Invalidenversicherung (Übriges)

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 lit. d VGG und Art. 69 Abs. 1 lit. b IVG (SR 831.20) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der IV-Stelle für Versicherte im Ausland. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.2 Aufgrund von Art. 3 lit. dbis VwVG findet das VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG (SR 830.1) anwendbar ist. Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invalidenversicherung (Art. 1a bis 26bis IVG und 28 bis 70 IVG) anwendbar, soweit das IVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

1.3 Der Beschwerdeführer ist durch den angefochtenen Entscheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung, so dass er im Sinne von Art. 59 ATSG beschwerdelegitimiert ist. B._______ X._______, der den Beschwerdeführer vertritt, hat sich auf Aufforderung des Instruktionsrichters durch eine Vollmacht ausgewiesen, weshalb von einer gültigen Vertretung des Beschwerdeführers auszugehen ist.

1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht (Art. 60 Abs. 1 ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) eingereicht wurde, ist darauf einzutreten.

2. Vorab ist zu prüfen, welche Rechtsnormen im vorliegenden Verfahren zur Anwendung kommen.

2.1 In materiellrechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhalts Geltung haben (BGE 130 V 329 E. 2.3). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445).

2.2 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Entscheides eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).

2.3 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts sowie Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).

3. Vorliegend ist strittig und zu prüfen, ob die IVSTA die Kinderrenten des Beschwerdeführers zu Recht mit Wirkung ab 1. Dezember 2013 zufolge Überentschädigung gekürzt hat.

Vorweg ist festzuhalten, dass – entgegen der Ansicht von B._______ X._______, die Zustellung der Verfügungen an Y._______ korrekt war, da diese – wie aus den Akten hervorgeht – den Beschwerdeführer bisher in Belangen gegenüber der IVSTA vertreten hatte.

Der Beschwerdeführer beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügungen, da ihm das rechtliche Gehör nicht gewährt worden sei.

3.1 Nach Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 42 Abs. 1 ATSG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Sie müssen nicht angehört werden vor Verfügungen, die durch Einsprache anfechtbar sind (Art. 42 Abs. 2 ATSG). Diese Ausnahme kommt vorliegend nicht zum Tragen (vgl. Art. 69 Abs. 1 lit. b IVG), so dass in casu grundsätzlich das rechtliche Gehör vor Verfügungserlass zu gewähren gewesen wäre.

3.2

3.2.1 Gemäss Art. 57a Abs. 1 IVG teilt die IV-Stelle der versicherten Person den vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbescheid mit. Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG. Der Gehörsanspruch im Rahmen des Vorbescheidverfahrens geht über den verfassungsrechtlichen minimalen Gehörsanspruch hinaus (ULRICH MEYER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Zürich 2014, Art. 57a, S. 554 mit Hinweis). Gegenstand des Vorbescheids sind nach Art. 73bis Abs. 1 IVV Fragen, die in den Aufgabenbereich gemäss Art. 57 Abs. 1 lit. c bis f IVG der IV-Stellen fallen. Nicht erfasst vom Gegenstand des Vorbescheidverfahrens sind e contrario Fragen, die ausserhalb dieses Aufgabenbereichs liegen, worunter namentlich Fragen fallen, die in den Zuständigkeitsbereich der Ausgleichskassen gehören (vgl. BGE 134 V 97 E. 2.1 bis 2.7; URS MÜLLER, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, Bern, 2010, Rz. 2072).

3.2.2 Wenn kein Vorbescheidverfahren durchgeführt werden muss, sind für die Gewährleistung des rechtlichen Gehörs angemessene Formen zu suchen, welche sowohl die verfassungsmässigen Gehörsansprüche der Betroffenen als auch das ebenfalls verfassungsmässige Anliegen nach Erledigung innert angemessener Frist und dasjenige nach Verwaltungsökonomie erfüllen (BGE 134 V 97 E. 2.8.3).

3.3 Vorliegend hat die IVSTA zwar zu Recht kein Vorbescheidverfahren durchgeführt, da es sich bei der Prüfung der Überversicherung um eine Frage handelt, die in den Aufgabenbereich der Ausgleichskasse und nicht der IV-Stelle fällt. Die IVSTA hat den Beschwerdeführer aber vor Erlass der

Verfügungen auch nicht in einer anderen Form angehört. Es ist somit davon auszugehen, dass die Vorinstanz dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör verwehrt und damit seinen Anspruch auf rechtliches Gehör auf jeden Fall verletzt hat.

3.4 Zu prüfen bleibt, ob der angefochtene Entscheid bereits aufgrund dieser Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör aufzuheben ist.

3.4.1 Das Recht angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkreten Fall für den Ausgang der materiellen Streitentscheidung von Bedeutung ist, das heisst die Behörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 127 V 431 E. 3d/aa, 126 V 130 E. 2b).

Nach der Rechtsprechung kann eine – nicht besonders schwerwiegende – Verletzung des rechtlichen Gehörs als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann. Die Heilung eines allfälligen Mangels soll aber die Ausnahme bleiben Nr. 6 E. 3.5). Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist im Sinne einer Heilung des Mangels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären

3.4.2 Vorliegend wurde der Beschwerdeführer von der IVSTA nicht über deren Absicht, die Kinderrenten zufolge Überentschädigung zu kürzen, informiert respektive angehört. Dadurch hat die IVSTA den Anspruch des Beschwerdeführers auf Gewährung des rechtlichen Gehörs in schwerwiegender Weise verletzt. Eine Heilung dieser Verletzung wäre gemäss obgenannten Ausführungen nur möglich, wenn das Interesse des Beschwerdeführers an einer raschen Erledigung der Streitsache dem Interesse an der Möglichkeit, sich vor der Vorinstanz zur Sache zu äussern, überwiegen würde. Dies ist zu verneinen, da der Beschwerdeführer – wie er ausführt – ein Interesse daran hat, über die geplante Kürzung und deren detaillierte

Berechnung informiert zu werden, ohne dafür den Beschwerdeweg beschreiten zu müssen. Demzufolge ist hier von einer Heilung der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör abzusehen, weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die angefochtenen Verfügungen bereits aus diesem Grund aufzuheben sind.

4. Zu befinden bleibt über allfällige Kosten und Parteientschädigungen.

4.1 Da es sich bei der vorliegend zu beurteilenden Streitigkeit nicht um eine Streitigkeit betreffend Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen handelt, sind keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 69 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 1bis IVG e contrario).

4.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Da dem Beschwerdeführer, welcher nicht anwaltlich vertreten ist, keine verhältnismässig hohen Kosten entstanden sind, und dieser zu Recht keinen Antrag gestellt hat, ist ihm keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 7 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

Der unterliegenden Vorinstanz ist ebenso wenig eine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario und Art. 7 Abs. 1 VGKE).