Verstärkte Zusammenarbeit mit Nigeria?

Wortlaut

Am 14. Februar vereinbarte die Schweiz in einem Memorandum of Understanding mit Nigeria eine verstärkte Zusammenarbeit.

• Wie entwickelte sich die Zusammenarbeit seither?

• Konnte seither eine steigende Zahl von Rückführungen mit Sonderflügen nach Nigeria festgestellt werden?

• Ist in naher Zukunft ein Treffen der zuständigen Behörden zu diesem Thema geplant?

Stellungnahme des Bundesrates

Das Bundesamt für Migration beschäftigt sich intensiv mit der partnerschaftlichen Umsetzung des Memorandum of Understanding zwischen der Schweiz und Nigeria. Diverse Projekte im Bereich Ausbildung befinden sich in verschiedenen Phasen der Realisierung: Ein Projekt wurde bereits im Mai 2011 umgesetzt; weitere Projekte werden zum Teil noch 2011, zum Teil Anfang 2012 realisiert.

Auch im Vollzugsbereich konnten Fortschritte erzielt werden: Insgesamt wurden seit Beginn 2011 in Absprache mit den nigerianischen Behörden 96 Personen zwangsweise in den Heimatstaat zurückgeführt. Davon wurden 20 Personen auf vier Frontex-Flügen zurückgeführt.

Des Weiteren wurde die Beratung (Counselling) im Vollzugsprozess in Zusammenarbeit mit den nigerianischen Partnerbehörden verstärkt. Dies führte zu einem weiteren Anstieg der freiwilligen Ausreisen auf dem Luftweg nach Nigeria. Seit Anfang 2011 kehrten 57 Personen freiwillig nach Nigeria zurück.

Ausserdem fand Mitte Mai 2011 in Bern ein Treffen von nigerianischen und schweizerischen Experten statt. Dabei wurde eine weitergehende Kooperation im Vollzugsbereich sowie die Durchführung eines schweizerischen Sonderfluges im Sommer 2011 vereinbart.

Schliesslich findet im Juni 2011 in Abuja, Nigeria, das erste Treffen des im Memorandum of Understanding festgehaltenen Joint Technical Committee statt, wobei u. a. die Polizeikooperation im Drogenbereich besprochen wird.