Invalidenversicherung (Übriges)

1.

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG; SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021), die von den in Art. 33 VGG als Vorinstanz genannten Behörden erlassen wurden. Dazu gehören gemäss Art. 33 lit. d VGG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) Verfügungen der IVSTA.

1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). Aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG findet das VwVG keine Anwendung auf das Verfahren in Sozialversicherungsrechtssachen, soweit das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG; SR 830.1) anwendbar ist.

1.3 Gemäss Art. 56 Abs. 2 ATSG kann auch Beschwerde erhoben werden, wenn der Versicherungsträger entgegen dem Begehren der betroffenen Partei keine Verfügung oder keinen Einspracheentscheid erlässt (vgl. auch Art. 46a VwVG). Jedoch ist zur Beschwerde nur legitimiert, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Art. 48 Abs. 1 VwVG und Art. 59 ATSG). Da der Beschwerdeführer Partei im vorinstanzlichen Verfahren gewesen ist, durch das Fehlen einer anfechtbaren Verfügung berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Erlass hat, ist er zur Erhebung der vorliegend zu beurteilenden Rechtsverweigerungs- bzw. Rechtsverzögerungsbeschwerde legitimiert (vgl. BGE 133 V 188 E. 4.1).

1.4 Die Rechtsverweigerungsbeschwerde kann jederzeit erhoben werden (Art. 50 Abs. 2 VwVG). Sie ist jedenfalls dann nicht verspätet, wenn der Versicherungsträger das anbegehrte Handeln noch nicht vollzogen hat (vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2015, Rz. 27 zu Art. 56 Abs. 2 ATSG). Da die Beschwerde im Übrigen formgerecht eingereicht wurde (Art. 52 VwVG), ist folglich auf die Beschwerde einzutreten.

1.4.1 Ziel der Rechtsverweigerungs- bzw. Rechtsverzögerungsbeschwerde ist es, die säumige Behörde zu einem aktiven Handeln zu bewegen (vgl. MARKUS MÜLLER, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], Zürich 2008, Rz. 7 zu Art. 46a). Hierin liegt auch das schutzwürdige Interesse im Sinne von Art. 48 Abs. 1 VwVG, das einen Beschwerdeführenden zur Beschwerde legitimiert.

1.4.2 Hat eine Behörde den angeblich verweigerten bzw. verzögerten Verwaltungsakt im Zeitpunkt der Beschwerdeeinreichung bereits erlassen, so besteht an einer Beschwerdeführung kein aktuelles Rechtsschutzinteresse mehr, und auf die nachträglich eingereichte Rechtsverweigerungs- bzw. Rechtsverzögerungsbeschwerde ist nicht einzutreten. Die Rüge der Verzögerung ist in derartigen Fällen im Rahmen der Beschwerde gegen die ergangene Sachverfügung vorzubringen (vgl. MARKUS MÜLLER, a.a.O., Rz. 11 zu Art. 46a). Ist dagegen die Sachverfügung erst während der

Rechtshängigkeit einer Rechtsverweigerungs- bzw. Rechtsverzögerungsbeschwerde erlassen worden, ist das Verfahren wegen Gegenstandslosigkeit abzuschreiben – es sei denn, es bestehe trotz Ergehens der Verfügung ein schutzwürdiges, aktuelles und praktisches Interesse an der Beurteilung (MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, Rz. 5.31).

1.5

1.5.1 Im vorliegenden Verfahren wird keine Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG angefochten. Vielmehr ist eine Rechtsverzögerungs- bzw. Rechtsverweigerungsbeschwerde im Sinne von Art. 46a VwVG bzw. Art. 56 Abs. 2 ATSG zu beurteilen. Anfechtungsobjekt einer solchen Beschwerde ist das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern einer Verfügung, wobei die Gesetzesbestimmung das Verweigern oder Verzögern einer Verfügung verfahrensrechtlich einer Verfügung gleichsetzt (vgl. MAR- KUS MÜLLER, a.a.O., Rz. 7 zu Art. 46a). Streitgegenstand der Rechtsverzögerungs- bzw. Rechtsverweigerungsbeschwerde kann lediglich die Verzögerung bzw. Verweigerung der anbegehrten Verfügung sein, nicht jedoch deren materieller Aspekt (vgl. HANSJÖRG SEILER, in: Praxiskommentar VwVG, Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Zürich 2009, N 30 zu Art. 54; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 80/04 vom 12. Juli 2004 E. 5.2.2 m.w.H.). Auf weitergehende Begehren im Verfahren der Rechtsverweigerungsbeschwerde ist dagegen nicht einzutreten (vgl. ALF- RED KÖLZ/ISABELLE HÄNER/MARTIN BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2013, Rz. 1309 ff.).

1.5.2 Soweit der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vom 11. Juli 2016 beantragt, der Abzug von der IV-Rente sei so zu bemessen, dass das Existenzminimum des Beschwerdeführers gewahrt bleibe (vgl. Rechtsbegehren 2, BVGer-act. 1 S. 2), beschlägt dies den materiellen Aspekt der anbegehrten (und noch zu erlassenden) Verfügung. Ebenso beschlägt die Frage, ob die Verrechnungsbeträge von Fr. 600.- für die Monate Mai und Juni zu Recht erfolgt sind (vgl. dazu die ergänzende Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 4. Oktober 2016, BVGer-act. 14), den materiellen Aspekt. Darauf ist vorliegend nicht einzutreten.

2.

2.1 Nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln sind in materiellrechtlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 329). Im Fall der Rechtsverweigerungsbeschwerde fällt dieser Zeitpunkt mit dem Datum der Beschwerdeeinreichung zusammen, weil die Verweigerung eines Entscheids erst dann als eingetreten betrachtet werden kann, wenn sie geltend gemacht wird (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-806/2008 vom 16. November 2009 E. 2.2). Vorliegend wurde die Beschwerde am 11. Juli 2016 der Post übergeben, so dass in Bezug auf die gerügte Rechtsverzögerung die in diesem Zeitpunkt geltenden Rechtsnormen massgeblich sind.

2.2 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 131 V 242 E. 2.1, BGE 130 V 329, 129 V 1 E. 1.2, je mit Hinweisen). Im Fall der Rechtsverweigerungsbeschwerde ist diesbezüglich ebenfalls das Datum der Beschwerdeeinreichung, vorliegend also der 11. Juli 2016 massgebend.

3. Der Beschwerdeführer rügt eine Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverzögerung, indem er geltend macht, die Vorinstanz habe trotz Aufforderung keine anfechtbare Verfügung über den gemachten Abzug erlassen. Die Vorinstanz vertritt demgegenüber die Ansicht, mit Anhandnahme der Abklärungen hinsichtlich der finanziellen Situation des Beschwerdeführers sei das vorliegende Beschwerdeverfahren als gegenstandslos geworden abzuschreiben. Dies ist im Folgenden zu prüfen.

3.1 Über Leistungen, Forderungen und Anordnungen, die erheblich sind oder mit denen die betroffene Person nicht einverstanden ist, hat der Versicherungsträger schriftlich Verfügungen zu erlassen (Art. 49 Abs. 1 ATSG). Die Verfügungen werden mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen. Sie sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen. Aus einer mangelhaften Eröffnung einer Verfügung darf der betroffenen Person kein Nachteil erwachsen (Art. 49 Abs. 3 ATSG). Der Beschwerdeführer hat demnach Anspruch, dass die Vorinstanz über den Abzug von der IV-Rente mittels Verfügung befindet.

3.2 Das Verbot der Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverzögerung wird verletzt, wenn eine Gerichts- oder Verwaltungsbehörde untätig bleibt oder das gebotene Handeln über Gebühr hinauszögert, obwohl sie zum Tätigwerden verpflichtet wäre (ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Aufl., Zürich/St. Gallen 2016, Rz. 1045 mit

Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). Aufgrund von Art. 56 Abs. 2 ATSG ist Rechtsverzögerung anzunehmen, wenn der Versicherungsträger das Verfahren nicht innert angemessener Frist abschliesst; Rechtsverweigerung liegt vor, wenn der Versicherungsträger trotz entsprechender Pflicht eine ihm obliegende Amtshandlung nicht vornimmt (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, a.a.O., Rz. 21 zu Art. 56 Abs. 2 ATSG). Welches die zeitlichen Grenzen sind, bei deren Überschreiten eine Rechtsverzögerung im Verwaltungsverfahren anzunehmen ist, bestimmt sich nach einer Reihe von Kriterien, welche sich nach dem jeweiligen Verfahrensstand richten. Dabei bildet prinzipieller Massstab, ob die Natur der Sache und die gesamten übrigen Umstände die betreffende Dauer noch als angemessen erscheinen lassen oder nicht (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, a.a.O., Art. 56 Abs. 2 Rz. 30 mit Hinweis auf BGE 131 V 409). Auf welche Gründe die festgestellte Rechtsverzögerung zurückzuführen ist – beispielsweise auf ein Fehlverhalten der Behörde oder auf andere Umstände –, ist für die Rechtsuchenden unerheblich; entscheidend ist ausschliesslich, dass die Behörde nicht fristgerecht handelt (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_151/2009 Urteil vom 7. Mai 2009 E. 3.2,1C_487/2009 vom 10. August 2010 E. 8.4.2, je m.w.H.). Die Rechtsverzögerung braucht dabei nicht beabsichtigt zu sein.

3.3 Wie sich vorliegend aufgrund der Akten zeigt (vgl. insb. Sachverhalt, Bst. A.e hiervor), hat die Vorinstanz mit Schreiben vom 8. April 2016 angekündigt, ab dem 1. Mai 2016 monatlich einen Betrag von Fr. 600.- von der IV-Rente in Abzug zu bringen. Gleichzeitig wies sie den Beschwerdeführer – ohne ihm dafür eine Frist anzusetzen – auch auf die Möglichkeit anderslautender Vorschläge hin (vgl. Dok. 136). Ohne eine Antwort auf ihren Brief vom 8. April 2016 abzuwarten, sandte sie am 26. April 2016 eine direkt an den Beschwerdeführer – statt an die Rechtsvertretung (der Beschwerdeführer ist seit Langem anwaltlich vertreten, vgl. Dok. 80 f.) – adressierte Abrechnung mit einer Aufstellung aller zu Unrecht bezogenen Rentenleistungen, der Angabe einer monatlichen Verrechnung von Fr. 600.- zur Schuldentilgung und eines für den Monat Mai 2016 resultierenden Saldo von Fr. 600.- zu Gunsten der Vorinstanz (Dok. 138). Als Reaktion hat der Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Viktor Györffy, mit Eingabe vom 10. Mai 2016 unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass er mit dem vorgesehenen Abzug von monatlich Fr. 600.- nicht einverstanden sei, da ein Abzug in dieser Höhe in sein Existenzminimum eingreifen würde. Gleichzeitig hat er einen eigenen konkreten Vorschlag für die Ratenzahlung zwecks Tilgung seiner Schulden unterbreitet (vgl. Dok. 139), nachdem er bereits in seinem Schreiben vom 23. Februar 2016, in dem er mitteilt, er werde die Rückzahlung leisten, darauf hingewiesen hatte, aufgrund seiner finanziellen Verhältnisse könne er nur Ratenzahlungen in kleinem Umfang leisten (vgl. Dok. 134). Die Vorinstanz ist jedoch nicht auf den im Schreiben vom 10. Mai 2016 gemachten konkreten Vorschlag des Beschwerdeführers eingegangen (obwohl sie ihm am 8. April 2016 kommuniziert hatte, einen allfälligen Rückzahlungsvorschlag des Beschwerdeführers zu prüfen), sondern hat für den Monat Juni wiederum einen Abzug von Fr. 600.- vorgenommen (vgl. Abrechnung vom 25. Mai 2016, Dok. 140). Infolgedessen hat der Beschwerdeführer die Vorinstanz mit Eingabe vom 7. Juni 2016 aufgefordert, betreffend den vorgenommenen Abzug von Fr. 600.- eine anfechtbare Verfügung zu erlassen. Da sie diesem Ersuchen

nicht nachgekommen ist, hat der Beschwerdeführer am 21. Juni 2016 unter Fristansetzung bis zum 30. Juni 2016 und unter Androhung, im Unterlassungsfall beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde wegen Rechtsverzögerung bzw. Rechtsverweigerung einzureichen, erneut eine anfechtbare Verfügung verlangt (vgl. Dok. 143 f.).

3.4 Mit Blick auf das Dargelegte lässt sich feststellen, dass die Vorinstanz verrechnungsweise zwecks Schuldentilgung Abzüge von Fr. 600.- vornahm, ohne dass diesbezüglich vorgängig eine Verfügung ergangen wäre und entsprechende Abklärungen hinsichtlich der finanziellen Verhältnisse getätigt worden waren. Es bestand, wie dargelegt, über die Höhe der vorzunehmenden Abzüge keine Einigkeit. Auch aufgrund der Tatsache des zweimaligen ausdrücklichen Ersuchens um Erlass einer entsprechenden anfechtbaren Verfügung wäre die Vorinstanz verpflichtet gewesen, diesbezüglich eine formelle Verfügung zu erlassen. Indem sie dies trotz bestehender Pflicht und erfolgter Aufforderung unterlassen hat, hat sie eine Rechtsverweigerung begangen. Dies umso mehr, als aufgrund der Umstände von einer Dringlichkeit auszugehen war, hatte der Beschwerdeführer doch klar mitgeteilt, durch die Höhe des Abzugs in seiner finanziellen Existenz bedroht zu sein, weshalb er zur Wahrung seines Rechtsschutzes auf den umgehenden Erlass einer formellen Verfügung angewiesen war. Demnach bestand im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung vom 11. Juli 2016 ein aktuelles Rechtsschutzinteresse des Beschwerdeführers.

3.5 Kurz nach Beschwerdeerhebung hat die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 18. Juli 2016 mitgeteilt, vorläufig und bis zur Abklärung des Falls die monatlichen Abzüge von Fr. 600.- zwecks Tilgung der Schuld aufzuschieben. Im Weiteren hat sie, wie sich aus dem gleichen Schreiben ergibt, die Abklärung der finanziellen Verhältnisse des Be- schwerdeführers mit dem Versand eines Formulars an die Hand genommen (vgl. BVGer-act. 8 und 12). Mit der am 18. Juli 2016 in die Wege geleiteten Abklärungen betreffend die finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers zur Eruierung seines Existenzminimums, die zum Erlass der beantragten Verfügung unerlässlich sind, sowie mit dem vorläufigen Verzicht auf die Verrechnung jeglichen Rückforderungsbetrags fand die Rechtsverweigerung durch die Vorinstanz jedoch ein Ende. Unter diesen Umständen besteht gemäss dargestellter Rechtslage (vgl. E. 1.4 ff. hiervor) vorliegend kein aktuelles, schutzwürdiges und praktisches Interesse des Beschwerdeführers mehr an der Beurteilung der vorliegenden Beschwerde, weshalb die Sache als im Zeitpunkt der Urteilsfällung gegenstandslos geworden abzuschreiben ist.

3.6 Bleibt darauf hinzuweisen, dass die Höhe des Rückforderungsbetrags nunmehr seit über einem Jahr rechtskräftig feststeht, wobei, wie dargestellt, auch nicht streitig ist, dass der Rückforderungsbetrag zurückzuerstatten ist. Die Vorinstanz wird die mittlerweile anhand genommenen Abklärungen der aktuellen finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers ohne Verzug voranzutreiben und rasch mittels Verfügung die Höhe des von der laufenden IV-Rente vorzunehmenden verrechnungsweisen Abzugs festzusetzen haben. Der Erlass einer Verfügung über den Abzug kann vorliegend nicht deshalb aufgeschoben werden, weil sich – wie vom Beschwerdeführer mit Stellungnahme vom 22. November 2016 (BVGeract. 20) geltend gemacht – später die finanziellen Verhältnisse allenfalls ändern. Die Vorinstanz weist mit Duplik vom 2. November 2016 (BVGeract. 17) denn auch zu Recht darauf hin, dass der Beschwerdeführer materiell beweisbelastet ist und daher die Folgen einer allfälligen Beweislosigkeit zu tragen hätte. Demnach obliegt es dem Beschwerdeführer, den von ihm geltend gemachten Eingriff in sein Existenzminimum durch den Verrechnungsbetrag von monatlich Fr. 600.- nachzuweisen. Jedoch hat ihm die Vorinstanz – wie z.B. mit Schreiben vom 18. Juli 2016 (BVGer-act. 17) – Fristen zum Einreichen der erforderlichen Belege einzuräumen. Danach wird sie die eingereichten Unterlagen auszuwerten und anschliessend zu verfügen haben.

4. Im Lichte des Dargelegten ist die Rechtsverweigerungs- bzw. Rechtsverzögerungsbeschwerde, soweit darauf einzutreten ist, als gegenstandslos geworden abzuschreiben.

5. Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.

5.1 Die Beschwerdeinstanz auferlegt die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwvG). Wird ein Verfahren gegenstandslos, so werden die Verfahrenskosten in der Regel jener Partei auferlegt, deren Verhalten die Gegenstandslosigkeit bewirkt hat. Ist das Verfahren ohne Zutun der Parteien gegenstandslos geworden, so werden die Kosten auf Grund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrunds festgelegt (vgl. Art. 5 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

5.2 Aufgrund des Dargelegten (vgl. E. 3.4 hiervor) weist der Beschwerdeführer in seiner Replik vom 3. Oktober 2016 zutreffend darauf hin, dass sich die Beschwerdeerhebung als begründet erwies, hat doch die Vorinstanz die notwendigen Abklärungen der finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers zur Eruierung seines Existenzminimums erst später in die Wege geleitet. Die Gegenstandslosigkeit des Beschwerdeverfahrens wurde demzufolge durch die Vorinstanz bewirkt, weshalb sie im Sinne von Art. 5 VGKE als unterliegend zu betrachten ist (vgl. MOSER/BEUSCH/KNEU- BÜHLER, a.a.O., Rz. 4.55 f.). Ihr sind allerdings keine Verfahrenskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 2 VwVG).

5.3 Gemäss Art. 15 VGKE prüft das Gericht bei gegenstandslos gewordenen Verfahren, ob eine Parteientschädigung gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 VGKE zuzusprechen ist. Für die Festsetzung der Parteientschädigung gilt Artikel 5 VGKE sinngemäss.

5.4 Der durch einen schweizerischen Anwalt vertretene Beschwerdeführer hat als obsiegende Partei Anspruch auf eine von der Vorinstanz zu leistende Parteientschädigung. Da der Vertreter keine Kostennote eingereicht hat, ist die Entschädigung aufgrund der Akten festzusetzen (Art. 14 Abs. 2 Satz 2 VGKE). Unter Berücksichtigung des Verfahrensausgangs, des gebotenen und aktenkundigen Aufwands, der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des vorliegend zu beurteilenden Verfahrens und in Anbetracht der in vergleichbaren Fällen gesprochenen Entschädigungen ist eine Parteientschädigung von Fr. 1‘500.- zuzusprechen (inkl. Auslagen, ohne Mehrwertsteuer [vgl. dazu auch Urteil des BVGer C-6173/2009 vom

29. August 2011 mit Hinweis]; Art. 9 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 10 Abs. 2 VGKE).

5.5 Bei diesem Verfahrensausgang ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltliche Verbeiständung als gegenstandslos geworden abzuschreiben.