Rentenanspruch

1.

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) sowie Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der Vorinstanz. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). Gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG bleiben in sozialversicherungsrechtlichen Verfahren die besonderen Bestimmungen des ATSG vorbehalten. Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf die bundesgesetzlich geregelten Sozialversicherungen anwendbar, wenn und soweit es die einzelnen Sozialversicherungsgesetze vorsehen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die IV anwendbar (Art. 1a-26bis und 28- 70 IVG), soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht. Dabei finden nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln in formellrechtlicher Hinsicht mangels anderslautender Übergangsbestimmungen grundsätzlich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2).

2. Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind und ob auf eine

Beschwerde einzutreten ist (Art. 7 Abs. 1 VwVG; BVGE 2016/15 E. 1 und 2014/4 E. 1.2).

2.1 Angefochten ist die Verfügung vom 20. Oktober 2022, mit welcher die Vorinstanz die dem Beschwerdeführer bisher ausgerichtete ganze Invalidenrente wegen des begründeten Verdachts auf einen unrechtmässigen Leistungsbezug gestützt auf Art. 52a ATSG per 1. Oktober 2022 vorläufig einstellte. Die Vorinstanz traf demnach eine vorsorgliche Massnahme, weshalb es sich beim Anfechtungsobjekt um eine selbständig eröffnete Zwischenverfügung handelt (vgl. Urteil des BVGer C-1989/2021 vom 17. März 2022 E. 1.3 m.H.; MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER/KAYSER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3. Aufl. 2022, Rz. 2.41).

2.2 Der Beschwerdeführer ist als Adressat der angefochtenen Verfügung durch diese besonders berührt und hat an deren Aufhebung oder Abänderung ein schutzwürdiges Interesse im Sinne von Art. 48 Abs. 1 VwVG (siehe auch Art. 59 ATSG). Selbständig eröffnete Zwischenverfügungen sind indessen nur dann mit Beschwerde vor Bundesverwaltungsgericht anfechtbar, wenn sie einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken können (Art. 46 Abs. 1 Bst. a VwVG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Art. 46 Abs. 1 Bst. b VwVG; vgl. zum Ganzen BGE 142 V 26 E. 1.1 m.H. sowie Urteil des BGer 8C_710/2016 vom 28. August 2017 E. 3 m.H.). Es ist mithin zunächst zu prüfen, ob die Voraussetzungen von Art. 46 Abs. 1 Bst. a resp. b VwVG vorliegend erfüllt sind.

2.2.1 Für die Annahme eines nicht wiedergutzumachenden Nachteils im Sinn von Art. 46 Abs. 1 Bst. a VwVG genügt ein tatsächliches, insbesondere auch wirtschaftliches Interesse. Art. 46 Abs. 1 Bst. a VwVG setzt nicht voraus, dass die Zwischenverfügung einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirkt, sondern nur, dass sie einen solchen bewirken kann (vgl. Urteil des BGer 1A.302/2005 vom 29. März 2006 E. 2). Nach der Rechtsprechung beurteilt sich das Vorliegen eines nicht wiedergutzumachenden Nachteils nicht nur anhand eines einzigen Kriteriums. Vielmehr ist jenes Merkmal zu prüfen, das dem angefochtenen Entscheid am besten entspricht. Namentlich ist nicht allein der Nachteil als nicht wiedergutzumachend zu betrachten, den auch ein für die Beschwerde führende Person günstiges Endurteil nicht vollständig zu beseitigen vermöchte. In der Regel genügt ein schutzwürdiges Interesse daran, dass der angefochtene Entscheid sofort aufgehoben oder abgeändert wird (vgl. zum Ganzen Urteil des BVGer C-1989/2021 vom 17. März 2022 E. 1.3.2 mit Hinweis auf die früheren Urteile des BVGer C-5207/2014 vom 20. November 2014 E. 1.3.1, C-878/2007 vom 3. Dezember 2009 E. 2.2.2 und C-676/2008 vom 21. Juli 2009 E. 2.1.1 sowie BGE 131 V 362 E. 3.1, seinerseits m.H.; vgl. auch MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER/KAYSER, a.a.O., Rz. 2.47).

2.2.2 Die vorsorgliche Einstellung der Zahlung einer Invalidenrente, die als Ersatzeinkommen den Lebensbedarf zumindest teilweise decken soll, stellt einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil im Sinn von Art. 46 Abs. 1 Bst. a VwVG dar (vgl. statt vieler Urteile des BVGer C-65/2022 vom 15. September 2022 E. 1.3 und C-1989/2021 vom 17. März 2022, je m.H.).

2.3 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht (Art. 60 Abs. 1 ATSG und Art. 50 Abs. 1 und 52 Abs. 1 VwVG) eingereicht und dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist auf die Beschwerde vom 23. November 2022 einzutreten.

3. Der Beschwerdeführer ist Schweizer Staatsangehöriger und lebte im Zeitpunkt des Erlasses der vorliegend angefochtenen Zwischenverfügung in Serbien (…); zwischenzeitlich wohnt er wieder in der Schweiz (… [vgl. BVGer-act. 17]). Er bezog bis 30. Juni 2020 neben einer Invalidenrente für sich selbst auch eine Kinderrente für seinen Stiefsohn (IVSTA-act. 200, S. 14). Vorliegend ist das Schweizer Recht anzuwenden. Auch soweit allenfalls das am 1. Januar 2019 in Kraft getretene Abkommen vom 11. Oktober 2010 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Serbien über Soziale Sicherheit (SR 0.831.109.682.1) anzuwenden ist, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens sowie die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen der schweizerischen Invalidenrente grundsätzlich nach der Schweizer Rechtsordnung (Urteil des BVGer C-5773/2019 vom 22. Juli 2022 E. 3).

4.

4.1 Der Versicherungsträger kann die Ausrichtung von Leistungen vorsorglich einstellen, wenn die versicherte Person die Meldepflicht nach Artikel 31 Abs. 1 ATSG verletzt hat, einer Lebens- oder Zivilstandskontrolle nicht fristgerecht nachgekommen ist oder der begründete Verdacht besteht, dass sie die Leistungen unrechtmässig erwirkt (Art. 52a ATSG).

4.2 Der Entscheid über die Anordnung vorsorglicher Massnahmen setzt Dringlichkeit voraus, das heisst es muss sich als notwendig erweisen, die fraglichen Vorkehren sofort zu treffen. Der Verzicht auf Massnahmen muss einen erheblichen Nachteil bewirken, der nicht leicht wieder gutzumachen ist. Das bedrohte und zu schützende Interesse kann ein öffentliches oder privates Interesse sein, wobei ein tatsächliches, insbesondere wirtschaftliches Interesse genügt (BGE 130 II 149 E. 2.2; HANSJÖRG SEILER, in: Praxiskommentar VwVG, Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], 2. Aufl. 2016, N 27 zu Art. 56).

Die Zulässigkeit einer Renteneinstellung im Rahmen einer vorsorglichen Massnahme beurteilt sich zudem aufgrund einer Interessenabwägung (vgl. BGE 117 V 185 E. 2b). Danach hat die Behörde zu prüfen, ob die Gründe, die für die sofortige Vollstreckbarkeit der Verfügung sprechen, gewichtiger sind als jene, die für die gegenteilige Lösung angeführt werden können. Dabei steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu. Im Allgemeinen wird sie ihren Entscheid auf den Sachverhalt stützen, der sich aus den vorhandenen Akten ergibt, ohne zeitraubende weitere Erhebungen anzustellen. Bei der Abwägung der Gründe für und gegen die sofortige Vollstreckbarkeit können auch die Aussichten auf den Ausgang des Verfahrens in der Hauptsache ins Gewicht fallen; sie müssen allerdings eindeutig sein (Urteil des BGer 8C_276/2007 vom 20. November 2007 E. 3.3; vgl. SEILER, a.a.O., N 26 zu Art. 56 i.V.m. N 92 ff. zu Art. 55).

4.3 Bei der angefochtenen Zwischenverfügung vom 20. Oktober 2022, mit welcher die Vorinstanz die bis anhin ausgerichtete ganze Invalidenrente per 1. Oktober 2022 einstellte bzw. sistierte, handelt es sich – wie bereits in E. 2.1 festgehalten – um eine vorsorgliche Massnahme (vgl. auch Urteil des BGer 8C_916/2009 vom 4. Dezember 2009 E. 1.1). Vorsorgliche Massnahmen regeln in Form einer Verfügung vorübergehend eine Rechtsfrage. Ihr Zweck ist, die Wirksamkeit einer erst später zu treffenden definitiven Anordnung sicherzustellen, ohne jedoch den Endentscheid zu präjudizieren (vgl. BGE 130 II 149 E. 2.2). Dies kann durch Sicherungsmassnahmen (Erhaltung des bestehenden Zustandes) sowie Gestaltungs- oder Regelungsmassnahmen (Sicherstellung bedrohter Interessen) erfolgen. Mit gestaltenden Massnahmen wird ein Rechtsverhältnis provisorisch geschaffen oder einstweilig neu geregelt. Dazu gehört die vorläufige Behebung eines (möglicherweise) rechtswidrigen bestehenden Zustands (SEI- LER, a.a.O., N 32 zu Art. 56). Vorsorgliche Massnahmen sind in der Regel akzessorisch zu einem Hauptverfahren und haben nur vorläufige Geltung (vgl. FRANZ SCHLAURI, Die vorsorgliche Einstellung von Dauerleistungen der Sozialversicherung, in: Die Revision von Dauerleistungen in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 218; vgl. auch BGE 129 V 370 E. 4.3 und zum Ganzen Urteil des BVGer C-65/2022 vom 15. September 2022 E. 4.5).

5. In seiner Replik vom 30. Mai 2023 stellte der Beschwerdeführer die formellen Anträge auf Vereinigung des vorliegenden Verfahrens mit dem Verfahren C-2233/2023 betreffend rückwirkende Aufhebung der Kinderrente sowie auf Durchführung einer mündlichen Hauptverhandlung im Verfahren C-2233/2023 und Ladung der beantragten Auskunftspersonen (vgl. hiervor Bst. C.d).

Grundsätzlich bildet jeder vorinstanzliche Entscheid ein selbständiges Anfechtungsobjekt und ist deshalb einzeln anzufechten resp. beschwerdeweise separat zu beurteilen (MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER/KAYSER, a.a.O., Rz. 3.17). Es kann sich jedoch rechtfertigen, von diesem Grundsatz abzuweichen, die Anfechtung eines Entscheids in einem gemeinsamen Verfahren zuzulassen und die Beschwerden mit einem einzigen Urteil zu erledigen, wenn die einzelnen Sachverhalte in einem engen inhaltlichen Zusammenhang stehen und sich in allen Fällen gleiche oder ähnliche Rechtsfragen stellen (vgl. BGE 131 V 222 E. 1, 128 V 124 E. 1, BGE 123 V 214 E. 1; Urteile des BVGer C-5847/2013 vom 5. Oktober 2016 E. 1.4.1 und C-5914/2013 vom 26. September 2016 E. 1.4.1 je mit Hinweisen). Die mit dem Grundsatz der Prozessökonomie zusammenhängende Frage der Vereinigung von Verfahren steht im Ermessen des Gerichtes (MOSER/BEUSCH/ KNEUBÜHLER/KAYSER, a.a.O., Rz. 3.17; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, S. 86 Rz. 260),

Wie in E. 4 hiervor ausgeführt, regeln vorsorgliche Massnahmen eine Rechtsfrage nur vorübergehend. Sie ergehen aufgrund einer bloss summarischen (prima facie) Prüfung der Sach- und Rechtslage und das Glaubhaftmachen von Anliegen genügt in der Regel. Die Prognose zur Sach- und Rechtslage in der Hauptsache fällt für die Beurteilung einer vorsorglichen Massnahme lediglich dann in Betracht, wenn sie eindeutig ist. Der durch die Endverfügung zu regelnde Zustand soll weder präjudiziert noch verunmöglicht werden (vgl. MOSER/BEUSCH/ KNEUBÜHLER/KAYSER, a.a.O., Rz. 3.18 m.H.). Das Verfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen unterscheidet sich demnach sowohl hinsichtlich des Sinns und Zwecks als auch hinsichtlich der Verfahrensregeln wesentlich vom Verfahren in der Hauptsache (vgl. auch nachfolgende E. 6 bezüglich der im vorliegenden Verfahren zu prüfenden resp. eben nicht zu prüfenden Fragen), weshalb der

Antrag auf Vereinigung des vorliegenden Verfahrens mit dem Verfahren C-2233/2023 abzuweisen ist.

Damit ist im vorliegenden Verfahren auch auf den mit Bezug zum Verfahren C-2233/2023 gestellten Antrag auf eine mündliche Verhandlung nicht einzutreten.

6. Nachfolgend bleibt zu prüfen, ob sich die Vorinstanz bei ihrer Anordnung auf hinreichende Anhaltspunkte gestützt hat, wonach der Beschwerdeführer zumindest seit September 2014 in Serbien wohnhaft sei und somit niemals ein eigentliches Pflegekindverhältnis zwischen ihm und seinem damaligen Stiefsohn (F._______) in einer gemeinsamen Hausgemeinschaft bestanden habe, weshalb nie ein Anspruch auf eine Kinderrente habe entstehen können. Dabei genügen blosse Verdachtsmomente, die auf vagen Anhaltspunkten beruhen, nicht (vgl. Urteil des BGer 9C_45/2010 vom 12. April 2010 E. 2.1 sowie Urteile des BVGer C-4632/2016 vom 1. Dezember 2016 E. 4 und C-4163/2013 vom 2. Juni 2013 E. 4). Ob das vom Beschwerdeführer behauptete Pflegekindverhältnis zwischen ihm und seinem Stiefsohn tatsächlich nicht bestanden hat, so dass die Kinderrente für F._______ mangels Anspruchs zu Unrecht bezogen wurde, ist nicht Gegenstand der vorliegenden Prüfung, sondern wird im zwischenzeitlich vor dem Bundesverwaltungsgericht hängigen Verfahren C-2233/2023 zu beurteilen sein.

6.1 Die Vorinstanz begründet die vorläufige Einstellung der Invalidenrente per 1. Oktober 2022 in der angefochtenen Zwischenverfügung damit, dass den Akten verschiedene Indizien zu entnehmen seien, wonach der Beschwerdeführer zumindest seit September 2014 in Serbien wohnhaft sei und ein Pflegekindverhältnis zwischen ihm und F._______ somit nie bestanden habe. Zunächst sei aus den Akten ersichtlich, dass gemäss einem Hinweis des Migrationsamtes an das Amt für Sozialbeiträge vom 10. November 2014 nichts darauf hindeute, dass der Beschwerdeführer mit seiner (damaligen) Ehefrau E._______ zusammenwohnen würde; vielmehr würde er sich in seinem Heimatland aufhalten. Wie die Aktennotiz des Amtes für Sozialbeiträge vom 25. Februar 2015 zeige, habe auch die Sozialhilfe (…) dem Amt für Sozialbeiträge mitgeteilt, dass sich der Beschwerdeführer immer wieder auswärts aufhalte. Ferner habe sich der Beschwerdeführer am 25. Januar 2015 für Ergänzungsleistungen angemeldet. Nachdem ihm am 24. Februar 2015 mitgeteilt worden sei, dass er ab dem 9. März 2015 einmal pro Woche persönlich beim Amt für Sozialbeiträge vorstellig werden müsse, habe er per 31. März 2015 auf Ergänzungsleistungen verzichtet. In seinem E-Mail vom 16. März 2015 habe er erklärt, dass er wegen seiner grossen Herzprobleme eine wöchentliche Meldung vor Ort nicht auf sich nehmen wolle. Gemäss der Leistungszusammenstellung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung würden jedoch zwischen dem 2. Februar und dem 4. Mai 2015 eine Pflege ausserhalb der Schweiz und für den 26. und 27. März 2015 Kosten für einen Spitalaufenthalt im Ausland erwähnt. Dr. H._______ habe am 21. Mai 2015 ferner von einem Spitalaufenthalt des Beschwerdeführers im Januar 2015 in (…) und einem anschliessenden Verbleib in Serbien bis am 19. Mai 2015 berichtet. Im Arztbericht vom 14. Juni 2016 habe Dr. H._______ erneut erwähnt, dass der Beschwerdeführer zwischen der Schweiz und (…) lebe. Hinzukomme, dass auf den Bankkontoauszügen von November 2014 bis März 2015, die sich in den Unterlagen des Amtes für Sozialbeiträge befänden, die aktuelle Adresse des Beschwerdeführers in Serbien als Wohnadresse geführt werde; die Buchungen für Warenbezüge oder Geldbezüge fänden mehrheitlich in Serbien statt. Im Übrigen erschienen die in der Einsprache vorgebrachten, plötzlichen Aussagen der Zeugen, die den Beschwerdeführer

immer wieder in (…) gesehen und mit ihm vieles unternommen haben wollen, als sehr unglaubwürdig; der Beschwerdeführer erhalte gemäss dem psychiatrischen Gutachten vom 25. September 2014 (erstellt im März 2014) aufgrund einer depressiven Störung eine Invalidenrente und leide eigenen Angaben zufolge unter sozialem Rückzug, weshalb er meistens zuhause bleibe und soziale Kontakte meide.

6.2 In seiner Beschwerde vom 23. November 2022 machte der Beschwerdeführer geltend, dass er die Mutter von F._______ im Jahr 2013 geheiratet habe und diese im Jahr 2014 mit ihrem Sohn in die Wohnung des Beschwerdeführers gezogen sei. Das Migrationsamt habe die Ehe anerkannt und Mutter und Sohn das Schweizer Bürgerrecht erteilt. Auch das Amt für Sozialbeiträge habe das Zusammenleben des Beschwerdeführers und der Ehefrau mit deren Sohn anerkannt. Die Ehefrau habe in der Zeit in der sie mit dem Beschwerdeführer als Ehefrau gelebt habe, rund Fr. 1'200.- resp. Fr. 1'500.- im Jahr (recte: gemeint ist wohl im Monat [vgl. z.B. IVSTAact. 223, S. 67, 75, 124, 146, 201, 208, 246, 266 ff., 317, 331 ff.]) verdient. Damit seien sie und ihr Sohn in erheblichem Masse von der Unterstützung des Beschwerdeführers abhängig gewesen. Ohnehin handle es sich bei der Invalidenrente des Beschwerdeführers und der Kinderrente für F._______ um zwei verschiedene Renten und die Invalidenrente könne nicht sistiert werden, da das Kindsverhältnis, welches für die Kinderrente massgeblich sei, angezweifelt werde.

6.3 Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass verschiedene Hinweise dafür vorliegen, dass sich der Beschwerdeführer seit einigen Jahren überwiegend in Serbien aufhält, und damit verschiedene Indizien dafür gegeben sind, dass – zumindest ab einem gewissen Zeitpunkt – kein (tatsächlich gelebtes) Pflegekindverhältnis zwischen ihm und seinem Stiefsohn F._______(mehr) bestanden hat. So weist die Vorinstanz zu Recht darauf hin, dass das Migrationsamt G._______ dem Amt für Sozialbeiträge (…) bereits im November 2014 mitteilte, dass in der Wohnung an (…) nichts darauf hindeute, dass der Beschwerdeführer dort mit E._______ zusammenwohne (IVSTA-act. 223, S. 2 f.); die Behauptung des Beschwerdeführers, wonach E._______ und ihrem Sohn in Anerkennung der Ehe mit dem Beschwerdeführer das Schweizer Bürgerrecht verliehen wurde (vgl. hiervor E. 6.2), findet in den Akten keine Stützte und wurde vom Beschwerdeführer auch nicht belegt. Auch trifft es zu, dass das Amt für Sozialbeiträge in einer Aktennotiz vom 24. Februar 2015 vermerkte, es sei von der Sozialhilfe (…) darauf hingewiesen worden, dass sich der Beschwerdeführer immer wieder im Ausland aufhalte (IVSTA-act. 223, S. 1); Anfragen seitens der Behörden wurden vom Beschwerdeführer denn auch häufig gar nicht oder erst mit Verspätung beantwortet (vgl. z.B. IVSTA-act. 223, S. 319-322, S. 196 f., S. 119 und 123). Auffällig ist – wie von der Vorinstanz ebenfalls zu Recht vorgebracht – insbesondere, dass der Beschwerdeführer per 31. März 2015 auf Ergänzungsleistungen verzichtete, nachdem ihm vom Amt für Sozialbeiträge ab dem 9. März 2015 die wöchentliche Vorsprache auferlegt worden war (IVSTA-act. 223, S. 385, S. 374, S. 234 ff.; vgl. zum Ganzen IVSTA-act 223, S. 1-3). Die von ihm dazu vorgebrachte Begründung, aufgrund seiner Gesundheitssituation (strikte Therapie mit «zwingenden Ruhestand» wegen Herzproblemen) wolle er es nicht auf sich nehmen, wöchentlich beim Amt vorstellig zu werden (IVSTA-act. 223, S. 239 f.), erscheint aus den von der Vorinstanz vorgebrachten Gründen wenig überzeugend. So ist aus der Leistungszusammenstellung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung tatsächlich ersichtlich, dass der Beschwerdeführer am 26. und 27. März 2015 im Ausland im Spital war und vom 3. Februar bis 4. Mai 2015 Pflegeleistungen ausserhalb der Schweiz in Anspruch genommen hat (IVSTA-act. 227, S. 4; vgl. dazu auch den Brief

vom 18. Juli 2017 in IVSTA-act. 185, in dem der Beschwerdeführer erklärt, dass er in Serbien lediglich die Zweitmeinung eines Spezialisten eingeholt habe, und nicht, wie von seinem Sohn fälschlicherweise angegeben, in stationärer Behandlung gewesen sei [vgl. zur entsprechenden Mitteilung des Sohnes die Aktennotiz der IV-Stelle B._______ vom 26. Juni 2017 in IV- STA-act. 214, S. 12]). Dies stimmt weitgehend mit den Angaben des behandelnden Kardiologen Dr. H._______ in seinem Arztbericht vom 21. Mai

2015 überein, wonach sich der Beschwerdeführer im Januar 2015 wegen Herzrhythmusstörungen in (…) ins Spital begeben habe und erst am 20. Mai 2015 wieder in die Schweiz zurückgekehrt sei. Auch im Arztbericht vom 14. Juni 2016 wurde erwähnt, dass der Beschwerdeführer zwischen der Schweiz und Serbien lebe (IVSTA-act. 182, S. 5). Auf den in den Unterlagen des Amtes für Sozialbeiträge enthaltenen Kontoauszügen des Beschwerdeführers für November und Dezember 2014 sowie März und Mai 2015 sind zahlreiche Geld- und Warenbezüge in Serbien aufgeführt; auf den Kontoauszügen für November 2014 und März 2015 figurieren sodann Überweisungen von insgesamt über Fr. 5'000.- auf ein Konto des Beschwerdeführers in Serbien (IVSTA-act. 223, S. 260, S. 363 f., S. 367 f., S. 414; vgl. dazu auch die nach Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung eingeholten Kontoauszüge für die Jahre 2014-2020 in IVSTAact. 279 ff.). Die vom Beschwerdeführer für die Geld- und Warenbezüge in Serbien angeführte Begründung, wonach er seiner Tochter seine Kreditkarte überlassen habe, damit seine Kinder etwas an den Lebensunterhalt der Grosseltern beitragen könnten, ist weder substantiiert noch belegt, und erweist sich auch nicht als überzeugend. So leuchtet es nicht ein, weshalb der Beschwerdeführer der Tochter seine Kreditkarte überlassen sollte, statt ihr Geld auf ein auf ihren Namen oder den Namen der Grosseltern laufendes Konto zu überweisen, wo doch der Bargeldbezug mit der Kreditkarte im Ausland um einiges teurer sein dürfte als eine Überweisung auf ein Konto. Im Übrigen ist anhand der Kontoauszüge nicht ersichtlich, ob die Transaktionen, wie behauptet, tatsächlich mit einer Kredit- und nicht mit einer Debitkarte getätigt wurden. Zu bemerken ist jedoch, dass die Tochter des Beschwerdeführers zumindest in den Jahren 2014 und 2015 nicht in Serbien wohnhaft gewesen sein dürfte. Gemäss einer Aktennotiz des Amtes für Sozialbeiträge vom 20. Februar 2014 habe sie damals bereits in ihrer eigenen Wohnung in der Schweiz gelebt (IVSTA-act. 225, S. 170, sowie IVSTA-act. 223, S. 250). In den Akten finden sich denn auch ein Brief des Amtes für Sozialbeiträge vom 20. März 2015 und eine Verfügung der

IV-Stelle B._______ vom 25. September 2015 an die Tochter des Beschwerdeführers, auf denen (…) als Adresse aufgeführt ist (IVSTAact. 223, S. 237, sowie IVSTA-act. 176). Den mit der Einsprache eingereichten Zeugenberichten kommt bereits deshalb ein geringer Beweiswert zu, da sie allesamt nicht unterzeichnet und mit Identitätsnachweisen versehen sind (IVSTA-act. 256, S. 2-4).

6.4 Insgesamt liegen damit nach der vom Bundesverwaltungsgericht vorgenommenen summarischen Prüfung genügende Anhaltspunkte, die über blosse Verdachtsmomente hinausgehen, für den von der Vorinstanz vermuteten unrechtmässigen Leistungsbezug des Beschwerdeführers vor.

Unter diesen Umständen überwiegt auch das öffentliche Interesse an einer Sistierung der Rentenleistungen das private Interesse des Beschwerdeführers an der Weiterausrichtung der Rente. Die Rückforderung von Rentenleistungen gestützt auf Art. 25 Abs. 1 ATSG stellt nicht nur einen administrativen Aufwand für die Verwaltung dar. Da es sich bei Renten um Ersatzeinkommen handelt, besteht eine erhebliche Gefahr, dass sich solche Forderungen als uneinbringlich erweisen. Die Rechtsprechung misst dem Interesse, solche Rückerstattungsforderungen zu vermeiden, denn auch regelmässig ein erhebliches Gewicht bei (BGE 105 V 266 E. 3, Urteil des BGer 8C_276/2007 vom 20. November 2007 E. 4.1 i.V.m. E. 3.1; Urteile des BVGer C-4632/2016 vom 1. Dezember 2016 E. 3 m.H. und E. 4.2, C-65/2022 vom 15. September 2022 E. 4.2 m.H.). Die Ansprüche des Rentenbezügers bleiben hingegen gewahrt. Ergibt sich im Hauptverfahren, dass die strittigen Ansprüche Bestand hatten, erfolgt für die ganze Dauer der vorsorglichen Einstellung eine Rentennachzahlung samt Zins (Urteil des BGer 9C_482/2015 vom 22. September 2015 E. 2.2 m.H.). Nach der Praxis ist das Interesse der Verwaltung, administrative Erschwernisse und die Gefahr der Nichteinbringlichkeit von Rückforderungen zu vermeiden, in der Regel höher zu gewichten als das Interesse der versicherten Person an der Weiterausrichtung der Rente, wenn nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, dass diese im Beschwerdeverfahren obsiegen wird. Selbst eine allfällige Notwendigkeit des Bezugs von Sozialhilfe begründet – entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers – nicht ohne Weiteres ein überwiegendes Interesse der versicherten Person (Urteil des BVGer C-5802/2014 vom 7. September 2016 E. 2.3, A-4634/2012 vom 4. September 2014 E. 5.4.2 m.H.).

Ferner steht die Tatsache, dass es vorliegend das Pflegekindverhältnis ist, das in Frage gestellt wird, einer vorsorglichen Einstellung der Invalidenrente des Beschwerdeführers nicht entgegen. So handelt es sich um eine sog. Vaterkinderrente, mithin war der Beschwerdeführer anspruchsberechtigt (BGE 145 V 154 E. 2.2); entsprechend wurde die Kinderrente für F._______ jeweils direkt an den Beschwerdeführer ausbezahlt (vgl. IVSTAact. 175), womit die für eine Verrechnung nach Art. 50 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 20 Abs. 2 AHVG erforderliche Identität von Schuldner und Gläubiger sowie ein enger sachlicher Zusammenhang zwischen Schuld und Forderung gegeben sind (vgl. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts [heute BGer] I 305/03 vom 15. Februar 2005 E. 6.1 sowie Urteil des

Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 28. September 2005 i.S.R. [720 05 68] E. 4; wohl anderer Ansicht: UELI KIESER, Kommentar zum ATSG,

Der Entscheid betreffend die vorsorgliche Einstellung der Rentenleistungen ist daher zu schützen. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist somit abzuweisen.

7. Es bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung zu befinden.

7.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis und 2 IVG), wobei die Verfahrenskosten gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt werden. Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind jedoch keine Verfahrenskosten aufzuerlegen, weil seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Verfügung vom 1. März 2023 (vgl. hiervor Bst. C.c) stattgegeben wurde.

7.2 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Als Bundesbehörde hat die obsiegende Vorinstanz jedoch keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

Der Rechtsvertreter des unterliegenden Beschwerdeführers, Jürg Tschopp, Advokat, (…), der mit Verfügung vom 1. März 2023 (vgl. hiervor Bst. C.c) als amtlich bestellter Anwalt eingesetzt wurde (Art. 65 Abs. 2 VwVG), hat für seine Aufwendungen im vorliegenden Verfahren Anspruch auf ein amtliches Honorar zu Lasten der Gerichtskasse. Die Entschädigung des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers wird mangels Einreichung einer Kostennote unter Berücksichtigung des gebotenen und aktenkundigen Aufwandes inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer (diese ist nicht nur dann geschuldet, wenn die zu entschädigende Partei Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz hat [vgl. dazu Urteile des BVGer C-3800/2012 vom 27. Mai 2014, C-7742/2009 vom 9. August 2012 E. 7.2, C-6248/2011 vom 25. Juli 2012 E. 12.2.5 m.H.w. und C-6173/2009 vom 29. August 2011 m.H.], sondern auch wenn der zu entschädigenden Partei mit Wohnsitz im Ausland ein unentgeltlicher Rechtsbeistand in der Schweiz beigeordnet wurde [BGE

141 III 560 E. 2 und 3]), bei einem Stundenansatz von praxisgemäss Fr. 200.- bis Fr. 220.- für Anwältinnen und Anwälte aus (Art. 10 VGKE i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE) auf Fr. 1’200.- festgesetzt.

Gelangt der Beschwerdeführer später zu hinreichenden Mitteln, so ist er verpflichtet, dem Bundesverwaltungsgericht Honorar und Kosten des Rechtsanwaltes zu vergüten (Art. 65 Abs. 4 VwVG).

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