Befreiung Versicherungspflicht

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG, soweit diese von einer Vorinstanz im Sinne von Art. 33 VGG erlassen wurden und keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt.

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht prüft seine Zuständigkeit von Amtes wegen (Art. 7 Abs. 1 VwVG). Dies gilt auch für die Zuständigkeit der Vorinstanz (THOMAS FLÜCKIGER, in: Praxiskommentar VwVG, 2. Aufl. 2016, Art. 7 Rz. 24; vgl. auch BGE 127 V 1 E. 1a und Urteil des BGer

1.3 Anfechtungsobjekt und Streitgegenstand bildet vorliegend der Einspracheentscheid vom 11. Juni 2018, mit welchem die GE KVG – in Bestätigung der Verfügung vom 19. April 2018 – die Registrierung der Beschwerdeführenden für die internationale Leistungsaushilfe aufgehoben hat.

Nicht verfügt hat sie, entgegen dem replikweisen Antrag der Beschwerdeführenden, über die Befreiung von der Versicherungspflicht gemäss KVG. Diesbezüglich ist auf die Beschwerde mangels Streitgegenstand nicht einzutreten.

1.4 Im Folgenden ist zunächst zu prüfen, ob die GE KVG als Vorinstanz zum Entscheid über die Einstellung der internationalen Leistungsaushilfe sachlich zuständig war. Gegebenenfalls ist in einem zweiten Schritt zu klären, ob gegen eine entsprechende Verfügung der Vorinstanz die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht offen steht und dieses mithin zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde sachlich zuständig ist.

2. Was zunächst die Frage betrifft, ob die GE KVG zum Erlass des im Streite liegenden Einspracheentscheides befugt war, ist Art. 18 KVG heranzuziehen. In dieser Bestimmung ist die GE KVG gesetzlich verankert.

2.1 Laut Art. 18 Abs. 3 KVG kann der Bundesrat der GE KVG weitere Aufgaben übertragen, namentlich zur Erfüllung internationaler Verpflichtungen. Von dieser Kompetenz hat der Bundesrat in Art. 19 KVV (SR 832.102) Gebrauch gemacht. Nach Art. 19 Abs. 1 KVV nimmt die gemeinsame Einrichtung die sich aus Art. 95a KVG ergebenden Aufgaben als Verbindungsstelle wahr. Sie erfüllt auch die Aufgaben als aushelfender Träger am Wohn- oder Aufenthaltsort der Versicherten, für die aufgrund von Art. 95a KVG Anspruch auf internationale Leistungsaushilfe besteht. Art. 95a KVG verweist in Abs. 1 auf das Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft vom 21. Juni 1999 (FZA, SR 0.142.112.681) sowie die zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit massgeblichen Koordinierungsverordnungen, wobei in Bst. a die hier angewendete Verordnung (EG) Nr. 883/2004 genannt wird. Die GE KVG ist ausserdem zuständig für die Durchführung der Leistungsaushilfe und die Aufgaben als Verbindungsstelle aufgrund anderer internationaler Vereinbarungen.

2.2 Vorliegend fungierte die GE KVG im Zeitraum vor dem angefochtenen Einspracheentscheid als aushelfender Träger, indem sie die in der Schweiz entstandenen Kosten der medizinischen Behandlung der Beschwerdeführenden vorfinanzierte und hernach beim zuständigen Träger – dem deutschen Krankenversicherer – einforderte. Damit erfüllte die GE KVG eine Aufgabe nach Art. 19 Abs. 1 KVV in Verbindung mit Art. 18 Abs. 3 KVG. Sie war demnach für die Registrierung bzw. Gewährung der besagten Leistungsaushilfe zuständig und konnte diese folglich mittels Verfügung bzw. Einspracheentscheid auch wieder aufheben, sofern die entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen nicht mehr erfüllt waren (vgl. Urteil des BVGer C-6251/2018 vom 9. März 2020 E. 3; vgl. zur Verfügungskompetenz der GE KVG gegenüber Leistungsansprechern auch Urteil des BGer 9C_265/2019 vom 18. Februar 2020 E. 1.2.2 m.H. [zur Publikation vorgesehen]).

3. Damit ist weiter zu prüfen, welcher Rechtsweg gegen eine solche Verfügung zu beschreiten ist, ob also gegen eine entsprechende Verfügung der GE KVG die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht offen steht und dieses mithin zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde sachlich zuständig ist.

3.1 Gesetzliche Grundlage bildet einerseits Art. 90a Abs. 1 KVG. Danach entscheidet über Beschwerden gegen die auf Grund von Artikel 18 Absätze 2bis und 2ter erlassenen Verfügungen und Einspracheentscheide der GE KVG in Abweichung von Artikel 58 Absatz 2 ATSG das Bundesverwaltungsgericht. Es entscheidet auch über Beschwerden gegen die auf Grund von Artikel 18 Absatz 2quinquies erlassenen Verfügungen der GE KVG. Gleichzeitig wird in Art. 18 Abs. 8 KVG festgehalten, dass auf Beschwerden an das Bundesverwaltungsgericht gegen Verfügungen der GE KVG nach den Absätzen 2bis, 2ter und 2quinquies Artikel 85bis Absätze 2 und 3 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung sinngemäss anwendbar ist. Art. 85bis AHVG besagt, dass über Beschwerden von Personen im Ausland in Abweichung von Artikel 58 Absatz 2 ATSG das Bundesverwaltungsgericht entscheidet.

3.2 Wie aufgezeigt (E. 2), ist der angefochtene Einspracheentscheid gestützt auf Art. 18 Abs. 3 KVG ergangen. Laut dem oben erwähnten Art. 18 Abs. 8 KVG fallen jedoch nur Beschwerden gegen Verfügungen nach Abs. 2bis, 2ter und 2quinquies in die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts; Abs. 3 bleibt in Art. 18 Abs. 8 KVG unerwähnt. Das Bundesverwaltungsgericht kam in seinem in E. 2.2 vorne erwähnten Urteil C-6251/2018 vom 9. März 2020 nach eingehender Auslegung von Art. 18 KVG zum Schluss, dass bei einem gestützt auf Art. 18 Abs. 3 KVG ergangenen Einspracheentscheid der gemeinsamen Einrichtung nicht Art. 90a KVG zur Anwendung gelangt, sondern die reguläre Rechtspflege gemäss KVG bzw. infolge des Verweises in Art. 1 Abs. 1 KVG das ATSG (E. 5.4.6). Daraus folgt, dass bei Versicherten mit Wohnsitz in der Schweiz gemäss Art. 58 Abs. 1 ATSG das Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig, in dem der Beschwerdeführer zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hatte (vgl. auch E. 5.5 und 5.6 des Urteils C-6251/2018). Demzufolge ist im vorliegenden Fall das Versicherungsgericht des Kantons Thurgau zuständig.

4. Nach dem Gesagten ist das Bundesverwaltungsgericht für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde nicht zuständig. Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten. Die Sache (samt Verfahrensakten) ist an das für die Beurteilung zuständige Sozialversicherungsgericht des Kantons Thurgau zum Entscheid zu überweisen (Art. 8 Abs. 1 VwVG; vgl. Art. 58 Abs. 3

ATSG). Insoweit die Befreiung von der Versicherungspflicht gemäss KVG beantragt wird, wird auf die Beschwerde nicht eingetreten.

5. Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung

5.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei (Satz 1). Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Verfahrenskosten ermässigt (Satz 2). Ausnahmeweise können sie ihr erlassen werden (Satz 3). Auf Verfahrenskosten kann namentlich verzichtet werden, wenn Gründe in der Sache oder in der Person der Partei es als unverhältnismässig erscheinen lassen, sie ihr aufzuerlegen (Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Beschwerdeführenden haben die Beschwerde entsprechend der Rechtsmittelbelehrung erhoben und die Rechtslage war nicht ohne Weiteres aus dem blossen Gesetzestext ersichtlich. Unter Berücksichtigung dieser Umstände erscheint es vorliegend gerechtfertigt, von einer Kostenauflage an die Beschwerdeführenden abzusehen (vgl. Urteil des BVGer C-6251/2018 vom 9. März 2020 E. 8; siehe auch nicht publ. E. 2 von BGE 134 V 45). Der Vorinstanz sind ebenfalls keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG).

5.2 Den unterliegenden Beschwerdeführenden ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2] e contrario). Die obsiegende Vorinstanz hat ebenfalls keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE).

5.3 Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einen Anspruch auf eine Entschädigung aus der Gerichtskasse. Da keine Kostennote eingereicht wurde, ist die Parteientschädigung aufgrund der Akten festzusetzen. Unter Berücksichtigung des aktenkundigen und gebotenen Aufwandes (Akteneinsichtnahme und Replik) ist die Entschädigung auf Fr. 1‘500.– (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen.

5.4 Es wird darauf hingewiesen, dass die Beschwerdeführenden der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie zu hinreichenden Mitteln gelangen (Art. 65 Abs. 4 VwVG).