Fussball-Europameisterschaft 2008 (Kandidatur Schweiz-Österreich). Beiträge des Bundes

Zusammenfassung

Botschaft vom 27. Februar 2002 über die Beiträge und Leistungen des Bundes an die Fussball-Europameisterschaft 2008 (EURO 2008) (Kandidatur Österreich-Schweiz)

Ausgangslage

Der Schweizerische Fussballverband (SFV) und der Österreichische Fussball-Bund (ÖFB) haben beschlossen, für die Organisation der EURO 2008 gemeinsam zu kandidieren. Für beide Länder wäre es das erste Mal, dass eine Fussball-Europameisterschaft auf ihrem Gebiet stattfindet.

Beide Länder verfügen über optimale Grundvoraussetzungen in Bezug auf die geografische Lage, die politische Stabilität, die Infrastruktur und die Sportanlagen sowie hinsichtlich der organisatorischen Fähigkeiten und des lokalen Know-hows. Das Projekt wird sowohl vom Bund als auch von den betroffenen kantonalen und kommunalen Behörden unterstützt.

Auf dieser Grundlage schlägt der Bundesrat vor, dass sich der Bund:

• mit einem Beitrag von 1 Million Franken an bauliche Massnahmen zur Entwicklung der Medien- und Sicherheitsfunktionalität in den vier Stadien Basel, Genf, Bern und Zürich

• mit einem Beitrag von 500 000 Franken an der Finanzierung einer nationalen Kampagne für die Gesundheitsförderung und die soziale Integration durch Sport bei den Spielen in den vier Stadien sowie

• mit nicht in Rechnung gestellten Leistungen von höchstens 2 Millionen Franken

an den budgetierten Organisationskosten von ca. 120 Millionen Franken beteiligt.

Die Organisatoren haben keine Defizitgarantie beantragt.

Verhandlungen

Im Nationalrat führte der Antrag von Hermann Weyeneth (V, BE) zu Diskussionen: Als Präsident des Verbandes bernischer Waldbesitzer forderte er festzuschreiben, dass die beiden für die Europameisterschaft vorgesehenen Grossstadien in Bern und Genf mit einer Holzenergieanlage und einer Solarstromanlage ausgestattet werde. An den Mehrkosten von 12 bis 15 Millionen Franken solle sich der Bund mit 6 Millionen Franken beteiligen sowie eine Defizitgarantie von 4 Millionen Franken zur Verfügung stellen. Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur empfahl den Antrag Weyeneth als sachfremdes Geschäft abzulehnen, aber dem vom Bundesrat beantragten Kredit für die Fussball-Europameisterschaft 2008 zuzustimmen. Der Antrag Weyeneth wurde mit 65 zu 61 Stimmen angenommen. Zu den Befürwortern gehörten hauptsächlich Mitglieder von G und S, aber auch massgebliche Teile von C, E und V. In der Gesamtabstimmung stimmten 114 zu 7 Stimmen dem Entwurf zu.

Die Kommission empfahl dem Ständerat, die im Nationalrat verabschiedete Ergänzung zur Alternativenergie zu streichen, da die Finanzierung nur auf Kosten anderer Alternativenergie-Projekte erfolgen könne. Die Stadien in Bern und Genf seien im Bau, deshalb kämen Holzenergieanlagen aus technischen, wirtschaftlichen und ökologischen Gründen nicht mehr infrage. Die Kommission plädierte dafür, an der vom Bundesrat vorgeschlagenen Version festzuhalten. Der Ständerat trat ohne Gegenantrag ein und behandelte die Verpflichtung zur Alternativenergie in der Detailberatung. Hans Hess (R, OW), Präsident der Schweizerischen Holzwirtschaftskonferenz (Lignum), beantragte dem Beschluss des Nationalrates zuzustimmen. Mit der geplanten Wärme-Kraft-Koppelungsanlage im Wankorf-Stadion liesse sich gegen zwei Millionen Kilogramm Heizöl einsparen und die CO2-Entlastung betrüge mehr als sechs Millionen Kilogramm pro Jahr. Der Antrag Hess wurde mit 26 zu 14 Stimmen verworfen. In der Gesamtabstimmung nahm der Ständerat den Entwurf einstimmig an.

Im Nationalrat empfahl die Mehrheit der Kommission, dem Beschluss des Ständerates zu folgen. Die von Weyeneth angeführte Minderheit unterlag in der Abstimmung mit 57 zu 75 Stimmen.