Die SBB und das Schweizer Holz

Wortlaut

Die SBB haben entschieden, die meisten Holzschwellen im Ausland zu kaufen.

Was gedenkt der Bundesrat zu tun, um die SBB zu einer nachhaltigeren Beschaffungspolitik zu bewegen?

Stellungnahme des Bundesrates

Die SBB unterstehen dem Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BoeB/BoeV) und sinddeshalb verpflichtet, ab einem gewissen Volumen zwingend öffentlich auszuschreiben. Die ausländischen Offerten werden gleich wie die inländischen bewertet. Der Zuschlag hat dann an den Anbieter mit dem "wirtschaftlich günstigsten Angebot" zu erfolgen. Dies gilt auch für die periodische Beschaffung von Bahnschwellen.

Die SBB sind sich ihrer Verantwortung als Auftraggeberin und Einkäuferin gerade in Krisenzeiten bewusst und haben 2009 im Rahmen des Stabilisierungsprogramms zusätzliche Aufträge zur Belebung der Binnenwirtschaft vergeben. Derzeit vergeben die SBB über 90 Prozent ihres Auftragsvolumens an inländische Firmen.

Die volumenmässig grösseren Aufträge zur Beschaffung von Bahnschwellen aus Buchenholz für das Streckennetz gingen alle an einheimische Firmen. Bei der Beschaffung von Bahnschwellen aus Eichenholz für Weichen wurden bisher immer rund 20 bis 40 Prozent des Bedarfs im Ausland gedeckt. 2009 wurde der Auftrag vollständig ins Ausland vergeben. Ein Überangebot auch aufgrund der Wirtschaftskrise führte zu günstigen Preisen. Die Ausschreibung berücksichtigte jedoch auch Umweltaspekte: Die Anbieter wurden dazu verpflichtet, ihre Leistungen bahnverladen ab Werk zu offerieren.

Der Bundesrat sieht aus den genannten Gründen keine Möglichkeit und auch keinen Anlass, hier Einfluss zu nehmen.