Weihnachtsgeschenke des VBS?

Wortlaut

Berichten zufolge bietet die Armee insbesondere in Savatan Ausbildungsmodule für zivile Polizeikräfte an. Ich stelle folgende Frage an den Bundesrat:

1. Welche Verträge für zivile Nutzungen sind bisher abgeschlossen worden?

2. Welche Einnahmen Dritter können in den Jahren 2004 und 2005 dadurch generiert werden?

3. Besteht für den Waffenplatz St. Maurice/Lavey, insbesondere für das Pilotprojekt Savatan, eine Vollkostenrechnung?

Stellungnahme des Bundesrates

Zur Nutzung von Synergien, zur Kosteneinsparung und zum Austausch von Know-how prüft die Armee, namentlich die Militärische Sicherheit, Ausbildungskooperationen mit der zivilen Polizei. Auf Initiative der Waadtländer Kantonspolizei entstand ein Pilotprojekt für eine Zusammenarbeit mit der Armee auf dem Waffenplatz St. Maurice-Lavey. (Vgl. dazu auch die Antwort auf die Interpellation Perrin 04.3535.)

Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:

1. Gestützt auf die Weisungen des VBS vom 20. April 2004 über den Abschluss von Dienstleistungsaufträgen (Wsg DLA-VBS) finden zurzeit zwischen den Polizeikorps der Kantone Waadt, Wallis und der Stadtpolizei Lausanne und der Armee, vertreten durch das Heer, Verhandlungen über einen Kooperationsvertrag statt. Im Rahmen dieses Kooperationsvertrages sollen Leistungen gegenseitig ausgetauscht und verrechnet werden. Der Vertrag ist noch nicht abgeschlossen worden.

2. Es ist vorgesehen, dass Leistungen ausgetauscht werden; direkte Einnahmen werden allenfalls auf der Grundlage des abzuschliessenden Vertrages im Rahmen eines Ausgleiches der Leistungen generiert werden können.

3. Die Eidgenossenschaft wird im Jahr 2007 die KLR einführen. Für den Waffenplatz St. Maurice-Lavey gilt dies ebenfalls.