Wegweisung und Wegweisungsvollzug (Beschwerde gegen Wiedererwägungsentscheid)

1.

1.1. Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Nachdem gemäss Lehre und Praxis Wiedererwägungsentscheide grundsätzlich wie die ursprüngliche Verfügung auf dem ordentlichen Rechtsmittelweg weitergezogen werden können, ist das Bundesverwaltungsgericht für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Es entscheidet auf dem Gebiet des Asyls – in der Regel und auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).

1.2. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108

Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).

3. Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet.

4. Das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen respektive darum, dass der Beschwerdeführer den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten darf, wird mit dem vorliegenden Entscheid gegenstandslos.

5.

5.1. Das Wiedererwägungsverfahren ist im Asylrecht spezialgesetzlich geregelt (vgl. Art. 111b ff. AsylG). Ein entsprechendes Gesuch ist dem SEM innert 30 Tagen nach Entdeckung des Wiedererwägungsgrundes schriftlich und begründet einzureichen (Art. 111b Abs. 1 AsylG).

5.2. In seiner praktisch relevantesten Form bezweckt das Wiedererwägungsgesuch die Änderung einer ursprünglich fehlerfreien Verfügung an eine nachträglich eingetretene erhebliche Veränderung der Sachlage (vgl. BVGE 2014/39 E. 4.5 m.w.H.). Vorliegend hat die Vorinstanz das Gesuch als einfaches Wiedererwägungsgesuch entgegengenommen, da um die Anpassung ihrer (ursprünglich fehlerfreien) Verfügung an die nachträglich eingetretene Veränderung der Sachlage in Bezug auf Wegweisungsvollzugshindernisse (angesichts des verschlechterten Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers und vor dem Hintergrund der aktuellen Situation des nepalesischen Gesundheitssystems) ersucht wird.

5.3. Die Vorinstanz ist auf das Wiedererwägungsgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten, womit die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Wiedererwägungsgesuch nicht eingetreten ist.

6.

6.1. Die Vorinstanz begründet das Nichteintreten auf das Wiedererwägungsgesuch damit, dass die ärztlichen Diagnosen des (...), (...) und (…) schon seit mindestens 2018 bestünden, weshalb die 30-tägige Frist seit Kenntnis des Wiedererwägungsgrundes folglich nicht erfüllt und das Gesuch somit verspätet sei.

6.2. Der Feststellung der klaren Verspätung der Vorbringen ist aufgrund der Aktenlage zuzustimmen. Entscheidend ist hierbei, dass die beiden eingereichten Arztberichte zwar von April und Mai 2020 datieren, die aufgelisteten Diagnosen aber keineswegs neu sind, sondern bereits seit 2018 bestehen und sich der Beschwerdeführer wegen der Erkrankungen seit (mindestens) 2018 in entsprechender Behandlung befindet. So schreibt Dr. med. (…) im Arztbericht vom 12. Mai 2020, dass er den Beschwerdeführer seit März 2018 in der Praxis betreue und der Beschwerdeführer seit Behandlungsbeginn an einer schwierig zu behandelnden ausgeprägten (...) leide. Zusätzlich sei seit Beginn der Behandlung noch ein (...) diagnostiziert worden, wobei nicht zu eruieren sei, wie lange dieser schon bestehe. Auch bei der (…)-Erkrankung scheint es sich um kein neues medizinisches Problem zu handeln, konnte offenbar in der Vergangenheit eine gute Einstellung der (…)werte durch entsprechende medikamentöse Therapie unter Einhaltung der (…)empfehlungen erreicht werden (vgl. den genannten Arztbericht). Dem (…)ärztlichen Bericht vom 27. April 2020 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer, bei dem ein (…) sowie (…)erkrankungen (…) diagnostiziert worden seien, seit 2018 im (…)arztzentrum (…) in Behandlung ist, wobei er Medikamente und (…) erhalte und regelmässige Kontrollen von Nöten seien. Im (…)bericht sind zudem Befunde mit Datum vom 13. Februar 2020 aufgeführt.

Soweit in der Beschwerde behauptet wird, die (…)-Erkrankung und der (...) des Beschwerdeführers hätten sich über die Zeit verschlimmert und erst jetzt nach diversen Behandlungsversuchen ärztlich bestätigt werden können, kann dies aus dem (…) Arztbericht, der vielmehr die zurückliegende und gegenwärtige Behandlung seit 2018 beschreibt, nicht abgeleitet werden. Auch aus dem (…)ärztlichen Bericht erschliesst sich keine erst kürzlich aufgetretene gravierende (…)ärztliche Folgeerkrankung.

Das SEM hat in der angefochtenen Verfügung denn auch zu Recht darauf hingewiesen, dass die Probleme wegen des (…) bereits Gegenstand des zweiten Asylgesuches waren, das der Beschwerdeführer am 22. November 2017 eingereicht und welches am 8. Januar 2018 vom SEM abgelehnt wurde. Bei Beachtung der notwendigen prozessualen Sorgfalt hätte er seine Erkrankungen im damaligen Verfahren bereits umfassend mit entsprechenden ärztlichen Berichten belegen beziehungsweise im Rahmen einer Beschwerde gegen die Verfügung des SEM vom 8. Januar 2018 einbringen können, was er aber unterlassen hatte. Dass sich erst im April/Mai 2020 eine gravierende Verschlechterung des Gesundheitszustandes zugetragen habe – und die 30-tägige Frist gemäss Art. 111b Abs. 1 AsylG eingehalten sei – bleibt eine pauschale Behauptung. Ebenso wird lediglich pauschal die Bedeutung der Erkrankungen vor dem Hintergrund einer möglichen Verschlechterung des nepalesischen Gesundheitssystems angesichts der Coronavirus-Pandemie vorgebracht. Im Übrigen hat das SEM die Sache auch dahingehend ordnungsgemäss gewürdigt, indem es festgestellt hat, dass bei medizinischen Gründen der Wegweisungsvollzug im Allgemeinen nicht als unzumutbar erscheint, es sei denn, die erforderliche Behandlung sei wesentlich und im Heimatland nicht erhältlich. Entsprechen ferner die Behandlungsmöglichkeiten im Herkunftsland nicht dem medizinischen Standard in der Schweiz, so bewirkt dies allein noch nicht die Unzumutbarkeit des Vollzugs. Von einer solchen Unzumutbarkeit ist nämlich erst dann auszugehen, wenn die ungenügende Möglichkeit der Weiterbehandlung eine drastische und lebensbedrohende Verschlechterung des Gesundheitszustandes nach sich zieht (vgl. BVGE 2011/50 E. 8.3). Auch vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie dürfte dies beim Beschwerdeführer nicht der Fall sein. Zudem steht die Pandemie dem Wegweisungsvollzug, entgegen der Auffassung der Beschwerde, grundsätzlich nicht entgegen, handelt es sich doch – wenn überhaupt – um ein bloss temporäres Vollzugshindernis, welchem somit im Rahmen der Vollzugsmodalitäten durch die kantonalen Behörden Rechnung zu tragen ist, indem etwa der Zeitpunkt des Vollzugs der Situation im Heimatland angepasst wird.

6.3. Das SEM ist nach dem Gesagten mangels fristgerechten und genügend begründeten Wiedererwägungsgesuches in Anwendung Art. 111b Abs. 2 AsylG zu Recht auf das Wiedererwägungsgesuch nicht eingetreten.

6.4. Der Beschwerdeführer ist im Übrigen darauf aufmerksam zu machen, dass eine Wiedererwägung (wie auch ein Mehrfachasylgesuch oder eine Revision) nicht beliebig zulässig ist und namentlich nicht dazu dienen darf, die Rechtskraft von Verwaltungs- und Gerichtsentscheiden immer wieder infrage zu stellen oder die Fristen für die Ergreifung von Rechtsmitteln zu umgehen (vgl. BGE 136 II 177 E. 2. 1 sowie Urteil des BVGer E-1532/2014 vom 8. Mai 2014 E. 3).

7. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen.

Die mit superprovisorischer Massnahme vom 26. August 2020 angeordnete einstweilige Aussetzung des Vollzugs der Wegweisung fällt mit dem vorliegenden Urteil dahin.

8.

8.1. Die gestellten Begehren erweisen sich als aussichtslos, weshalb die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und Beiordnung eines amtlichen Rechtsbeistandes ungeachtet einer allfälligen (vorliegend nicht belegten) prozessualen Bedürftigkeit abzuweisen sind (Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG).

Das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses wird mit vorliegendem Urteil gegenstandslos.

8.2. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 1‘500.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

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