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Stärkung statt Behinderung der Hausarztmedizin

10.5443 · Curia Vista – Parlamentsgeschäfte

Vom 27. Sept. 2010

https://lexipedia.io/de/docs/ch/curia-vista/10-5443/de/starkung-statt-behinderung-der-hausarztmedizin

Abgerufen am 10. Sept. 2026

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Quelle

Beratungen: Stärkung statt Behinderung der Hausarztmedizin (27.09.2010)

10.5443

Stärkung statt Behinderung der Hausarztmedizin

Wortlaut

Der Bundesrat beurteilt das Projekt der Krankenkasse Visana mit den Hausärzten im Berner Oberland negativ und sieht im leicht höheren Taxpunktwert einen Verstoss gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot. Artikel 46 Absatz 4 KVG verlangt indes auch eine Prüfung nach Billigkeit.

Ich bitte, folgende Fragen zu beantworten:

  • Was bedeutet "Billigkeit"?

  • Gibt es einen Verhandlungsspielraum bei ambulanten Tarifen?

  • Welche kurzfristigen Möglichkeiten haben Tarifpartner zur Förderung der Hausarztmedizin?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.