Sozialhilfe an Auslandschweizer

1.

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG, welche von einer der in Art. 33 VGG aufgeführten Behörden erlassen wurden. Darunter fallen Verfügungen des BJ betreffend Fürsorgeleistungen an Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer nach Art. 14 ASFG.

1.2 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt.

1.3 Als Verfügungsadressat ist der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und er hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung (vgl. Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten (vgl. Art. 50 und 52 VwVG).

2. Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes sowie, wenn nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat, die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publ. Urteils 2A. 451/2002 vom 28. März 2003).

3.

3.1 Nach Art. 1 ASFG gewährt der Bund im Rahmen dieses Gesetzes Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern, die sich in einer Notlage befinden, Fürsorgeleistungen. Im Zentrum steht dabei eine Übernahme notwendiger Lebenskosten einer bedürftigen Person mit Auslandschweizerstatus im Aufenthaltsland. Entsprechend dem Grundsatz der Subsidiarität der öffentlichen Sozialhilfe wird solche Unterstützung nur an Personen ausgerichtet, die ihren Lebensunterhalt nicht hinreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, Beiträgen von privater Seite oder Hilfeleistungen des Aufenthaltsstaates bestreiten können (Art. 5 ASFG). In dringenden Fällen kann die Schweizerische Vertretung die unumgängliche Überbrückungshilfe gewähren (Art. 14 Abs. 2 ASFG).

3.2 Gemäss Art. 11 Abs. 1 ASFG kann Hilfsbedürftigen die Unterstützung vor Ort verweigert und die Heimkehr in die Schweiz nahe gelegt werden, wenn dies in ihrem wohlverstandenen Interesse oder demjenigen ihrer Familie liegt. Ob die Heimkehr im wohlverstandenen Interesse der Betroffenen liegt, ist nach fürsorgerischen Grundsätzen zu beurteilen, finanzielle Erwägungen sollen nicht ausschlaggebend sein (Art. 14 Abs. 1 der Verordnung vom 26. November 1973 über Fürsorgeleistungen an Auslandschweizer [ASFV, SR 852.11]). Von der Nahelegung einer Heimkehr ist laut Art. 14 Abs. 2 ASFV namentlich dann abzusehen, wenn Menschlichkeitsgründe dagegen sprechen, insbes. wenn enge Familienbande zerrissen oder aus einem Aufenthalt von längerer Dauer sich ergebende enge Beziehungen zum Aufenthaltsstaat zerstört würden, wenn die Hilfsbedürftigkeit bloss von kurzer Dauer oder solange der Hilfsbedürftige oder einer seiner Familienangehörigen transportunfähig ist.

3.3 Unter Berufung auf den historischen Gesetzgeber (Botschaft des Bundesrates vom 6. September 1972 zum Entwurf eines Bundesgesetzes über Fürsorgeleistungen an Auslandschweizer, BBl 1972 ll 548 ff.) geht das Bundesgericht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass eine auf gewisse Dauer angelegte Unterstützung vor Ort nur für solche Auslandschweizer in Frage kommen soll, die sich im Ausland eine Existenz aufgebaut haben, dort weitgehend integriert und nachträglich in eine finanzielle Notlage geraten sind. Zudem muss eine gewisse Zukunftsperspektive bezüglich der selbständigen Finanzierbarkeit des Lebensunterhalts erkennbar sein. Dagegen sollen in der Regel keine Leistungen beansprucht werden können, wenn es darum geht, sich eine Existenz im Ausland erst aufzubauen (vgl. insbes. Urteil des Bundesgerichts 2A.654/2005 vom 9. Dezember 2005 E. 2.1 mit diversen Hinweisen). In gleicher Weise erachtet es das Bundesgericht als mit der Natur des Gesetzes (als einem eigentlichen Fürsorgeerlass) nicht vereinbar, jemandem, dessen Existenz bei einem Aufenthalt in der Schweiz (durch eine andere Art der Bereitstellung von Mitteln) gesichert erscheint, Fürsorgeunterstützungen zukommen zu lassen, wenn er gerade und allein wegen seiner Ausreise - auf unabsehbare Zeit - unterstützungsbedürftig wird (Urteil des Bundesgerichts 2A. 555/2001 vom 19. Dezember 2001 E. 1.b).

3.4 In ihrer Vernehmlassung vom 7. September 2007 erwähnt die Vorinstanz einen zeitlichen Raster, der zur Anwendung gelange bei der Einschätzung, ob der bisherige Auslandaufenthalt als relativ kurz oder schon länger einzustufen ist. Dieser liege bei fünf Jahren und gebe ein Kriterium dafür ab, ob eher auf Nahelegung einer Heimkehr oder auf eine Unterstützung vor Ort zu schliessen ist. Der Dauer des bisherigen Auslandaufenthaltes kommt (nebst anderen Kriterien) sicherlich eine gewisse, aber keine eigenständige Bedeutung zu. Die Festlegung eines zeitlichen Rasters macht nur im Gesamtkontext Sinn und kann bestenfalls als - flexibel zu handhabender - Richtwert verstanden werden. So spricht denn auch die bundesrätliche Botschaft zum ASFG in Bezug auf Art. 11 ASFG nur von einem langen Aufenthalt im Ausland, der unter Umständen die Unterstützung eines Hilfsbedürftigen vor Ort nahe legen könne (BBl 1972 ll 548 S. 550 und 560). Wesentlich sind demnach die jeweiligen Umstände des Einzelfalls. Es rechtfertigt sich, die Anwesenheitsdauer im Ausland mit dem Alter der gesuchstellenden Person, dem Grad der Integration, der bisherigen Finanzierung des Lebensunterhaltes und den entsprechenden Zukunftsperspektiven in Relation zu setzen bzw. einem Ausgewanderten, der nicht Fuss fassen konnte und voraussichtlich auf längere Sicht unterstützungsbedürftig bleiben dürfte, die Heimkehr nahezulagen bzw. die Erbringung von Leistungen ins Ausland zu verweigern, wenn keine besonderen Gründe im Sinne von Art. 14 Abs. 2 ASFV vorliegen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2A.654/2005 vom 9. Dezember 2005 E. 2.1).

4. Strittig ist nach dem bisher Gesagten, ob der Beschwerdeführer vor Ort zu unterstützen oder ob ihm - allenfalls unter Gewährung einer Überbrückungshilfe - die Heimkehr nahezulegen ist.

4.1 Die Vorinstanz geht bei der Ablehnung des vorliegenden Unterstützungsgesuches davon aus, der Beschwerdeführer halte sich noch nicht besonders lange in Thailand auf und habe sich dort beruflich bisher nicht integrieren (bzw. keine gesicherte Existenz aufbauen) können. Auch könne nicht abgeschätzt werden, wie lange die (im Zeitpunkt der Beurteilung mit einem Unfall begründete) Unterstützungsbe- dürftigkeit anhalten werde. Demgegenüber wären seine beruflichen Perspektiven in der Schweiz in Anbetracht seines Alters und seines Gesundheitszustandes besser. Hier beständen qualifizierte berufliche Integrationsmöglichkeiten und hier wären gesundheitsbedingte Ausfälle und die Kosten entsprechender Behandlung versichert. Das alles spreche für eine Rückkehr in die Schweiz.

4.2 Dagegen macht der Beschwerdeführer geltend, er halte sich nun schon geraume Zeit in seiner Wahlheimat auf und sei dort sozial integriert. Beruflich (und damit wirtschaftlich) sei er - durch die erstmalige Erkrankung seiner Ehefrau und die Folgen seines Unfalls - zwar zweimal zurückgeworfen worden. Es beständen aber durchaus intakte Perspektiven. Demgegenüber sei eine Rückkehr in die Schweiz v.a. für seinen Stiefsohn nicht zumutbar.

4.3

4.3.1 Aus den Akten ergibt sich folgendes Bild: Der Beschwerdeführer ist mit seiner Familie im Sommer 2002 nach Thailand ausgewandert und hat dort sein Pensionskassenguthaben in Grundbesitz unbekannter Grösse, ein Haus und eine kleine Hühnerfarm investiert. Offenbar schon ein Jahr nach dieser Ansiedlung soll die Ehefrau erstmals ernsthaft krank geworden sein, was dazu geführt habe, dass er sich während zweier Jahre ausschliesslich ihr und der Familie gewidmet und in dieser Zeit vom Vermögen gelebt habe. Schon in seinem Unterstützungsgesuch sprach der Beschwerdeführer davon, er habe zur Deckung der Krankheitskosten das Haus verkaufen müssen. In der Beschwerde ist zusätzlich die Rede davon, dass auch sonstige Vermögenswerte (wie das familieneigene Auto und der Computer) hätten veräussert werden müssen. Konsequenterweise hat er denn auch im entsprechenden amtlichen Formular angegeben, keine Vermögenswerte (mehr) zu besitzen. Ebenfalls in den Zeitraum des krankheitsbedingten Erwerbsausfalles muss der Verlust der Hühnerfarm gefallen sein (Frühling 2004). Nachdem er die erhoffte Unterstützung von der Schweiz nicht erhalten hatte, ging der Beschwerdeführer offenbar einer selbständigen Erwerbstätigkeit als Reiseführer nach. Seine Ehefrau soll daneben ein bescheidenes eigenes Einkommen erwirtschaftet haben. Gemäss seiner eigenen Darstellung im Februar 2007 verunfallte der Beschwerdeführer und will seither arbeitsunfähig sein.

4.3.2 Angesichts der aufgezeigten Entwicklung ist nichts dagegen einzuwenden, wenn die Vorinstanz im Zeitpunkt des Erlasses der ange- fochtenen Verfügung von einem weitgehenden Scheitern im Aufbau einer wirtschaftlichen Existenz im Auswanderungsland ausgegangen ist. Dass dieses Scheitern nicht selbstverschuldet sondern vielmehr schicksalshaft war, ändert an dessen Beurteilung nichts und ist im vorliegenden Zusammenhang auch nicht von Belang. Tatsache ist, dass von der anfänglich mit Pensionskassenguthaben aus der Schweiz aufgebauten wirtschaftlichen Existenz in der Zwischenzeit offenbar nichts mehr vorhanden ist. Der vom Beschwerdeführer an den Tag gelegte Optimismus bezüglich seiner beruflichen und wirtschaftlichen Perspektiven scheint schon vor diesem Hintergrund nicht gerechtfertigt. Dass er es bis zu seinem Unfall offenbar geschafft hatte, mit seiner eigenen Erwerbstätigkeit und derjenigen seiner Frau die Familie während gewisser Zeit über die Runden zu bringen, ändert am Gesamtbild nichts. Tatsache ist, dass schon im Zeitpunkt seines unfallbedingten Ausfalles nicht von stabilen, auf Dauer gesicherten wirtschaftlichen Verhältnissen und davon ausgegangen werden konnte, dass eine Unterstützung nur für eine vorübergehende, absehbare Zeit zu leisten gewesen wäre. Dabei ist eben gerade in Erinnerung zu rufen, dass offenbar Versicherungen irgendwelcher Art (Unfall, Krankheit, Erwerbsausfall usw.) nicht bestanden. Wie konkret die alternativen Erwerbsaussichten als Geschäftsführer eines (offenbar noch nicht existierenden) Restaurants sind und welches Einkommen damit zu erwirtschaften wäre, dazu äusserte sich der Beschwerdeführer nicht.

4.3.3 Seit Erlass der vorinstanzlichen Verfügung kommt nun noch hinzu, dass die Ehefrau erneut ernsthaft erkrankt sein soll. Zu den daraus resultierenden wirtschaftlichen Folgen äussert sich der Beschwerdeführer nur gerade insofern, als die Kosten der dringend notwendigen Behandlung sichergestellt werden müssten und ihm das Geld fehle. Wie es sich anschliessend an eine solche Operation (seine eigene Genesung von den Unfallfolgen vorausgesetzt) mit dem Betreuungsbedarf verhielte, dazu liess sich der Beschwerdeführer nicht aus. Es ist zumindest nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdeführer nach seiner eigenen Genesung seine Kräfte erneut auf die Betreuung der Familie, insbes. der kranken Ehefrau bündeln muss. Diese letztere Entwicklung in den persönlichen Verhältnissen bestätigt noch in der Annahme, dass in absehbarer Zeit nicht mit einer Wiedererlangung der wirtschaftlichen Selbständigkeit zu rechnen ist.

5. Gegen einen Abbruch des Aufenthalts in Thailand sprechende, soge- nannte Menschlichkeitsgründe im Sinne von Art. 14 Abs. 2 ASFV sind keine ersichtlich:

5.1 Der heute 46-jährige Beschwerdeführer ist erst vor gut fünf Jahren mit seiner Familie, mit der er zuvor vollzählig in der Schweiz gelebt hat, ausgewandert. Die Gründe waren offenbar vor allem wirtschaftlicher Natur, betonte er doch, er habe den Schritt gewagt, weil er seine Arbeitsstelle verloren und wenig Aussicht auf eine neue gehabt habe. Von einer tiefen Verwurzelung in der Wahlheimat in beruflicher und wirtschaftlicher Hinsicht kann nach dem bisher Gesagten nicht ausgegangen werden. In sozialer Hinsicht wird eine solche zwar behauptet, aber in keiner Weise konkretisiert. Dass der Beschwerdeführer in der Dorfgemeinschaft aufgenommen worden sein soll, dürfte einer gewissen Selbstverständlichkeit entsprechen und ist vor dem Hintergrund des erst wenige Jahre dauernden Aufenthaltes entsprechend zu relativieren.

5.2 Eine Heimkehr würde - entgegen den vom Beschwerdeführer in seiner Replik geäusserten Befürchtungen - auch keine Familienbande zerreissen. Die Tochter des Beschwerdeführers besitzt das Schweizer Bürgerrecht, die Ehefrau und der Stiefsohn könnten sich gemäss aktuell noch geltender, aber auch gestützt auf die im Januar 2008 in Kraft tretende Rechtslage auf Ansprüche - ihre erneute Anwesenheitsregelung in der Schweiz betreffend - berufen (Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer [ANAG, SR 142.20] bzw. Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über Ausländerinnen und Ausländer [AuG, AS 2007 S. 5437 ff.] und Art. 8 Ziff. 1 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten [EMRK, SR 0.101] bzw. Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]). In Anbetracht dessen, dass die Familie bereits einmal vollzählig in der Schweiz wohnhaft war, kann ihr eine Rückkehr auch zugemutet werden. Nicht anders verhält es sich aus der Sicht des Kindeswohls (betreffend der Pflicht der Behörden zur Berücksichtigung dieses Prinzips vgl. Art. 3 Abs. 1 des Übereinkommens vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes [SR 0.107]). So dürfte sowohl der Tochter als auch dem Stiefsohn nur schon aufgrund der Qualität der Ausbildung in der Schweiz zugemutet werden, fortan Schulen in der Schweiz zu besuchen. Aus der blossen Bemerkung des Beschwerdeführers, wonach der Stiefsohn schon in Thailand schulische Probleme habe und diese in der Schweiz nicht kleiner würden, kann nichts anderes geschlossen werden.

5.3 Im Übrigen verfügen - wie bereits erwähnt - weder der Beschwerdeführer noch andere Mitglieder seiner Familie über eine Krankenversicherung. Wie sich die gesundheitliche Situation insbes. der erneut kranken Ehefrau, welche das Budget der Familie arg belastet, aber entwickeln wird, ist ungewiss. Demgegenüber wären sowohl der Beschwerdeführer selbst als auch seine Ehefrau bei einer Rückkehr in die Schweiz obligatorisch gegen Krankheit versichert (vgl. Art. 3 Abs. 1 und Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung [KVG, SR 832.10]). Da beide mitten im erwerbsfähigen Alter stehen, dürfte es ihnen nach erfolgter Genesung nicht allzu schwer fallen, sich im hiesigen Arbeitsmarkt wieder zurechtzufinden. Ihre Existenz wäre hierzulande mithin eher gesichert. Sowohl hinsichtlich der wirtschaftlichen Perspektiven als auch mit Blick auf die Langzeitbedürfnisse der Beteiligten und auf fürsorgerische Gesichtspunkte muss eine Rückkehr in die Schweiz deshalb heute als wünschbar bezeichnet werden.

5.4 Eine allfällige Transportunfähigkeit (sei es beim Beschwerdeführer, sei es bei seiner kranken Ehefrau) vermag - da unter den gegebenen Umständen nicht von einer Dauerhaftigkeit auszugehen ist - die Nahelegung der Heimkehr nicht grundsätzlich in Frage zu stellen. Ihr ist gegebenenfalls mit andern Mitteln (z.B. in Form einer Überbrückungshilfe, vgl. Art. 14 Abs. 2 ASFG) gerecht zu werden.

5.5 Nicht ausser Acht zu lassen gilt es schliesslich präjudizielle Überlegungen und Gründe der Rechtsgleichheit, steht es doch nicht im Belieben und der freien Disposition einer Empfängerin oder eines Empfängers von Sozialhilfeleistungen, sich in einem Land eigener Wahl von der Schweiz aus unterstützen zu lassen (Urteil des Bundesgerichts 2A.555/2001 vom 19. Dezember 2001 E. 1b); dies gilt erst recht, wenn eine Person voraussichtlich auf lange Sicht unterstützungsbedürftig bleiben wird. Die Kosten einer Unterstützung im Auswanderungsland im Vergleich mit denjenigen einer Unterstützung in der Schweiz sind dabei - wie bereits erwähnt - nicht massgeblich (vgl. Art. 14 Abs. 1 Satz 2 ASFV).

5.6 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen durfte die Vorinstanz zu Recht annehmen, die Heimkehr des Beschwerdeführers liege in dessen wohlverstandenem Interesse und gegen einen Abbruch des Auf- enthalts in Thailand sprechende, sogenannte Menschlichkeitsgründe beständen keine.

6. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer die Ausrichtung von Fürsorgeleistungen nach dem ASFG zu Recht verweigert hat.

7. Demnach gelangt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt. Der rechtserhebliche Sachverhalt wurde richtig und vollständig festgestellt und die Vorinstanz hat auch ihr Ermessen pflichtgemäss ausgeübt (vgl. Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens würde der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig. Angesichts der besonderen Umstände ist jedoch von der Auferlegung von Verfahrenskosten abzusehen (Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 6 Bst. b des Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv S. 14)