Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung

1.

1.1 Verfügungen des BFM über die Nichtigerklärung einer erleichterten Einbürgerung können mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden (Art. 51 Abs. 1 des Bürgerrechtsgesetzes vom 29. September 1952 [BüG, SR 141.0] i.V.m. Art. 31 ff. des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).

1.2 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt (vgl. auch Art. 2 Abs. 4 VwVG).

1.3 Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 48 Abs. 1 VwVG zur Beschwerde berechtigt. Auf die frist- und formgerechte Beschwerde ist einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG).

2. Mit Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und – sofern nicht eine kantonale Instanz als Beschwerdeinstanz verfügt hat (Art. 49 VwVG) – die Unangemessenheit gerügt werden. Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. BVGE 2011/1 E. 2 und Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-2682/2007 vom 7. Oktober 2010 E.1.2 und 1.3).

3.

3.1 Gemäss Art. 26 BüG setzt die erleichterte Einbürgerung allgemein voraus, dass der Bewerber in der Schweiz integriert ist (Bst. a), dass er die schweizerische Rechtsordnung beachtet (Bst. b) und weder die innere noch äussere Sicherheit der Schweiz gefährdet (Bst. c).

3.2 Gemäss Art. 27 Abs. 1 BüG kann eine ausländische Person nach der Eheschliessung mit einem Schweizer Bürger ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung stellen, wenn sie insgesamt fünf Jahre in der Schweiz gewohnt hat (Bst. a), seit einem Jahr hier wohnt (Bst. b) und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit dem Schweizer Bürger lebt (Bst. c). Nach dem Wortlaut und Sinn der Bestimmung müssen sämtliche Voraussetzungen sowohl im Zeitpunkt des Gesuchs als auch anlässlich der Einbürgerungsverfügung erfüllt sein. Fehlt es insbesondere im Zeitpunkt des Entscheids an der ehelichen Gemeinschaft, darf die erleichterte Einbürgerung nicht ausgesprochen werden (BGE 135 II 161 E. 2; BGE 130 II 482 E. 2).

3.3 Der Begriff der ehelichen Gemeinschaft im Sinne des Bürgerrechtsgesetzes bedeutet mehr als nur das formelle Bestehen einer Ehe. Verlangt wird eine tatsächliche Lebensgemeinschaft, getragen vom Willen, die Ehe auch künftig aufrecht zu erhalten (BGE 130 ll 482 E. 2). Hintergrund hierfür ist die Absicht des Gesetzgebers, dem ausländischen Ehegatten eines Schweizer Bürgers die erleichterte Einbürgerung zu ermöglichen, um die Einheit des Bürgerrechts im Hinblick auf ihre gemeinsame Zukunft zu fördern (vgl. Botschaft des Bundesrats zur Änderung des Bürgerrechtsgesetzes vom 27. August 1987, BBl 1987 III 310 sowie BGE 135 II 161 E. 2 und 130 II 482 E. 2). Die Aufnahme und/oder Aufrechterhaltung einer Parallelbeziehung während der Dauer der Ehe ist demgegenüber im Grundsatz nicht vereinbar mit dem Erfordernis einer stabilen, auf die Zukunft ausgerichteten Gemeinschaft (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_309/2011 vom 5. September 2011 E. 4.1).

3.4 Nach Art. 41 Abs. 1 BüG (in der hier anwendbaren bis Ende Februar 2011 geltenden Fassung; AS 1952 1087) kann die erleichterte Einbürgerung mit Zustimmung der Behörde des Heimatkantons innert fünf Jahren für nichtig erklärt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen d.h. mit einem unlauteren und täuschenden Verhalten erwirkt worden ist. Arglist im Sinne des strafrechtlichen Betrugstatbestandes wird nicht verlangt. Es genügt, dass der Betroffene bewusst falsche Angaben macht bzw. die mit dem Einbürgerungsbegehren befasste Behörde bewusst in einem falschen Glauben lässt und so den Vorwurf auf sich zieht, es unterlassen zu haben, über eine erhebliche Tatsache zu informieren (vgl. BGE 135 II 161 E. 2 mit Hinweisen). Weiss der Betroffene, dass die Voraussetzungen für die erleichterte Einbürgerung auch im Zeitpunkt der Verfügung vorliegen müssen, so muss er die Behörde unaufgefordert über eine nachträgliche Änderung in seinen Verhältnissen orientieren, von der er weiss oder wissen muss, dass sie einer Einbürgerung entgegensteht. Die Pflicht dazu ergibt sich aus dem Grundsatz von Treu und Glauben und aus der verfahrensrechtlichen Mitwirkungspflicht gemäss Art. 13 Abs. 1 Bst. a VwVG. Die Behörde darf sich ihrerseits darauf verlassen, dass die vormals erteilten Auskünfte bei passivem Verhalten des Gesuchstellers nach wie vor der Wirklichkeit entsprechen (vgl. BGE 132 II 113 E. 3.2).

3.5 Die formellen Voraussetzungen für eine Nichtigerklärung sind vorliegend erfüllt: Der Kanton Schwyz hat seine Zustimmung zur Nichtigerklärung der am 11. Juli 2005 verfügten erleichterten Einbürgerung erteilt (vgl. Beschluss des Regierungsrats des Kantons Schwyz vom 6. Juli 2010, Sachverhalt Bst. G) und die Nichtigerklärung vom 8. Juli 2010, die dem Beschwerdeführer am folgenden Tag eröffnet wurde, erfolgte innert der Frist von fünf Jahren (zur Fristberechnung vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_336/2010 vom 28. September 2010 E. 2 und 3).

4.

4.1 Das Verfahren zur Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung richtet sich nach den Bestimmungen des VwVG (Art. 1 Abs. 1 und Abs. 2 Bst. a VwVG). Danach obliegt es der Behörde, den Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären (Art. 12 VwVG). Sie hat zu untersuchen, ob der betroffenen Person die Täuschung über eine Einbürgerungsvoraussetzung vorgeworfen werden kann, wozu auch ein beidseitig intakter und gelebter Ehewille gehört. Da die Nichtigerklärung in die Rechte der betroffenen Person eingreift, liegt die Beweislast bei der Behörde. Allerdings geht es in der Regel um innere, dem Kern der Privatsphäre zugehörende Sachverhalte, die der Behörde nicht bekannt und einem Beweis naturgemäss kaum zugänglich sind. Sie kann sich daher veranlasst sehen, von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) zu schliessen. Es handelt sich um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die auf Grund der Lebenserfahrung gezogen werden. Die betroffene Person ist bei der Sachverhaltsabklärung mitwirkungspflichtig (BGE 135 II 161 E. 3 mit Hinweisen).

4.2 Die tatsächliche Vermutung gehört zur freien Beweiswürdigung. Sie stellt eine Beweiserleichterung dar, indem eine bereits vorhandene, aber nicht mit letzter Schlüssigkeit mögliche Beweisführung unterstützt wird. Eine Umkehr der Beweislast hat sie nicht zur Folge. Wenn daher bestimmte Tatsachen – beispielsweise die Chronologie der Ereignisse – die natürliche Vermutung begründen, dass die erleichterte Einbürgerung erschlichen wurde, muss die betroffene Person nicht den Nachweis für das Gegenteil erbringen. Es genügt, wenn sie einen oder mehrere Gründe anführt, die das Bestehen einer stabilen ehelichen Gemeinschaft plausibel und demzufolge ihr eigenes Verhalten gegenüber der Behörde nicht als Täuschung erscheinen lassen (BGE 135 II 161 E. 3 mit Hinweisen).

5.

5.1 Insbesondere vor dem Hintergrund der gegen den Beschwerdeführer eingeleiteten strafrechtlichen Ermittlungen gelangte die Vorinstanz zur Vermutung, dass dieser B._______ nur aus aufenthaltsrechtlichen Gründen geheiratete habe und dass deren gemeinsame Ehe jedenfalls im Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung nicht intakt und auf die Zukunft ausgerichtet gewesen sei. Das BFM hat sich dabei auf die ihm seinerzeit bekannten Ermittlungsergebnisse, die lediglich die A._______ zur Last gelegten Delikte gegenüber seiner Ehefrau betrafen, abgestützt, d.h. auf die Einvernahmeprotokolle der Stadtpolizei Zürich vom 17. Oktober 2008 und der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 14. Mai 2009. Hieraus folgerte die Vorinstanz, dass A._______ während des Einbürgerungsverfahrens falsche Angaben gemacht bzw. wesentliche Tatsachen verschwiegen und dadurch seine erleichterte Einbürgerung erschlichen habe.

5.2 Bei ihrer Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft sagte B._______ im Wesentlichen aus, ihr Ehemann sei von Ehebeginn an nur selten zuhause gewesen und habe – wenn es gut ging – einmal pro Monat in ihrer Wohnung, aber in einem getrennten Zimmer übernachtet (vgl. S. 4 des Protokolls). Schon diese Aussage spricht gegen das Bestehen einer wirklichen ehelichen Beziehung. Deutlich wird das Fehlen einer solchen Beziehung aber auch aus den gegen den Beschwerdeführer ergangenen Strafurteilen des Bezirksgerichts Zürich und des Obergerichts des Kantons Zürich. Ersterem ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer der Mutter seiner Kinder im März 2005 – nach deren Aufenthalt im Frauenhaus – schriftlich versprach, gegen sie keine Gewalt mehr anzuwenden (S. 12); das Obergericht führt in seinem Urteil vom 23. November 2012 aus, dass sich der Beschwerdeführer bereits wenige Monate später um dieses Versprechen futierte und dass in diesem Zeitpunkt, etwa Mitte 2005, die gegen C._______ gerichtete und mehr als drei Jahre andauernde Freiheitsberaubung ihren Anfang nahm (S. 13 f.). Aus Beidem wird ersichtlich, dass der am 11. Juli 2005 erleichtert eingebürgerte Beschwer- deführer in den der Einbürgerung vorhergehenden Monaten mit C._______ und den gemeinsamen Kindern zusammenlebte bzw. sich regelmässig, wenn nicht sogar täglich im selben Haushalt aufhielt. Sowohl das erstinstanzliche wie auch das Berufungsurteil zeichnen ein klares Bild der von erheblicher Gewalt geprägten Parallelbeziehung des Beschwerdeführers zur Mutter seiner Kinder und machen damit deutlich, dass seine Ehe vor dem Zeitpunkt der Einbürgerung so gut wie bedeutungslos war bzw. allenfalls die Funktion hatte, ihm das Schweizer Bürgerrecht zu verschaffen.

6. Dass der Beschwerdeführer die ihm seitens seiner Ehefrau zur Last gelegten strafbaren Handlungen bestreitet und darauf hingewiesen hat, dass diese Vorwürfe gar nicht zu einer Anklageerhebung geführt hätten, ändert an der dargelegten Einschätzung nichts. Ohnehin kann A._______ aus der in diesem Fall fehlenden Anklageerhebung nichts zu seinen Gunsten ableiten, hat doch B._______ bei ihrer Zeugeneinvernahme durch die Staatsanwaltschaft vom 14. Mai 2009 dargelegt, an einer Bestrafung ihres Ehemannes angesichts der bereits hängigen anderen Untersuchung kein Interesse zu haben. Ebenso wenig kann der Umstand, dass sie ihre am 21. Juni 2011 erhobene Scheidungsklage zurückgezogen hat, die Schlussfolgerung der im Einbürgerungszeitpunkt fehlenden intakten ehelichen Lebensgemeinschaft in Frage stellen. Ihre Aussagen gegenüber der Staatsanwaltschaft zum Verlauf ihrer Ehe sowie das aus den beiden Strafurteilen ersichtliche Zusammenleben des Beschwerdeführers mit der Mutter seiner Kinder machen das Bestehen einer gleichzeitig gelebten echten ehelichen Gemeinschaft undenkbar.

7. Darüberhinaus ist festzustellen, dass im Falle von A._______ nicht nur das Einbürgerungserfordernis der ehelichen Lebensgemeinschaft (Art. 27 Abs. 1 Bst. c BüG) fehlte, sondern auch das der Beachtung der schweizerischen Rechtsordnung. Dem Urteil des Bezirksgerichts zufolge umfassen die abgeurteilten Straftaten einen Zeitraum von Mitte 2005 bis zu seiner Festnahme im September 2008, was vermuten lässt, dass diese Straftaten bereits vor dem Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung ihren Anfang nahmen. Dass der Beschwerdeführer bereits während des laufenden Einbürgerungsverfahrens die Rechtsordnung bewusst verletzte, ergibt sich allerdings ganz klar daraus, dass er im März 2005 gegenüber C._______ das Versprechen abgab, künftige physische oder psychische Gewaltanwendung zu unterlassen. Im Widerspruch hierzu hat A._______ am 20. Juni 2005 die in Einbürgerungsverfahren standardmässig einverlangte Erklärung betreffend Beachten der Rechtsordnung unterzeichnet und damit wider besseres Wissen bestätigt, in den letzten fünf Jahren keine Verstösse dagegen begangen zu haben. Mit der Unterzeichnung der Erklärung hat der Beschwerdeführer den Hinweis zur Kenntnis genommen, dass falsche Angaben die Nichtigkeit seiner Einbürgerung zur Folge haben können. Mit dem Verschweigen seines inkriminierten Verhaltens hat der Beschwerdeführer somit einen weiteren Grund für die Nichtigerklärung seiner erleichterten Einbürgerung gesetzt.

8. Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer die Vermutung der Vorinstanz nicht hat entkräften können. Dabei kann dahingestellt bleiben, ob er seine Ehe mit B._______ von vornherein nur als Mittel zum Zweck benutzt hat, um sich zunächst eine Aufenthaltsbewilligung und danach das schweizerische Bürgerrecht zu verschaffen. Jedenfalls ist davon auszugehen, dass spätestens im Zeitpunkt seiner erleichterten Einbürgerung keine tatsächliche, stabile eheliche Beziehung mehr bestand. Mit der gegenteiligen Erklärung vom 20. Juni 2005 hat er somit bewusst falsche Angaben über den Zustand seiner Ehe gemacht und sich hierdurch die erleichterte Einbürgerung erschlichen. Eine weitere Täuschung zur Erlangung des Schweizer Bürgerrechts hat er dadurch begangen, dass er in einer anderen Erklärung vom 20. Juni 2005 das ihm durchaus bewusste strafbare Verhalten, das er zumindest der Mutter seiner Kinder gegenüber an den Tag gelegt hatte, verschwiegen hat.

9. Die vorinstanzliche Verfügung vom 8. Juli 2010 ist somit im Ergebnis als rechtmässig und angemessen zu bestätigen (Art. 49 VwVG) und die Beschwerde infolgedessen abzuweisen.

10. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind dem Beschwerdeführer die Kosten aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 und Art. 3 des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE, SR 173.320.2]).

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