Eindämmung von Velodiebstählen und Rückführung gefundener Fahrräder

Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen über:

• die Entwicklung der Anzahl Velodiebstähle sowie der Wiederauffindungs- und Rückführquote in der Schweiz;

• mögliche Lösungsansätze, um Velodiebstähle wirksam einzudämmen und die heute ausserordentlich tiefe Wiederauffindungs- und Rückführquote in Zusammenarbeit mit kantonalen und allenfalls kommunalen Behörden deutlich zu erhöhen;

• aufzuzeigen, wie Velodiebstähle wirksam eingedämmt werden könnten und die Wiederauffindungs- und Rückführquote aufgefundener Fahrräder deutlich erhöht werden könnte.

Begründung

Diebstähle von Fahrrädern sind in der Schweiz weit verbreitet. Schätzungen gehen von 100 000 gestohlenen Velos jährlich aus. Andererseits liegt die Wiederauffindungs- und Rückführquote von gestohlenen bzw. gefundenen Fahrrädern bei wenigen Prozent. Velodiebstähle gehören somit zu den häufigsten und am seltensten geahndeten Straftaten. Die Schweiz ist hier im Vergleich zu modernen Systemen im Ausland im Hintertreffen.

Die bundesrätliche Antwort vom 1. September 2010 auf die Interpellation Humbel 10.3608 vermag angesichts der sehr hohen Anzahl ungeklärter Vergehen nicht zu befriedigen. Verschiedene Aspekte der Problematik sowie von Lösungsansätzen tangieren Bundeskompetenz:

• Das Fahndungssystem Ripol stützt sich bei der Fahrradfahndung im Wesentlichen auf die Rahmennummer. Diese ist indessen ein unsicheres Kriterium, denn sie ist trotz Obligatorium oft inexistent oder unlesbar - und zudem aufgrund der verschiedenen Nummerierungen nicht eindeutig. Ein ergänzendes Identifikationsmerkmal könnte durch den Bund allenfalls in Zusammenarbeit mit den Kantonen definiert werden.

• Verschiedene private Registrierungssysteme ermöglichen es den Fahrradbesitzenden, ihr Fahrzeug einzutragen. Für die Behörden ist es indessen nicht möglich, gefundene Fahrräder aufgrund der entsprechenden, für jedes System unterschiedlichen Merkmale zu identifizieren. Es ist zu prüfen, inwieweit gewisse Datenstandards gesetzt oder Systeme empfohlen werden könnten.

• Zur besseren Vorbeugung gegen Fahrraddiebstähle hat die niederländische Regierung im Jahre 2008 eine Informations- und Sensibilisierungskampagne lanciert. Das Ziel der Kampagne war es, die Zahl der Diebstähle innert vier Jahren um 100 000 zu reduzieren. Der Bericht des Bundesrates soll Vor- und Nachteile des niederländischen Systems prüfen und Empfehlungen für die Schweiz abgeben.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat hat zum Anliegen des Postulates Steiert letztes Jahr im Rahmen der Beantwortung der Interpellation Humbel 10.3608, "Häufung der Velodiebstähle. Zentrales Veloregister beim Bund", vom 18. Juni 2010 bereits ausführlich Stellung bezogen. Die Haltung des Bundesrates hat sich in der Zwischenzeit nicht geändert. So sind gestützt auf ihre umfassende Polizeihoheit die Kantone bzw. die vom Velodiebstahl hauptsächlich betroffenen Städte gefordert, die Problematik vor Ort zu analysieren und griffige Lösungen zu entwickeln, um Diebstähle entsprechend den örtlichen Gegebenheiten wirksam einzudämmen und die Wiederauffindungs- und Rückführquote zu erhöhen.

Infolge des klaren und ausschliesslichen Bezugs zu den Polizei- und Strafverfolgungshoheiten der Kantone ist es somit auch Sache der Kantone und Gemeinden, den vom Postulat verlangten Bericht zu erstellen, mit dem das Phänomen der Fahrraddiebstähle vertieft analysiert und Lösungsvorschläge unterbreitet werden sollen. Das EJPD wird sich im Rahmen der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren dafür einsetzen, dass Letztere als Trägerin der Schweizerischen Kriminalprävention auf die Erstellung einer entsprechenden Studie hinwirkt, zu der sinnvollerweise auch die Versicherungsbranche einzubeziehen sein wird.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.