Verkehrshaus Schweiz. Finanzhilfe 2004-2007

Zusammenfassung

Botschaft vom 10. September 2003 zu einem Bundesgesgesetz über die Ausrichtung von Finanzhilfen an das Verkehrshaus der Schweiz und zu einem Bundesbeschluss betreffend einen Zahlungsrahmen für eine Finanzhilfe an das Verkehrshaus der Schweiz in den Jahren 2004-2007

Ausgangslage

1959 wurde in Luzern das Verkehrshaus der Schweiz (VHS) eröffnet. Der Bund beteiligte sich an der Errichtung sowie an den Betriebskosten der ersten Jahre mit einem massgeblichen Betrag. Angesichts des grossen Publikumserfolges gelang es dem VHS, bis Anfang der 90er-Jahre, seine Aufgaben ohne regelmässige massgebliche staatliche Unterstützung wahrzunehmen. Mit der sich verschlechternden Wirtschaftslage und dem damit verbundenen Rückgang des Tourismus in der Schweiz sowie dem gleichzeitig immer grösser werdenden Freizeitangebot erlitt das VHS in den Jahren danach jedoch einen beträchtlichen Besucherrückgang und geriet in eine Schuldensituation.

Zwischen 1993 und 1995 versuchten der Bund sowie die Stadt und der Kanton Luzern mit ausserordentlichen Beiträgen die finanzielle Situation des VHS langfristig zu konsolidieren. Es zeigte sich jedoch, dass die Probleme des VHS nur mit einer längerfristigen, auf eine neue Grundlage gestellten Finanzierungsstruktur gelöst werden können. Das VHS reichte deshalb dem Bundesrat 1997 ein formelles Gesuch um Ausrichtung regelmässiger Finanzhilfen ein. Auf dessen Grundlage bewilligten die eidgenössischen Räte dem VHS mit Bundesbeschluss vom 18. Dezember 1998 für die Jahre 1999-2003 einen Zahlungsrahmen von maximal 7,5 Millionen Franken mit jährlichen Maximalbeträgen von 1,5 Millionen Franken. Der Bund schloss darauf, zusammen mit der Stadt und dem Kanton Luzern, einen 5-jährigen Leistungsvertrag mit dem VHS ab. Zahlungsrahmen und Leistungsvertrag laufen Ende 2003 aus.

Der Bundesrat beantragt deshalb mit der Botschaft und dem Beschlussesentwurf die Bewilligung eines Zahlungsrahmens von 6,4 Millionen Franken in den Jahren 2004-2007. In diesem Betrag enthalten ist ein bisher jeweils über den Voranschlag bewilligter Vereinsmitgliederbeitrag an das VHS von jährlich 100 000 Franken, welcher mit dem vorliegenden Antrag in die ordentliche Finanzhilfe überführt werden soll.

Weil für die Unterstützung des VHS in den Jahren 2004-2007 keine formellgesetzliche Grundlage besteht, unterbreitet der Bundesrat gleichzeitig einen entsprechenden Gesetzesentwurf.

Das beantragte Bundesgesetz ist als Übergangslösung bis zur definitiven Regelung einer gesetzlichen Grundlage für die Unterstützung des VHS zu verstehen. Zurzeit stehen dafür zwei Lösungen zur Diskussion: entweder im Rahmen des erwähnten Gesetzes für die Gründung eines Schweizerischen Landesmuseums oder als Bestandteil des in Vorbereitung befindlichen neuen Kulturförderungsgesetzes, welches den Artikel 69 der Bundesverfassung umsetzen soll. Die definitive Lösung ist im Rahmen der Beratung dieser Erlasse zu definieren und wird gegebenenfalls zu einer Änderung des vorgeschlagenen Bundesgesetzes führen.

Verhandlungen

Beide Räte stimmten den beiden Vorlagen ohne Diskussion zu.