Feuerwehrgrundkurs in der militärischen Grundausbildung

Wortlaut

Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Bestehen bei der Armee Überlegungen zur Integration von Teilen oder einer gesamten Feuerwehrgrundausbildung für alle AdA in die militärische Grundausbildung?

2. Falls ja: Warum wird diese Idee nicht umgesetzt?

3. Teilt er die Meinung, dass Elemente einer Feuerwehrgrundausbildung wie oben geschildert einen vielfältigen Nutzen bringen könnten?

4. Ist er angesichts der geschilderten Entwicklung bereit, das Anliegen zu prüfen, Elemente einer Feuerwehrausbildung in die militärische Grundausbildung zu integrieren?

Begründung

Die Feuerwehrbestände in der Schweiz sind rückläufig (2005: 115 000, 2010: 102 000). Die Rekrutierung ist zunehmend harzig. Damit ist auch das Fachwissen in der Bevölkerung über Brandbekämpfung und Brandprävention rückläufig, ebenso für andere Gefahrenpräventionen, z. B. Verhalten bei Strassenrettungen. Früher war es die Regel, dass eine grosse Mehrheit junger Männer sowohl Militärdienst als auch Feuerwehrdienst leistete. Dadurch war gesichert, dass das feuerwehrspezifische Fachwissen breit gestreut war. Eine gute Möglichkeit zur Verbreitung des Feuerwehrwissens ist das Integrieren eines Feuerwehrgrundkurses in die militärische Grundausbildung. Dadurch erwerben die AdA feuerwehrtechnisches Basiswissen, das sie in der Armee verwenden können, vergleichbar einer Sanitätsnothilfeausbildung. Eine solche Feuerwehrgrundausbildung bringt aber auch zivilen Nutzen, indem das Feuerwehr-Know-how in der Bevölkerung gestärkt wird, überdies ist es sogar denkbar, dass sich ein solches Ausbildungsmodul positiv auf den Rekrutierungserfolg der Feuerwehren auswirken wird. Zudem lässt sich ein solches Modul in guter Weise in praktisch alle militärischen Grundausbildungen integrieren. Dies ist heute leider noch nicht der Fall, feuerwehrtechnisches Grundwissen wird wohl in einzelnen Truppengattungen vermittelt, aber leider längst nicht in allen.

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:

1./2. Überlegungen zu einer flächendeckenden Feuerwehrgrundausbildung in der Armee bestehen zurzeit nicht. Die knappen Ressourcen zwingen die Armee, sich auf ihre Kernkompetenzen zu konzentrieren.

3. Der Erwerb von Grundkenntnissen über Brandverhütung und das Verhalten im Brandfall dient allen und wird von den Feuerwehren und Gebäudeversicherungen unterstützt und gefördert. Die militärische Ausbildung hat das Ziel, die Angehörigen der Armee auf den Verteidigungsfall und die Bewältigung anderer Krisensituationen vorzubereiten. Im Rahmen der militärischen Grundausbildung wird der Rekrut befähigt, sich und seine Kameraden zu schützen. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, werden die Rekruten auch über Brandverhütung und das Verhalten bei Brandausbruch (z. B. in Unterkünften) orientiert.

Eine feuerwehrtechnische Grundausbildung, die in den verschiedenen Kantonen rund drei bis fünf Tage dauert, ist für die Auftragserfüllung der meisten Soldaten hingegen nicht notwendig. Eine Ausnahme hierzu bilden unter anderem Angehörige der Rettungstruppen. Sie erhalten im Militär eine vertiefte Feuerwehrausbildung, da dies zu ihrem Aufgabengebiet gehört.

Ansonsten fokussiert sich die militärische Ausbildung auf das für die jeweilige Funktion eines Soldaten notwendige Minimum. Es kommt dazu, dass die zur Verfügung stehende Ausbildungszeit in den nächsten Jahren wiederum um rund 15 Prozent reduziert wird, insbesondere im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee (WEA). Eine Integration von zusätzlichen Ausbildungsthemen, wie z. B. Elemente der Feuerwehrausbildung, wäre nur über einen Verzicht in anderen Bereichen möglich.

4. Der Bundesrat ist sich der Problematik sinkender Bestände der Feuerwehren bewusst. Über das Verbundsystem Bevölkerungsschutz, dem die Feuerwehr als eine von fünf Partnerorganisationen angehört, ist der Bund an der Erarbeitung von Lösungen beteiligt.

Das Feuerwehrwesen ist jedoch bezüglich Rekrutierung, Personal, Dienstpflicht, Organisation, Ausrüstung, Ausbildung und Finanzierung kantonal geregelt. Aufgrund der kantonalen Hoheit, der obenerwähnten auf die Funktion fokussierten militärischen Ausbildung und der knappen Ausbildungszeit verzichtet der Bundesrat darauf, das Anliegen der Integration einer Feuerwehrgrundausbildung in die militärische Grundausbildung weiterzuverfolgen.

Antwort des Bundesrates.