Strasse am Grossen St. Bernhard. Dringlichkeitsfonds für Sicherheit und Verkehrsfluss

Wortlaut

Die Arbeiten zur Verbesserung der Sicherheit und des Verkehrsflusses auf der Strasse am Grossen St. Bernhard lassen sich nicht mehr aus den Mitteln für den Bau von Hauptstrassen finanzieren. Die Aufnahme dieser Strasse ins Strassengrundnetz gemäss Sachplan Verkehr muss vom Parlament noch genehmigt werden. Ist der Bundesrat deshalb bereit, die Pläne zur Verbesserung dieser Transitachse im Alpenraum in den Dringlichkeitsfonds aufzunehmen, der zurzeit in der Vernehmlassung ist?

Begründung

Die Schweiz ist ein wesentliches Element im europäischen Schienen- und Strassennetz. Die Nord-Süd-Transitachse durch unser Land hat vier Hauptstränge: Gotthard, San Bernardino, Lötschberg-Simplon und Grosser St. Bernhard; dieser ist auch Teil des europäischen Strassennetzes, das die Metropolen des Kontinents miteinander verbindet.

Für unser Land ist die Strasse am Grossen St. Bernhard von besonderer Bedeutung, ist sie doch die schnellste Verbindung zwischen der Westschweiz (in der über 1 Millionen Menschen leben) und Norditalien (Turin, Mailand und Hafenstadt Genua).

Selbst nach der - nicht vor 2015-2020 zu erwartenden - Fertigstellung der Autobahn A9 im Wallis bleibt die Strasse am Grossen St. Bernhard die Hauptachse für den Motorfahrzeugverkehr zwischen der Westschweiz und Norditalien.

Dies gilt namentlich für Reisebusse, da diese den Lötschbergtunnel nicht durchqueren können. Auch die Eröffnung der Eisenbahnalpentransversalen Lötschberg-Simplon wird hier keine Änderung bringen.

Wie wichtig diese Verkehrsachse für unser Land und für Europa ist, hat sich wieder gezeigt, als der Montblanc-Tunnel von März 1999 bis März 2002 und der Gotthardtunnel vom 14. Oktober bis 21. Dezember 2001 gesperrt waren. Und diese hohe Bedeutung zeigt sich seit einigen Tagen erneut, da der Fréjus-Tunnel - wohl für mehrere Jahre - gesperrt bleibt.

Die strategische Bedeutung der Achse des Grossen St. Bernhard wird durch ihre Aufnahme ins landesweite Strassengrundnetz des Sachplans Verkehr bestätigt, der zurzeit in der Vernehmlassung ist.

Hinzu kommt, dass die mit dem Eisenbahntunnel Martigny-Aosta geplante Schienenverbindung nicht Teil der Eisenbahnplanung gemäss Bahnreform 2 ist, die der Bundesrat am 23. Februar 2005 verabschiedet hat, und im Teil Schiene/öffentlicher Verkehr des Sachplans Verkehr keine besondere Priorität geniesst; folglich findet auf dieser Achse mittelfristig keine Verlagerung des Verkehrs von der Strasse auf die Schiene statt.

Unter solchen Umständen wird sich somit die Bedeutung dieser Route als Strassenverbindung zwischen der Westschweiz und Norditalien in Zukunft bestätigen, ja, sie wird noch an Gewicht zunehmen.

Die Sicherheit dieser Verkehrsachse und ihrer Benutzerinnen und Benutzer muss aber verbessert werden. Dies haben die beiden schweren Unfälle, die sich kürzlich ereignet haben, gezeigt.

Schon vor diesen tragischen Ereignissen hat der Kanton Wallis in Zusammenarbeit mit den zuständigen Bundesämtern geprüft, wie sich die Sicherheit dieser Strassenverbindung sowie ihrer Benutzerinnen und Benutzer verbessern liesse. Konkrete Projekte werden zurzeit erarbeitet und können zur Behebung der Sicherheitsmängel rasch verwirklicht werden. Der Kanton Wallis kann aber diese grosse finanzielle Belastung nicht allein tragen.

Der gegenwärtige Zustand mehrerer Streckenabschnitte auf der Zufahrt zum Grossen St. Bernhard genügt heutigen Sicherheitsanforderungen nicht mehr. Daher müssen Bauarbeiten in Angriff genommen werden, damit der Verkehrsfluss und der Schutz der Strassenbenutzerinnen und -benutzer verbessert werden. Da der Dringlichkeitsfonds ja gerade die Mitfinanzierung dringender und schwer finanzierbarer Projekte bezweckt, stehen die erforderlichen Mittel zur Verfügung.

Stellungnahme des Bundesrates

Die Strecke des Grossen St. Bernhards ist sowohl für den Kanton Wallis als auch für die übrige Schweiz von grosser Bedeutung. Sie dient der Erschliessung des Val d'Entremont, verbindet das Wallis mit Norditalien und stellt gleichzeitig für die ganze Schweiz eine wichtige Transitachse dar.

Heutige Finanzierungspraxis:

Die Strecke des Grossen St. Bernhards ist nach heutigem Recht eine subventionsberechtigte Hauptstrasse. Der Kanton Wallis ist für den Betrieb, Unterhalt und bauliche Massnahmen dieser Strasse zuständig. Der Bund bezahlt heute aus den zweckgebundenen Strassengeldern Beiträge an einzelne Bauprojekte. Mit dem neuen Finanzausgleich sollen künftig Globalbeiträge und nicht mehr Objektbeiträge ausbezahlt werden.

Zurzeit unterstützt der Bund auf der Strecke des Grossen St. Bernhards drei kleinere Projekte. Es handelt sich hierbei um Arbeiten bei der Galerie Lavanchy, beim Tunnel des Toules sowie bei der rund 5 Kilometer langen Galerie kurz vor der Tunneleinfahrt. Bis dato hat der Kanton Wallis dem Bund keine Subventionsgesuche für weitere Projekte gemeldet. Für die Strecke Creuse-Fontaine-Dessous hat er jedoch per Ende Juni 2005 beim Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (Buwal) ein überarbeitetes Projekt eingereicht, welches das Buwal bis Ende August 2005 summarisch prüfen wird.

Sachplan Verkehr/neuer Netzbeschluss:

Im Rahmen der laufenden Arbeiten zum Sachplan Verkehr wird geprüft, die Strecke des Grossen St. Bernhards zur Nationalstrasse aufzuklassieren. In diesem Fall würde der Bund künftig bei dieser Strecke sämtliche Aufwendungen für Betrieb, Unterhalt und bauliche Massnahmen vollständig finanzieren. Der Bundesrat wird voraussichtlich im Frühjahr 2006 über den Sachplan Verkehr entscheiden. Die anschliessende Botschaft über einen neuen Netzbeschluss wird dem Parlament voraussichtlich Ende 2006 vorgelegt. Eine mögliche Aufklassierung liegt im Entscheid des Parlamentes.

Infrastrukturfonds:

Der Bundesrat hat in der Vorlage "Fonds für Agglomerationsverkehr und Nationalstrassen" Vorschläge zur Bewältigung der heutigen Verkehrsprobleme der Schweiz unterbreitet. Im Zentrum stehen die Schaffung eines Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr und die Fertigstellung des Nationalstrassennetzes. In der Vorlage werden auch Massnahmen für die Randregionen und Berggebiete vorgeschlagen. Als Übergangslösung hat der Bundesrat in der Vernehmlassung einen Dringlichkeitsfonds für dringende Projekte zur Diskussion gestellt. Die entsprechende Vernehmlassung dauerte bis zum 15. Juli 2005. Der Bundesrat wird gestützt auf diese Vernehmlassung dem Parlament voraussichtlich Ende Jahr eine Botschaft vorlegen.

Der Bundesrat wird bei der Ausarbeitung der Botschaft nochmals prüfen, ob und wie Hauptstrassen - insbesondere in den Randregionen und Berggebieten - unterstützt werden können.

Antwort des Bundesrates.