Wie lange will der Bundesrat die dringenden Investitionen in die Bahninfrastruktur in der Ostschweiz noch hinauszögern?

Wortlaut

Bezugnehmend auf mein Postulat 05.3856, meine Anfrage 08.1054 und meine Interpellation 08.3571 frage ich den Bundesrat an:

• Warum verweigert er weiterhin den dringend notwendigen Ausbau der Doppelspur Buchs-Sargans?

• Sind die erkannten und sich deutlich verschärfenden Verkehrsengpässe auf der Ost-West-Achse für den Bundesrat nicht Grund genug, damit diese Investition in das nächste Infrastrukturprogramm aufgenommen wird?

• Ist er bereit, dieses Anliegen nochmals zu prüfen?

Stellungnahme des Bundesrates

Im Rahmen des Projektes Bahn 2030 wird eine umfassende Nachfrageanalyse vorgenommen. Auf dieser Basis werden die notwendigen Infrastrukturmassnahmen definiert. Der Bundesrat hat dazu den finanziellen Rahmen vorgegeben: 12 bzw. 21 Milliarden Franken. Die angemeldeten Wünsche übersteigen bei Weitem den finanziellen Rahmen. Deshalb werden die Projekte mit dem besten Kosten-Nutzen-Verhältnis definiert. Auch die Rheintalachse wurde untersucht und ein gewisser Bedarf ermittelt. Zur Deckung dieses Bedarfs wurden zwei Massnahmen untersucht: Einerseits verlängerte Zugskompositionen des Regio-Express von St. Gallen nach Chur sowie für den Regionalzug aus Herisau. Dazu sind die Perrons bei den Bahnhöfen auf 250 Meter zu verlängern. Andererseits wurde ein Doppelspurausbau auf dem Abschnitt Buchs-Sargans analysiert. Im März haben BAV und SBB den Kantonen und der Öffentlichkeit die ersten Ergebnisse zu Bahn 2030 kommuniziert. Im Paket zu 21 Milliarden Franken sind in erster Priorität die Investitionen für die Perronverlängerungen im Rheintal enthalten. Der Doppelspurausbau wurde aufgrund des ungenügenden Kosten-Nutzen-Verhältnisses in die zweite Priorität eingeordnet. Diese Ergebnisse werden nun noch verfeinert und überprüft. Ende 2010/Anfang 2011 wird die Vernehmlassung zu Bahn 2030 eröffnet.