Sandoz-Medikament in Todesspritze. Lieferung eingestellt?

Wortlaut

Im Februar wurde bekannt, dass die Sandoz GmbH ein Narkosemittel produziert, das in den USA bei Hinrichtungen eingesetzt wird. Die Sandoz GmbH gehört zum Novartis-Konzern. Gegenüber den Medien erklärte Sandoz, man werde die Niederlassungen von Sandoz anweisen, das Produkt nicht mehr in die USA zu liefern.

Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie stellt er sich dazu, dass ein Schweizer Konzern an Hinrichtungen in den USA mitverdient hat?

2. Ist in der Zwischenzeit sichergestellt, dass das Medikament nicht mehr in die USA geliefert wird?

3. Wie stellt er sicher, dass in Zukunft solche Vorkommnisse nicht mehr möglich sind?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Der Bundesrat hat zur Kenntnis genommen, dass ein injizierbares Narkosemittel (Natrium Thiopental) der Firma Sandoz GmbH in den USA bei Hinrichtungen in Kombination mit anderen Substanzen verwendet wurde. Es handelt sich dabei um ein von der Weltgesundheitsorganisation als "essential drug" klassifiziertes Arzneimittel, das oft ein Anästhetikum erster Wahl ist. Die Firma Sandoz hat das Medikament zu Heilzwecken produziert. Es wurde zudem nicht aus der Schweiz, sondern aus Österreich via einen Distributor in Grossbritannien in die USA verkauft.

2. Die Firma Sandoz hat inzwischen alle ihre Niederlassungen mit einer lokal zugelassenen Vermarktungserlaubnis für Natrium Thiopental angewiesen, das Produkt nicht in die USA zu exportieren oder zu verkaufen und es auch nicht an Grosshändler oder Drittkunden auszuliefern, die es wiederum an die USA verkaufen könnten. Sandoz wird zudem weiterhin Massnahmen ergreifen, um die Kontrolle über die Lieferkette der Produkte zu verstärken.

3. Es existiert keine angemessene rechtliche Basis, um in den globalisierten Handel mit dem betroffenen Produkt einzugreifen. Der Bund bleibt aber mit der Firma Sandoz in Kontakt, um Missbräuche zu verhindern.

Antwort des Bundesrates.