Versichertenkarte ohne digitale Identität

Wortlaut

Gemäss Strategie e-Health plant der Bundesrat 2009 die Einführung einer teuren Versichertenkarte mit freiwilliger Option für persönliche medizinische Daten auf einem Chip.

Lohnt sich dieser Aufwand, oder wäre es volkswirtschaftlich sinnvoller, mit der Einführung zu warten, bis wir alle eine digitale Identität haben?

Stellungnahme des Bundesrates

Bei seinem Entscheid für die Einführung der Versichertenkarte hat sich das Parlament bewusst für ein schrittweises Vorgehen entschieden. In den Beratungen 2004 wurde auch eine Karte mit weiter gehenden Funktionen diskutiert, welche z. B. als Zugangsschlüssel zu persönlichen Gesundheitsinformationen eingesetzt werden kann. Für diese Funktion ist eine digitale Identität notwendig, damit sich die Versicherten in der elektronischen Welt eindeutig identifizieren können. Der Gesetzgeber entschied sich jedoch dagegen und gab der Speicherung von persönlichen Daten auf der Karte den Vorzug.

Es ist nicht sinnvoll, auf eine digitale Identität zu warten, denn für die Zukunft ist nichts verbaut. Die Versichertenkarte kann im Hinblick auf die Einführung eines elektronischen Patientendossiers als Träger der digitalen Identität eingesetzt werden. Zudem ist es denkbar, dass auch in einem vernetzt zugänglichen Dossier eine Kopie der wesentlichen persönlichen Daten lokal auf der Karte gespeichert bleibt. Damit wären z. B. im Notfall die wichtigsten Informationen auch verfügbar, wenn keine Online-Verbindung besteht.

Für die Vorbereitungsarbeiten der Versicherer und Leistungserbringer zur Einführung der Versichertenkarte ist es jetzt wichtig, dass keine Kurskorrekturen vorgenommen werden, welche eine Umsetzungsunsicherheit bringen. Es ist einzig vorgesehen, die Einführungsfrist um ein Jahr zu verlängern, damit eine qualitativ hochstehende Zuweisung der neuen AHV-Nummer sichergestellt werden kann.