Einreiseverbot

1.

1.1 Verfügungen des SEM, die ein Einreiseverbot nach Art. 67 AIG zum Gegenstand haben, unterliegen der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (Art. 112 Abs. 1 AIG i.V.m. Art. 31 ff. VGG [SR 173.32]).

1.2 Das Rechtsmittelverfahren am Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG (SR 172.021), soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG).

1.3 Die Beschwerdeführerin ist zur Erhebung der Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 50 Abs. 1 VwVG; Art. 52 Abs. 1 VwVG).

2. Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49

VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG nicht an die Begründung der Begehren gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt des Entscheids (BGE 139 II

3. In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin eine Verletzung des Akteneinsichtsrechts (Art. 26 VwVG; siehe act. 1, III. Begründung, Rz. 11), die unvollständige und falsche Feststellung des Sachverhalts (Art. 12 VwVG; siehe act. 1, II. Formelles, Rz. 3; act. 1, III. Begründung, Rz. 3/4/12; act. 12, S. 2) sowie einen Verstoss gegen die Begründungspflicht (Art. 35 VwVG; siehe act. 1, III. Begründung, Rz. 9). Formelle Rügen sind vorab zu prüfen, da sie allenfalls geeignet sind, eine Rückweisung der angefochtenen Verfügung an die Vorinstanz zu bewirken (BGE 142 II 218 E. 2.8.1; vgl. auch Urteil des BGer 2C_747/2021 vom 30. März 2023 E. 3).

3.1 Bezüglich des Akteneinsichtsrechts (Art. 26 VwVG) rügt die Beschwerdeführerin, dass die Vorinstanz ihr nicht alle Akten zugesandt habe.

3.1.1 Das Gegenstück zum Akteneinsichtsrecht bildet die der Behörde obliegende Aktenführungspflicht (Art. 26 ff. VwVG). Das Akteneinsichtsrecht ist ein Teilgehalt des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV). Die Behörde ist verpflichtet, ein vollständiges Aktendossier über das Verfahren zu führen, um gegebenenfalls ordnungsgemäss Akteneinsicht zu gewähren und bei einem Weiterzug diese Unterlagen an die Rechtsmittelinstanz weiterleiten zu können (BGE 138 V 218 E. 8.1.2). Die Aktenführungspflicht beinhaltet insbesondere die geordnete Ablage, die Paginierung und die Registrierung der vollständigen Akten im Aktenverzeichnis. Gegenstand der Aktenführungspflicht sind sämtliche Akten, wogegen massgeblich für den Einsichtsanspruch das grundsätzliche Potenzial zur Entscheidbeeinflussung ist (vgl. dazu ausführlich BVGE 2011/37 E. 5.4.1; siehe auch Urteil des BVGer F-6297/2024 vom 24. Januar 2025 E. 8.6).

3.1.2 Mit Zwischenverfügung vom 20. Dezember 2024 wurde festgestellt, dass die Vorinstanz mit Schreiben vom 12. November 2024 der Aufforderung der Rechtsvertretung um Akteneinsicht grundsätzlich nachkam, jedoch für die Akten zur Ausreiseorganisation auf eine andere, interne Stelle verwies, ohne diese genauer zu bezeichnen. Folglich lag eine – wenn auch geringfügige – Verletzung des rechtlichen Gehörs der Beschwerdeführerin vor.

3.1.3 Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs kann als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann (vgl. BGE 137 I 195 E. 2.3.2; Urteil des BVGer F-1318/2025 vom 13. März 2025 E. 3.4).

3.1.4 Die Vorinstanz wurde aufgefordert, der Beschwerdeführerin die noch fehlenden Dokumente zuzustellen. Dieser Aufforderung ist die Vorinstanz mit Schreiben vom 8. Januar 2025 nachgekommen (siehe ZEMIS-Akten). Da die Beschwerdeführerin in ihrer Replik vom 15. Mai 2025 nochmals Stellung nehmen konnte und das Bundesverwaltungsgericht die Rechtslage frei überprüfen kann, ist die geringfügige Verletzung des rechtlichen Gehörs folglich als geheilt zu betrachten (siehe auch Urteil des BVGer F- 3527/2024 vom 28. Februar 2025 E. 4.1.3).

3.2 Die Beschwerdeführerin macht weiter eine unvollständige und falsche Feststellung des Sachverhalts (Art. 12 VwVG) geltend, da die Beschwerdeführerin – entgegen der Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz – mit dem in der Schweiz wohnhaften irakischen Staatsangehörigen B._______ verheiratet sei und mit ihm eine echte, tiefe und stabile Beziehung führe (act. 12, S. 2). Die Beschwerdeführerin kritisiert sodann, dass die Vorinstanz B._______ in der Verfügung lediglich als Freund, und nicht als Ehemann der Beschwerdeführerin bezeichne (siehe act. 1, III. Begründung, Rz. 12 und SEM-Verfügung, S. 2).

3.2.1 Der Untersuchungsgrundsatz beinhaltet die Pflicht der Behörden, den Sachverhalt von Amtes wegen vollständig und richtig zu ermitteln (Art. 12 VwVG; vgl. BGE 119 V 347 E. 1a; vgl. auch Urteil des BVGer A-4488/2021 vom 7. August 2023 E. 4.2). Die Verwaltungsbehörden sind somit für die Beschaffung des die Urteilsgrundlage bildenden Tatsachenmaterials zuständig. Sie bedienen sich dazu der notwendigen Beweismittel (Art. 12 VwVG). Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung dann, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidriger oder nicht weiter belegbarer Sachverhalt zugrunde gelegt wurde. Unvollständig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn die Behörde trotz Untersuchungsmaxime den Sachverhalt nicht beziehungsweise nicht vollständig abgeklärt hat, oder wenn nicht alle für den Entscheid wesentlichen Sachumstände berücksichtigt wurden (vgl.

BVGE 2016/2 E. 4.3). Die Behörde ist jedoch nicht verpflichtet, zu jedem Sachverhaltselement umfangreiche Nachforschungen anzustellen. Zusätzliche Abklärungen sind aber dann vorzunehmen, wenn sie aufgrund der Aktenlage als angezeigt erscheinen (vgl. zum Ganzen Urteil des BVGer B-5549/2023 vom 30. Januar 2024 E. 4.3).

3.2.2 In der Bundesverwaltungsrechtspflege gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 40 BZP [SR 273]). Die Beschwerdeführerin gab während ihres Asylverfahrens stets an, unverheiratet zu sein (vgl. SEM-act. 2 und SEM-act. 11). Auch beim Antrag auf Erteilung eines Schengenvisums vom 1. Oktober 2023 (siehe SEM-act. 16) gab sie zu Protokoll, nicht verheiratet zu sein. Diese Angaben widersprechen der eingereichten irakischen Heiratsurkunde, wonach sie bereits seit dem 8. August 2023 mit B._______ verheiratet ist (siehe SEM-Akten, S. 235 ff.). Die von der Beschwerdeführerin eingebrachte irakische Heiratsurkunde überzeugt deshalb aus einer Gesamtsicht nicht für den Nachweis einer nahen, echten und tatsächlich gelebten Beziehung. Die Behörde ist deshalb zu Recht davon ausgegangen, dass keine solche Beziehung existiert, zumal die Beschwerdeführerin weder die Verheimlichung der Ehe während des Asylverfahrens begründen konnte noch Nachweise einreichte, welche eine nahe, echte und tatsächlich gelebte Beziehung belegen würden. Ebenso spricht die Abwesenheit des hier in der Schweiz lebenden Ehemanns beim Eheschluss gegen eine solche Beziehung (siehe SEM-Akten, S. 233 ff.). Die Vorinstanz hat den Sachverhalt somit korrekt und vollständig festgestellt.

3.2.3 Die eingereichte irakische Heiratsurkunde kann mittels eines aufgedruckten QR-Codes verifiziert werden. Eine elektronische Kopie der Heiratsurkunde ist beim Supreme Judicial Council of Iraq hinterlegt (<[Website], abgerufen am 28. Juni 2025), weswegen das Bundesverwaltungsgericht im vorliegenden Verfahren von der Echtheit der Heiratsurkunde und somit vom Bestehen der Ehe ausgeht. Wie später noch aufzuzeigen ist (siehe E. 5.3 ff.) ist für den Sachverhalt hinsichtlich der Beziehung zwischen der Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann jedoch nicht von Bedeutung, ob eine Ehe besteht. Vielmehr ist relevant, ob eine nahe, echte und tatsächlich gelebte Beziehung existiert (ibid).

3.3 Schliesslich macht die Beschwerdeführerin eine Verletzung der Begründungspflicht (Art. 35 VwVG) geltend, da die Vorinstanz der Entzug der aufschiebenden Wirkung nicht begründet habe (siehe act. 1, III. Begründung, Rz. 9).

3.3.1 Aus der angefochtenen Verfügung geht klar hervor, dass die aufschiebende Wirkung wegen der drohenden Wiedereinreise der Beschwerdeführerin entzogen wurde (siehe SEM-Verfügung, S. 2). Die Begründungspflicht ist vorliegend nicht verletzt.

3.4 Es lässt sich festhalten, dass vorliegend keine Veranlassung besteht, die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.

4.

4.1 Die Beschwerdeführerin rügt, dass ihr keine schuldhafte Verletzung von schweizerischen Gesetzen vorgeworfen werden könne (siehe act. 1, III. Begründung, Rz. 9). Ebenso rügt sie sinngemäss, dass nur Sozialhilfekosten angefallen seien, weil sie gezwungen worden sei, nach Ablehnung ihres Asylgesuches in einer kantonalen Unterkunft anstatt bei ihrem Ehemann zu leben (siehe act. 1, III. Begründung, Rz. 12). Zudem habe die Vorinstanz die privaten Interessen der Beschwerdeführerin am weiteren Zusammenleben mit ihrem Ehemann nicht berücksichtigt (siehe act. 1, III. Begründung, Rz. 14 und act. 12, S. 2).

4.2 Die Vorinstanz begründet in der angefochtenen Verfügung die Anordnung der Fernhaltemassnahme gegenüber der Beschwerdeführerin mit dem Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Art. 67 Abs. 1 Bst. c AIG), da sie ohne gültiges Reiserdokument und ohne Visum rechtswidrig in die Schweiz eingereist sei. Ebenso habe sie während ihres Aufenthalts in der Schweiz Sozialhilfekosten verursacht (Art. 67 Abs. 2 Bst. a AIG) (siehe SEM-Verfügung, S. 2).

4.3 Nach Art. 67 Abs. 1 Bst. c AIG verfügt das SEM unter Vorbehalt von Art. 67 Abs. 5 AIG ein Einreiseverbot gegenüber weggewiesenen ausländischen Personen, die gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen haben oder diese gefährden. Ein Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung liegt insbesondere bei einer Missachtung von gesetzlichen Vorschriften oder behördlichen Verfügungen vor (Art. 77a Abs. 1 Bst. a VZAE [SR 142.201]). Widerhandlungen gegen Normen des Ausländerrechts fallen ohne Weiteres unter diese Begriffsbestimmung.

Ferner kann das SEM gegenüber ausländischen Personen ein Einreiseverbot verfügen, wenn diese Sozialhilfekosten verursacht haben (Art. 67 Abs. 2 Bst. a AIG). In diesem Fall muss die Gefahr bestehen, dass bei einer

Wiedereinreise erneut Sozialhilfe- und Rückreisekosten entstehen. Hiervon ist auszugehen, wenn eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass die betroffene Person im Bedarfsfall nicht verzugslos auf finanzielle Mittel zurückgreifen kann (vgl. zum Ganzen Urteile des BVGer F-3475/2022 vom 15. März 2024 E. 3.1; F-370/2022 vom 11. August 2023 E. 4.2; F-1876/2020 vom 9. Oktober 2020 E. 4.2).

4.4 Das Einreiseverbot wird grundsätzlich für eine Dauer von höchstens fünf Jahren verfügt (Art. 67 Abs. 3 erster Satz AIG). Es kann für eine längere Dauer verfügt werden, wenn die betroffene Person eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellt (Art. 67 Abs. 3 zweiter Satz AIG). Die verfügende Behörde kann ausnahmsweise aus humanitären oder anderen wichtigen Gründen von der Verhängung eines Einreiseverbots absehen oder ein Einreiseverbot endgültig oder vorübergehend aufheben (Art. 67 Abs. 5 erster Satz AIG).

4.5 Aus der Aktenlage geht hervor, dass die Beschwerdeführerin rechtswidrig in die Schweiz einreiste (siehe SEM-Akten, S. 13). Am 29. April 2024 entschied die Vorinstanz, auf ihr Asylgesuch nicht einzutreten und ordnete ihre Wegweisung aus der Schweiz an, welche in Rechtskraft erwuchs (SEM-Akten, S. 99). Trotz dieses Entscheids, welcher auf Rechtsmittelebene bestätigt wurde (Urteil des BVGer F-2908/2024 vom 28. Juni 2024), hielt sich die Beschwerdeführerin weiterhin illegal in der Schweiz auf (vgl. SEM-Akten, S. 332). Folglich ist der Fernhaltegrund nach Art. 67 Abs. 1 Bst. c AIG gegeben. Ebenso ist aus den Akten ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin während ihres Aufenthaltes in der Schweiz Kosten für die öffentliche Hand verursachte, da sie während zweier Monate in einem psychiatrischen Zentrum hospitalisiert (siehe SEM-Akten, S. 88) und zudem unter Polizeibegleitung nach Spanien überführt werden musste (siehe SEM-Akten, S. 396). Es lässt sich somit festhalten, dass die von der Vorinstanz angeführten Gründe die Voraussetzungen von Art. 67 Abs. 1 Bst. c AIG und Art. 67 Abs. 2 AIG erfüllen, weswegen das Einreiseverbot an sich nicht zu beanstanden ist.

5.

5.1 Der Bestand und die Dauer des Einreiseverbots sind in jedem Fall unter dem Blickwinkel der Verhältnismässigkeit staatlichen Handelns zu überprüfen. Eine Prognose, für welchen Zeitraum die Sicherungsmassnahme notwendig sein wird, ist naturgemäss nicht möglich. Abstufungen betreffend die Dauer ergeben sich aus der wertenden Abwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an der Fernhaltung und den privaten Interessen, welche die betroffene Person an der zeitlichen Beschränkung der Massnahme hat (BVGE 2016/33 E. 9.2; 2014/20 E. 8.1). Ausgangspunkt der Überlegungen bilden die Stellung der verletzten oder gefährdeten Rechtsgüter, die Besonderheiten des ordnungswidrigen Verhaltens und die persönlichen Verhältnisse der betroffenen ausländischen Person.

5.2 Das generalpräventiv motivierte Interesse daran, die ausländerrechtliche Ordnung durch eine konsequente Massnahmenpraxis zu schützen, ist als gewichtig einzustufen. Dazu kommt die spezialpräventive Zielsetzung der Massnahme, den Betroffenen zu ermahnen, ausländerrechtliche Bestimmungen zukünftig einzuhalten und so einer weiteren Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung entgegenzuwirken (vgl. Urteil des BVGer F-1827/2018 vom 30. September 2019 E. 7.1).

5.3 Die Verhältnismässigkeit des Einreiseverbots ist im Hinblick auf die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Ehe mit einem in der Schweiz lebenden irakischen Staatsangehörigen (siehe E. 3.2 ff.) zu prüfen.

5.4 Die Beschwerdeführerin ist darauf hinzuweisen, dass Einschränkungen des Privat- beziehungsweise Familienlebens vorliegend aufgrund sachlicher und funktioneller Unzuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts nicht Verfahrensgegenstand sein können, soweit sie auf das Fehlen eines dauerhaften Aufenthaltsrechts in der Schweiz zurückzuführen sind. Die Wohnsitznahme in der Schweiz wie auch die Pflege regelmässiger persönlicher Kontakte zu ihrem hier lebenden Ehemann scheitern mithin bereits an der nicht vorhandenen Aufenthaltsberechtigung der Beschwerdeführerin (vgl. dazu BVGE 2013/4 E. 7.4.1). Es stellt sich daher nur mehr die Frage, ob die über die Verweigerung des Aufenthaltsrechts hinausgehende, durch das Einreiseverbot zusätzlich bewirkte Erschwernis vor Art. 13 Abs. 1 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK standhält (vgl. zum Ganzen BVGE 2014/20 E. 8.3.4).

5.5 Das in Art. 13 Abs. 1 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK geschützte Recht auf Familienleben ist nur berührt, wenn eine nahe, echte und tatsächlich gelebte Beziehung einer gefestigt anwesenheitsberechtigen Person beeinträchtigt wird (BGE 144 II 1 E. 6.1). Wie bereits in E. 3.2 ff. festgestellt, ist zwischen der Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann keine nahe, echte und tatsächlich gelebte Beziehung erwiesen. Es kann somit festgehalten werden, dass sich die Beschwerdeführerin mangels Nachweises einer nahen, echten und tatsächlich gelebten Beziehung nicht auf Art. 13 Abs. 1 BV resp. Art. 8 Ziff. 1 EMRK berufen kann.

5.6 Unter Würdigung der gesamten Umstände ist davon auszugehen, dass dem öffentlichen Fernhalteinteresse mit einem auf drei Jahre befristeten Einreiseverbot hinreichend Rechnung getragen wird (vgl. Urteile des BVGer F-1566/2024 vom 29. Januar 2025; F-5295/2024 vom 9. Oktober 2024; F-1507/2023 vom 27. August 2024 für ähnliche Konstellationen). Für die Pflege der weiteren sozialen Beziehungen in der Schweiz ist der Beschwerdeführerin eine elektronische Kommunikation zumutbar. Zu berücksichtigen ist auch, dass der Beschwerdeführerin durch das Einreiseverbot Besuchsaufenthalte bei ihrem Ehemann in der Schweiz nicht schlechthin untersagt werden. Es steht der Beschwerdeführerin nach Art. 67 Abs. 5 AIG offen, aus wichtigen Gründen die zeitweilige Suspension der Fernhaltemassnahme zu beantragen. Die Suspension wird allerdings praxisgemäss jeweils nur für eine kurze, begrenzte Dauer gewährt, da das Einreiseverbot nicht ausgehöhlt werden darf (vgl. BVGE 2014/20 E. 8.3.4; BVGE 2013/4 E. 7.4.3 m.H.). Das Einreiseverbot erweist sich im Ergebnis als verhältnismässig.

6. Die angefochtene Verfügung ist somit als rechtmässig im Sinne von Art. 49 VwVG zu bestätigen. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.

7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 900.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Sie sind durch den geleisteten Kostenvorschuss gedeckt. Ausgangsgemäss ist auch keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).

8. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der vorliegenden Sache endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 BGG).

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