Finanzierung von Autobahnprojekten

Wortlaut

Um wie viel müsste der Preis der Autobahnvignette erhöht werden, damit die vier folgenden Autobahnprojekte finanziert werden können?

a. Zürich-Glatttal

b. Umfahrung von Morges

c. Traversée du Lac Léman in Genf

d. Spange St. Gallen

Stellungnahme des Bundesrates

Eine Erhöhung des Preises für die Autobahnvignette um 10 Franken ergäbe zusätzliche Einnahmen von rund 70 Millionen Franken. Der aus der Frage ersichtliche Zusammenhang zwischen diesen möglichen Mehreinnahmen und den aufgeführten Strassenstrecken besteht aber so nicht. Das heutige System der Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur sieht nicht eine Mittelbeschaffung für eine einzelne Strecke vor. Finanzbedarf und zeitliche Programmgestaltung umfassen vielmehr gesamthaft alle vorgesehenen Projekte gemeinsam. Dass es in den nächsten Jahren zu Engpässen in der Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur kommen wird, hat der Bundesrat in den letzten Monaten wiederholt dargelegt. Es wird darum gehen müssen, Lösungen für den gesamten Problembereich zu finden, nicht nur für einzelne konkrete Strecken, wie sie beispielhaft in der Frage aufgelistet sind.