Entlassungen und Boni bei der UBS

Wortlaut

• Ist der Bundesrat nicht der Ansicht, dass die Entlassungen bei der UBS Schweiz nicht mit der staatlichen Finanzspritze zusammenpassen, die die Bank erhalten hat, und dass die Entlassungen zu vermeiden gewesen wären durch Bonuskürzungen oder durch in Abstimmung mit den Personalverbänden getroffene Arbeitszeitreduktionen?

• Ist der Bundesrat nicht ausserdem der Ansicht, dass die Bank dadurch, dass sie die Boni für das obere Kader sogar noch erhöhen will, noch mehr an Glaubwürdigkeit und Unterstützung verliert?

Stellungnahme des Bundesrates

Die wohl wichtigste Aufgabe der UBS-Führung ist es, das Unternehmen nach den grossen Verlusten in der Vergangenheit so rasch als möglich wieder in die Gewinnzone zu bringen. Dies schafft Vertrauen bei Investoren, Kunden, aber auch bei den Angestellten. Um dies zu erreichen, erscheinen die angekündigten Abbaumassnahmen unvermeidlich, obwohl sie natürlich schmerzlich sind. Aus diesem Grund sind die Restrukturierungsmassnahmen in keinem Widerspruch zur Unterstützung des Bundes zu sehen.

Es ist die Aufgabe der UBS-Führung, ihre Personal- und Entschädigungspolitik zu bestimmen. Dabei wird sie sich am internationalen Wettbewerbsumfeld, an den finanziellen Möglichkeiten, aber auch an Kriterien wie Akzeptanz bei den Stakeholdern und den Vorgaben der Finma orientieren. Im Zusammenhang mit Letzterem wird die UBS AG mit der Umsetzung ihres Vergütungssystems für das Jahr 2009 bereits sämtliche Vorgaben des geplanten Finma-Rundschreibens über die Vergütungssysteme in der Finanzbranche vollumfänglich erfüllen müssen. Alle anderen Banken werden voraussichtlich bis Ende 2010 Zeit haben, ihre Vergütungssysteme den verschärften Vorschriften anzupassen.