Aufhebung vorläufige Aufnahme (Asyl)

1. Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet im Bereich des Ausländerrechts betreffend Erlöschen der vorläufigen Aufnahme endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 3 BGG). Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 112 Abs. 1 AIG [SR 142.20] i.V.m. Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten.

2. Mit der Beschwerde wird die Aufhebung der Verfügung vom 3. Juni 2026 beantragt. Angesichts der Ausführungen in der Beschwerde geht das Bundesverwaltungsgericht indessen davon aus, dass sich diese nur gegen den Widerruf beziehungsweise die Aufhebung der vorläufigen Aufnahme richtet. Die Dispositivziffer 1 (Anpassung der Personalien im ZEMIS) der Verfügung vom 3. Juni 2026 bildet daher nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens.

3. Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).

Das Bundesverwaltungsgericht kann den angefochtenen Entscheid ungeachtet der erhobenen Rügen grundsätzlich in vollem Umfang überprüfen. Es stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Art. 12 VwVG) und wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es ist mithin nicht an die Beschwerdeanträge oder die Begründung der Begehren gebunden und kann den Entscheid auch aus anderen Gründen gutheissen oder abweisen.

4.

4.1 Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (Art. 21 Abs. 1 VGG).

4.2 Auf die Einholung einer Replik wurde im Einklang mit Art. 57 Abs. 1 VwVG verzichtet. Eine Kopie der vorinstanzlichen Vernehmlassung geht mit dem vorliegenden Urteil an den Beschwerdeführer.

5. Nach dem Prinzip des Devolutiveffekts ist mit der Rechtshängigkeit der am 6. Juli 2026 eingereichten Beschwerde die Befugnis und Pflicht zum Entscheid über die in der angefochtenen Verfügung geregelten Rechtsverhältnisse auf das Bundesverwaltungsgericht übergegangen (Art. 54 VwVG; BGE 143 I 177 E. 2.5.2; BGE 130 V 138 E. 4.2). Das SEM war somit nicht befugt, während des Beschwerdeverfahrens seine ursprüngliche Verfügung vom 3. Juni 2026 durch eine neue, denselben Gegenstand betreffende Verfügung vom 10. Juli 2026 zu ersetzen, obschon der Instruktionsrichter zu diesem Zeitpunkt noch keinen Schriftenwechsel angeordnet hatte. Die Verfügung des SEM 10. Juli 2026 hat demnach keinen Bestand und ist für nichtig zu erklären.

6.

6.1 Das SEM führt in seiner Verfügung vom 3. Juni 2026 im Wesentlichen aus, das Ausländerrecht enthalte für den Fall der vorläufigen Aufnahme zwei spezielle Regelungen, die ein Zurückkommen auf eine rechtskräftige Verfügung ermöglichen würden: Zum einen Art. 62 f. AIG (Widerruf von Bewilligungen und anderen Verfügungen) und zum anderen Art. 84 AIG (Beendigung der vorläufigen Aufnahme). Mit Art. 62 Abs. 1 Bst. a AIG habe der Gesetzgeber einen spezifischen Tatbestand für Fälle von Falschangaben oder Verschweigen wesentlicher Tatsachen im Bewilligungsverfahren geschaffen. Diese spezifische Regelung gehe den allgemeineren Bestimmungen von Art. 84 Abs. 1 und 2 AIG zur periodischen Überprüfung und gegebenenfalls Aufhebung von vorläufigen Aufnahmen als lex specialis vor. Vorliegend habe der Beschwerdeführer den Schweizer Asylbehörden verschwiegen, im Besitz einer Aufenthaltsbewilligung in der Türkei beziehungsweise der türkischen Staatsangehörigkeit und bereits volljährig zu sein. Auf den Vertrauensschutz könne er sich deshalb bezüglich seiner vorläufigen Aufnahme nicht berufen. Der Wegweisungsvollzug sei zudem zulässig, zumutbar und möglich. Auch würden die öffentlichen Interessen an einem Widerruf der vorläufigen Aufnahme und einem Vollzug der Wegweisung in die Türkei die privaten Interessen des Beschwerdeführers an einem Verbleib in der Schweiz deutlich überwiegen. Die vorläufige Aufnahme sei somit gestützt auf Art. 62 Abs. 1 Bst. a AIG zu widerrufen und die Wegweisung zu vollziehen.

6.2 In der Beschwerde wird im Wesentlichen geltend gemacht, der Beschwerdeführer habe im Alter von (…) Jahren auf Anordnung und Finanzierung seiner Eltern die Türkei verlassen und in die Schweiz migrieren müssen. Die Familie habe ihn dazu gedrängt, seine türkischen Papiere den Behörden vorzuenthalten. Er habe seither erfolgreich die deutsche Sprache gelernt, absolviere seit 2024 erfolgreich eine EFZ-Ausbildung und führe eine ernsthafte Beziehung mit einer Schweizerin. Er habe sich nachhaltig in der Schweiz integrieren können und verfüge über einen hervorragenden Leumund. Aufgrund seines Alters, der Unsicherheiten in Afghanistan und der Gewalt in der Türkei bestehe ein höheres Interesse an seinem Verbleib in der Schweiz als das öffentliche Interesse an seiner Abschiebung. Das SEM habe darauf verzichtet, im Zusammenhang mit der Aufhebung der vorläufigen Aufnahme eine rechtskonforme Sachverhaltsabklärung beziehungsweise Verhältnismässigkeitsprüfung vorzunehmen und die Beweisofferten und die gelungene Integration bei der rechtlichen Würdigung zu berücksichtigen.

6.3 In seiner Vernehmlassung vom 24. Juli 2026 bestätigt das SEM, es habe im Rahmen des rechtlichen Gehörs auf die Beendigung der vorläufigen Aufnahme gemäss Art. 84 AIG und nicht auf den Widerruf gemäss Art. 62 AIG verwiesen. Dem Beschwerdeführer sei jedoch hinreichend eröffnet worden, dass das SEM beabsichtige, seine vorläufige Aufnahme zu beenden beziehungsweise zu widerrufen. Der Sachverhalt und die beabsichtigte Rechtsfolge, nämlich die Beendigung des Status wegen der bisher verschwiegenen Staatsangehörigkeit, sei für ihn klar erkennbar gewesen und er habe sich dazu äussern können. Auch gelange das SEM im Rahmen der Interessenabwägung weiterhin zum Schluss, dass der Widerruf der vorläufigen Aufnahme verhältnismässig sei.

7. Die Bestimmung von Art. 62 Abs. 1 Bst. a AIG bezieht sich – wie der Vorinstanz bereits mit Instruktionsverfügung vom 14. Juli 2026 mitgeteilt wurde – auf den Widerruf von Bewilligungen und anderen Verfügungen. Unter diese Bestimmung fallen namentlich Aufenthaltsbewilligungen, aber auch Verfügungen, welche die Rechtsstellung der ausländischen Person verbessern oder einen staatlichen Unterstützungsanspruch verschaffen (z.B. ein Visum oder die Finanzierung eines Deutschkurses; vgl. SILVIA HUNZIKER, in: Caroni/Thurnherr [Hrsg.], Handkommentar zum Ausländer- und Integrationsgesetz [AIG], 2. Auflage 2024, Art. 62 N 3). Bei einer vorläufigen Aufnahme handelt es sich dagegen um eine Ersatzmassnahme für einen nicht durchführbaren Wegweisungsvollzug. Sie stellt demgemäss einen blossen Status und keine ausländerrechtliche Bewilligung dar (vgl. PE- TER BOLZLI, in: Spescha/Zünd/Bolzli/Hruschka/de Weck (Hrsg.), Kommentar Migrationsrecht, 5. Auflage 2019, Art. 83 AIG N 3). Für die Beendigung der vorläufigen Aufnahme kennt das AIG ausschliesslich die Aufhebungs- beziehungsweise Erlöschenstatbestände von Art. 84 AIG (vgl. NINA BLUM/MONIKA PLOZZA, in: Caroni/Thurnherr [Hrsg.], a.a.O., Art. 84 N 2), auf welche Bestimmung sich das SEM im rechtlichen Gehör vom 4. März 2026 noch bezog. Ein Widerruf einer vorläufigen Aufnahme gestützt auf Art. 62 Abs. 1 Bst. a AIG ist hingegen ausgeschlossen.

8.

8.1 Gemäss Art. 61 Abs. 1 VwVG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in der Sache selbst oder weist diese ausnahmsweise mit verbindlichen Weisungen an die Vorinstanz zurück. Eine Kassation und Rückweisung an die Vorinstanz ist insbesondere angezeigt, wenn weitere Tatsachen festgestellt werden müssen und ein umfassendes Beweisverfahren durchzuführen ist (vgl. WEISSENBERGER/HIRZEL, in: Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 3. Auflage 2023, Art. 61 VwVG N 16). Die in diesen Fällen fehlende Entscheidungsreife kann grundsätzlich zwar auch durch die Beschwerdeinstanz selbst hergestellt werden, wenn dies im Einzelfall aus prozessökonomischen Gründen angebracht erscheint; sie muss dies aber nicht (vgl. BVGE 2012/21 E. 5).

8.2 Dem vom SEM gestützt auf Art. 62 Abs. 1 Bst. a AIG verfügten Widerruf der vorläufigen Aufnahme fehlt es an einer gesetzlichen Grundlage. Vor diesem Hintergrund fallen eine Heilung des festgestellten Mangels und ein reformatorischer Entscheid durch das Bundesverwaltungsgericht ausser Betracht. Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, soweit die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Rückweisung an die Vorinstanz beantragt wird. Die vorinstanzliche Verfügung vom 3. Juni 2026 ist in den Dispositivziffern 2, 3 und 4 aufzuheben und die Sache im Sinne der Erwägung 7 zur rechtlich korrekten Behandlung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Bei dieser Sachlage erübrigt sich eine Auseinandersetzung mit den weiteren Vorbringen in der Beschwerde, weil sie Gegenstand des wiederaufzunehmenden materiellen Verfahrens sein werden und das SEM sich damit zu befassen haben wird.

9. Mit vorliegendem Entscheid in der Hauptsache ist das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden.

10. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Damit erweist sich auch das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG) als gegenstandslos.

11. Dem vertretenen Beschwerdeführer ist angesichts seines Obsiegens in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihm notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. Es wurde keine Kostennote eingereicht, weshalb die notwendigen Parteikosten aufgrund der Akten zu bestimmen sind (Art. 14 Abs. 2 in fine VGKE). Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE) ist dem Beschwerdeführer zulasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 400.– zuzusprechen.

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