Fussball. Europameisterschaft 2008 in der Schweiz *

Wortlaut

Vor einem Jahr hat der Europäische Fussballverband UEFA die beiden Fussballverbände der Schweiz und Österreichs mit der Durchführung der Endrunde der Fussball-Europameisterschaft im Jahre 2008 beauftragt.

Der schweizerische FC Nationalrat hat sich zusammen mit dem österreichischen FC Nationalrat im Vorfeld des UEFA-Entscheides - anlässlich eines gemeinsamen Auftrittes - aktiv für die Vergabe an die Schweiz und Österreich eingesetzt.

Ich bitte den Bundesrat in diesem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Ist er angesichts der Tatsache, dass die EM-Endrunde in Bezug auf seine Beachtung das drittgrösste Sportereignis der Welt und somit für das Image, die Wirtschaft und den Tourismus der Schweiz von grösster Bedeutung ist, bereit, die Koordination der öffentlich-rechtlichen Aktivitäten zu übernehmen und eine dafür kompetente Stelle zu bezeichnen?

2. Ist der Bundesrat bereit, aufgrund neuer Erkenntnisse in Bezug auf die Stadieninfrastruktur allenfalls noch vorzunehmende Arbeiten im Rahmen des Nasak-Konzeptes mitzutragen?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Schweizerische Fussballverband und der Österreichische Fussball-Bund haben für die Organisation der Euro 2008 gemeinsam kandidiert. Dieses Projekt wurde von Anfang an sowohl vom Bund als auch von den betroffenen kantonalen und kommunalen Behörden unterstützt. Die Unterstützung des Bundes wird gemäss der Botschaft des Bundesrates vom 27. Februar 2002 und des Bundesbeschlusses vom 25. September 2002 über Beiträge und Leistungen des Bundes an die Fussball-Europameisterschaft 2008 (Euro 2008) während der Realisierungsphase bis ins Jahr 2008 fortdauern.

1. Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die politischen, ökonomischen, kulturellen und sozialen Aspekte der Durchführung der Euro 2008 in der Schweiz von Bedeutung sind, insbesondere für das Image unseres Landes, für den Tourismus und einige Dienstleistungsbereiche unserer Wirtschaft.

Für Österreich und die Schweiz wird die Euro 2008 auch die Chance bieten, ihre gutnachbarlichen Beziehungen in diesem gemeinsamen Grossprojekt zu leben und zu festigen. Zudem sollen gemäss Bundesbeschluss vom 25. September 2002 während der Euro 2008 auch verschiedene Aktionen zur Gesundheitsförderung und sozialen Integration durchgeführt werden.

Aus diesen Gründen hatte der Bundesrat eine interdepartementale Arbeitsgruppe des Bundes unter der Leitung des Bundesamtes für Sport (Baspo) für die Unterstützung der Kandidaturphase eingesetzt. Zu ihren Aufgaben gehörte auch die Koordination der Aufwendungen der Gemeinden, der Kantone und des Bundes.

Die Realisierungsphase der Euro 2008 wird ein noch grösseres Engagement des Bundes bedingen. Es ist deshalb vorgesehen, dass das Baspo zusammen mit Vertretern des Organisationskomitees und der UEFA eine Organisationsstruktur erarbeitet, die alle Tätigkeiten der öffentlichen Hand koordiniert. Dem Aspekt Sicherheit wird dabei grösste Bedeutung beigemessen.

Eine andere Arbeitsgruppe, zusammengesetzt aus Vertretern aller Bereiche, in denen der Bund der UEFA Garantien gegeben hat (Zoll, Verkehr, Visum, Umwelt usw.), wird im Frühjahr 2004 konstituiert, um unter der Leitung des Baspo ihre Aufgaben wahrzunehmen.

Alle Arbeiten wurden bisher innerhalb der bestehenden finanziellen und personellen Ressourcen der betroffenen Bundesämter (Baspo, BAP) ausgeführt. Je nach den Erfahrungswerten der Euro 2004 in Portugal müsste die Situation überprüft werden.

Bereits heute haben sich Vertreter der vier betroffenen Städte (Basel, Genf, Bern und Zürich) zu einer Arbeitsgruppe "Host Cities" zusammengeschlossen und bereit erklärt, die notwendigen Ressourcen bereitzustellen, um vor allem in den Bereichen Sicherheit und Transportwesen ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Die Städte erwarten jedoch, dass ihre Aufwendungen mit entsprechenden Einnahmen gedeckt werden können.

2. Der Bund hat im Rahmen des Nationalen Sportanlagenkonzeptes (Nasak) gemäss Bundesbeschluss vom 17. Dezember 1998 Finanzhilfen an die Erstellung der neuen Fussballstadien in Bern (10 Millionen Franken), Genf (5 Millionen Franken) und Basel (4 Millionen Franken) geleistet mit dem Ziel, einen Impuls und Beitrag für die Entstehung zeitgemässer Stadien zu geben.

Mit neuen Stadien sollten einerseits die verschärften Sicherheitsvorschriften der Fifa und der UEFA eingehalten werden. Andererseits soll der Fussballverband die Möglichkeit haben, auch in Zukunft Länderspiele in Stadien auszutragen, welche internationalen Standards genügen. Mit modernen Stadien sollten insbesondere auch die Chancen erhöht werden, in der Schweiz wieder vermehrt internationale Grossveranstaltungen wie beispielsweise eine Fussball-EM durchzuführen.

Die im Rahmen des Nasak I bewilligten 34 Millionen Franken für Stadien konnten per Ende 2003 bis auf 15 Millionen Franken verpflichtet werden. Spätere Verpflichtungen sind gemäss dem massgeblichen Bundesbeschluss nicht zulässig. Die 15 Millionen Franken, die nicht verpflichtet werden konnten, entfallen auf die Leichtathletikstadien Letzigrund ZH (8 Millionen Franken) und auf La Pontaise, Lausanne (7 Millionen Franken). Im ersten Fall waren Projektverzögerungen die Ursache, im zweiten Fall die Ablehnung des Projektes durch das Stimmvolk.

Heute lässt sich die Situation bei den für die Euro 2008 benötigten vier Fussballstadien wie folgt skizzieren:

• Wankdorf Bern: im Bau, Eröffnung 2005.

• Stade de Genève: in Betrieb. Es fehlen jedoch über 10 Millionen Franken für die Fertigstellung. Anfragen für eine Erhöhung des Nasak-Beitrages liegen vor.

• St. Jakob Basel: in Betrieb. Im Hinblick auf die Euro 2008 ist eine Vergrösserung auf rund 42 000 gedeckte Sitzplätze erforderlich, wofür zusätzliche Kosten von 23 Millionen Franken veranschlagt sind. Ein Gesuch für eine Nasak-Finanzhilfe von rund 6 Millionen Franken liegt vor.

• Hardturm Zürich: zurzeit Behandlung der Einsprachen betreffend den Gestaltungsplan. Die Kosten des Stadions inklusive Mantelnutzung liegen bei 370 Millionen Franken; ein Gesuch für eine angemessene Nasak-Finanzhilfe liegt vor.

Das Parlament hat sich mit Bundesbeschluss vom 25. September 2002 abschliessend zur Bundesbeteiligung an der Euro 2008 geäussert: Es bewilligte - zusätzlich zu Nasak-Beiträgen (19 Millionen Franken für Fussballstadien) - höchstens 3,5 Millionen Franken (bauliche Massnahmen zur Entwicklung der Medien- und Sicherheitsfunktionalität, nationale Kampagne zur Gesundheitsförderung, Leistungen der Armee). Darüber hinaus gewährte es keine Bundesmittel. Für eine über die erwähnten Beiträge hinausgehende Bundesunterstützung der Euro 2008 bzw. der Stadien in der Schweiz fehlen zurzeit die notwendigen Rechtsgrundlagen.

Die Analyse der aus der Fussball-EM 2004 in Portugal gewonnenen Erfahrungen wird u. a. zeigen, ob bei den erwähnten vier Stadien allenfalls zusätzliche Investitionen im Hinblick auf die Euro 2008 nötig sind. Der Bundesrat wird Ende 2004 eine Gesamtbeurteilung der Situation für sämtliche Bereiche vornehmen. Sollte sich dann eine weitere Unterstützung durch den Bund als notwendig erweisen, wird der Bundesrat - auch im Lichte der Bundesfinanzen - prüfen, ob dem Parlament ein entsprechender Antrag unterbreitet werden soll.

Antwort des Bundesrates.