Asylwiderruf

1.

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegen den Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernahm bei gegebener Zuständigkeit am 1. Januar 2007 die bei der ARK am 31. Dezember 2006 hängig gewesenen Rechtsmittel. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde. Die Beurteilung erfolgt nach neuem Verfahrensrecht (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Der Beschwerdeführer ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1, Art. 50 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3. Gemäss Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG wird die Flüchtlingseigenschaft aberkannt und das Asyl widerrufen, wenn Gründe nach Art. 1 C Ziff. 1 - 6 FK vorliegen. Art. 1 C FK beinhaltet die Beendigungsklauseln be - treffend den Flüchtlingsstatus. Namentlich fällt eine Person unter an - derem nicht mehr unter die Bestimmungen der FK und ihr Flücht - lingsstatus endet, wenn sie sich freiwillig wieder unter den Schutz des

Landes, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, gestellt hat (Art. 1 C Ziff. 1 FK).

4.

4.1 Das Bundesamt begründete seinen ablehnenden Entscheid im Wesentlichen damit, gemäss den Einträgen im irakischen Reisepass des Beschwerdeführers sei dieser am 21. November 2005 aus dem Irak ausgereist und am 19. Januar 2006 wieder in den Irak eingereist. Zudem seien bei der Prüfung des Reiseausweises Nr. (...) zwei weitere irakische Stempeleinträge zum Vorschein gekommen, die in der offen - sichtlichen Absicht, sie zu kaschieren, überklebt worden seien. Überdies habe der Beschwerdeführer bei der Flughafenpolizei angegeben, sich zumindest eine Stunde im Irak aufgehalten zu haben mit der Absicht, dort ein Auto zu verkaufen. Ferner habe er sich am 14. November 2005 in H._______, seinem Herkunftsort, einen Pass ausstellen lassen. Der Einwand des Beschwerdeführers, wonach darin nicht sein Name stehe, sei eine Schutzbehauptung. Der Eintrag im Pass erfolge einer von zwei im Irak üblichen Namensgebungsvariante: Vorname, Name des Vaters, Name des Grossvaters. Der Beschwerdeführer sei in der Schweiz mit der anderen Variante - Vorname, Sip - penname - registriert. Es sei zudem nicht einzusehen, weshalb der angebliche Bekannte die Passausstellung auf den 14. November 2005 datiert habe, die Ausreise aus dem Irak auf den 21. November 2005 und zusätzlich noch zwei weitere Einreisestempel - wovon einer sogar wieder annuliert worden sei - plus einen Vermerk vom 19. Januar 2006 in den Pass eingetragen hätte, wenn es nur darum gegangen wäre, dem Beschwerdeführer die Wiedereinreise nach Syrien zu ermögli - chen. Zudem habe der Beschwerdeführer gemäss Passeintrag am 23. Dezember 2005 Syrien auf dem Luftweg verlassen, sodass eine Datierung der Stempeleinträge auf den 19. Januar 2006 keinen Sinn ergebe. Gestützt auf diese Ausführungen kam die Vorinstanz zum Schluss, dass der Beschwerdeführer mehrmals in den Irak gereist sei und sich dort einen irakischen Reisepass habe ausstellen lassen. Aus den Akten gehe auch nicht hervor, dass diese Handlungen nicht freiwillig erfolgt seien. Zwar stehe fest, dass sein Sohn offenbar an einer Thalassämie leide und wegen entzündeter Bronchien im Irak und in Syrien behandelt worden sei. Es gebe jedoch keinen Grund zur An - nahme, dass er deswegen in irgendeiner Weise gezwungen gewesen sei, einen irakischen Reisepass zu erwerben, zumal er offensicht lich ohne Weiteres mit dem Schweizer Reiseausweis in den Irak und nach

Syrien habe reisen können. Mit der Passannahme habe er die Absicht bekundet, sich freiwillig wieder unter den Schutz des Heimatstaates zu stellen. Dieser sei ihm durch den Heimatstaat auch gewährt worden. Im Übrigen vermöge das eingereichte Sorgerechtsurteil nichts an dieser Beurteilung zu ändern.

4.2 In der Rechtsmitteleingabe wird dazu eingewendet, der Be - schwerdeführer habe alleine in der Absicht, seinen schwer erkrankten Sohn aus erster Ehe nach Syrien zu bringen, in den Irak reisen wollen. Er habe nicht beabsichtigt, in Kontakt mit den irakischen Behörden zu treten. Er habe seinen Reiseausweis sowie seinen irakischen Führerausweis auf sich getragen, da er im Irak auf ein Fahrzeug angewiesen gewesen wäre. Erst als er im Gebiet zwischen Syrien und Irak in Schwierigkeiten geraten sei, und eine Einreise nach Syrien nur mit einem irakischen Reisepass möglich gewesen sei, habe er einen gefälschten irakischen Reisepass besorgt. Er sei damit jedoch nie in den Irak gereist. Es habe sich auch nicht um ein von den irakischen Be - hörden ausgestelltes Dokument gehandelt, sondern um eine Fälschung. Dieses habe ihm ein Grenzbeamte gegen Bezahlung und ohne Registrierung ausgestellt. Die irakischen Behörden hätten schliesslich bestätigt, keinen Reisepass auf den Namen des Be - schwerdeführers ausgestellt zu haben.

Der Beschwerdeführer reichte im Verlaufe des Beschwerdeverfahrens ein Schreiben der Generalpassverwaltung in Diekar vom 18. Oktober 2006 ein, in dem bestätigt wird, dass unter der Nr. (...) und auf den Namen I._______ kein Reisepass ausgestellt worden sei.

5.

5.1 Im Folgenden ist vorab zu prüfen, ob sich der Beschwerdeführer freiwillig unter den Schutz des Landes, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, gestellt hat (Art. 1 C Ziff. 1 FK). Dies erfordert - wie die Vorins - tanz zutreffend ausgeführt hat - das kumulative Vorliegen dreier Voraussetzungen: Der Beschwerdeführer muss freiwillig in Kontakt mit seinem Heimatland getreten sein in der Absicht, von seinem Heimat - land Schutz in Anspruch zu nehmen, und dieser muss ihm tatsächlich gewährt worden sein (vgl. die weiterhin gültige Rechtsprechung in EMARK 2002 Nr. 8 E. 8 S. 65 mit weiteren Hinweisen).

5.2 Gemäss dem soeben Ausgeführten muss der Beschwerdeführer - als Grundvoraussetzung für die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und den Widerruf des Asyls - mit seinem Heimatland in Kontakt getreten sein. Im vorliegenden Fall kommen als Form der Kontaktaufnahme die vom Bundesamt erwähnten Heimatreisen des Beschwerdeführers in Betracht.

Unbestritten ist, dass sich der Beschwerdeführer bei der Einreise in die Schweiz am 3. März 2006 am Flughafen Kloten mit einem schwei - zerischen Reiseausweis ausgewiesen hat. Bei der anschliessenden Kontrolle seines Gepäcks fand die Flughafenpolizei einen irakischen Reisepass, einen irakischen Führerausweis sowie ein (...) Autonummernschild. Zudem soll der Beschwerdeführer gegenüber der Flughafenpolizei erklärt haben, er habe ein Auto in den Irak bringen und dort verkaufen wollen sowie er habe sich eine Stunde im Irak aufgehalten, um seinen kranken Sohn zu sehen (vgl. Akte C5).

Wie bereits oben erwähnt, geht das BFM davon aus, dass der Beschwerdeführer am 21. November 2005 aus dem Irak ausgereist und am 19. Januar 2006 wieder eingereist ist. Dabei stützt es sich auf den Rapport der Flughafenpolizei und die Feststellungen der Ausweisprüfstelle der Kantonspolizei Zürich (vgl. C4 und C5), welche auch vom Bundesverwaltungsgericht nicht zu beanstanden sind. Insbesondere wurde von der Ausweiseprüfstelle festgehalten, dass mehrere Stempel in den vom Beschwerdeführer benutzten Ausweisen - ein Schweizer Reiseausweis sowie ein auf den Namen J._______ ausgestellter irakischer Reisepass - überklebt worden waren. Im irakischen Reisepass sind u.a. eine Ausreise aus dem Irak am 21. No - vember 2005 sowie eine Einreise in den Irak am 19. Januar 2006 vermerkt (vgl. Akte C4). Im Schweizer Reiseausweis sind nebst Ein- und Ausreisestempeln nach/aus Syrien zwei irakische Stempel vorhanden, die überklebt wurden (vgl. Akte C3). Der Beschwerdeführer vermochte zu diesen Feststellungen keine Erklärungen abzugeben. Indessen wendete er ein, beim irakischen Pass handle es sich um eine Fälschung. Er sei nie zwecks Ausstellung eines Reisepasses mit den irakischen Behörden in Kontakt getreten. Vielmehr habe ihm ein ihm bekannter irakischer Grenzbeamte einen solchen ausgestellt. In diesem Zusammenhang ist den vorinstanzlichen Erwägungen zuzustimmen, wonach nicht glaubhaft ist, ein Grenzbeamte hätte dem Beschwerdeführer einen Reisepass ausgestellt und ihn aus Gefälligkeit mehrfach abgestempelt. Es ist auch nicht nachvollziehbar, warum der

Grenzbeamte das Ausstellungsdatum auf den 14. November 2005 zurückdatiert, die Ausreise aus dem Irak auf den 21. November 2005 datiert und zwei weitere Einreisestempel einträgt, einen wiederum annuliert und einen Vermerk vom 19. Januar 2006 anbringt, zumal der Beschwerdeführer angab, die Passausstellung hätte ihm lediglich die Wiedereinreise nach Syrien ermöglichen sollen. In diesem Zusammenhang kann auch der Ausreisestempel aus Syrien vom 23. Dezember 2005 nicht eingeordnet werden. Insgesamt ist davon auszugehen, dass sich der Beschwerdeführer seinen irakischen Reisepass von den irakischen Behörden an seinem Wohnsitz am 14. November 2005 legal ausstellen liess. An dieser Schlussfolgerung vermag die auf Beschwerdeebene eingereichte Bestätigung des Innenministeriums Generalpassverwaltung vom 18. Oktober 2006 nichts zu ändern, zumal darin bestätigt wird, es sei unter der Nummer (...) und auf den Namen 'I._______' (so wie der Beschwerdefüh rer in der Schweiz registriert ist) kein Reisepass ausgestellt worden. Der vorliegende Reisepass ist zwar unter der genannten Nummer, jedoch auf den Namen 'J._______' ausgestellt worden (vgl. Akte C4). Dazu ist festzuhalten, dass es sich dabei einfach um eine weitere der im Irak üblichen Namensgebungsvarianten – K._______ (Vorname des und L._______ (vermutlich Name des Grossvaters) – handelt. Es ist somit von der Echtheit des irakischen Reisepasses auszugehen.

Schliesslich vermag der Beschwerdeführer weder eine Begründung für die festgestellten Kaschierungen und Stempelungen in seinen Ausweisen anzugeben noch vermag er den Einreisestempel nach Syrien vom 21. Dezember 2005 noch den Ausreisestempel am Flughafen Damaskus vom 23. Dezember 2005 zu erklären, zumal er sich nur über den Reisezeitpunkt des 3. März 2006 äussert. Auch beschränkt er sich auf Beschwerdeebene auf eine Wiederholung des in der Stellungnahme vom 1. Juli 2006 dargelegten Sachverhalts. Im Übrigen ist zu bemerken, dass im Schweizer Reiseausweis des Beschwerdeführers bei der Einreise nach Syrien zweimal der Vermerk über die Einfuhr eines Autos (im November 2005 und Januar 2006) angebracht worden war (vgl. Akten C3 S. 2 und 4), wobei jeweils dasselbe (...) Nummernschild gebraucht wurde, das bei der Kontrolle des Gepäcks des Beschwerdeführers am 3. März 2006 am Flughafen Kloten aufgefunden wurde. Dieser Umstand sowie die frühere Aussage des Beschwerdeführers bei der Flughafenpolizei Kloten, im Irak Autos verkaufen zu wollen, bestätigt die Vermutung, wonach er Autos in den

Nahen Osten – vermutlich auch in den Irak – verschoben hat, ansonsten kaum eine Erklärung dafür besteht, weshalb er mit einem Schweizer Nummernschild ins Ausland verreist. Bezeichnenderweise äusserte sich der Beschwerdeführer dazu weder in seiner Stellungnahme vom 1. Juli 2006 noch in seiner Rechtsmitteleingabe. Der Einwand, wonach er seinen irakischen Führerausweis auf sich trug, um im Irak mit dem Auto reisen zu können, ist diesbezüglich unbehelflich.

Aufgrund der erwähnten irakischen Stempelungen im Schweizer Reiseausweis und im irakischen Reisepass ist somit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer mehrmals in den Irak eingereist ist. Seine Behauptung auf Beschwerdeebene, er habe die irakische Grenze nie überschritten, kann daher nicht geglaubt werden. Ausserdem steht fest, dass er sich durch die irakischen Behörden einen (echten) Reisepass ausstellen liess.

5.3 Das Kriterium der Freiwilligkeit bedingt, dass der Akt des Flüchtlings (welcher auf eine Unterschutzstellung hinweist) ohne äusseren Zwang weder durch die Umstände im Asylland noch durch die Behör - den des Heimatstaates geschieht. Es fehlt daher beispielsweise an der Freiwilligkeit des Kontaktes mit den Behörden des Heimatstaates, wenn der Flüchtling auf Geheiss der Behörden des Asyllandes bei der Vertretung seines Heimatstaates die Ausstellung oder Erneuerung seines Reisepasses beantragt (EMARK 1996 Nr. 12 E. 8a S. 103).

Der Beschwerdeführer, der bestreitet, in den Irak gereist zu sein, ver - weist bezüglich seiner bloss beabsichtigten, jedoch nicht erfolgten Reise in den Irak anfangs 2006 auf die schlechte Gesundheit seines Sohnes aus erster Ehe. Er habe diesen besuchen respektive aus dem Irak nach Syrien bringen wollen, um ihn dort medizinisch versor gen zu lassen. Hingegen ist die Glaubhaftigkeit dieser Aussagen aufgrund seiner Angaben bei der Flughafenpolizei am 3. März 2006, wo er seine Reise in den Irak damit begründete, ein Auto in den Irak ausführen und verkaufen zu wollen, stark beeinträchtigt. Daher kann - auch aufgrund der oben erwähnen, tatsächlichen und wiederholten Reisen in den Irak - nicht von einem Aufenthalt gesprochen werden, welcher auf Grund moralischen oder seelischen Drucks zustande kam. Der Beschwerde - führer hat vielmehr durch seine erwiesenermassen wiederholten Reisen (mehrere Stempelungen durch die irakischen Behörden) und das damit verbundene Verhalten klar zum Ausdruck gebracht, dass er sich freiwillig unter den Schutz des Landes, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, gestellt hat. Überdies ist nicht einzusehen, weshalb er gezwungen gewesen sein sollte, einen irakischen Reisepass zu erwerben, obwohl er ohne Weiteres mit dem Schweizer Reiseausweis in den Irak und nach Syrien reisen konnte. Wie von der Vorinstanz zutreffend dargelegt, hat er mit dieser Passannahme die Absicht bekundet, sich freiwillig unter den Schutz des Heimatstaates zu stellen.

5.4 Als drittes Kriterium muss dem Beschwerdeführer durch den Heimatstaat effektiv Schutz gewährt worden sein. Dieses Kriterium ist erfüllt, wenn objektive Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die betref - fende Person tatsächlich nicht mehr gefährdet ist. Diese Anhaltspunkte können vorwiegend in entsprechenden Handlungen des Heimatstaates gesehen werden (vgl. EMARK 1996 Nr. 12 E. 8c S. 104). Dadurch, dass der Beschwerdeführer offenbar problemlos in den Irak einreisen, dort einen Reisepass ausstellen lassen und in der Folge wieder ungehindert aus dem Land ausreisen konnte, bestehen objektive Anhaltspunkte dafür, dass er im Irak nicht mehr gefährdet beziehungsweise effektiv geschützt war.

5.5 Somit sind vorliegend alle in Art. 1 C Ziff. 1 FK respektive Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG statuierten Voraussetzungen für eine Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und den damit verbundenen Widerruf des Asyls erfüllt. Die vom Bundesamt gestützt auf Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG verfügte Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und der Widerruf des Asyls erfolgte daher zu Recht und ist angemessen und verhältnismässig. Der angeführte schwierige psychische Zustand des Beschwerdeführers ist diesbezüglich nicht relevant.

6. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer - deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)