Aufhebung vorläufige Aufnahme (Asyl)

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG (SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG (SR. 172.021). Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde; es entscheidet auf dem Gebiet des Ausländerrechts die vorläufige Aufnahme betreffend endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 3 BGG, SR 173.110).

1.2 Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor dem SEM teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 112 Abs. 1 AuG [SR 142.20] i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 112 Abs. 1 AuG i.V.m. Art. 37 VGG sowie Art. 50 Abs. 1 VwVG und Art. 52 VwVG) ist einzutreten.

2. Mit Beschwerde können im Bereich des Ausländerrechts die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 112 Abs. 1 AuG i.V.m. Art. 49 VwVG; vgl. BVGE 2014/26 E. 5).

3.

3.1 Das SEM führt zur Begründung der angefochtenen Verfügung im Wesentlichen aus, der Bundesrat habe Spanien als sicheren Drittstaat gemäss Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG (vgl. Anhang 2 zur Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen vom 11. August 1999 [AsylV 1, SR 142.311]) bezeichnet, und im jetzigen Zeitpunkt sei eine Rückkehr nach Spanien zulässig und zumutbar sowie der Wegweisungsvollzug möglich. Die spanischen Behörden hätten einer Rückübernahme des Beschwerdeführers ausdrücklich zugestimmt. Der Umstand, dass dieser nach eigener Einschätzung auf dem spanischen Arbeitsmarkt über schlechtere berufliche Entwicklungsmöglichkeiten verfüge als in der Schweiz, ändere nichts an der Zulässigkeit und Zumutbarkeit einer Rückkehr nach Spanien und der Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs.

3.2 Der Beschwerdeführer bringt demgegenüber vor, er habe Spanien als Minderjähriger verlassen, weil er dort keine berufliche Zukunft für sich gesehen habe, und sei in die Schweiz gekommen, um hier eine Ausbildung zu absolvieren. Er sei senegalesischer Staatsangehöriger und habe in der Schweiz zwar falsche Angaben zu seiner Person gemacht, was er im Nachhinein bereue. Er halte sich nun jedoch bereits seit über vier Jahren in der Schweiz auf und habe sich gut integriert. Er spreche Deutsch, habe ein soziales Netz und nun die Möglichkeit, in einer (…), in der er bereits gearbeitet habe, eine Lehre zu absolvieren. Er würde innert kürzester Zeit die Voraussetzungen für die Erteilung einer B-Bewilligung erfüllen, wenn er weiterhin in der Schweiz bleiben könnte.

4.

4.1 Das SEM hebt die vorläufige Aufnahme auf und ordnet den Vollzug der Weg- oder Ausweisung an, wenn die Voraussetzungen nicht mehr gegeben sind (Art. 84 Abs. 2 AuG). Die Voraussetzungen für die vorläufige Aufnahme sind nicht mehr gegeben, wenn der Vollzug der rechtskräftig angeordneten Wegweisung zulässig (Art. 83 Abs. 3 AuG) und es der ausländischen Person zumutbar (Art. 83 Abs. 4 AuG) und möglich ist (Art. 83 Abs. 2 AuG), sich rechtmässig in ihren Heimat-, in den Herkunftsstaat oder in einen Drittstaat zu begeben.

4.1.1 Der Vollzug der Wegweisung erweist sich vorliegend als zulässig, da in Spanien als sicherem Drittstaat effektiver Schutz vor Rückschiebung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 AsylG besteht (vgl. Art. 6a Abs. 2 Bst. b AsylG).

4.1.2 Gemäss Art. 83 Abs.5 AuG bezeichnet der Bundesrat Heimat- oder Herkunftsstaaten oder Gebiete dieser Staaten, in welche ein Rückkehr zumutbar ist. Kommen weg- oder ausgewiesene Ausländerinnen und Ausländer aus einem dieser Staaten oder aus einem Mitgliedstaat der EU oder der EFTA, so ist ein Vollzug der Weg- oder Ausweisung in der Regel zumutbar. Der Beschwerdeführer verfügt in Spanien, einem Mitgliedstaat der EU, über einen gültigen und längerfristigen Aufenthaltstitel („permiso de residencia“, „residencia larga duracion“), welcher auch eine Arbeitsbewilligung einschliesst („autoriza a trabajar“), so dass die Regelvermutung besteht, dass die Wegweisung in diesen Staat zumutbar ist. Mit dem Hinweis auf die schwierige Situation auf dem spanischen Arbeitsmarkt gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, die Regelvermutung umzustossen. Die Berücksichtigung seines mittlerweile vierjährigen Aufenthaltes in der Schweiz und der Möglichkeit, hier im August 2017 eine zweijährige Berufslehre zu beginnen, vermag daran nichts zu ändern. Der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers nach Spanien ist demzufolge zumutbar.

4.1.3 Die Rückkehr des Beschwerdeführers nach Spanien erweist sich sodann auch als möglich, da die spanischen Behörden am 12. September 2016 dem Gesuch der Schweiz um Rückübernahme ausdrücklich zugestimmt und festgehalten haben, dass die spanische Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers bis am 12. Juni 2021 gültig ist.

4.2 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 84 Abs. 2 AuG im Ergebnis zu Recht aufgehoben hat.

5. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 112 Abs. 1 AuG i.V.m. Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen.

6.

6.1 Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ist abzuweisen, da die Begehren – wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtlos zu bezeichnen sind, weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt sind. Mangels Erfüllung der Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG ist das Gesuch um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes gemäss Art. 110a AsylG (recte: Art. 65 Abs. 2 VwVG) ebenfalls abzuweisen.

6.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

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