Rente

1. Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind und ob auf eine Beschwerde einzutreten ist (Art. 7 Abs. 1 VwVG; BVGE 2016/15 E. 1; 2014/4 E. 1.2).

1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 85bis Abs. 1 AHVG (SR 831.10) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der Schweizerischen Ausgleichskasse. Das Bundesverwaltungsgericht ist demnach für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig.

1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). Das VwVG findet indes keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG (SR 830.1) anwendbar ist (Art. 3 Bst. dbis VwVG). Gemäss Art. 1 Abs. 1 AHVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die im ersten Teil geregelte Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar, soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Nach der Rechtsprechung sind neue Verfahrensvorschriften mangels anders lautender Übergangsbestimmungen mit dem Tag des In-Kraft-Tretens sofort und in vollem Umfang anwendbar (BGE 130 V 1 E. 3.2; 129 V 133 E. 2.2).

2. Vorliegend sind sich die Parteien darüber uneinig, ob der Einspracheentscheid vom 1. Mai 2023 durch den Einspracheentscheid vom 17. Mai 2023 ersetzt wurde und ob der Einspracheentscheid vom 1. Mai 2023 demnach überhaupt noch das Anfechtungsobjekt der vorliegenden Beschwerde bilden kann. Dies ist nachfolgend zu prüfen.

2.1 Die Parteien äussern sich diesbezüglich folgendermassen:

2.1.1 In seiner Beschwerde vom 1. Juni 2023 lässt der Beschwerdeführer vorbringen, dass die Vorinstanz zwar nach Art. 58 Abs. 1 VwVG respektive Art. 53 Abs. 3 ATSG eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid bis zu ihrer Vernehmlassung in Wiedererwägung ziehen könne. Über eine etwaige reformatio in peius könne während laufender Rechtsmittelfrist kraft Devolutiveffekt hingegen nur die Beschwerdeinstanz entscheiden (Art. 62 Abs. 2 VwVG). Für die Wiedererwägung eines Einspracheentscheides im streitigen Verwaltungsverfahren gelte dies gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung umso mehr. Im lite pendente erlassenen, zweiten Einspracheentscheid vom 17. Mai 2023 werde den Anträgen des Beschwerdeführers nicht stattgegeben. Infolgedessen habe das Bundesverwaltungsgericht auf die Sache einzutreten, ohne dass der Beschwerdeführer den zweiten Einspracheentscheid vom 17. Mai 2023 anzufechten brauche. Mangels Zuständigkeit der Vorinstanz sei der lite pendente erlassene

Einspracheentscheid vom 17. Mai 2023 zu Ungunsten des Beschwerdeführers daher vorliegend als Ganzes nichtig beziehungsweise als Antrag, in diesem Sinne zu entscheiden, entgegenzunehmen. Die vorliegende Beschwerde richte sich daher korrekterweise gegen den Einspracheentscheid vom 1. Mai 2023 (BVGer-act. 1 Rz. 18).

2.1.2 Vernehmlassungsweise beantragt die Vorinstanz, auf die Beschwerde nicht einzutreten. Zur Begründung führt sie aus, die vom Beschwerdeführer angesprochenen Rechtsgrundlagen seien vorliegend nicht massgebend, weil diese davon ausgehen würden, dass bereits Beschwerde erhoben worden wäre, mithin ein Beschwerdeverfahren rechtshängig gemacht worden wäre. Dies sei allerdings nicht der Fall, weil erst mit Beschwerdeeingabe vom 1. Juni 2023 das Beschwerdeverfahren rechtshängig gemacht worden sei, so dass der Einspracheentscheid vom 17. Mai 2023 nicht unter diese Fallkonstellation falle. Die Verwaltung könne auf ihre Verfügungen und Einspracheentscheide zurückkommen oder diese abändern durch eine Rücknahme der nicht angefochtenen Verfügung oder des Einspracheentscheids vor Ablauf der Rechtsmittelfrist. Anders als bei der Wiedererwägung sei dabei nicht Voraussetzung, dass die Verfügung zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung sei. Der Einspracheentscheid vom 17. Mai 2023 sei demnach rechtsgültig. Mithin sei mittels Wiedererwägung der Einspracheentscheid vom 1. Mai 2023 zu Recht aufgehoben worden. Da der Einspracheentscheid vom 1. Mai 2023 rechtmässig aufgehoben worden sei, fehle es dem vorliegenden Verfahren am Anfechtungsgegenstand, mithin an einer Sachurteilsvoraussetzung (BVGer-act. 3 S. 3).

2.1.3 Der Beschwerdeführer lässt in seiner Replik vom 11. September 2023 diesbezüglich entgegnen, dass die Rechtsauffassung der Beschwerdeführerin im Wesentlichen aus drei Gründen abgelehnt werde. Erstens müsse gemäss Rz. 2022 des Kreisschreibens vom 1. Oktober 2005 über die Rechtspflege in der AHV, der IV, der EO und bei den EL (KSRP, Stand vom 1. April 2013) die Durchführungsstelle der versicherten Person Gelegenheit zur Stellungnahme geben, wenn eine Verfügung zu ihren Ungunsten angepasst werden müsse. Dies gelte gemäss KSRP Rz. 2040 f. umso mehr für eine reformatio in peius eines Einspracheentscheides während laufender Rechtsmittelfrist zur Erhebung einer Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht. Die Vorinstanz habe dem Beschwerdeführer in dieser Angelegenheit kein rechtliches Gehör gewährt. Die Abänderung des Einspracheentscheids am 17. Mai 2023 durch die Vorinstanz während laufender Rechtsmittelfrist sei insbesondere wegen dieses

Verfahrensmangels ungültig. Zweitens sei die Abänderung des Einspracheentscheids vom 17. Mai 2023 auch ungültig mangels einer hinreichend klaren und bestimmten gesetzlichen Grundlage, die eine reformatio in peius durch die Vorinstanz während laufender Rechtsmittelfrist in einem Sozialversicherungsverfahren für zulässig erkläre. Drittens werde, selbst wenn der Einspracheentscheid vom 1. Mai 2023 rechtmässig in Wiedererwägung gezogen worden wäre – was der Beschwerdeführer bestreite –, ein Einspracheentscheid durch seine Wiedererwägung gerade nicht «aufgehoben», wie die Vorinstanz nunmehr behaupte. Vielmehr – und das sei entscheidend – werde gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG darauf «zurück[ge]kommen». Der ursprüngliche Anfechtungsgegenstand lebe also fort und gehe nicht unter. Somit sei vorliegend ein Anfechtungsgegenstand – ob in Wiedererwägung gezogen oder nicht – gegeben. Der Beschwerde vom 1. Juni 2023 fehle es nicht an einer Sachurteilsverletzung, weshalb darauf einzutreten sei (BVGer-act. 5 Rz. 4-6).

2.1.4 Duplikweise legt die Vorinstanz dar, dass den Ausführungen des Beschwerdeführers nicht gefolgt werden könne, da der Einspracheentscheid vom 17. Mai 2023 keine Verfügung zu Ungunsten des Beschwerdeführers gewesen sei. Es sei lediglich zu den Vorbringen des Beschwerdeführers in seiner Einsprache ergänzend Stellung genommen worden, um dem Anspruch auf das rechtliche Gehör des Versicherten nachzukommen. Weiter könne die Verwaltung auf ihre Verfügung zurückkommen oder diese abändern durch eine Rücknahme der nicht angefochtenen Verfügung oder des Einspracheentscheids vor Ablauf der Rechtsmittelfrist, was beim Einspracheentscheid vom 17. Mai 2023 der Fall gewesen sei (BVGer-act. 7).

2.2 Aus den im Beschwerdeverfahren vorliegenden Akten ergibt sich, dass die Vorinstanz den Einspracheentscheid vom 1. Mai 2023 während der noch laufenden Rechtsmittelfrist von 30 Tagen – und mithin vor der Beschwerdeerhebung ans Bundesverwaltungsgericht am 1. Juni 2023 – durch den Erlass des Einspracheentscheides vom 17. Mai 2023 in Wiedererwägung gezogen hat. Demnach ist Art. 53 ATSG – entgegen der in der Beschwerdeeingabe vom 1. Juni 2023 und der Replik vom 11. September 2023 vertretenen Auffassung (vgl. oben E. 2.1.1 und 2.1.3) sowie entgegen den Ausführungen der Vorinstanz im Schreiben vom 17. Mai 2023 an den Beschwerdeführer (vgl. SAK-act. 78) – auf die vorliegende Fallkonstellation nicht anwendbar: Art. 53 ATSG regelt nämlich einerseits in den Absätzen 1 und 2 mit der prozessualen Revision und der Wiedererwägung die Möglichkeit des Zurückkommens auf Verfügungen und Einspracheentscheide, die bereits in formelle Rechtskraft erwachsen sind, weil sie innert

Rechtsmittelfrist nicht angefochten worden sind. Da der Einspracheentscheid vom 1. Mai 2023 nie in formelle Rechtskraft erwachsen ist, sind Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG zweifellos nicht einschlägig. Andererseits regelt Art. 53 ATSG im Absatz 3 die Möglichkeit des Zurückkommens auf Verfügungen und Einspracheentscheide, gegen die bereits Beschwerde erhoben worden ist. Allerdings ist vorliegend auch Art. 53 Abs. 3 ATSG ohne Zweifel nicht anwendbar, weil die Vorinstanz den Einspracheentscheid vom 1. Mai 2023 nicht erst nach der Beschwerdeerhebung vom 1. Juni 2023, sondern mit Erlass des Einspracheentscheids vom 17. Mai 2023 bereits davor in Wiedererwägung gezogen hat. Mithin kann offensichtlich nicht von einer Wiedererwägung lite pendente gesprochen werden. Folglich sind die vom Beschwerdeführer zitierten Weisungen des BSV (z.B. Rz. 2022, 2040 und 2041 KSRP) sowie die zitierte Rechtsprechung zur Wiedererwägung lite pendente hier nicht anwendbar. Soweit der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang vorbringt, über eine etwaige reformatio in peius könne während laufender Rechtsmittelfrist kraft Devolutiveffekt nur die Beschwerdeinstanz entscheiden (vgl. oben E. 2.1.1), ist der Vollständigkeit halber darauf hinzuweisen, dass die Zuständigkeit in der Sache – unter Vorbehalt von Art. 53 Abs. 3 ATSG – erst mit Einreichung der Beschwerde auf die Beschwerdeinstanz übergeht (vgl. z.B. BGE 136 V 2 E. 2.5; 127 V

2.3 Hinsichtlich des replikweisen Vorbringens, dass die Abänderung des Einspracheentscheids vom 17. Mai 2023 ohnehin ungültig sei mangels einer hinreichend klaren und bestimmten gesetzlichen Grundlage, die eine reformatio in peius durch die Vorinstanz während laufender Rechtsmittelfrist in einem Sozialversicherungsverfahren für zulässig erkläre, beziehungsweise aufgrund der Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz, ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur voraussetzungslosen Wiedererwägung während laufender Rechtsmittelfrist verkennt.

Die Verwaltung kann nämlich gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung während der Rechtsmittelfrist auf eine (unangefochtene) Verfügung zurückkommen, auch wenn diese nicht zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung nicht von erheblicher Bedeutung ist. Massgebend hierfür ist, dass der Rechtssicherheit und dem Vertrauensgrundsatz bis zum Eintritt der Rechtskraft der Verfügung nicht die gleiche Bedeutung zukommt wie nach diesem Zeitpunkt. Ferner kann die Verwaltung die Verfügung auch pendente lite abändern, ohne an die für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen geltenden besonderen Voraussetzungen gebunden zu sein. Es soll damit dem objektiven Recht auf möglichst einfache Weise zur Durchsetzung verholfen werden. Dieser Gedanke rechtfertige die voraussetzungslose Wiedererwägung umso mehr, wenn auf eine noch nicht rechtskräftige, unangefochtene Verfügung zurückgekommen werde (vgl. BGE 107 V 191 E. 1 m.w.H.; vgl. auch BGE 129 V 110 E. 1.2.1; 124 V 246 E. 2; Urteil des BGer 9C_188/2019 vom 10. September 2019 E. 4.2).

Entsprechend ist festzustellen, dass die Vorinstanz im vorliegenden Fall voraussetzungslos auf den Einspracheentscheid vom 1. Mai 2023 zurückkommen und den zweiten Einspracheentscheid vom 17. Mai 2023 erlassen durfte. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (vgl. oben E. 2.1.3 in fine) existiert der ursprüngliche Einspracheentscheid in dieser Konstellation nicht weiter, wenn die Vorinstanz auf diesen zurückkommt, sondern wird durch den neuen Einspracheentscheid ersetzt (vgl. BGE 124 V 246 E. 2; vgl. auch Urteil des EVG vom 7. August 1981 E. 1 in fine, publiziert in ZAK 1982 S. 320). Dasselbe gilt im Übrigen auch in Konstellationen gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG (BGE 140 V 514 E. 5.2). Lediglich im Falle einer Wiedererwägung lite pendente gemäss Art. 53 Abs. 3 ATSG wird der neue Einspracheentscheid unter den Voraussetzungen von Art. 58 Abs. 3 VwVG (i.V.m. Art. 55 Abs. 1 ATSG) als Antrag an das Gericht behandelt und existiert demzufolge der ursprüngliche Einspracheentscheid weiter (vgl. BGE

3. Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Einspracheentscheid vom 1. Mai 2023 nichtig ist, zumal ihn die Vorinstanz während laufender Rechtsmittelfrist und vor Erhebung einer Beschwerde zu Recht durch den Einspracheentscheid vom 17. Mai 2023 ersetzt hat. Demzufolge fehlt es der vorliegenden Beschwerde, welche sich ausschliesslich gegen den Einspracheentscheid vom 1. Mai 2023 richtet (vgl. Rechtsbegehren Nr. 1 [BVGer-act. 1 S. 2] und Ausführungen zum Beschwerdeobjekt [BVGeract. 1 Rz. 18]), an einem Anfechtungsobjekt. Damit ist die Beschwerde vom 1. Juni 2023 offensichtlich unzulässig, weshalb im einzelrichterlichen Verfahren gemäss Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG beziehungsweise Art. 85bis Abs. 3 AHVG darauf nicht einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist auf die vom Beschwerdeführer erhobenen Rügen im Zusammenhang mit einer Gehörsverletzung nicht weiter einzugehen.

4. Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.

4.1 Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), so dass keine Verfahrenskosten zu erheben sind.

4.2 Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG; Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die obsiegende Vorinstanz hat ebenfalls keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE).