Zwangsanschluss an die Auffangeinrichtung

1.

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 173.32) Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG, SR 172.021). Die Vorinstanz erlässt in Erfüllung ihr übertragener öffentlich-rechtlicher Aufgaben des Bundes Verfügungen und ist damit eine Behörde nach Art. 33 Bst. h VGG in Verbindung mit Art. 60 Abs. 2bis BVG (SR 831.40). Eine Ausnahme nach Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der Beschwerde zuständig.

1.2 Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin der angefochtenen Verfügung vom 28. Juni 2023 besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung. Sie ist damit zur Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Der Kostenvorschuss wurde fristgerecht geleistet (Art. 63 Abs. 4 VwVG; BVGer-act. 2 und 3). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten, soweit das Verfahren nicht zufolge Wiedererwägung gegenstandslos geworden ist (vgl. nachfolgend E. 2).

1.3 Das Bundesverwaltungsgericht prüft gemäss Art. 49 VwVG die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit.

1.4 Die Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung vom 7. Dezember 2023 zur Stellungnahme zur allfälligen Gegenstandslosigkeit beziehungsweise zur Aufrechterhaltung der Beschwerde im Kostenpunkt aufgefordert (BVGer-act. 11). Diese Verfügung wurde ihr rechtsgültig eröffnet (BVGeract. 12). Die Frist verstrich unbenutzt (BVGer-act. 13).

2.

2.1 Die Vorinstanz zog ihre Verfügung vom 28. Juni 2023 mit Verfügung vom 24. November 2023 in Wiedererwägung (Bst. B.h). Dies wirkt sich auf den Anfechtungs- und Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens aus.

2.2 Gemäss Art. 58 Abs. 1 VwVG kann die Vorinstanz die angefochtene Verfügung bis zu ihrer Vernehmlassung in Wiedererwägung ziehen. Sie eröffnet eine neue Verfügung ohne Verzug den Parteien und bringt sie der Beschwerdeinstanz zur Kenntnis (Art. 58 Abs. 2 VwVG). Die Beschwerdeinstanz setzt die Behandlung der Beschwerde fort, soweit diese durch die neue Verfügung der Vorinstanz nicht gegenstandslos geworden ist (Art. 58 Abs. 3 VwVG). Entspricht die neue Verfügung den Begehren der beschwerdeführenden Partei nur teilweise, wird das Beschwerdeverfahren nur im Umfang der erfüllten Begehren gegenstandslos; im Übrigen gilt die neue Verfügung als durch die bereits erhobene Beschwerde mitangefochten (Urteile des BVGer C-4048/2024 vom 10. April 2026 E. 3.1; C-3316/2021 vom 23. Februar 2023 E. 1.3.1; C-5526/2020 vom 5. Oktober 2021 E. 2.1; ANDREA PFLIEDERER, in: Waldmann/Krauskopf [Hrsg.], Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 3. Aufl. 2023, Art. 58 N. 44 ff.).

2.3 Vorliegend entsprach die Vorinstanz dem Begehren der Beschwerdeführerin insoweit, als sie den Zwangsanschluss gemäss Verfügung vom 28. Juni 2023 mit Wiedererwägungsverfügung vom 24. November 2023 aufhob (AEIS-act. 19). In diesem Umfang ist das Verfahren zufolge Wiedererwägung gegenstandslos geworden.

2.4 Die Wiedererwägungsverfügung entspricht dem Beschwerdebegehren jedoch nicht vollständig. Die Vorinstanz auferlegte der Beschwerdeführerin weiterhin die Kosten der Verfügung vom 28. Juni 2023 betreffend Durchführung des Zwangsanschlusses von insgesamt Fr. 1'025.– sowie die Kosten der Wiedererwägungsverfügung von Fr. 450.– (AEIS-act. 19). Die Beschwerdeführerin äusserte sich nach entsprechender Aufforderung nicht dazu, ob sie die Beschwerde im Kostenpunkt aufrechterhalten wolle (BVGer-act. 11 und 13). Darin liegt kein Beschwerderückzug begründet. Streitgegenstand bleibt somit, ob die der Beschwerdeführerin mit Wiedererwägungsverfügung vom 24. November 2023 auferlegten Kosten von insgesamt Fr. 1'475.– rechtmässig sind.

3.

3.1 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die bei einem Arbeitgeber einen Jahreslohn von mehr als dem gesetzlichen Mindestlohn beziehen, unterstehen ab 1. Januar nach Vollendung des 17. Altersjahres für die Risiken Tod und Invalidität, ab 1. Januar nach Vollendung des 24. Altersjahres auch für das Alter der obligatorischen Versicherung (Art. 7 Abs. 1 BVG; Art. 5 BVV 2 [SR 831.441.1]). Ist die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer weniger als ein Jahr lang bei einem Arbeitgeber beschäftigt, gilt als Jahreslohn der Lohn, den sie oder er bei ganzjähriger Beschäftigung erzielen würde (Art. 2 Abs. 2 BVG). Der gesetzliche Jahresmindestlohn betrug im Jahr 2018 Fr. 21'150.– (Art. 5 BVV 2 in der damals geltenden Fassung).

Zur Ermittlung der Unterstellungspflicht im Sinne von Art. 7 Abs. 1 BVG ist der massgebende Lohn nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG, SR 831.10) heranzuziehen (vgl. Art. 7 Abs. 2 Satz 1 BVG). Rechtsprechungsgemäss ist die Vorinstanz bezüglich des massgebenden Lohns gemäss AHVG an die Lohnbescheinigungen der Ausgleichskasse gebunden und hat darauf abzustellen (vgl. Urteil des BVGer A-4594/2017 vom 13. März 2018 E. 2.1.4). Massgebender Jahreslohn ist dabei jener Lohn, den ein Arbeitnehmer bei ganzjähriger Beschäftigung erzielen würde (Art. 2 Abs. 2 BVG; Urteile des BVGer A-5962/2018 vom 3. Oktober 2019 E. 4.4; A-4980/2018 vom 20. Mai 2019 E. 2.4; A-3771/2017 vom 21. Februar 2018 E. 2.1.3). Folglich durfte die Vorinstanz auf die Angaben der AHV-Ausgleichskasse abstellen.

3.2 Ein Arbeitgeber, der obligatorisch zu versichernde Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigt, muss eine in das Register für die berufliche Vorsorge eingetragene Vorsorgeeinrichtung errichten oder sich einer solchen anschliessen (Art. 11 Abs. 1 BVG). Kommt der Arbeitgeber seiner Anschlusspflicht nicht nach, wird er von der Ausgleichskasse gemahnt. Erfolgt kein fristgerechter Anschluss, meldet ihn die Ausgleichskasse der Auffangeinrichtung rückwirkend zum Anschluss (Art. 11 Abs. 6 BVG; Art. 9 Abs. 3 BVV 2). Die Auffangeinrichtung schliesst Arbeitgeber an, die ihrer Pflicht zum Anschluss an eine Vorsorgeeinrichtung nicht nachkommen (Art. 60 Abs. 2 Bst. a BVG). Sie kann zur Erfüllung ihrer Aufgaben Verfügungen erlassen (Art. 60 Abs. 2bis BVG).

3.3 Im Rahmen der Überprüfung des Anschlusses an eine Vorsorgeeinrichtung ist der Arbeitgeber primär gegenüber der zuständigen Ausgleichskasse verpflichtet, alle für die Überprüfung seines Anschlusses notwendigen Auskünfte zu erteilen (Art. 9 Abs. 1 BVV 2). Eröffnet die Auffangeinrichtung in der Folge ein Zwangsanschlussverfahren, ist der Arbeitgeber auch ihr gegenüber verpflichtet, alle sachdienlichen Angaben zur Überprüfung und Durchführung des Zwangsanschlusses zu machen (Art. 60 Abs. 2 Bst. a i.V.m. Art. 11 Abs. 6 BVG und Art. 10 BVV 2; Art. 13 Abs. 1 Bst. c VwVG; vgl. Urteile des BVGer C-4048/2024 E. 4.6; C-3601/2022 vom 10. Februar 2023 E. 6.3). Die Mitwirkungspflicht betrifft insbesondere Tatsachen, welche die Partei besser kennt als die Behörde und welche diese ohne Mitwirkung der Partei nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben kann (Urteil des BGer 9C_669/2016 vom 20. Dezember 2016 E. 7.1 mit Hinweis auf BGE 138 II 465 E. 8.6.4).

3.4 Gemäss Art. 11 Abs. 7 BVG stellt die Auffangeinrichtung dem säumigen Arbeitgeber den von ihm verursachten Verwaltungsaufwand in Rechnung. Nach Art. 3 Abs. 4 der Verordnung vom 28. August 1985 über die Ansprüche der Auffangeinrichtung der beruflichen Vorsorge (SR 831.434) hat der Arbeitgeber der Auffangeinrichtung alle Aufwendungen zu ersetzen, die dieser im Zusammenhang mit seinem Anschluss entstehen. Die entsprechenden Kosten sind im Kostenreglement der Vorinstanz über die besonderen Verwaltungskostenbeiträge im Geschäftsbereich Vorsorge BVG, gültig ab 1. Januar 2022, konkretisiert. Dieses sieht für die Verfügung des Zwangsanschlusses eine Pauschale von Fr. 450.–, für die Durchführung des Zwangsanschlusses aus Erst- und Wiederanschlusskontrolle Fr. 575.– sowie für die Verfügung Wiedererwägung Fr. 450.– vor (Art. 2 Abs. 2 Bst. a-c des Kostenreglements; AEIS-act. 8).

3.5 Eine Auferlegung der Kosten für die Zwangsanschlussverfügung, die Durchführung des Zwangsanschlusses und die Wiedererwägungsverfügung ist gerechtfertigt, wenn der Zwangsanschluss im Zeitpunkt des Erlasses der ursprünglichen Verfügung nach der damaligen Sach- und Rechtslage zu Recht angeordnet wurde und der nachträgliche Wegfall des Zwangsanschlusses darauf zurückzuführen ist, dass der Arbeitgeber den erforderlichen Nachweis erst verspätet erbracht hat (vgl. Urteile des BVGer C-4048/2024 E. 4.6; C-3316/2021 E. 3.1; C-5526/2020 E. 3.2). Die Auffangeinrichtung ist nicht gehalten, anstelle des Arbeitgebers selbständig Nachforschungen darüber anzustellen, ob und gegebenenfalls bei welcher Vorsorgeeinrichtung ein Anschluss besteht (Urteile des BVGer A-6659/2014 vom 31. März 2016 E. 3.3 und C-3539/2012 vom 7. März 2014 E. 4.1, mit weiteren Hinweisen) beziehungsweise ob die der Ausgleichskasse gemeldeten Lohndaten zu berichtigen wären.

4.

4.1 Aus den Akten ergibt sich, dass die SVA Zürich, Ausgleichskasse, der Vorinstanz meldete, die Beschwerdeführerin beschäftige seit dem 1. Januar 2018 obligatorisch zu versichernde Personen und habe den Anschluss an eine registrierte Vorsorgeeinrichtung trotz Mahnung nicht nachgewiesen (AEIS-act. 1 und 2). Der Vorinstanz lagen namentlich die Lohnbescheinigungen der Jahre 2016 bis 2018 vor. Aus der Lohnbescheinigung 2018 ergab sich für C._______ für die Monate Januar 2018 und Februar 2018 ein AHV-pflichtiger Lohn von Fr. 5'216.– (AEIS-act. 2). Hochgerechnet auf zwölf Monate entsprach dies einem Jahreslohn von Fr. 31'296.– (Fr. 5'216.– : 2 x 12) und damit einem Betrag über dem gesetzlichen Jahresmindestlohn von Fr. 21'150.– für das Jahr 2018 (vgl. Art. 2 Abs. 2 BVG; Urteile des BVGer C-1292/2013 vom 14. April 2014 E. 3.1, C-5742/2008 vom 16. November 2009 E. 3.1 f. und C-6123/2007 vom 3. Dezember 2008 E. 5.2). Die Vorinstanz forderte die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 7. Februar 2023 ausdrücklich auf, eine per 1. Januar 2018 gültige Anschlussvereinbarung einzureichen oder das Fehlen der Anschlusspflicht nachzuweisen, und drohte ihr für den Unterlassungsfall den Zwangsanschluss samt Kostenfolge an (AEIS-act. 3). Die Beschwerdeführerin reagierte darauf nicht.

4.2 Im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 28. Juni 2023 lag der Vorinstanz somit keine rechtsgültig unterzeichnete Anschlussvereinbarung und auch kein anderer genügender Nachweis vor, aus dem sich ergab, dass die Beschwerdeführerin ab dem 1. Januar 2018 keiner Anschlusspflicht unterstand. Ebenso lag damals keine Rektifikation der Lohnbescheinigung 2018 durch die zuständige Ausgleichskasse vor. Die Vorinstanz durfte und musste aufgrund der damals bekannten Sach- und Rechtslage davon ausgehen, dass die Beschwerdeführerin ihrer Anschlusspflicht nicht nachgekommen war. Der Zwangsanschluss per 1. Januar 2018 wurde daher im Verfügungszeitpunkt zu Recht angeordnet (AEIS-act. 8).

4.3 Erst mit Beschwerde vom 24. Juli 2023 brachte die Beschwerdeführerin vor, der SVA Zürich, Ausgleichskasse, sei die Lohnsumme von C._______ für das Jahr 2018 falsch gemeldet worden. Sie machte geltend, C._______ habe für den Zeitraum September 2017 bis Februar 2018 insgesamt EUR 4'500.– erhalten, womit auf Januar 2018 und Februar 2018 EUR 1'500.– beziehungsweise monatlich EUR 750.– entfielen. Bei ganzjähriger Beschäftigung entspreche dies EUR 9'000.– und damit weniger als dem gesetzlichen Jahresmindestlohn. Die mit der Beschwerde eingereichten Unterlagen vermochten das Fehlen der Anschlusspflicht zwar zu plausibilisieren, ersetzten jedoch nicht die von der Vorinstanz aufgrund der Lohnbescheinigung 2018 zugrunde zu legende Aktenlage. Die Ausgleichskasse teilte der Vorinstanz auf Nachfrage am 14. September 2023 mit, sie habe vom Kunden bisher keine Korrektur der Lohnsumme 2018 erhalten; die von der Beschwerdeführerin erwähnte E-Mail befinde sich nicht in ihren Akten, und Lohnanpassungen könnten nur mit einem offiziellen Nachtrag mit Unterschrift gebucht werden (AEIS-act. 11, 14 und 15).

4.4 Die formelle Korrektur beziehungsweise der Nachtrag zur Lohndeklaration 2018 wurde der Ausgleichskasse erst mit Schreiben vom 12. Oktober 2023 eingereicht und der Vorinstanz im Beschwerdeverfahren mit Replik vom 20. Oktober 2023 zur Kenntnis gebracht (BVGer-act. 8; AEISact. 17). Den rechtsgenügenden Nachweis der Rektifikation erhielt die Vorinstanz erst, nachdem sie sich nach Eingang der Replik erneut bei der Ausgleichskasse erkundigt hatte und diese ihr mit E-Mail vom 23. November 2023 bestätigte, dass sie die Lohnsumme für das Jahr 2018 für Januar und Februar auf Fr. 1'753.90 angepasst habe (AEIS-act. 16 und 18). Hochgerechnet auf zwölf Monate ergibt dies Fr. 10'523.40 ([Fr. 1'753.90 / 2] x 12) und damit einen Betrag unter der Eintrittsschwelle von Fr. 21'150.– für das Jahr 2018.

4.5 Die Beschwerdeführerin wäre verpflichtet gewesen, das Fehlen der Anschlusspflicht beziehungsweise die Unrichtigkeit der der Ausgleichskasse gemeldeten Lohnsumme bereits im vorinstanzlichen Verfahren nachzuweisen. Sie wurde dazu mit Schreiben vom 7. Februar 2023 ausdrücklich aufgefordert und auf die Folgen der Säumnis hingewiesen (AEIS-act. 3). Die erst im Beschwerdeverfahren geltend gemachte Falschmeldung sowie die vorgenommene formelle Rektifikation erfolgten verspätet. Die Beschwerdeführerin verletzte damit ihre Mitwirkungspflicht und veranlasste den Erlass der Zwangsanschlussverfügung vom 28. Juni 2023 (AEIS-act. 8).

4.6 Dass sich nachträglich herausstellte, dass aufgrund der rektifizierten Lohnsumme für das Jahr 2018 keine Anschlusspflicht bestand, führt zur Aufhebung des Zwangsanschlusses, lässt aber die Kostenfolge nicht dahinfallen. Massgebend ist, dass die Vorinstanz die Verfügung vom 28. Juni 2023 aufgrund der ihr damals bekannten Aktenlage zu Recht erliess und dass die Beschwerdeführerin die Verfügung durch rechtzeitige Berichtigung der Lohnangaben beziehungsweise durch rechtzeitigen Nachweis des Fehlens der Anschlusspflicht hätte verhindern können. Daran ändern die Vorbringen der Beschwerdeführerin zur Sachverhaltsabklärung, zum rechtlichen Gehör und zur behaupteten Pflicht der Ausgleichskasse, sie zur Verbesserung ihrer Eingabe anzuleiten, nichts. Die Beschwerdeführerin hatte bereits nach Erhalt des Schreibens der Vorinstanz vom 7. Februar 2023 Anlass und Gelegenheit, die massgebenden Grundlagen der behaupteten Anschlusspflicht zu klären und die aus ihrer Sicht unzutreffende Lohnbescheinigung berichtigen zu lassen (AEIS-act. 3). Eine allfällige formlose E-Mail an die Ausgleichskasse vom 11. Juli 2023 datiert im Übrigen nach Erlass der Verfügung vom 28. Juni 2023 und vermochte die damalige Sach- und Rechtslage nicht zu ändern (BVGer-act. 1; AEIS-act. 8).

4.7 Die der Beschwerdeführerin auferlegten Kosten sind reglementskonform berechnet. Die Kosten der Verfügung vom 28. Juni 2023 von Fr. 450.– und jene der Durchführung des Zwangsanschlusses von Fr. 575.– ergeben zusammen Fr. 1'025.–. Die Kosten der Wiedererwägungsverfügung betragen gemäss Kostenreglement Fr. 450.–. Die Kostenauflage von insgesamt Fr. 1'475.– ist daher nicht zu beanstanden (AEIS-act. 8; AEIS-act. 19).

4.8 Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit das Verfahren nicht zufolge Wiedererwägung gegenstandslos geworden ist.

5.

5.1 Gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wird ein Verfahren gegenstandslos, so werden die Verfahrenskosten in der Regel jener Partei auferlegt, deren Verhalten die Gegenstandslosigkeit bewirkt hat (Art. 5 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist diesbezüglich nach dem materiellen Grund für das formelle Verhalten zu fragen ist und insofern unerheblich ist, wer die Prozesshandlung vornimmt, welche zur Abschreibung führt (vgl. Urteil des BGer 2C_564/2013 vom 11. Februar 2014 E. 2.4; vgl. auch Urteil des BGer 8C_60/2010 vom 4. Mai 2010 E. 4.2.1). Da die Beschwerdeführerin die Rektifikation der Lohnsumme verspätet veranlasst und dadurch die Wiedererwägung beziehungsweise die Gegenstandslosigkeit des Verfahrens im Hauptpunkt bewirkt hat, wird sie insoweit kostenpflichtig. Die Verfahrenskosten sind auf Fr. 800.- festzusetzen und der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet (BVGer-act. 2 und 3).

5.2 Der unterliegenden Beschwerdeführerin ist keine Parteientschädigung zuzusprechen. Die Vorinstanz hat als Bundesbehörde ebenfalls keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 und 3 VGKE).