Offroader-Boom eindämmen

Wortlaut

Gemäss Medienberichten führt Italien im kommenden Jahr eine Strafsteuer für sportliche Luxus-Jeeps ein. In seiner Antwort auf meine Motion 04.3459, "Offroader-Boom eindämmen", kündigt der Bundesrat aber an, dass die Schweiz auf internationaler Ebene bei der Schaffung neuer Fahrzeugsicherheitsnormen eine aktive Rolle übernehmen wolle.

• Welche Schritte für die Schaffung neuer Fahrzeugsicherheitsnormen sind seit dieser Ankündigung im Dezember 2004 seitens der Schweiz unternommen worden?

• Wie beurteilt der Bundesrat das Vorgehen Italiens? Kann er sich entsprechende Massnahmen auch für die Schweiz vorstellen?

Stellungnahme des Bundesrates

Nebst anderen Aktivitäten in verschiedenen internationalen Verkehrssicherheitsgremien arbeiten seit Anfang dieses Jahres schweizerische Experten in verschiedenen Arbeitsgruppen der Europäischen Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen aktiv an der Erarbeitung von strengeren fahrzeugtechnischen Sicherheitsnormen mit. Es handelt sich dabei namentlich um die Gruppen betreffend:

• allgemeine Fahrzeugsicherheit;

• passive Fahrzeugsicherheit;

• Sicherheit im Bereich Reifen, Räder und Bremsen.

Resultate all dieser Arbeiten werden in Form von internationalen Regelungen ausgestaltet. Sie fliessen kontinuierlich in die europäische und auch schweizerische Gesetzgebung ein. So wurden beispielsweise verschärften internationalen Vorschriften über die Schutzvorrichtungen an Lastwagen ins schweizerische Recht übernommen. Sie sollen die Leute davor schützen, bei Unfällen unter die Räder zu gelangen. Zudem wurden Normen zur Gestaltung von Fahrzeugfronten übernommen. Damit wird insbesondere die Gefährdung von Fussgängern und Radfahrern vermindert.

Im Rahmen "Suivi de Zurich" wurden zudem in der Arbeitsgruppe "Technische Sicherheit an Lastwagen" neue zusätzliche Empfehlungen erarbeitet. Einzelne Massnahmen wurden von der Schweiz bereits umgesetzt. Zum Beispiel wurde eingeführt, dass schwere Lastwagen mit Feuerlöscher ausgestattet sein müssen. Zudem erarbeiten wir eine Regelung, wonach die Umrisse der Lastwagen mit Reflektoren gekennzeichnet sein müssen. Damit ist es in Zukunft besser möglich, die Länge und Höhe der Lastwagen zu erkennen. Fazit: Die entsprechenden Arbeiten sind im Gang.

Der Bundesrat äussert sich nicht zum innerstaatlichen Vorgehen Italiens. Die Ausgestaltung der Automobilsteuer unter Berücksichtigung ökologischer Aspekte wird im Rahmen der Behandlung der Standesinitiative Bern 05.309, "Differenzierung der Motorfahrzeugsteuer auf Bundesebene", geprüft.