Freiwillige Versicherung

1.

1.1 Anfechtungsobjekt ist der Einspracheentscheid der Vorinstanz vom 11. Mai 2017, mit welchem der am 10. Januar 2017 verfügte Ausschluss der Beschwerdeführerin aus der freiwilligen Versicherung bestätigt worden ist. Hingegen bildet die allfällige Rückerstattungspflicht des Ex-Ehemannes der Beschwerdeführerin bezüglich der von der Beschwerdeführerin selbst geleisteten Beiträge an die freiwillige Versicherung nicht Gegenstand dieses Verfahrens.

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG; Art. 85bis Abs. 1 AHVG [SR 831.10]). Die Beschwerdeführerin ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, womit sie zur Erhebung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 59 ATSG [SR 830.1]). Die Beschwerde vom 8. Juni 2017 (Eingang bei der Schweizerischen Botschaft in Kolumbien am 9. Juni 2017) wurde frist- und formgerecht eingereicht, sodass auf sie einzutreten ist (Art. 60 ATSG; Art. 52 Abs. 1 VwVG).

2.

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).

2.2 Es ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Im Rahmen seiner Kognition kann es die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. Urteil des BGer 2C_393/2015 vom 26. Januar 2016 E. 1.2; BGE 132 II 47 E. 1.3 m.H.).

3.

3.1 Die Beschwerdeführerin ist schweizerische Staatsangehörige und hat ihren Wohnsitz in Kolumbien. Sie wurde per 1. Januar 1997 in die freiwilligen AHV/IV aufgenommen. Zwischen der Schweiz und Kolumbien besteht kein Sozialversicherungsabkommen. Der Ausschluss aus der freiwilligen AHV/IV richtet sich nach schweizerischem Recht.

3.2 Versicherte welche die nötigen Auskünfte nicht erteilen oder ihre Beiträge nicht fristgerecht bezahlen, werden aus der freiwilligen Versicherung ausgeschlossen (Art. 2 Abs. 3 AHVG). Der Bundesrat erlässt ergänzende Vorschriften über die freiwillige Versicherung; er bestimmt insbesondere die Frist und die Modalitäten des Beitritts, des Rücktritts und des Ausschlusses. Ferner regelt er die Festsetzung und Erhebung der Beiträge sowie die Gewährung von Leistungen (vgl. Art. 2 Abs. 6 AHVG).

3.3 Die Versicherten sind beitragspflichtig, solange sie eine Erwerbstätigkeit ausüben. Für Nichterwerbstätige beginnt die Beitragspflicht am 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dauert bis zum Ende des Monats, in welchem Frauen das 64. und Männer das 65. Altersjahr vollendet haben (Art. 3 Abs. 1 AHVG; vgl. auch Art. 13a Abs. 2 VFV). Die Ausgleichskasse setzt die für das Beitragsjahr geschuldeten Beiträge spätestens bis zum 30. Juni des Folgejahres mittels Verfügung fest (Art. 14b Abs. 2 erster Satz VFV). Die Beiträge bzw. der Beitragssaldo ist innert 30 Tagen seit Rechnungsstellung zu bezahlen (Art. 14b Abs. 3 VFV). Werden fällige Beiträge nicht bezahlt, so ist innert zweier Monate schriftlich unter Ansetzung einer Nachfrist von 30 Tagen zu mahnen. Wird auch die Nachfrist nicht eingehalten, so hat die Ausgleichskasse eine letzte Zahlungsfrist anzusetzen und auf die Folgen der Nichtzahlung aufmerksam zu machen (Art. 17 Abs. 2 VFV).

3.4 Die Versicherten werden gemäss Art. 13 Abs. 1 Bst. a VFV aus der freiwilligen Versicherung ausgeschlossen, wenn sie die für das Beitragsjahr geschuldeten Beiträge bis zum 31. Dezember des folgenden Kalenderjahres nicht vollständig bezahlen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung stellt der Ausschluss aus der freiwilligen Versicherung einen schwerwiegenden Eingriff in die Rechtsstellung des Betroffenen dar. Der vom Ausschluss bedrohte Versicherte muss daher genau wissen, welchen Betrag er bis zu welchem Datum zu bezahlen hat, wenn er den Ausschluss abwenden will (vgl. BGE 117 V 97 E. 2c; Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts H 227/04 vom 20. Januar 2006 E. 3.2.2; H 149/05 vom 7. September 2006 E. 3.3.2). Aus diesem Grund muss gemäss Art. 13 Abs. 2 VFV vor Ablauf der in Art. 13 Abs. 1 VFV vorgesehen Frist eine eingeschriebene Mahnung mit der Androhung des Ausschlusses an den Versicherten ergehen, wobei die Androhung mit der Mahnung gemäss Art. 17 Abs. 2 zweiter Satz VFV erfolgen kann. Der Ausschluss gilt rückwirkend ab dem ersten Tag des Beitragsjahres, für das die Beiträge nicht vollständig bezahlt wurden (Art. 13 Abs. 3 VFV).

3.5 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhaltes genügt den Beweisanforderungen nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdi- Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweisführungslast begriffsnotwendig aus, da es Sache des Sozialversicherungsgerichts (oder der verfügenden Verwaltungsstelle) ist, für die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte (BGE 138 V 218 E. 6). Die Folgen der Beweislosigkeit eines Sachumstandes trägt folglich die beweisbelastete Partei (FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl. 1983, S. 208).

3.6 Es obliegt somit grundsätzlich der Vorinstanz, den Beweis der Tatsache sowie des Zeitpunktes der Zustellung einer Verwaltungsverfügung zu erbringen (BGE 136 V 295 E. 5.9; 124 V 400 E. 2a; 103 V 63 E. 2a). Die Feststellung von Tatsachen, welche für die (den Fristenlauf auslösende) Eröffnung der Verfügung erheblich sind, erfolgt mit Blick auf die Eigenheiten der Massenverwaltung anhand des Beweisgrades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 124 V 400 E. 2b). Der (volle) Beweis kann aber praktisch nur mit einem förmlichen Zustellnachweis erbracht werden (vgl. Urteil des BGer 9C_348/2009 vom 27. Oktober 2009 E. 2.1) und wird in der Regel durch postalischen Versand der Verfügungen/Urteile als Gerichtsurkunde oder in anderer Weise gegen Empfangsbestätigung erbracht (vgl. Urteil des BGer 9C_753/2007 vom 29. August 2008 E. 3 m.H.). Da die verfügende Behörde die materielle Beweislast hinsichtlich der Zustellung sowie ihres Zeitpunktes trägt, ist im Zweifel grundsätzlich auf die Darstellung des Empfängers abzustellen (BGE 124 V 400 E. 2a).

3.7 Ist ein gerichtliches Schriftstück oder eine Verwaltungsverfügung im Ausland zuzustellen, so hat dies mangels einer anderslautenden staatsvertraglichen Bestimmung oder eines anderweitigen Einverständnisses des betroffenen Staates auf dem diplomatischen oder konsularischen Weg zu erfolgen (BGE 124 V 47 E. 3a m.H.; vgl. auch Urteil des BVGer C-6346/2008 vom 18. Mai 2010 E. 5 m.H.), soweit es sich nicht um eine Mitteilung rein informativen Inhalts handelt, die keine Rechtswirkungen nach sich zieht und deshalb direkt per Post zugestellt werden darf. Ein anderes Vorgehen verstösst gegen Völkerrecht (BGE 136 V 295 E. 5.1 und 124 V 47 E. 3b, je m.H.; siehe auch die Verfügung des Eidgenössischen Versicherungsgericht K 18/04 vom 18. Juli 2006 E. 1.2 sowie das Urteil des BVGer C-2887/2011 vom 17. Oktober 2012 E. 3.2 m.H.).

3.8 Da an die Nichtbeachtung der Mahnung nach Art. 13 Abs. 2 VFV schwerwiegende Folgen geknüpft sind, sind an den Nachweis ihrer ordnungsgemässen Zustellung entsprechend strenge Anforderungen zu stellen (vgl. Urteile des BVGer C-4046/2016 vom 1. November 2017 E. 3.6; C-3415/2015 vom 14. Dezember 2016 E. 3.8; C-2887/2011 vom 17. Oktober 2012 E. 3.3).

4. Im Folgenden ist zu prüfen, ob die Vorinstanz die Beschwerdeführerin zu Recht aus der freiwilligen Versicherung ausgeschlossen hat.

4.1 Die Beschwerdeführerin wurde mit der vorinstanzlichen Verfügung vom 10. Januar 2017 aus der freiwilligen Versicherung ausgeschlossen, mit der Begründung, sie habe trotz der zweiten Mahnung ihre Verpflichtungen gemäss Art. 13 Abs. 1 Bst. a und b VFV nicht erfüllt. Der ausstehende Betrag und das betroffene Beitragsjahr blieben in der Ausschlussverfügung unerwähnt. Die Beschwerdeführerin erklärte, sie sei davon ausgegangen, ihre Beitragspflicht erfüllt zu haben, zumal dies Voraussetzung für die Gewährung der vorzeitigen Altersrente ab Februar 2016 gewesen sei und sie in der Folge ihre Rente auch problemlos erhalten habe. Entsprechend habe sie die im zweiten Semester 2016 von der Vorinstanz erhaltenen Bescheide für einen Irrtum gehalten.

4.2 Zunächst ist festzuhalten, dass soweit die Vorinstanz argumentiert, die Beschwerdeführerin habe aufgrund des Hinweises auf Seite 4 der Rentenverfügung nicht davon ausgehen können, dass die Beiträge 2015 bereits verfügt, geschweige denn bezahlt gewesen seien, ihr nicht gefolgt werden kann. Die an die Beschwerdeführerin gesendete Rentenverfügung vom 25. Februar 2016 wurde der Vorinstanz als unzustellbar retourniert (act. 106 S. 8). Ob die Beschwerdeführerin in der Folge anderweitig Kenntnis vom Inhalt der Verfügung genommen hat, ist aus den Akten nicht ersichtlich. Fest steht einzig, dass die Vorinstanz der Beschwerdeführerin auf Anfrage hin mit Schreiben vom 16. März 2016 den Betrag ihrer Rente bestätigte (act. 103 f.). Ein Hinweis, dass die Rente auf einer provisorischen Berechnung beruhe bzw. dafür massgebliche Beiträge noch nicht festgesetzt worden seien, findet sich darin nicht.

4.3 Aus den Akten ergibt sich sodann, dass die Vorinstanz im Verlaufe des Jahres 2016 diverse Korrespondenz einerseits im Zusammenhang mit der Einkommens- und Vermögenserklärung 2015 sowie der Beiträge 2015 (vgl. act. 97, 107, 112, 115, 124) und andererseits hinsichtlich der Einkommens- und Vermögenserklärung 2016 (vgl. act. 111, 114, 125) an die Beschwerdeführerin richtete. Die Beschwerdeführerin räumte in ihrer Beschwerde vom 8. Juni 2017 zwar ein, im zweiten Semester 2016 «einige Bescheide» erhalten zu haben (vgl. BVGer act. 1). Da sie jedoch nicht im Einzelnen bezeichnet hat, welche Bescheide sie von der Vorinstanz tatsächlich erhalten hat, kann daraus nicht abgeleitet werden, sie habe sämtliche Korrespondenz erhalten.

4.3.1 Erwiesenermassen am 15. September 2016 zugestellt wurde die mit eingeschriebener Post versandte Mahnung vom 28. August 2016 betref- fend Einkommens- und Vermögenserklärung 2016 (act. 119 S. 2). Die Beschwerdeführerin reagierte denn auch mit E-Mail vom 10. Oktober 2016 auf diese Mahnung und erkundigte sich unter anderem, ob sie trotz bereits ausbezahlter Rente weiterhin über ihre finanzielle Situation Auskunft geben müsse (act. 119 S. 1).

4.3.2 Dagegen wurde die ebenfalls vom 28. August 2016 datierende, mit normaler Post versandte erste Mahnung betreffend ausstehende Beiträge 2015 in Höhe von Fr. 1‘492.05 der Vorinstanz als unzustellbar retourniert (act. 115, 120 S. 4). In der Folge sandte die Vorinstanz diese Mahnung am 8. November 2016 per E-Mail an die Beschwerdeführerin (act. 120 S. 1, 127). Mit E-Mail vom 10. März 2017 nahm die Beschwerdeführerin Bezug auf diese erste Mahnung (vgl. act. 130), womit erstellt ist, dass sie von deren Inhalt Kenntnis erlangt hatte.

4.3.3 Ob die übrige Korrespondenz die Beschwerdeführerin effektiv erreichte, geht aus den Akten nicht hervor. So wurde namentlich die amtliche Beitragsverfügung für das Jahr 2015 vom 28. Juni 2016 lediglich mit normaler Post versandt (act. 112). Die zweite Mahnung vom 28. Oktober 2016 betreffend ausstehende Beiträge 2015 in Höhe von Fr. 1‘492.05 wurde zwar mit eingeschriebener Post versandt, doch liegt kein Zustellnachweis vor (act. 124). Überdies hat die Beschwerdeführerin in ihrer späteren Korrespondenz weder die Beitragsverfügung vom 28. Juni 2016 noch die zweite Mahnung vom 28. Oktober 2016 in irgendeiner Weise erwähnt.

4.4 Der Ausschluss aus der freiwilligen Versicherung setzt die rechtskonforme Durchführung des Mahnverfahrens nach Art. 17 Abs. 2 und Art. 13 Abs. 2 VFV voraus. Sowohl die erste Mahnung vom 28. August 2016 als auch die zweite Mahnung vom 28. Oktober 2016 enthalten den ausstehenden Beitrag für das Jahr 2015 in Höhe von Fr. 1‘492.05 und die Androhung des Ausschlusses. Zwar erlangte die Beschwerdeführerin Kenntnis von der ersten Mahnung, doch dient diese Mahnung gemäss Art. 17 Abs. 2 erster Satz VFV der Ansetzung einer (ersten) Nachfrist und kann ohnehin nicht direkt den Ausschluss aus der freiwilligen Versicherung zur Folge haben. Die zweite Mahnung wurde entsprechend den Anforderungen in Art. 13 Abs. 2 erster Satz VFV mit eingeschriebener Post versandt, doch ist die Zustellung an die Beschwerdeführerin nicht nachgewiesen. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin frühestens mit E-Mail vom 8. November 2016 Kenntnis von der ersten Mahnung vom 28. August 2016 erhielt. Gemäss Art. 17 Abs. 2 zweiter Satz VFV hätte die zweite Mahnung aber erst ergehen dürfen, wenn die (erste) Nachfrist nicht eingehalten worden ist.

Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass selbst wenn die zweite Mahnung vom 28. Oktober 2016 innert der gesetzlich vorgesehenen Fristen ergangen wäre, die direkte Zustellung per Post mangels eines entsprechenden Staatsvertrages zwischen der Schweiz und Kolumbien unzulässig gewesen wäre. Die Zustellung der zweiten Mahnung als ein Verwaltungsakt, der bei Nichtbeachtung schwerwiegende Rechtsfolgen nach sich zieht, hätte vielmehr auf dem diplomatischen oder konsularischen Weg erfolgen müssen (vgl. E. 3.7 vorstehend).

4.5 Der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass bereits die ordnungsgemässe Zustellung der lediglich mit normaler Post versandten amtlichen Beitragsverfügung für das Jahr 2015 vom 28. Juni 2016 nicht nachgewiesen ist. Überdies geht aus den Akten auch nicht hervor, dass die Beschwerdeführerin in irgendeiner Weise von dieser Beitragsverfügung Kenntnis erlangt hätte. Die Beitragsverfügung bildet aber gerade Grundlage der Beitragspflicht der Beschwerdeführerin. Damit erweist sich das darauffolgende Mahnverfahren auch unter diesem Gesichtspunkt als nicht rechtswirksam.

4.6 Zusammenfassend ergibt sich, dass der Ausschluss der Beschwerdeführerin aus der freiwilligen Versicherung mangels Vorliegens der dafür notwendigen Voraussetzungen zu Unrecht erfolgt ist. Die Beschwerde ist daher gutzuheissen und der angefochtene Einspracheentscheid vom 11. Mai 2017 ist aufzuheben. Die Beschwerdeführerin bleibt somit der freiwilligen Versicherung angeschlossen. Entsprechend wird die Vorinstanz nach Rechtskraft des vorliegenden Urteils die noch fehlenden Beiträge für die Jahre 2015 und 2016 ordnungsgemäss festzusetzen, einzufordern und bei Nichtbezahlung das Mahn- und Ausschlussverfahren durchzuführen haben (vgl. Art. 13, 14b, 17 VFV). Anschliessend wird sie die ursprünglich festgesetzte ordentliche Altersrente im Betrag von monatlich Fr. 613.– zu überprüfen und bei einer allfälligen Änderung der Berechnungsgrundlagen rückwirkend anzupassen haben.

5.

5.1 Das Verfahren ist kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 erster Satz AHVG).

5.2 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Da die obsiegende Beschwerdeführerin vorliegend nicht anwaltlich vertreten ist und ihr aufgrund der Aktenlage auch keine notwendigen, verhältnismässig hohen Kosten entstanden sind, wird ihr keine Parteientschädigung zugesprochen.