ADSL und Service public

Wortlaut

Dutzende oder gar Hunderte von Gemeinden haben keine Möglichkeit eines ADSL-Anschlusses. So haben mehrere Zehntausende (oder Hunderttausende?) von Schweizerinnen und Schweizern keinen Zugang zu diesem Hochgeschwindigkeitsnetz. Es wäre eine Untertreibung zu sagen, dass es in der Schweiz im Bereich der Kommunikation eine Zwei-(oder mehr)-Klassen-Gesellschaft gibt.

Diese gegenwärtige Situation ist natürlich nicht akzeptabel. Für die betroffenen Ortschaften, Unternehmen, Vereinigungen und Bürgerinnen und Bürger ist dies eine Benachteiligung, die für die Zukunft unerträglich ist. Eine solche Situation können wir in einem so genannt entwickelten Land nicht andauern lassen.

Deshalb frage ich den Bundesrat, wie viele Ortschaften, Personen und Unternehmen heute keinen Zugang zum ADSL-Netz haben und ob er beabsichtigt, die nächste Konzessionserteilung an die Bedingung zu knüpfen, eine generelle ADSL-Anschlussmöglichkeit zu gewährleisten.

Stellungnahme des Bundesrates

Breitbandanschlüsse werden in der Schweiz vorwiegend über zwei Netzinfrastrukturen angeboten: einerseits über die Telefonfestnetzanschlüsse mittels ADSL und andererseits über die Rundfunknetze (CATV). Beide Netzinfrastrukturen weisen einen im internationalen Vergleich sehr hohen Versorgungsgrad aus. Von den etwa 4 Millionen Telefonfestnetzanschlüssen könnten 95 Prozent der Abonnenten einen ADSL-Breitbandanschluss in Anspruch nehmen. Bei den Rundfunknetzen (CATV) könnten von den heute etwa 2,7 Millionen Hausanschlüssen 85 Prozent einen Breitbandzugang erhalten.

Eine Penetration von 100 Prozent ist bei ADSL aufgrund von technischen Einschränkungen faktisch nicht realisierbar. Ähnlich können auch bei den digitalen Telefonanschlüssen (im Umfang der Grundversorgung) oder den Mobilfunknetzen (nicht im Umfang der Grundversorgung) nicht ganz 100 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner versorgt werden. Überlange Anschlussleitungen verhindern den Einsatz dieser Breitbandtechnologien in allen Regionen flächendeckend, alternative Technologien wie Satelliten und andere drahtlose Übertragungsinfrastrukturen müssen in diesen Fällen eingesetzt werden.

Der Bundesrat aktualisiert den Inhalt der Grundversorgung aufgrund der wirtschaftlichen, sozialen und technischen Entwicklung periodisch, sinnvollerweise jeweils auf eine neue Grundversorgungsperiode hin. Er nimmt neue Dienste in die Versorgungspflicht auf, wenn diese notwendig sind, um am sozialen und wirtschaftlichen Leben teilzunehmen (z. B. ISDN). Das bedingt normalerweise, dass diese Dienste schon sehr weit genutzt werden (z. B. über 70 Prozent der Bevölkerung), dass sie breit verfügbar sind, dass sie also als etwas betrachtet werden, das wirklich jedermann haben muss. Die Nachfrage nach Breitbandanschlüssen ist in der Schweiz erst seit einem bis zwei Jahren weit verbreitet.

Ende 2003 gab es rund 840 000 Breitbandanschlüsse (CATV und ADSL) in der Schweiz, das entspricht rund 11,4 Prozent der Bevölkerung. Die geltende Grundversorgungsperiode läuft 2007 ab, auf 2008 wird die Grundversorgungskonzession neu ausgeschrieben. Nehmen die Teilnehmerzahlen am Breitbanddienst weiterhin im bisherigen Ausmass zu, so könnte in Zukunft der Breitbandanschluss die Bedingungen zur Aufnahme in die Grundversorgungsdienste erfüllen. Auch da wird die technische Machbarkeit zu berücksichtigen sein.

Der Bundesrat wird auf die nächste Grundversorgungsperiode prüfen, ob der Breitbandzugang in den Umfang der Grundversorgungsdienste aufzunehmen ist.

Antwort des Bundesrates.