Biometrischer Pass

Wortlaut

Das Projekt "Biometrische Pässe" wird im Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) bearbeitet. Zur Erinnerung: Beim vor sechs Jahren eingeführten neuen und ebenfalls fälschungssicheren Pass hatte das BBL die Nachfrage unterschätzt. Es kam zu monatelangen Wartefristen. Nun zeigen sich auch beim biometrischen Pass Schwierigkeiten (Ausschreibeverfahren), die bereits zu Verzögerungen des ursprünglichen Zeitplans führten.

1. Welche Massnahmen kehrt der Bundesrat vor, damit es bei dieser Passproduktion nicht wieder zu unangenehmen Überraschungen und Folgekosten kommt?

2. Wie viel Geld wurde bisher, also vor der Abstimmung, in das Projekt Biometrie bereits investiert? Führen die Schwierigkeiten im Ausschreibeverfahren zu Mehrkosten?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Erfahrungen mit dem Pass 03 haben gezeigt, dass die Jahreszahlen der beantragten Pässe stark schwanken können: Die Extremwerte seit 2003 betrugen 350 000 und beinahe 800 000 Pässe pro Jahr. Im Mittel müssen zwischen 450 000 und 700 000 Pässe pro Jahr produziert werden. Die Produktionskapazität wurde seitens des Bundesamtes für Bauten und Logistik folglich auf diese Zahlen angepasst. Kurzfristig kann die Produktion jedoch bis auf 1 200 000 Pässe pro Jahr hochgefahren werden. Der Bundesrat kann somit garantieren, dass die Nachfrage nach E-Pässen seitens Passproduktion befriedigt werden kann.

Bis Ende Juni 2009 wurden für das Projekt Einführung von E-Pässen etwa 8,1 Millionen Franken ausgegeben (inklusive interner Leistungsverrechnung). Die Bearbeitung der Mitte 2008 beim Bundesverwaltungsgericht eingereichten und in der Folge zurückgezogenen Beschwerde gegen die Zuschlagsverfügung zur Beschaffung der notwendigen Erfassungssysteme für biometrische Daten hat zu Zusatzaufwänden geführt. Das Aktenstudium, Verfassen von Stellungnahmen und die Vertretung des Bundes vor Gericht haben Ressourcen gebunden und zu Ausgaben von 31 000 Franken geführt. Der Preis für den Beschaffungsgegenstand veränderte sich durch die Beschwerde jedoch nicht.

Antwort des Bundesrates.