsbewilligung erlangte. Zehn Monate nach erfolgter Einbürgerung des Beschwerdeführers reichten die Ehegatten am 27. Januar 2003 ein gemeinsames Scheidungsbegehren ein, worauf die Ehe am 4. August 2003 geschieden wurde. Am 26. Dezember 2003 heiratete der Beschwerdeführer seine frühere Lebensgefährtin, zu welcher er auch während der Ehe mit seiner Schweizer Ex-Ehegattin Kontakt pflegte. Die Korrelation zwischen dem zeitlichen Bestand der Ehen und ihrem fremdenpolizeilichen Nutzen sowie die - wenige Monate nach der Scheidung erfolgte - Heirat seiner ersten Ehefrau lassen vermuten, dass der Beschwerdeführer durch das Eingehen der Ehe mit einer Schweizer Bürgerin nicht beabsichtigte eine auf Dauer gerichtete eheliche Gemeinschaft zu begründen. Dass die Zeitabläufe für eine solche tatsächliche Vermutung sprechen, wird vom Beschwerdeführer denn auch nicht bestritten.

6.

6.1 Zur Widerlegung dieser Vermutung macht der Beschwerdeführer geltend, die Begründung des Scheidungsbegehrens und des Scheidungsverfahrens seien tatsachenwidrig gewesen. Die Scheidung sei einzig und alleine erfolgt, weil die Ex-Ehefrau nicht wollte, dass er wegen der teuren Pflege aufgrund ihrer Erkrankung mit finanziellen Konsequenzen konfrontiert gewesen wäre. Das Eheleben sei auch nach der ausgesprochenen Scheidung weiter gelebt worden, was sowohl verstorbenen Ex-Ehefrau jeweils mit Schreiben vom 17. Mai 2006 bestätigt werde. Demgegenüber geht aus der von sieben weiteren Geschwistern der Ex-Ehegattin als Leumundsbestätigung bezeichneten Erklärung vom 20. Mai 2006 diesbezüglich nur hervor, der Beschwerdeführer habe auch nach der Scheidung mit der verstorbenen Ex-Ehefrau im gleichen Haushalt gelebt und habe sie bis zu ihrem Ableben begleitet. In diesem Zusammenhang haben Abklärungen der Vorinstanz bei der Wohngemeinde ergeben, dass, nachdem sich der Beschwerdeführer und seine Schweizer Ex-Ehegattin am 1. Februar 2003 angeblich getrennt hatten, beide ab Oktober 2003 wieder an der gleichen Adresse wohnhaft waren.

6.2 Soweit der Beschwerdeführer mit Bezug auf das Zusammenleben nach der Scheidung geltend macht, die Ehescheidung sei tatsachenwidrig gewesen, verkennt er, dass mit dem vorgebrachten Zusammenleben weder die Scheidung noch die Scheidungsabsicht in Abrede gestellt werden kann. Die Scheidung wurde am 4. August 2003 vom Bezirksgericht der Sense ausgesprochen und erwuchs am 12. September 2003 in Rechtskraft. An der Sitzung des Gerichtspräsidenten des Bezirksgerichts der Sense vom 20. März 2003 hat der Beschwerdeführer unter Hinweis auf die Wahrheitspflicht seinen Scheidungswillen bestätigt. Er hat sich diese im Scheidungsverfahren gemachten Äusserungen anrechnen zu lassen, denn es besteht kein Anspruch darauf, je nach dem Zweck des Verfahrens im Hinblick auf dessen gewünschtes Ergebnis unterschiedliche Aussagen zu machen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A.23/2001 vom 11. Februar 2002 E. 2b/dd in fine). Der Beschwerdeführer muss ich somit den von ihm geäusserten Scheidungswillen entgegenhalten lassen.

6.3 Der Beschwerdeführer geht ferner mit seinem Einwand fehl, aufgrund des nach der Scheidung weitergeführten Zusammenlebens könne geschlossen werden, die Ehe sei im Zeitpunkt der Gesuchsein- reichung und der erleichterten Einbürgerung tatsächlich gelebt worden. Vorab gilt es festzuhalten, dass trotz der Wiederaufnahme des gemeinsamen Haushaltes im Oktober 2003 dieses Zusammenleben entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers kein Eheleben darstellte. Der Beschwerdeführer und seine verstorbene Ex-Ehegattin gingen damit keine erneute eheliche Gemeinschaft im Sinne von Art. 159 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom 10. Dezember 1907 (ZGB, SR 210) ein. Das vorgebrachte Zusammenleben nach der Scheidung, die entsprechenden schriftlichen Bestätigungen und eingereichten Fotos (sofern sie den Zeitraum nach der Scheidung betreffen) beziehen sich auf einen späteren als den fraglichen Zeitraum und bilden deshalb keine hinreichenden Indizien für eine tatsächliche Ehegemeinschaft im Zeitpunkt des Gesuchs um erleichterte Einbürgerung bzw. dem Erhalt des Bürgerrechts (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A.31/2004 vom 6. Dezember 2004 E. 3.3 [zur Unbeachtlichkeit einer nachträglichen Versöhnung]). Durch die Heirat mit seiner ersten Ehefrau am 26. Dezember 2003 begründete der Beschwerdeführer zudem eine neue nach schweizerischem Rechtsverständnis auf Dauer und Ausschliesslichkeit ausgerichtete Lebensgemeinschaft (hierzu Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-1179/2006 vom 6. Juli 2007 E. 2.2), was die geltend gemachte Wiederaufnahme der Beziehung mit seiner Schweizer Ex-Ehefrau fraglich erscheinen lässt.

6.4 Zu den Ursachen, die nach erfolgter Einbürgerung zur Scheidung von seiner Schweizer Ex-Ehefrau geführt haben sollen, bringt der Beschwerdeführer neben den finanziellen Gründen, die seine Ex-Ehefrau zur Scheidung bewogen hätten, mit Eingabe vom 30. Mai 2006 vor, seine Ex-Ehefrau habe sich gewünscht, dass er die Möglichkeit hätte, sein Leben neu in Angriff zu nehmen. Mit Schreiben vom 17. Mai 2006 bestätigt S._______, ihre Schwester habe ihr Ende 2002 von der Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes berichtet und habe die Scheidung gewollt, weil sie befürchtet hätte, der Beschwerdeführer müsse hohe Arztrechnungen bezahlen. Ausserdem sollte der Beschwerdeführer wieder seine erste Ehefrau heiraten, damit sein Sohn ein Heim habe.

6.5 Eine Erkrankung kann durchaus aus verschiedenen Gründen zu einer derartigen Veränderung einer ehelichen Beziehung führen, dass eine zuvor bestehende tatsächliche ungetrennte eheliche Gemeinschaft aufgelöst wird. An den Vorbringen des Beschwerdeführers bestehen jedoch Zweifel. Zwar geht aus dem Schreiben von S._______ hervor, der Gesundheitszustand ihrer Schwester habe sich Ende 2002 verschlechtert, was für den Eintritt einer Veränderung nach der Einbürgerung sprechen würde. Gemäss den Angaben von S._______ soll ihre Schwester jedoch schon zum Zeitpunkt der Heirat sehr krank gewesen sein, insofern erscheint der Gesundheitszustand als Ursache der veränderten Situation nach der Einbürgerung zweifelhaft. Kommt der rasche zeitliche Ereignisablauf hinzu. Nachdem die Ex-Ehefrau Ende 2002 den Entscheid zur Scheidung getroffen haben soll, haben sich der Beschwerdeführer und seine Ex-Ehegattin innerhalb weniger Wochen auf ein gemeinsames Scheidungsbegehren geeinigt, welches am 27. Januar 2003 eingereicht wurde. Der alleinige Verweis auf den Scheidungswunsch der Ex-Ehefrau lässt nicht hinreichend nachvollziehbar erscheinen, weshalb es zur Auflösung der angeblich zuvor bestehenden tatsächlichen ehelichen Gemeinschaft kam, zumal seine Ex-Ehefrau krankenversichert war (vgl. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung [KVG, SR 832.10], Scheidungsakten des Bezirksgericht der Sense, Leistungsabrechnung der T._______ vom 26. Oktober 2005). Inwiefern dem Beschwerdeführer aufgrund der Erkrankung seiner Ex-Ehefrau Kosten hätten anfallen können, die nicht von der Krankenversicherung gedeckt gewesen wären, ist nicht ersichtlich (vgl. Art. 25 i.V.m. Art. 32 KVG) und legt der Beschwerdeführer auch nicht dar. Im Zeitpunkt der Scheidung erklärte die Ex-Ehegattin jedenfalls, keine Schulden zu haben (Sitzung des Gerichtspräsidenten des Bezirksgericht der Sense vom 20. März 2003 S. 2). Zudem stehen die Vorbringen des Beschwerdeführers zu den Scheidungsursachen nicht in Einklang mit den Gründen, welche die Ex-Ehefrau im gemeinsamen Scheidungsbegehren vom 27. Januar 2003 anführte. Unter Mitunterzeichnung des Beschwerdeführers begründete sie das Scheidungsbegehren mit dem Altersunterschied und dem Umstand, dass sie viel alleine gewesen sei. Obschon die Gründe, die dem Scheidungswillen zugrunde lagen,

nicht weiter abgeklärt wurden (vgl. Art. 111 und Art. 112 ZGB) und die im Scheidungsbegehren genannten Ursachen nicht abschliessend sein müssen, vermögen die Abweichungen Zweifel an den vom Beschwerdeführer behaupteten Scheidungsmotiven zu begründen. Wie unter Ziff. 6.2 ausgeführt, muss sich der Beschwerdeführer die entsprechenden mitunterzeichneten Aussagen entgegenhalten lassen.

6.6 Die Vorbringen des Beschwerdeführers, die zur Auflösung der ehelichen Gemeinschaft geführt haben sollen, erscheinen nicht als überzeugend nachvollziehbar, weshalb die aufgrund des Ereignisab- laufs bestehende tatsächliche Vermutung nicht entkräftet wird. Es ist somit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 41 BüG die erleichterte Einbürgerung durch falsche Angaben und Verheimlichen erheblicher Tatsachen erschlichen hat.

7.

7.1 Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtmässig (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.

7.2 Die Verfahrenskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 und Art. 2 sowie Art. 3 des Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2])

******* (Dispositiv S. 14)